Vorfragenkompetenz und Bindung bei der Auslegung steuerrechtlicher Vorschriften
Eine Untersuchung zur Vermeidung divergierender Entscheidungen im Steuer- und Steuerstrafrecht aus verfassungsrechtlicher Perspektive
Marcus Schnabelrauch
Nach derzeitiger Rechtslage kann ein Strafgericht wegen Steuerhinterziehung verurteilen, obwohl das Finanzgericht den zugrundeliegenden Steueranspruch verneint. Grundlage hierfür ist die sogenannte Vorfragenkompetenz der Strafgerichte für steuerrechtliche Vorfragen. Die Arbeit untersucht, ob derart widersprüchliche Entscheidungen aus verfassungsrechtlicher Sicht vermieden werden müssen. Auf Grundlage einer umfassenden Analyse der Rechtslage unter Einbeziehung verwandter Rechtsgebiete begründet die Arbeit die Verfassungswidrigkeit der Vorfragenkompetenz der Strafgerichte und macht tragfähige Vorschläge für eine Gesetzesreform. Ein Exkurs zur Rechtslage in Zivil-, Verwaltungs- und Sozialgerichtsverfahren bildet den Abschluss der Untersuchung.
