Stand der Technik und Umweltqualität
Isabell Koepfer
Die vorliegende Arbeit greift eine Thematik auf, die vor dem Hintergrund der aktuellen Tendenzen des EG-Umweltrechts und des umweltpolitischen Leitbildes der nachhaltigen Entwicklung von erheblicher konzeptioneller wie praktischer Bedeutung ist. Es geht um die Frage, ob man die vorherrschende Ausrichtung des deutschen Umweltrechts an der generellen Begrenzung der Emissionen uneingeschränkt als zukunftsfähig bezeichnen kann, oder ob eine stärkere Orientierung an Umweltqualitätszielen sinnvoll ist. Hierzu werden das geltende Immissionschutz- und Wasserrecht und die entsprechende Regulierungspraxis im Hinblick auf das Verhältnis zwischen qualitäts- und technikbezogenen Regulierungsstrategien und die bestehenden Defizite analysiert. Es folgt eine Darstellung der Qualitätsorientierung im EG-Umweltrecht. Im anschließenden rechtsvergleichenden Teil wird anhand des englischen Beispiels gezeigt, wie das integrierte Konzept der IVU-Richtlinie umgesetzt werden könnte und wo die Schwierigkeiten liegen. Abschließend erfolgen Überlegungen zur Notwendigkeit und Operationalisierung der Qualitätsorientierung einschließlich des Einbaus des Vorsorgeprinzips in das Leitbild unter besonderer Beachtung der wissenschaftlichen und politischen Probleme.
