Menschenwürde, Freiheit, komplexe Gleichheit: Dimensionen grundrechtlichen Gleichheitsschutzes.
Der Gleichheitsatz im Europäischen Gemeinschaftsrecht sowie im deutschen und US-amerikanischen Verfassungsrecht.
Sven Mirko Damm
Dem Gleichheitspostulat kommt im deutschen und US-amerikanischen Verfassungsrecht sowie im Europäischen Gemeinschaftsrecht herausragende Bedeutung zu. Das Gleichheitsrecht ist jedoch zugleich von erheblichen Unsicherheiten und Auseinandersetzungen gekennzeichnet, die für die Qualität der Gleichheit von grundsätzlicher Bedeutung sind. In theoretischer wie praktischer Hinsicht von überragender Relevanz ist die europarechtlich bislang kaum behandelte Frage, an welchen Maßstäben sich die Intensität der Rechtfertigungsanforderungen auszurichten hat.
Vor diesem Hintergrund wird die Rechtsprechung von Bundesverfassungsgericht und U.S. Supreme Court einer vergleichenden Analyse unterzogen. Die dabei gewonnenen Teilergebnisse der Studie sind Grundlage der Erarbeitung einer Dogmatik des noch wenig entwickelten gemeinschaftsrechtlichen Gleichheitsgrundrechts. Dessen Schutzintensität erschließt sich erst aus dem Zusammenspiel mit primärrechtlichen Vorgaben, das drei Dimensionen des Gleichheitsschutzes sichtbar werden lässt. Diese betreffen Zusammenhänge von Menschenwürde und Gleichheit, Freiheit und Gleichheit sowie kontextspezifische Fragen „komplexer Gleichheit“.
Der Verfasser berührt damit den Kern grundrechtlichen Gleichheitsschutzes und betritt wiederholt rechtstheoretisches und dogmatisches Neuland. Das betrifft nicht zuletzt die enge Verknüpfung von juristischer Dogmatik und politischer Philosophie. Die Ergebnisse sind zugleich von rechtskonzeptioneller und praktischer Bedeutung.
