Grenzüberschreitende Verschmelzungen deutscher Gesellschaften
Das Spannungsfeld zwischen Gesellschaftsrecht und Niederlassungsfreiheit des AEUV nach "Cartesio"
Christoph Thiermann
Der Themenbereich „Grenzüberschreitende Verschmelzungen deutscher Gesellschaften“ ist trotz der bereits im April 2007 in Kraft getretenen Regelung im deutschen UmwG immer noch von höchster Aktualität. Gerade aufgrund der zuletzt ergangenen Rechtsprechung des EuGH in der Rechtssache „Cartesio“, aber auch durch das Inkrafttreten des „MoMiG“, hat das Thema erneut große Aufmerksamkeit erfahren. Auf Basis dieser Vorgaben wird im Rahmen der Studie die Möglichkeit der einzelnen, nicht ausdrücklich vom Anwendungsbereich der §§ 122a ff. UmwG erfassten Gesellschaftsformen diskutiert, an grenzüberschreitenden Verschmelzungen teilzunehmen. Der Schwerpunkt der Ausführungen liegt auf der Analyse der Rechtsprechung des EuGH zur Niederlassungsfreiheit und deren Auswirkungen auf das deutsche Gesellschaftsrecht, speziell das Recht grenzüberschreitender Verschmelzungen. Neben der Analyse der Verschmelzungsfähigkeit der verschiedenen Gesellschaftsformen wird die praktische Durchführung grenzüberschreitender Verschmelzungen erörtert. Insbesondere was den Bereich des „Wegzugs“ deutscher Gesellschaften im Rahmen grenzüberschreitender („Hinaus-„)Verschmelzungen aber auch im Rahmen von Sitzverlegungen anbelangt, beschreitet der Autor einen neuen Weg. So wird die unterschiedliche Behandlung von „Zuzugs-“ und „Wegzugsfällen“ wie auch die jüngst durch den EuGH aufgebrachte unterschiedliche Behandlung der rechtsidentitätwahrenden und rechtsformwechselnden Sitzverlegung durch die Studie verständlich. Wird der Rechtsprechung des EuGH zur Niederlassungsfreiheit in der bisherigen wissenschaftlichen Diskussion nicht selten Unverständnis entgegengebracht, zeigt das Werk ein schlüssiges, dogmatisch nachvollziehbares System auf, das alle denkbaren Fallkonstellationen erfasst und keinerlei Widersprüchlichkeiten belässt.