Medienintermediäre und Auffindbarkeitsdiskriminierungen
Eine Analyse des Verhältnisses von § 94 MStV zu den Vorschriften der kartellrechtlichen Missbrauchskontrolle
Thomas Bernhard
Kernanliegen dieses Werkes ist es, Rechtsanwender bei einer kohärenten Anwendung des am 7. November 2020 in Kraft getretenen medienrechtlichen Diskriminierungsverbots in § 94 des Medienstaatsvertrags innerhalb der Gesamtrechtsordnung zu unterstützen. Hierzu wird das Verhältnis zwischen § 94 Medienstaatsvertrag zu den Vorschriften der kartellrechtlichen Missbrauchskontrolle des deutschen und europäischen Rechts untersucht. Im Zentrum der Betrachtung steht die Frage, ob und inwieweit zwischen diesen Regelungen Potenziale für Normkonflikte oder aber für gegenseitige Ergänzungen bei der Erreichung ihrer Regelungsziele bestehen. Nach einer einleitenden Vorstellung der Begrifflichkeiten „Medienintermediäre und Auffindbarkeitsdiskriminierungen“ sowie ihrer publizistischen Relevanz als Regelungsgegenstand des § 94 Medienstaatsvertrag, werden hierzu die rechtlich-inhaltlichen Vorgaben des medienrechtlichen Diskriminierungsverbots und des kartellrechtlichen Missbrauchsregimes vergleichend gegenübergestellt, konkrete Ergänzungs- und Konfliktpotenziale identifiziert und schließlich ein Vorschlag für eine konfliktfreie Anwendung und Auslegung des § 94 Medienstaatsvertrag entwickelt.
