Während sich das Gemeinnützigkeitsrecht grundsätzlich durch seine Marktferne auszeichnet, verlangt das Europarecht größtmöglichen Wettbewerb. Trotz dieser Dichotomie muss sich der nationale Gesetzgeber auch bei Steuervergünstigungen für gemeinnützige Zwecke an das Unionsrecht halten. Die Frage, ob Steuererleichterungen zugunsten gemeinnütziger Einrichtungen mit dem Unionsrecht und insbesondere mit dem Beihilferecht vereinbar sind, verdichtet sich bei Trägern sogenannter Zweckbetriebe. Diese unterhalten einen wirtschaftlichen Geschäftsbetrieb, treten mit diesem in den Wettbewerb und sei es zur Verwirklichung gemeinnütziger Zwecke. Für die Untersuchung greift die Arbeit exemplarisch den Zweckbetrieb des Krankenhauses heraus, bei welchem sich einerseits der Zwiespalt zwischen Wettbewerb und Gemeinwohlorientierung besonders verdichtet, sich andererseits aber unionsrechtlich über Artikel 106 Absatz 2 AEUV gemeinwohlorientiert lösen lässt.
Aktualisiert: 2023-07-03
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E-Sport gemeinnützig im Sinne des § 52 Abs. 1 AO? E-Sport – anders als traditioneller Sport Zielgruppen: Inhaltsverzeichnis (PDF) Leseprobe (PDF)
Aktualisiert: 2023-07-03
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Aktualisiert: 2023-07-03
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Aktualisiert: 2023-07-02
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Zuverlässiger Praxiskommentar zum Bundesbeihilferecht – BBhV Mit wichtigen Vorschriften und Rundschreiben Mit allen Beihilferegelungen der Länder Kennen Sie schon »Beihilferecht «?
Aktualisiert: 2023-07-03
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Aktualisiert: 2023-07-03
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Das Jahrbuch Beihilferecht versteht sich als kombiniertes Informations- und Diskussionsmedium, das aktuelle Entwicklungen des Rechtsgebiets auf breiter Basis und für einen weiten Kreis an Nutzern aus Wissenschaft und Praxis dokumentiert und aufbereitet. Besonderes Augenmerk liegt auf einer einfachen Orientierung und dem raschen Auffinden von Informationen im Text.
Ein Überblicksteil informiert in Kürze über wesentliche Legislativakte, Urteile der Unionsgerichte und besonders interessante Entscheidungen der Kommission im Berichtsjahr. Im Beitragsteil des Jahrbuchs werden sodann ausgewählte Fragestellungen näher diskutiert. Das Jahrbuch 2023 enthält Beiträge zu COVID-19, der Ukraine-Krise, Energiebeihilfen sowie weiteren aktuellen Themen.
Aktualisiert: 2023-07-02
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