Rechtsfolgendifferenz im Recht der Vertragsrückabwicklung
Zu Umfang und Legitimation inhaltlicher sowie institutioneller Unterschiede zwischen Rücktritts-, Widerrufs- und Bereicherungsrecht
Malte Clauss
Die Arbeit setzt sich kritisch mit den Regelungssystemen zur Vertragsrückabwicklung im geltenden Recht auseinander. Es werden zunächst die rechtshistorische Entwicklung auf nationaler Ebene wie auch im Rahmen europäischer Einheitsrechtsprojekte als Konvergenzbestrebung nachgezeichnet und in einem systematischen Rechtsfolgenvergleich die verbleibenden und neugeschaffenen Unterschiede zwischen Rücktritts-, Widerrufs- und Bereicherungsrecht dargestellt. Der Schwerpunkt der Untersuchung liegt in einer Analyse möglicher Gründe für die Aufteilung in drei unabhängige Rückabwicklungssysteme. Dabei geht es vorrangig um die Frage, inwiefern die Rückabwicklungsgründe aufgrund ihrer Teleologie eine Rechtfertigung für diese Dreiteilung bieten. Daneben wird geprüft, ob die Verbraucherrechterichtlinie und deren Vorgaben eine isolierte Regelung der Widerrufsfolgen im BGB zwingend erfordern. Im Schlussteil wird ein Vorschlag für eine einheitliche Regelung der Vertragsrückabwicklung im BGB gemacht.
