Aktualisiert: 2023-06-30
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Verbandsvertragsrecht
Schlüsselwort: Austrittsrecht
Verbandsvertragsrecht
Verbandsvertragsrecht
Rechtsprobleme des Austritts beim Formwechsel (§§ 207 ff. UmwG).
Die §§ 207 ff. UmwG können als Grundform der im Umwandlungsgesetz geregelten Abfindungs- bzw. Lösungsrechte von Minderheiten gelten. Der rechtsformübergreifende Anwendungsbereich dieser Bestimmungen, deren Modifikation durch rechtsformspezifische Einzelregelungen sowie deren Zusammenhang mit dem Verschmelzungs- und Spruchverfahrensrecht werfen zahlreiche Rechtsfragen auf.
Im Zuge seiner Untersuchung deutet Detlef Spranger - in Abgrenzung zu den in der Literatur vorherrschenden rechtsgeschäftlichen Erklärungsmodellen - das in den §§ 207 ff. UmwG geregelte Lösungsrecht konsequent als objektiv-rechtliches Gestaltungsrecht aus. Dabei versucht er nicht nur die Regelungsfiguren des Abfindungsangebotes, der Annahme des Abfindungsangebotes, des Abfindungsanspruches und des Widerspruches dogmatisch einzuordnen, sondern auch die diesbezüglichen praktischen Anwendungsfragen zu systematisieren und schlüssig zu beantworten.
Aktualisiert: 2023-06-15
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Verbandsvertragsrecht
Rechtsprobleme des Austritts beim Formwechsel (§§ 207 ff. UmwG).
Die §§ 207 ff. UmwG können als Grundform der im Umwandlungsgesetz geregelten Abfindungs- bzw. Lösungsrechte von Minderheiten gelten. Der rechtsformübergreifende Anwendungsbereich dieser Bestimmungen, deren Modifikation durch rechtsformspezifische Einzelregelungen sowie deren Zusammenhang mit dem Verschmelzungs- und Spruchverfahrensrecht werfen zahlreiche Rechtsfragen auf.
Im Zuge seiner Untersuchung deutet Detlef Spranger - in Abgrenzung zu den in der Literatur vorherrschenden rechtsgeschäftlichen Erklärungsmodellen - das in den §§ 207 ff. UmwG geregelte Lösungsrecht konsequent als objektiv-rechtliches Gestaltungsrecht aus. Dabei versucht er nicht nur die Regelungsfiguren des Abfindungsangebotes, der Annahme des Abfindungsangebotes, des Abfindungsanspruches und des Widerspruches dogmatisch einzuordnen, sondern auch die diesbezüglichen praktischen Anwendungsfragen zu systematisieren und schlüssig zu beantworten.
Aktualisiert: 2023-05-15
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Rechtsprobleme des Austritts beim Formwechsel (§§ 207 ff. UmwG).
Die §§ 207 ff. UmwG können als Grundform der im Umwandlungsgesetz geregelten Abfindungs- bzw. Lösungsrechte von Minderheiten gelten. Der rechtsformübergreifende Anwendungsbereich dieser Bestimmungen, deren Modifikation durch rechtsformspezifische Einzelregelungen sowie deren Zusammenhang mit dem Verschmelzungs- und Spruchverfahrensrecht werfen zahlreiche Rechtsfragen auf.
Im Zuge seiner Untersuchung deutet Detlef Spranger - in Abgrenzung zu den in der Literatur vorherrschenden rechtsgeschäftlichen Erklärungsmodellen - das in den §§ 207 ff. UmwG geregelte Lösungsrecht konsequent als objektiv-rechtliches Gestaltungsrecht aus. Dabei versucht er nicht nur die Regelungsfiguren des Abfindungsangebotes, der Annahme des Abfindungsangebotes, des Abfindungsanspruches und des Widerspruches dogmatisch einzuordnen, sondern auch die diesbezüglichen praktischen Anwendungsfragen zu systematisieren und schlüssig zu beantworten.
Aktualisiert: 2023-05-11
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Rechtsprobleme des Austritts beim Formwechsel (§§ 207 ff. UmwG).
Die §§ 207 ff. UmwG können als Grundform der im Umwandlungsgesetz geregelten Abfindungs- bzw. Lösungsrechte von Minderheiten gelten. Der rechtsformübergreifende Anwendungsbereich dieser Bestimmungen, deren Modifikation durch rechtsformspezifische Einzelregelungen sowie deren Zusammenhang mit dem Verschmelzungs- und Spruchverfahrensrecht werfen zahlreiche Rechtsfragen auf.
Im Zuge seiner Untersuchung deutet Detlef Spranger - in Abgrenzung zu den in der Literatur vorherrschenden rechtsgeschäftlichen Erklärungsmodellen - das in den §§ 207 ff. UmwG geregelte Lösungsrecht konsequent als objektiv-rechtliches Gestaltungsrecht aus. Dabei versucht er nicht nur die Regelungsfiguren des Abfindungsangebotes, der Annahme des Abfindungsangebotes, des Abfindungsanspruches und des Widerspruches dogmatisch einzuordnen, sondern auch die diesbezüglichen praktischen Anwendungsfragen zu systematisieren und schlüssig zu beantworten.
Aktualisiert: 2023-05-11
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Die Ausgestaltung der Anteilsgewährung in der umwandlungsrechtlichen Praxis
Kaum ein umwandlungsrechtliches Thema hat seit Inkrafttreten des Umwandlungsgesetzes im Jahr 1995 eine derartige Entwicklung durchlebt, wie die Frage nach dem Umgang mit der Anteilsgewährung. Angesichts aktueller Krisenzeiten stehen die Bedürfnisse der Praxis nach Strukturoptimierung und Kostenminimierung mehr denn je im Vordergrund. Dabei ist insbesondere die vermeintliche Pflicht zur Gewährung von Anteilen und die Reichweite ihrer Ausnahmen Gegenstand kontroverser Diskussionen.
Die Arbeit beschäftigt sich mit der Frage nach der sachgerechten Ausgestaltung des Grundsatzes der Anteilsgewährungspflicht im Umwandlungsrecht. Hierzu werden die gesetzlichen Rahmenbedingungen der Anteilsgewährung bei Verschmelzungen und Spaltungen analysiert und auf ihre Praxistauglichkeit hin untersucht. Zudem erfolgt eine kritische Bestandsaufnahme der Ausnahmen von der Anteilsgewährungspflicht. Die Arbeit verfolgt dabei konzeptionell sowohl einen dogmatischen als auch rechtstatsächlichen Ansatz, zu-dem werden historische Erkenntnisse und rechtspolitische Vorschläge integriert.
Mittels einer umfassenden empirischen Studie wird untersucht, wie die Vorgaben des Umwandlungsrechts in der Praxis umgesetzt werden. Die Datengrundlage bilden sämtliche Verschmelzungs- und Spaltungsvorgänge des Jahres 2019 in Baden-Württemberg und Thüringen. Hierüber lassen sich Erkenntnisse u.a. zur Verteilung der Umwandlungsarten, zu bundesland- und grenzüberschreitenden Bezügen, zu den beteiligten Rechtsträgern und deren Umwandlungsverhalten, zum Zeitpunkt und zur Dauer einer Umwandlung sowie der Art und Ausgestaltung der Gegenleistung im Rahmen umwandlungsrechtlicher Vorgänge ableiten. Dabei werden auch Schwächen der gesetzlichen Ausgestaltung identifiziert.
Schließlich wird mit Blick auf die Verzichtsmöglichkeit auf die Anteilsgewährung – bereits unter Berücksichtigung der UmRUG-Neuregelung – ein eigener Vorschlag für eine praxisgerechte Anpassung und Fortentwicklung des geltenden Rechts unterbreitet.
Aktualisiert: 2023-05-04
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Die Konzernbildungskontrolle bei Kapitalgesellschaften
Das Realphänomen „Konzern“ als Produkt der Privatautonomie prägt unseren (transnationalen) Wirtschaftsverkehr. Ungeachtet dieser enormen Bedeutung in der wirtschaftlichen Realität regelt der österreichische Gesetzgeber die Aspekte von konzernverbundenen Rechtsträgern organisationsrechtlich kaum. Es ist aber zu beachten, dass sich bei all den Vorteilen, die der Konzernierungsprozess mit sich bringt, auch spezifische Gefahrenlagen ergeben, insbesondere für Minderheitsgesellschafter und Gläubiger der Kapitalgesellschaft. Die vorliegende Arbeit hat demnach zum Ziel, privatautonome sowie gesetzliche Schutzmechanismen für diese Interessengruppen bezogen auf den Zeitpunkt der Abhängigkeitsbegründung zu erarbeiten. Das Werk behandelt dabei nach einer Darstellung der wirtschaftlichen Gegebenheiten und den konzeptionellen Aspekten der Konzernbildungskontrolle unter anderem folgende Themen:
• Übertragungsbeschränkungen für Geschäftsanteile/Aktien
• Stimmrechtsregelungen, Wettbewerbsverbote und Austritts- und Ausschlussrechte
• schuldrechtliche Nebenabreden als privatautonomer Konzerneingangsschutz
• Auslotung der Satzungsstrenge bei nicht-börsennotierten AGs
• die materielle Beschlusskontrolle
• das übernahmerechtliche Pflichtangebot als Konzernbildungsschutz
• Gesellschafter- und Aktionärsklagen
• Unterscheidungsmerkmale zwischen Konzerngefahr, Konzerninteresse
und Mediatisierungseffekt
• Konzernbildungsschranken zugunsten der Gläubiger der Obergesellschaft
• ungeschriebene Hauptversammlungszuständigkeiten aufgrund der Holzmüller-/
Gelatine-Doktrin
Aktualisiert: 2022-12-15
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Rechtsprobleme des Austritts beim Formwechsel (§§ 207 ff. UmwG).
Die §§ 207 ff. UmwG können als Grundform der im Umwandlungsgesetz geregelten Abfindungs- bzw. Lösungsrechte von Minderheiten gelten. Der rechtsformübergreifende Anwendungsbereich dieser Bestimmungen, deren Modifikation durch rechtsformspezifische Einzelregelungen sowie deren Zusammenhang mit dem Verschmelzungs- und Spruchverfahrensrecht werfen zahlreiche Rechtsfragen auf.
Im Zuge seiner Untersuchung deutet Detlef Spranger - in Abgrenzung zu den in der Literatur vorherrschenden rechtsgeschäftlichen Erklärungsmodellen - das in den §§ 207 ff. UmwG geregelte Lösungsrecht konsequent als objektiv-rechtliches Gestaltungsrecht aus. Dabei versucht er nicht nur die Regelungsfiguren des Abfindungsangebotes, der Annahme des Abfindungsangebotes, des Abfindungsanspruches und des Widerspruches dogmatisch einzuordnen, sondern auch die diesbezüglichen praktischen Anwendungsfragen zu systematisieren und schlüssig zu beantworten.
Aktualisiert: 2023-04-15
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Das Austrittsrecht im Vertrag von Lissabon
Der Vertrag von Lissabon ermöglicht es erstmals in der Geschichte der Europäischen Integration, dass ein Mitgliedsland ohne Angabe von Gründen aus der EU austreten darf. Welche Konsequenzen könnte die Austrittsoption haben? Ist davon auszugehen, dass ein Austritt für die Mitgliedsländer nicht in Frage kommt, weil die EU-Mitgliedschaft bisher so vorteilhaft gewesen ist? Oder wird mit der nun expliziten Austrittsmöglichkeit das Ende des europäischen Integrationsprozesses eingeläutet? Könnte das Austrittsrecht auch als Drohmittel instrumentalisiert werden?
Aktualisiert: 2022-01-11
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Sell Out und Austritt im Aktienrecht
Im Rahmen dieser Studie befasst sich der Autor mit dem 2006 in Deutschland eingeführten Andienungsrecht (Sell Out). Das Andienungsrecht geht auf die europäische Übernahmerichtlinie zurück. Es gestattet Minderheitsaktionären unter bestimmten Voraussetzungen, dem Bieter nach einem Übernahme- oder Pflichtangebot des WpÜG ihre Aktien anzudienen. Eine vertiefte Untersuchung des Andienungsrechts fehlt bisher in der rechtswissenschaftlichen Literatur. In die Untersuchung wurde auch das Ausschlussrecht (Squeeze Out) einbezogen. Ausschluss- und Andienungsrecht sind eng miteinander verknüpft. Der deutsche Gesetzgeber hat sich entschlossen, die Vorgaben der Übernahmerichtlinie zum Ausschluss- und Andienungsrecht gemeinsam durch Regelungen im WpÜG umzusetzen. Der Autor stellt in dem Buch den Meinungsstand zum Andienungsrecht dar. Insbesondere setzt er sich mit der Frage auseinander, ob es sich bei dem Andienungsrecht um ein sinnvolles Instrument des Minderheitenschutzes handelt. Dabei vergleicht er die deutschen Regelungen auch mit denen anderer europäischer Länder. Ausführlicher geht er dabei auf die Rechtslage in Grossbritannien und Österreich ein. Daneben wird erörtert, ob ein allgemeines bzw. ausserordentliches Austritts- und/oder Kündigungsrecht auch in Aktiengesellschaften besteht. Diese Frage ist höchstrichterlich nicht geklärt und sehr umstritten. Der Autor beleuchtet in diesem Zusammenhang die gesetzlichen und von der Rechtsprechung anerkannten Austrittsrechte in Aktiengesellschaften. Ausserdem befasst er sich mit der Situation in anderen Gesellschaftsformen. Anschliessend geht der Autor auf die Frage ein, ob die Grundsätze eines allgemeinen Austrittsrechts in Aktiengesellschaften ein Andienungsrecht gebieten. Ausserdem befasst er sich damit, ob ein Andienungsrecht kapitalmarkt- oder verfassungsrechtlich geboten ist oder verhandlungstheoretische Erwägungen dafür sprechen. Schliesslich schlägt der Autor vor, wie Regelungen zu einem Andienungsrecht ausserhalb von Übernahmesachverhalten aussehen könnten.
Aktualisiert: 2019-12-20
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