Telekommunikationsrecht und Verbraucherschutz
Katharina Potthoff
Die TKG-Novelle 2012 hatte insbesondere das Anliegen in Umsetzung der EU-Richtlinien „Bessere Regulierung“ und „Rechte der Bürger“, den Kunden- und Verbraucherschutz im Telekommunikationsrecht zu reformieren. Ausgangspunkt für viele rechtliche Fragen ist das ungleiche Kräfteverhältnis zwischen Anbietern und Verbrauchern sowie sonstigen Endkunden. Die ubiquitäre Verbreitung der Telekommunikation und ihr Aufstieg zu einem täglichen Grundbedürfnis der Menschen haben zur Folge, dass beinahe jeder Telefonkunde schon einmal ein vertragsrechtliches Problem mit seinem Anbieter hatte. Die Autorin untersucht, ob die neuen gesetzlichen Vorgaben, bisherige Missstände aufgegriffen haben und im Sinne eines angemessenen Kunden- und Verbraucherschutzes wirksame Regelungen enthalten. Zentrale Aspekte sind dabei die vertraglichen Informationspflichten des Anbieters gegenüber dem Kunden, der Anbieterwechsel und der Umzug des Kunden sowie der Schutz des Kunden vor überhöhten Rechnungsentgelten. Das Werk bietet eine umfassende Aufarbeitung der verbraucherrechtlichen Aspekte im Telekommunikationsrecht. Dabei wird auch untersucht, inwiefern Verbraucherinteressen bei der lebhaft geführten Diskussion über die Netzneutralität zu berücksichtigen sind.
