Kreislaufwirtschaftsgesetz

Vertiefte Erläuterungen aus erster Hand
Zum Werk
– Der neue große Kommentar für die Praxis bietet eine wissenschaftlich vertiefte und detaillierte Erläuterung des Kreislaufwirtschaftsgesetzes (KrWG), mit dem die europäische Abfallrahmenrichtlinie in deutsches Recht umgesetzt wurde. Bereits berücksichtigt sind die Änderungen durch Art. 3 des Gesetzes zur Umsetzung der Richtlinie über Industrieemissionen vom 8.4.2013. Ziel des KrWG Gesetzes ist eine Verbesserung des Umwelt- und des Klimaschutzes sowie der Ressourceneffizienz in der Abfallwirtschaft. Die Kreislaufwirtschaft wird verstärkt auf Abfallvermeidung und das Recycling ausgerichtet. Die Aufteilung der Entsorgungsverantwortung zwischen privater und öffentlich-rechtlicher Entsorgung wird EU-rechtskonform ausbalanciert.
Das KrWG ist die Nachfolgeregelung zum früheren Kreislaufwirtschafts-/Abfallgesetz (KrW-/AbfG), das außer Kraft getreten ist. Es enthält eine neue, fünfstufige Abfallhierarchie (Abfallvermeidung, Wiederverwendung, Recycling, sonstige Abfallverwertung, Abfallbeseitigung). Alle zentralen Begriffsdefinitionen wie Abfall, Verwertung, Abfallerzeuger und Abfallbesitzer sind europarechtlich harmonisiert worden.
Über 20 renommierte Autoren aus Wissenschaft und Praxis informieren umfassend über Inhalt und Bedeutung des neuen Rechts. Ausführlich berücksichtigt werden dabei die europarechtlichen Vorgaben.
Wesentliche Inhalte der Neuregelung sind:
– Die Präzisierung des Abfallbegriffs durch die Regelung zu Nebenprodukten (§ 4 KrWG) und zum Ende der Abfalleigenschaft (§ 5 KrWG)
– Die Vorgaben der fünfstufigen Abfallhierarchie (§§ 6, 7, 8 KrWG)
– Neue Pflicht zur Getrenntsammlung von Bioabfällen sowie von Papier-, Metall-, Kunststoff und Glasabfällen (§§ 11, 14 KrWG)
– Neuregelung der von der Privatwirtschaft organisierten freiwilligen Qualitätssicherungssysteme für die Verwertung von Bioabfällen und Klärschlamm (§ 12 KrWG)
– Einführung neuer Recyclingquoten für Siedlungsabfälle sowie Bau- und Abbruchabfälle (§ 14 KrWG)
– Die kommunalen Entsorgungsaufgaben werden neu geregelt (§§ 17, 18 KrWG)
– Die Anforderungen an gewerbliche und gemeinnützige Sammlungen werden neu geregelt (§ 17 Abs.2, § 18 KrWG)
– Neuordnung von Anzeige- und Erlaubnispflichten für Sammler, Beförderer, Händler und Makler von Abfällen unter Ausrichtung am Gefahrenpotential der Abfälle (§§ 53, 54 KrWG)
– Die Zertifizierung von Entsorgungsfachbetrieben wird neu geregelt (§§ 56, 57 KrWG)
– Neue Ermächtigungsgrundlage für eine Wertstoffverordnung, die Weiterentwicklung der früheren Verpackungsverordnung (Stichwort: „Einheitliche Wertstofftonne“).
– Neue Ermächtigungsgrundlage für die Erstellung von Abfallvermeidungsprogrammen durch Bund und Länder (§ 33 KrWG)
– Kommentiert sind auch die Änderungen der
– §3 43, 47, 49, 52, 56, 60, 61, 69 KrWG sowie der Anlage 3 durch Art. 3 des Gesetzes zur Umsetzung der Richtlinie über Industrieemissionen v. 8.4.2013.
Vorteile auf einen Blick
– wissenschaftlich vertiefte Kommentierungen für die Lösung komplexer Fälle
– aus erster Hand: Der Mit-Herausgeber Dr. Frank Petersen, Referatsleiter Abfallrecht im BMU, ist der „Vater des Kreislaufwirtschaftsgesetzes“
– sorgfältige und ausführliche Berücksichtigung der europarechtlichen Vorgaben
Autoren
Kommentiert von den Herausgebern und von Prof. Dr. Thorsten Attendorn, Fachhochschule für öffentliche Verwaltung NRW, Dortmund; Prof. Dr. Christian Calliess, Freie Universität Berlin; Rechtsanwalt Dr. Martin Dieckmann, Hamburg; Kathrin Dingemann, Freie Universität Berlin, Dr. Jean Doumet, Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz und Reaktorsicherheit, Bonn; Prof. Dr. Wilfried Erbguth, Universität Rostock; Rechtsanwalt Dr. Frank Fellenberg, Berlin; Rechtsanwältin Dr. Manuela Hurst, Leverkusen; Rechtsanwalt Dr. Ulrich Karpenstein, Bonn; Dr. Ulrich Klein, Umweltministerium Rheinland-Pfalz; Prof. Dr. Michael Kotulla, Universität Bielefeld; Dr. Alexis v.Komorowski, Stellv. Hauptgeschäftsführer Landkreistag Baden-Württemberg, Stuttgart; Staatsanwalt Volker Kraft, Bundesministerium der Justiz, Berlin; Dr. Olaf Kropp, Justitiar, Sonderabfall-Management-Gesellschaft Rheinland-Pfalz mbH, Mainz; Prof. Dr. Thomas Mann, Universität Göttingen; Dr. Moritz Reese, Helmholtz Zentrum für Umweltforschung, Leipzig; Rechtsanwalt Dr. Gernot Schiller, Berlin; Prof. Dr. Friedrich Schoch, Universität Freiburg; Rechtsanwalt Prof. Dr. Wolfgang Spoerr, Berlin; Rechtsanwalt Dr. Christian Tünnesen-Harmes, Duisburg; Andreas Versmann, Europäische Kommission, Generaldirektion Umwelt, Brüssel.
Zielgruppe
Für Entsorgungsunternehmen, Anlagenbetreiber, Unternehmen des produzierenden Gewerbes, Kommunen, Verbände, Behörden, Rechtsanwälte, Richter.