Umweltschutz durch örtliche Bauvorschriften
Beate Ulla Walsch
Örtliche Bauvorschriften sind ein ebenso unbekanntes wie überraschend vielfältiges ökologisches Gestaltungsinstrument. Der Band untersucht – vor dem Hintergrund der jeweiligen bundes- und landes-(verfassungs-)rechtlichen Rahmenbedingungen – nun erstmals umfassend die Möglichkeiten zum Erlass umweltrelevanter örtlicher Bauvorschriften in allen 16 Bundesländern. Beleuchtet wird auch das praxisrelevante Spannungsfeld zwischen freiwilligen Umweltschutzmaßnahmen von Bauherrn mit den Vorgaben „klassischer“ örtlicher Bauvorschriften als (reiner) Gestaltungssatzungen. Zahlreiche Beispiele lassen das Umweltschutzpotenzial dieses Regelungsinstruments dabei ebenso erkennen wie seine Vorteile gegenüber der Bauleitplanung als weniger aufwändige, weniger zeit- und damit letztlich auch weniger kostenintensivere Alternative eines gleichermaßen verbindlichen kommunalen Umweltschutzbeitrags. Ein eigener Vorschlag für eine effektive Ermächtigungsgrundlage rundet die Untersuchung ab.