Pressekonkurrenz und Meinungsvielfalt
Voraussetzungen und Schranken des Meinungskampfs und Wettbewerbs im Zeitungs- und Zeitschriftenwesen
Rebecca Dorn
Die Presse ist Medium und Wirtschaftsbetrieb. Namentlich die periodische Presse dient in erster Linie der Information der Bevölkerung und ist essentieller Faktor der öffentlichen Meinungsbildung. In ihrer Eigenschaft als Wirtschaftsbetrieb verfolgt die Presse eigene Interessen. Mit der Teilnahme am Wettbewerb geht insbesondere das Streben nach Umsatzsteigerung und Gewinn einher. Der Ausbau von Marktpositionen führt hierbei zwangsläufig zu einem Konkurrenzkampf der Presseunternehmen. Presseunternehmen stehen folglich in geistigem und wirtschaftlichem Wettbewerb, wobei sich beide Aspekte wechselseitig durchdringen. Wirtschaftliche Streitigkeiten zwischen Presseunternehmen berühren daher in aller Regel auch das Medium Presse. Sie können eine Bedrohung für die öffentliche Aufgabe der Presse darstellen und die durch das Vorhandensein einer Vielzahl unterschiedlicher Presseerzeugnisse garantierte Meinungsvielfalt gefährden. Diese Entwicklung macht Restriktionen verlegerischer Freiheiten erforderlich, die sich unmittelbar aus der Garantie der Pressefreiheit ergeben. Die Schrift zeigt Spannungsverhältnisse auf, die aus der Gemengelage von publizistischem und wirtschaftlichem Wettbewerb resultieren und gibt Anleitungen, wie diese zu lösen sind.
