Die Treuepflicht ist die zentrale Pflicht im Gesellschaftsverhältnis. Literatur und Rechtsprechung haben sie in einer Fülle von Abhandlungen und Entscheidungen geformt. Dennoch ist keine leistungsfähige Definition der Treuepflicht vorhanden und noch immer ist ihr Verhältnis zu allgemeinen Instituten wie dem Rechtsmissbrauch ein Rätsel. Auch die Diskussion um ihre Abdingbarkeit führte bis vor Kurzem ein Schattendasein. Die Abhandlung schließt diese Lücken in der Treuepflichtdogmatik.
Aktualisiert: 2023-06-15
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Die Treuepflicht ist die zentrale Pflicht im Gesellschaftsverhältnis. Literatur und Rechtsprechung haben sie in einer Fülle von Abhandlungen und Entscheidungen geformt. Dennoch ist keine leistungsfähige Definition der Treuepflicht vorhanden und noch immer ist ihr Verhältnis zu allgemeinen Instituten wie dem Rechtsmissbrauch ein Rätsel. Auch die Diskussion um ihre Abdingbarkeit führte bis vor Kurzem ein Schattendasein. Die Abhandlung schließt diese Lücken in der Treuepflichtdogmatik.
Aktualisiert: 2023-05-20
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Die Treuepflicht ist die zentrale Pflicht im Gesellschaftsverhältnis. Literatur und Rechtsprechung haben sie in einer Fülle von Abhandlungen und Entscheidungen geformt. Dennoch ist keine leistungsfähige Definition der Treuepflicht vorhanden und noch immer ist ihr Verhältnis zu allgemeinen Instituten wie dem Rechtsmissbrauch ein Rätsel. Auch die Diskussion um ihre Abdingbarkeit führte bis vor Kurzem ein Schattendasein. Die Abhandlung schließt diese Lücken in der Treuepflichtdogmatik.
Aktualisiert: 2023-05-15
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Das deutsche Mietrecht, insbesondere wenn es um Vereinbarung in Mietverträgen geht, ist immer wieder Teil politischer und medialer Diskussionen. Was darf ein Vermieter? Was darf ein Vermieter nicht?
Häufig schaut ein Rechtsbetrachter voreingenommen aus einer einzigen Perspektive auf diese Frage. Aus diesem Grund beschäftigt sich diese Arbeit mit einem Blick über den Tellerrand, wie ein anderes Rechtssystem mit den Fragen der mietrechtlichen Gestaltung – insbesondere den AGB – in Wohnraummietverträgen auseinandersetzt. Die Arbeit soll die Unterschiede und die Ähnlichkeiten des deutschen und US-amerikanischen Rechts der allgemeinen Geschäftsbedingungen in Wohnraummietverträgen genauer beleuchten und darstellen. Der Blick über den Tellerrand hilft eventuell dabei rechtliche und gesellschaftliche Probleme im Zusammenhang mit dem deutschen Wohnraummietrecht zu lösen bzw. andere Lösungsansätze aufzuzeigen.
In einem eigenen Kapitel werden dafür häufig verwendet Klauseln aus beiden Rechtssystemen gegenübergestellt.
Aktualisiert: 2022-02-03
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Die arbeitsrechtlichen Vorschriften des BetrAVG gelten auch für Versorgungszusagen von Geschäftsführern und Vorständen, sofern diese Personen nicht zugleich als „Unternehmer“ einzustufen sind. In welchem Umfang dadurch vertragliche Gestaltungsmöglichkeiten beschränkt werden, ist umstritten.
Die Untersuchung erörtert zunächst grundlegend, unter welchen Bedingungen Organmitglieder mit Unternehmensbeteiligung vom Anwendungsbereich des BetrAVG auszuschließen sind. Der Autor zeigt hierbei auf, dass die vom BGH seit Jahrzehnten angewandte „Zusammenrechnungslösung“ sachlich verfehlt ist und wesentlich strengere Anforderungen an einen solchen Ausschluss zu stellen sind. Die weitere Untersuchung problematisiert, ob von den Vorschriften des BetrAVG zuungunsten der vom Gesetz geschützten Organmitglieder vertraglich abgewichen werden kann. Unter besonderer Berücksichtigung der hierzu entwickelten Rechtsprechung arbeitet der Autor die konkreten Grenzen der Vertragsgestaltungsfreiheit heraus.
Aktualisiert: 2023-04-04
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Die arbeitsrechtlichen Vorschriften des BetrAVG gelten auch für Versorgungszusagen von Geschäftsführern und Vorständen, sofern diese Personen nicht zugleich als „Unternehmer“ einzustufen sind. In welchem Umfang dadurch vertragliche Gestaltungsmöglichkeiten beschränkt werden, ist umstritten.
Die Untersuchung erörtert zunächst grundlegend, unter welchen Bedingungen Organmitglieder mit Unternehmensbeteiligung vom Anwendungsbereich des BetrAVG auszuschließen sind. Der Autor zeigt hierbei auf, dass die vom BGH seit Jahrzehnten angewandte „Zusammenrechnungslösung“ sachlich verfehlt ist und wesentlich strengere Anforderungen an einen solchen Ausschluss zu stellen sind. Die weitere Untersuchung problematisiert, ob von den Vorschriften des BetrAVG zuungunsten der vom Gesetz geschützten Organmitglieder vertraglich abgewichen werden kann. Unter besonderer Berücksichtigung der hierzu entwickelten Rechtsprechung arbeitet der Autor die konkreten Grenzen der Vertragsgestaltungsfreiheit heraus.
Aktualisiert: 2023-04-04
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Aktualisiert: 2020-09-01
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Aktualisiert: 2020-09-01
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Aktualisiert: 2020-09-01
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Der Band widmet sich einer zentralen Problematik hinsichtlich der Reichweite der Privatautonomie: der Abdingbarkeit der Treuepflicht im Gesellschaftsrecht. Die gesellschaftsrechtliche Treuepflicht zählt zu dem systemprägenden Strukturprinzip des deutschen Gesellschaftsrechts. Gleichwohl wurde bis vor kurzem kaum die Frage gestellt, ob auf die organschaftliche oder mitgliedschaftliche Treuepflichtbindung privatautonom Einfluss genommen werden kann. Ausgehend von einer allgemeinen, dogmatischen Analyse der Treuepflicht selbst und des bestehenden Rechts entwickelt der Autor einen innovativen Gegenwurf zu der vorherrschenden Meinung und zeigt auf, dass die Einordung der gesellschaftsrechtlichen Treuepflicht als grundsätzlich zwingendes Recht nicht zu rechtfertigen ist.
Aktualisiert: 2023-04-08
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Die Treuepflicht ist die zentrale Pflicht im Gesellschaftsverhältnis. Literatur und Rechtsprechung haben sie in einer Fülle von Abhandlungen und Entscheidungen geformt. Dennoch ist keine leistungsfähige Definition der Treuepflicht vorhanden und noch immer ist ihr Verhältnis zu allgemeinen Instituten wie dem Rechtsmissbrauch ein Rätsel. Auch die Diskussion um ihre Abdingbarkeit führte bis vor Kurzem ein Schattendasein. Die Abhandlung schließt diese Lücken in der Treuepflichtdogmatik.
Aktualisiert: 2023-04-15
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Seit Inkrafttreten des BGB bis heute ist das Rechtsinstitut Nießbrauch für die Übertragung von immaterialgüterrechtlichen Nutzungsrechten nie ernsthaft in Betracht gezogen worden. Stattdessen werden in der Praxis „einfache“ bzw. „ausschließliche“ Lizenzen eingeräumt. Grund hierfür sind die nach der bisher herrschenden Meinung mehrheitlich nicht dispositiven Nießbrauchsregelungen des BGB. Demzufolge wird der Nießbrauch am Patent als nicht übertragbar angesehen und gilt für die Praxis aufgrund dieser mangelnden Flexibilität als ungeeignet.
Der Autor hinterfragt die bisherigen Feststellungen zur Abdingbarkeit der Nießbrauchsvorschriften und erarbeitet eine Methodik, wie diese zu prüfen ist. Er kommt hierbei zu dem Schluss, dass die für das Patent relevanten Normen des Nießbrauchsrechts allesamt dispositiv sind.
Aktualisiert: 2023-04-04
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Die Abdingbarkeit gesellschaftsrechtlicher Treuepflichten stellt einen in der deutschen rechtswissenschaftlichen Forschung bisher nur unzureichend erörterten Problemkreis dar. Trotz der erheblichen Praxisrelevanz von Abdingbarkeitsfragen und einer international, insbesondere in den Vereinigten Staaten, lebhaft geführten Debatte, fehlt es insoweit für das deutsche Recht an einer umfassenden und systematischen Aufarbeitung. Die Untersuchung schließt diese Forschungslücke für das Recht der GmbH. Sie erarbeitet am Beispiel der mitgliedschaftlichen und organschaftlichen Treuepflichten gegenüber der GmbH allgemeine Leitlinien sowohl für die Abdingbarkeit von Treuepflichten (Zulässigkeit der Abbedingung) als auch für die Voraussetzungen der Abbedingung (Kompetenz, Form- und Mehrheitserfordernisse). Ausgehend von den dogmatischen Grundlagen des Treuepflichtenrechts verwertet sie dabei Erkenntnisse der ökonomischen Analyse des Rechts und der Rechtsvergleichung. Die Untersuchung arbeitet im Zuge dessen als maßgebliche Differenzierungskriterien für Abdingbarkeitsfragen den Umfang der Abbedingung (global, generell oder einzelfallbezogen) sowie den Regelungsansatz der abzubedingenden Treuepflichten (formell-präventiv oder materiell) heraus. Die Untersuchung nimmt zu zahlreichen Rechts- und Streitfragen im Zusammenhang mit der Abdingbarkeit der Treuepflichten und ihrer praxisrelevanten Einzelausprägungen Stellung und misst die hierzu vertretenen Rechtsansichten an den erarbeiteten Grundsätzen. Die herrschenden Rechtspositionen bedürfen danach in manchem Punkt einer Neubewertung, sei es hinsichtlich der Abbedingung der Treuepflichten insgesamt oder hinsichtlich der Abbedingung praxisrelevanter Einzelausprägungen der Treuepflichten wie Stimmverbote (§ 47 Abs. 4 GmbHG), Insichgeschäftsverbot (§ 181 BGB), Wettbewerbsverbote, sog. Geschäftschancenlehre und das Verbot nicht marktgerechter Eigengeschäfte.
Aktualisiert: 2023-04-06
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