Transformationsproblematik in Georgien
Eine Analyse der politischen Entwicklung vom Totalitarismus bis zur Demokratie
Vardo Kopaleishvili
Nach dem Zusammenbruch des kommunistischen Systems hat die Diskussion über die politische Transformation an Relevanz zugenommen. Huntington macht drei verschiedene Demokratisierungswellen aus. Die dritte Welle setzt er im Jahre 1974 an und bezieht alle Staaten ein, die seit dieser Zeit transformiert wurden, sowohl die rechten Diktaturen in Südeuropa, die Autokratien in Ostasien als auch die kommunistischen Diktaturen Ost- und Mitteleuropas. Durch diese dritte Welle der Demokratisierung entstand auf der Welt ein neues Phänomen, das als illiberale oder defekte Demokratie bezeichnet wird. Nach dem Zusammenbruch der Sowjetunion haben sich in den ehemaligen Ostblockländern und Sowjetrepubliken die grundlegenden innenpolitischen Wandlungen infolgedessen in verschiedene Richtungen geändert. Die Zeit hat gezeigt, dass die ehemaligen kommunistischen Staaten dabei eine deutlich unterschiedliche Geschwindigkeit hatten und höchst unterschiedliche Erfolge erzielten. Hier haben die Tradition der Staatlichkeit, die wirtschaftliche Situation, die geopolitische Lage, die Kultur etc. eine bedeutende Rolle gespielt. Heute ist es offensichtlich, dass die Länder, die früher die Tradition der Staatlichkeit hatten, auf dem Weg zur Demokratisierung und freien Marktwirtschaft sind, im Gegensatz zu den anderen, in denen die verschiedenen Formen der oritären Systeme und der Clan-Wirtschaft hervorgerufen wurden. In diesem Buch geht es um den Transformationsprozess bzw. die Transformationsproblematik in Georgien vom Jahr 1990 bis zum Jahr 2010, also um einen Zeitraum von 20 Jahren Unabhängigkeit. Es wird versucht das Problem zu klären, wie groß der Anteil der handelnden politischen Akteure an dem schon mehr als 20-jährigen mühsamen Reformprozess Georgiens ist und welche Resultate dieser Prozess derzeit gebracht hat. Es wird die Frage gestellt, ob Georgien zu dem Typus der defekten Demokratie gehört und welche Ursachen in diesem Transformationsprozess dafür verantwortlich sind. Die Bereiche Verfassung, politische Parteien, Wahlen und Zivilgesellschaft Georgiens werden in den Blick genommen. Darüber hinaus wird der Versuch einer prognostischen Aussage hinsichtlich der demokratischen Konsolidierung Georgiens unternommen.
