Produktinformationen durch Hersteller als öffentlich-rechtliches Verbraucherschutzinstrument

Zahlreiche Gesetze enthalten heute Verpflichtungen, die vom Anwendungsbereich des jeweiligen Gesetzes erfassten Produkte zu kennzeichnen, über ihre Wirkung zu informieren, die Funktion oder Zusammensetzung des Produkts zu erläutern oder vor denkbaren Produktgefahren zu warnen. Zu den auch im Bewusstsein der Verbraucher bekannten Vorreitern gehören vor allem das Lebensmittel-, Arzneimittel- oder Textilkennzeichnungsrecht. Dagegen hat das Produktsicherheitsrecht – trotz seiner großen Bedeutung für die Praxis – in der juristischen Literatur nur wenig Bedeutung erfahren. Vor diesem Hintergrund befasst sich die Studie mit Produktinformationen durch Hersteller als Verbraucherschutzinstrument des öffentlichen Rechts unter besonderer Berücksichtigung des GPSG. Nach einer einleitenden Darstellung des Zwecks von Informationspflichten, erfolgt ein Überblick über die Entwicklung des Produktsicherheitsrechts sowohl auf europäischer als auch auf nationaler Ebene. Ausgehend hiervon beleuchtet die Verfasserin Informationspflichten im Zusammenhang mit der Warenverkehrsfreiheit. Schwerpunkt des Buches ist die Darstellung der einzelnen Tatbestandsmerkmale des § 5 Abs. 1 Ziffer 1 a) GPSG. Herausgearbeitet werden insbesondere der Verbraucherbegriff und das Verbraucherleitbild des GPSG. Das Werk schließt mit einer Darstellung der mit der Missachtung der Informationspflicht verbundenen Rechtsfolgen. Angesprochen werden zum einen die denkbaren Sanktionen durch Bußgelder, zum anderen der Zusammenhang zur zivilrechtlichen Haftung infolge der Verletzung der Informationspflicht. END