Vertikale Mindestpreisbindungen im US- und EU-Recht
Die Auswirkungen des Leegin-Urteils des U.S. Supreme Court
Fabian Hübener
Die Frage der Vereinbarkeit der vertikalen Mindestpreisbindung mit dem Kartellrecht wird in den USA und der EU seit Jahrzehnten kontrovers diskutiert.
Der US Supreme Court hob in seiner Leegin Entscheidung 2007 das per-se-Verbot der vertikalen Mindestpreisbindung auf, ordnete eine rule of reason Anwendung an und glich damit den Prüfungsmaßstab demjenigen für sonstige vertikale Vereinbarungen an. Die genaue Ausgestaltung dieses Prüfungsmaßstabes für die Preisbindung ist noch immer im Fluss. Es lässt sich allerdings feststellen, dass auf EU-Ebene ein vergleichsweise restriktiverer Maßstab zur Anwendung kommt.
Die Arbeit untersucht die Leegin-Entscheidung und beurteilt, ob und inwieweit die Post-Leegin-Entwicklung Lösungsansätze hervorgebracht hat, die auch im EU-Recht fruchtbar gemacht werden sollten.
