Wettbewerbsprozessrecht
Abmahnung, Einstweiliger Rechtsschutz, Klageverfahren, Vollstreckung
Rolf Nikolas Danckwerts, Jochen Papenhausen, Peter Christian Scholz, Pascal Tavanti
In lauterkeitsrechtlichen Auseinandersetzungen, die oft unter Zeitdruck geführt werden, sind gravierende Verfahrensfehler auf Angreiferseite wie auch bei der Abwehr nicht selten.
Dieser neue Leitfaden behandelt aus anwaltlicher und richterlicher Sicht alle Stationen der Wettbewerbsstreitigkeit. Die Darstellung reicht von der Abmahnung über das Verfahren auf Erlass einer Einstweiligen Verfügung und das Klageverfahren bis hin zur Zwangsvollstreckung.
Das Werk bietet auch erfahrenen Juristen Neues, z.B. betreffend die notarielle Unterlassungserklärung ohne Vertragsstrafversprechen, die einstweilige Verfügung auf negative Feststellung. Gestaltungsbeispiele runden die Darstellung ab, nämlich Musterschriftsätze, Tenorierungsbeispiele, außergerichtliche Anschreiben, Beispiele der Antragsfassung unter Abbildung der streitgegenständlichen Werbung.
Dem Leser wird vermittelt, welche Entscheidungen typischerweise im Laufe der wettbewerbsrechtlichen Auseinandersetzung zu treffen sind, welche Entscheidungsalternativen es gibt und welche rechtlichen, strategischen und praktischen Gründe für die jeweilige Alternative sprechen. Daneben werden Praxishinweise für typische Situationen aufgezeigt, damit der Leser weiß, wie er sich in der konkreten Situation (nicht) verhalten sollte.
Das 2. UWG-Änderungsgesetz ist bereits umfassend berücksichtigt.
– anwaltliche und richterliche Perspektive kombiniert
– Konzentration auf das Verfahrensrecht
– praktische Formulierungsvorschläge und Arbeitshilfen
Für Rechtsanwälte, Richter, Unternehmensjuristen, Verbände.