Europäisches Wettbewerbsrecht

Der Schröter/Klotz/von Wendland ist seit über 20 Jahren das Referenzwerk zum europäischen Wettbewerbsrecht. Aus gutem Grund: Thematisch deckt er die gesamte Kartell- und Missbrauchsaufsicht sowie die Fusions- und Beihilfenkontrolle auf der EU-Ebene mit allen relevanten Verfahrensregeln und deren Einbindung in den globalen Rechtsrahmen ab. Hinzu kommen Bezüge zu spezifischen neuen Instrumenten der Vorabkontrolle, z.B. für digitale Plattformen und für Direktinvestitionen aus Drittstaaten; im Beihilfenrecht die jüngste Überarbeitung der Allgemeinen Gruppenfreistellungsverordnung, die den ökologischen und den digitalen Wandel zu erleichtern und zu beschleunigen soll, oder dem vorübergehenden Krisenbeihilfenrahmen. Kommentiert werden die Regelungen überwiegend von Autorinnen und Autoren aus dem Brüsseler Umfeld, darunter viele aktuelle oder ehemalige Beamte der EU-Institutionen. Sie präsentieren somit Darstellungen und Interpretationen aus erster Hand, die in der Praxis erhebliches Argumentationsgewicht haben dürften.

Umfassend
Sämtliche für die Praxis wichtigen primär- und sekundärrechtlichen Vorschriften sind kommentiert.

Im Kartellrecht
Art. 101 AEUV zum Kartellverbot
Art. 102 AEUV zum Missbrauchsverbot
Alle wichtigen Gruppenfreistellungsverordnungen (von Forschungs- und Entwicklungs-GVO bis Vertikal-GVO)
Verfahrens-Verordnung 1/2003
Fusionskontroll-Verordnung mit Durchführungsvorschriften
Art 106 AEUV und regulierte Sektoren einschl. Digital Markets Act
Schadensersatz-Richtlinie
Integriert: die wichtigsten Leitlinien und Bekanntmachungen

Die Schwerpunkte:
Kartellverbote
Kooperationsabsprachen
Liefer- und Bezugsverpflichtungen
Kartellschadensersatz
Aktuelle Rechtsprechung zu Missbrauchspraktiken
Neuerungen bei der Fusionskontrolle
Vorabregulierung bestimmter Sektoren zur Wettbewerbssicherung

Im Beihilferecht
Art. 107-109 AEUV
De-minimis-Verordnung
Gruppenfreistellungs- und Beihilfenverfahrens-VO
Drittstaatensubventionsverordnung
Freihandelsabkommen der EU; das EU-UK Handels- und Kooperationsabkommen Integriert: die wichtigsten Leitlinien und Bekanntmachungen

Die Schwerpunkte:
Der Unternehmensbegriff, Merkmal der Selektivität, Wettbewerbsverfälschung, der Privatinvestorentest
Genehmigungstatbestände
Ermessensausnahmen
Horizontale Beihilfen
KMU-Beihilfen
Sektorenspezifische Beihilfebereiche: (Agrar/Verkehr/Klima-/Umweltschutz- und Energie)
DAWI-Beschluss, Unionsrahmen für anmeldepflichtige DAWI-Beihilfen und DAWI-De-minimis-Verordnung

Aktuell
Die 3. Auflage ist in allen Bereichen auf dem Stand 2023, z.B.:
neue Allgemeine Gruppenfreistellungsverordnung im Beihilferecht
neue Vertikal-GVO für Liefer- und Bezugsbeschränkungen
neue DMA – Digital Markets Act
Technologietransfer-GVO
neue Richtlinien, z.B. ECN+1-Richtlinie in der neuesten Fassung der VO 316/2014
neue Gruppenfreistellungs-VO (Green Deal AGVO)
vorübergehender Krisenbeihilferahmen
Beihilfen für den Breitbandnetzausbau
Klima-, Umweltschutz- und Energiebeihilfen

Die Brüsseler Sicht
Im Mittelpunkt steht die aktuelle Entscheidungspraxis der Kommission und die Rechtsprechung der Unionsgerichte