Die Untersuchung vermittelt ein umfassendes Bild über die gemeinschaftsrechtliche Koordinierung von Leistungen bei Arbeitslosigkeit durch die Verordnung (EWG) Nr. 1408/71 und deren Reformbedürftigkeit und -perspektiven. Die zentrale Frage ist dabei, ob es gelungen ist, sowohl die Freizügigkeit als auch mitgliedstaatliche Interessen und Kompetenzen in angemessener Form zu berücksichtigen und in Einklang zu bringen. Unter diesem Gesichtspunkt zeigt die Autorin den gemeinschaftsrechtliche Rahmen der Koordinierung von Leistungen bei Arbeitslosigkeit aufund beleuchtet die Arbeitslosigkeit als soziales Risiko in Europa. Sie unterzieht die bestehenden Regelungen der Verordnung (EWG) Nr. 1408/71, ihre Anwendung auf das deutsche Arbeitsförderungsrecht und die Rechtsprechung des EuGH einer kritischen Untersuchung und zeigt mögliche Verbesserungen der europarechtlichen Koordinierung von Leistungen bei Arbeitslosigkeit im Hinblick auf die gemeinschaftsrechtlichen und nationalen Wege zur Bekämpfung der Arbeitslosigkeit auf. Am Ende steht der Vorschlag einer verbesserten Koordinierungsregelung und eine Bewertung der Regelungen der neuen Koordinierungsverordnung.
Aktualisiert: 2023-07-02
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Die Untersuchung vermittelt ein umfassendes Bild über die gemeinschaftsrechtliche Koordinierung von Leistungen bei Arbeitslosigkeit durch die Verordnung (EWG) Nr. 1408/71 und deren Reformbedürftigkeit und -perspektiven. Die zentrale Frage ist dabei, ob es gelungen ist, sowohl die Freizügigkeit als auch mitgliedstaatliche Interessen und Kompetenzen in angemessener Form zu berücksichtigen und in Einklang zu bringen. Unter diesem Gesichtspunkt zeigt die Autorin den gemeinschaftsrechtliche Rahmen der Koordinierung von Leistungen bei Arbeitslosigkeit aufund beleuchtet die Arbeitslosigkeit als soziales Risiko in Europa. Sie unterzieht die bestehenden Regelungen der Verordnung (EWG) Nr. 1408/71, ihre Anwendung auf das deutsche Arbeitsförderungsrecht und die Rechtsprechung des EuGH einer kritischen Untersuchung und zeigt mögliche Verbesserungen der europarechtlichen Koordinierung von Leistungen bei Arbeitslosigkeit im Hinblick auf die gemeinschaftsrechtlichen und nationalen Wege zur Bekämpfung der Arbeitslosigkeit auf. Am Ende steht der Vorschlag einer verbesserten Koordinierungsregelung und eine Bewertung der Regelungen der neuen Koordinierungsverordnung.
Aktualisiert: 2023-07-02
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Die Untersuchung vermittelt ein umfassendes Bild über die gemeinschaftsrechtliche Koordinierung von Leistungen bei Arbeitslosigkeit durch die Verordnung (EWG) Nr. 1408/71 und deren Reformbedürftigkeit und -perspektiven. Die zentrale Frage ist dabei, ob es gelungen ist, sowohl die Freizügigkeit als auch mitgliedstaatliche Interessen und Kompetenzen in angemessener Form zu berücksichtigen und in Einklang zu bringen. Unter diesem Gesichtspunkt zeigt die Autorin den gemeinschaftsrechtliche Rahmen der Koordinierung von Leistungen bei Arbeitslosigkeit aufund beleuchtet die Arbeitslosigkeit als soziales Risiko in Europa. Sie unterzieht die bestehenden Regelungen der Verordnung (EWG) Nr. 1408/71, ihre Anwendung auf das deutsche Arbeitsförderungsrecht und die Rechtsprechung des EuGH einer kritischen Untersuchung und zeigt mögliche Verbesserungen der europarechtlichen Koordinierung von Leistungen bei Arbeitslosigkeit im Hinblick auf die gemeinschaftsrechtlichen und nationalen Wege zur Bekämpfung der Arbeitslosigkeit auf. Am Ende steht der Vorschlag einer verbesserten Koordinierungsregelung und eine Bewertung der Regelungen der neuen Koordinierungsverordnung.
Aktualisiert: 2023-07-02
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Die Untersuchung vermittelt ein umfassendes Bild über die gemeinschaftsrechtliche Koordinierung von Leistungen bei Arbeitslosigkeit durch die Verordnung (EWG) Nr. 1408/71 und deren Reformbedürftigkeit und -perspektiven. Die zentrale Frage ist dabei, ob es gelungen ist, sowohl die Freizügigkeit als auch mitgliedstaatliche Interessen und Kompetenzen in angemessener Form zu berücksichtigen und in Einklang zu bringen. Unter diesem Gesichtspunkt zeigt die Autorin den gemeinschaftsrechtliche Rahmen der Koordinierung von Leistungen bei Arbeitslosigkeit aufund beleuchtet die Arbeitslosigkeit als soziales Risiko in Europa. Sie unterzieht die bestehenden Regelungen der Verordnung (EWG) Nr. 1408/71, ihre Anwendung auf das deutsche Arbeitsförderungsrecht und die Rechtsprechung des EuGH einer kritischen Untersuchung und zeigt mögliche Verbesserungen der europarechtlichen Koordinierung von Leistungen bei Arbeitslosigkeit im Hinblick auf die gemeinschaftsrechtlichen und nationalen Wege zur Bekämpfung der Arbeitslosigkeit auf. Am Ende steht der Vorschlag einer verbesserten Koordinierungsregelung und eine Bewertung der Regelungen der neuen Koordinierungsverordnung.
Aktualisiert: 2023-06-26
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Aktualisiert: 2023-06-22
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Aktualisiert: 2023-06-22
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Aktualisiert: 2023-06-22
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Aktualisiert: 2023-06-22
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Aktualisiert: 2023-06-15
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Aktualisiert: 2023-06-15
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Im Zuge der sog. Hartz-Gesetzgebung wurde im Arbeitsförderungsrecht des SGB III für die in den §§ 77 ff. SGB III geregelte Förderung der beruflichen Weiterbildung von Arbeitnehmern ein neues System der Anerkennung und Zulassung von Trägern von Maßnahmen der beruflichen Weiterbildung sowie für die von ihnen angebotenen Weiterbildungsmaßnahmen geschaffen.
Auf der Grundlage der Verordnungsermächtigung des § 87 SGB III wurde die Anerkennungs- und Zulassungsverordnung - Weiterbildung - (AZWV) erlassen, die ein - jedenfalls für das Sozialrecht - vollkommen neues System der Anerkennung bzw. Akkreditierung und Zulassung bzw. Zertifizierung enthält. In diesem Zusammenhang ist eine Fülle rechtlicher Fragen bisher nicht bzw. nicht abschließend geklärt. So ist zweifelhaft, ob die Verordnungsermächtigung des § 87 SGB III verfassungsgemäß ist. Streitig ist zudem, ob die Zulassung von Trägern und Maßnahmen durch sog. fachkundige Stellen als sog. Beliehene öffentlich-rechtlich durch Verwaltungsakt oder rein privatrechtlich auf der Basis eines zivilrechtlichen Vertrages zwischen Zertifizierungsstelle und Träger oder - so das Ergebnis des Autors - in einer Kombination aus öffentlich-rechtlichen und privatrechtlichen Elementen erfolgt. Zur Klärung dieser Frage zieht Christoph Roos Verfahren der Anerkennung und Zulassung aus anderen Rechtsgebieten als Vergleichsmaßstab heran, insbesondere aus dem Umwelt- und Technikrecht (StVZO, UAG, GPSG, SigG).
Neben der Prüfung einer Beleihung erörtert Roos neue Ansätze wie das Modell eines privaten Sachverständigen-Vollzuges (Verifikateur). Untersucht werden schließlich in der Praxis von anerkannten Zulassungsstellen verwendete Zertifizierungsverträge und AGBs im Hinblick auf ihre Vereinbarkeit mit den Regelungen der §§ 77 ff. SGB III, der AZWV, aber z. B. auch mit den §§ 305 ff. BGB. Die vom Autor untersuchten Formularverträge und AGBs enthalten eine Fülle unwirksamer Regelungen. Roos unterbreitet Vorschläge für eine wirksame Vertragsgestaltung.
Aktualisiert: 2023-06-15
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Aktualisiert: 2023-06-15
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Aktualisiert: 2023-06-12
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Aktualisiert: 2023-06-12
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Aktualisiert: 2023-06-09
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Die aktuelle Ausgabe zum Regelwerk der sozialen Sicherung
SGB I – Allgemeiner Teil
SGB II – Bürgergeld, Grundsicherung für Arbeitsuchende: Bürgergeld-VO, Kommunalträger-ZulassungsVO, MindestanforderungsVO,
SGB III – Arbeitsförderung: Erreichbarkeits-Anordnung, VO ehrenamtliche Betätigung von Arbeitslosen, Akkreditierungs- und ZulassungsVO
SGB IV – Gemeinsame Vorschriften für die Sozialversicherung: SozialversicherungsentgeltVO
SGB V – Gesetzliche Krankenversicherung: PatientenbeteiligungsVO
SGB VI – Gesetzliche Rentenversicherung
SGB VII – Gesetzliche Unfallversicherung: BerufskrankheitenVO
SGB VIII – Kinder- und Jugendhilfe: KostenbeitragsVO
SGB IX – Rehabilitation und Teilhabe behinderter Menschen: BudgetVO, FrühförderungsVO, AusgleichsabgabeVO, WerkstättenVO
SGB X – Sozialverwaltungsverfahren und Sozialdatenschutz
SGB XI – Soziale Pflegeversicherung
SGB XII – Sozialhilfe: EingliederungshilfeVO, VO Hilfe zur Überwindung besonderer sozialer Schwierigkeiten, Freigrenzen-VO
SGB XIV – Soziale Entschädigung
SGG – Sozialgerichtsgesetz
Ausführliches Stichwortverzeichnis, mit Satzziffern
Rechtsstand: 1.1.2023, im SGB II sind zusätzlich die Neuerungen zum 1.7.2023 berücksichtigt.
Aktualisiert: 2023-06-09
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Aktualisiert: 2023-06-08
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Zum Werk
Der Praxiskommentar stellt in gewohnter Zuverlässigkeit und Präzision alle aktuellen Entwicklungen des Arbeitsförderungsrechts mit seinen zahlreichen Verknüpfungen zu den übrigen Bereichen des Sozialversicherungsrechts vor. Berücksichtigt sind auch die angrenzenden Rechtsgebiete, wie das Arbeits- und Steuerrecht, und auch die Besonderheiten des sozialrechtlichen Verwaltungs- und Gerichtsverfahren werden mit einbezogen.
Vorteile auf einen BlickGesetzesstand Januar 2021aktuelle Auswertung der RechtsprechungSozialversicherungswerte 2021
Zur Neuauflage
Die Neuauflage verarbeitet u.a. die jüngsten Neuregelungen durch dasSanierungs- und InsolvenzrechtsfortentwicklungsgesetzGesetz zur Ermittlung der Regelbedarfe und zur Änd. des Zwölften Buches Sozialgesetzbuch sowie weiterer GesetzeGesetz zur aktuellen Anpassung des FreizügigkeitsG/EU und weiterer Vorschriften an das UnionsrechtBeschäftigungssicherungsGGesetz über begleitende Maßnahmen zur Umsetzung des Konjunktur- und KrisenbewältigungspaketsGesetz zu sozialen Maßnahmen zur Bekämpfung der Corona-Pandemie (Sozialschutz-Paket II)Gesetz zur Förderung der beruflichen Weiterbildung im Strukturwandel und zur Weiterentwicklung der AusbildungsförderungGesetz für den erleichterten Zugang zu sozialer Sicherung und zum Einsatz und zur Absicherung sozialer Dienstleister aufgrund des Coronavirus SARS-CoV-2 (Sozialschutz-Paket I)
Zielgruppe
Für Arbeits- und Sozialgerichte, Rechtsanwaltschaft, Steuer- und Rentenberatung, Agenturen für Arbeit, Gewerkschaften und Arbeitgeberverbände, Sozialversicherungsträger.
Aktualisiert: 2023-06-06
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Aktualisiert: 2023-06-05
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Die aktuelle Ausgabe zum Regelwerk der sozialen Sicherung
SGB I – Allgemeiner Teil
SGB II – Bürgergeld, Grundsicherung für Arbeitsuchende: Bürgergeld-VO, Kommunalträger-ZulassungsVO, MindestanforderungsVO,
SGB III – Arbeitsförderung: Erreichbarkeits-Anordnung, VO ehrenamtliche Betätigung von Arbeitslosen, Akkreditierungs- und ZulassungsVO
SGB IV – Gemeinsame Vorschriften für die Sozialversicherung: SozialversicherungsentgeltVO
SGB V – Gesetzliche Krankenversicherung: PatientenbeteiligungsVO
SGB VI – Gesetzliche Rentenversicherung
SGB VII – Gesetzliche Unfallversicherung: BerufskrankheitenVO
SGB VIII – Kinder- und Jugendhilfe: KostenbeitragsVO
SGB IX – Rehabilitation und Teilhabe behinderter Menschen: BudgetVO, FrühförderungsVO, AusgleichsabgabeVO, WerkstättenVO
SGB X – Sozialverwaltungsverfahren und Sozialdatenschutz
SGB XI – Soziale Pflegeversicherung
SGB XII – Sozialhilfe: EingliederungshilfeVO, VO Hilfe zur Überwindung besonderer sozialer Schwierigkeiten, Freigrenzen-VO
SGB XIV – Soziale Entschädigung
SGG – Sozialgerichtsgesetz
Ausführliches Stichwortverzeichnis, mit Satzziffern
Rechtsstand: 1.1.2023, im SGB II sind zusätzlich die Neuerungen zum 1.7.2023 berücksichtigt.
Aktualisiert: 2023-06-05
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