Aktualisiert: 2023-07-02
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Mehrparteienschiedsverfahren
Schlüsselwort: Beschlussmängelstreitigkeiten
Schiedsfähigkeit von Beschlussmängelstreitigkeiten in Personengesellschaften.
Ausgehend von »Schiedsfähigkeit III« wird untersucht, welche für Kapitalgesellschaften geltenden Gleichwertigkeitskautelen trotz des unterschiedlichen Systems des Beschlussmängelrechts auf Personengesellschaften zu übertragen sind. Dabei werden die unterschiedlichen Ausgestaltungen des Beschlussmängelrechts von Personengesellschaften berücksichtigt. Abgeschlossen wird die praxisorientierte Untersuchung mit Empfehlungen und Musterschiedsklauseln für die jeweiligen Ausgangssituationen.
Aktualisiert: 2023-06-15
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Schiedsbindung von Organmitgliedern.
Die Arbeit stellt die Frage: Welche Streitigkeiten zwischen einem Organmitglied und der Gesellschaft können vor einem Schiedsgericht verhandelt werden? Dafür wird die Schiedsfähigkeit potentieller Streitigkeiten und die Reichweite von satzungsmäßigen Schiedsanordnungen und vertraglichen Schiedsvereinbarungen analysiert. Besonderes Augenmerk wird auf Beschlussmängel, den grundrechtlichen Justizgewähranspruch und auf den Abschluss mehrseitiger Schiedsvereinbarungen im Gesellschaftsrecht gelegt.
Aktualisiert: 2023-06-15
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Schiedsbindung von Organmitgliedern.
Die Arbeit stellt die Frage: Welche Streitigkeiten zwischen einem Organmitglied und der Gesellschaft können vor einem Schiedsgericht verhandelt werden? Dafür wird die Schiedsfähigkeit potentieller Streitigkeiten und die Reichweite von satzungsmäßigen Schiedsanordnungen und vertraglichen Schiedsvereinbarungen analysiert. Besonderes Augenmerk wird auf Beschlussmängel, den grundrechtlichen Justizgewähranspruch und auf den Abschluss mehrseitiger Schiedsvereinbarungen im Gesellschaftsrecht gelegt.
Aktualisiert: 2023-05-20
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Schiedsbindung von Organmitgliedern.
Die Arbeit stellt die Frage: Welche Streitigkeiten zwischen einem Organmitglied und der Gesellschaft können vor einem Schiedsgericht verhandelt werden? Dafür wird die Schiedsfähigkeit potentieller Streitigkeiten und die Reichweite von satzungsmäßigen Schiedsanordnungen und vertraglichen Schiedsvereinbarungen analysiert. Besonderes Augenmerk wird auf Beschlussmängel, den grundrechtlichen Justizgewähranspruch und auf den Abschluss mehrseitiger Schiedsvereinbarungen im Gesellschaftsrecht gelegt.
Aktualisiert: 2023-05-15
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Schiedsfähigkeit von Beschlussmängelstreitigkeiten in Personengesellschaften.
Ausgehend von »Schiedsfähigkeit III« wird untersucht, welche für Kapitalgesellschaften geltenden Gleichwertigkeitskautelen trotz des unterschiedlichen Systems des Beschlussmängelrechts auf Personengesellschaften zu übertragen sind. Dabei werden die unterschiedlichen Ausgestaltungen des Beschlussmängelrechts von Personengesellschaften berücksichtigt. Abgeschlossen wird die praxisorientierte Untersuchung mit Empfehlungen und Musterschiedsklauseln für die jeweiligen Ausgangssituationen.
Aktualisiert: 2023-05-15
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Gesellschaftsrechtliche Streitigkeiten in institutionellen Schiedsverfahren
Mit der Entscheidung "Schiedsfähigkeit II" hat der BGH erstmals die Beilegung von Beschlussmängelstreitigkeiten bei der GmbH in Schiedsverfahren zugelassen, diese jedoch an strenge Vorgaben geknüpft. Die Arbeit beinhaltet eine umfassende Analyse der sich hieran anschließenden Fragen. Eine komplexe Betrachtung der gesamten Bandbreite gesellschaftsrechtlicher Streitigkeiten zeigt, dass die Vorgaben des BGH auch bei zahlreichen weiteren Streitigkeiten Geltung beanspruchen müssen. Bei der Umsetzung der Vorgaben stehen die Ergänzenden Regeln für gesellschaftsrechtliche Streitigkeiten der Deutschen Institution für Schiedsgerichtsbarkeit im Fokus, einschließlich ihrer Vorzüge und Schwächen im Vergleich zu den Regeln anderer Schiedsinstitutionen.
Aktualisiert: 2023-02-14
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Gesellschaftsrechtliche Streitigkeiten in institutionellen Schiedsverfahren
Mit der Entscheidung „Schiedsfähigkeit II“ hat der BGH erstmals die Beilegung von Beschlussmängelstreitigkeiten bei der GmbH in Schiedsverfahren zugelassen, diese jedoch an strenge Vorgaben geknüpft. Die Arbeit beinhaltet eine umfassende Analyse der sich hieran anschließenden Fragen. Eine komplexe Betrachtung der gesamten Bandbreite gesellschaftsrechtlicher Streitigkeiten zeigt, dass die Vorgaben des BGH auch bei zahlreichen weiteren Streitigkeiten Geltung beanspruchen müssen. Bei der Umsetzung der Vorgaben stehen die Ergänzenden Regeln für gesellschaftsrechtliche Streitigkeiten der Deutschen Institution für Schiedsgerichtsbarkeit im Fokus, einschließlich ihrer Vorzüge und Schwächen im Vergleich zu den Regeln anderer Schiedsinstitutionen.
Aktualisiert: 2023-04-04
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Schiedsfähigkeit von Beschlussmängelstreitigkeiten in Personengesellschaften.
Ausgehend von »Schiedsfähigkeit III« wird untersucht, welche für Kapitalgesellschaften geltenden Gleichwertigkeitskautelen trotz des unterschiedlichen Systems des Beschlussmängelrechts auf Personengesellschaften zu übertragen sind. Dabei werden die unterschiedlichen Ausgestaltungen des Beschlussmängelrechts von Personengesellschaften berücksichtigt. Abgeschlossen wird die praxisorientierte Untersuchung mit Empfehlungen und Musterschiedsklauseln für die jeweiligen Ausgangssituationen.
Aktualisiert: 2023-04-15
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Mehrparteienschiedsverfahren
Mehrparteienschiedsverfahren
Schiedsbindung von Organmitgliedern.
Die Arbeit stellt die Frage: Welche Streitigkeiten zwischen einem Organmitglied und der Gesellschaft können vor einem Schiedsgericht verhandelt werden? Dafür wird die Schiedsfähigkeit potentieller Streitigkeiten und die Reichweite von satzungsmäßigen Schiedsanordnungen und vertraglichen Schiedsvereinbarungen analysiert. Besonderes Augenmerk wird auf Beschlussmängel, den grundrechtlichen Justizgewähranspruch und auf den Abschluss mehrseitiger Schiedsvereinbarungen im Gesellschaftsrecht gelegt.
Aktualisiert: 2023-04-15
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Grenzen der objektiven Schiedsfähigkeit im Rahmen des § 1030 ZPO
Am 1. Januar 1998 ist die bisher umfangreichste Reform des deutschen Schiedsverfahrensrechts in Kraft getreten. Im Zuge der Reform hat der Gesetzgeber die Definition der objektiven Schiedsfähigkeit, die bisher an die Vergleichsfähigkeit des Streitgegenstandes geknüpft war, nach Schweizer Vorbild an die Vermögensrechtlichkeit des streitigen Anspruches gebunden, um eine transparentere Regelung der Frage, welche Rechtsstreitigkeiten von Schiedsgerichten entschieden werden können, zu schaffen. Schnell wurde den Reformbemühungen vorgeworfen, die neuen Regelungen zur objektiven Schiedsfähigkeit zögen den Kreis schiedsfähiger Streitgegenstände zu weit, welches unabsehbare Gefahren berge. Der Autor stellt daher in der Arbeit die Grenzen der objektiven Schiedsfähigkeit an Hand der einzelnen Rechtsgebiete umfassend dar und erörtert, in wie weit sich der Kreis objektiv schiedsfähiger Streitgegenstände nach der Reform wirklich verändert hat. Er berücksichtigt hierbei vor allem den Schutz der Interessen solcher Personen, die von einem ergehenden Schiedsspruch betroffen sind, obgleich sie nicht Partei der Schiedsvereinbarung waren.
Aktualisiert: 2019-12-19
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Beschlussmängelstreitigkeiten der Kapitalgesellschaft im Schiedsverfahren
Die Arbeit befasst sich mit der objektiven und subjektiven Schiedsfähigkeit von kapitalgesellschaftsrechtlichen Beschlussmängelklagen nach der durch das Schiedsverfahren-Neuregelungsgesetz neu gefassten Vorschrift des § 1030 I ZPO. Die Schiedsfähigkeit der Beschlussstreitigkeiten ist zu bejahen, wenngleich im Rahmen der objektiven Schiedsfähigkeit zwar regelmäßig, aber nicht notwendigerweise eine vermögensrechtliche Streitigkeit im Sinne des § 1030 I S. 1 ZPO vorliegt. Einen zweiten Schwerpunkt bildet die erweiterte Rechtskrafterstreckung gemäß § 248 I S. 1 AktG. Diese Vorschrift lässt sich im Schiedsverfahren nicht analog anwenden. Die Arbeit zeigt jedoch, wie eine Schiedsklausel gefasst sein muss, damit die Rechtskrafterstreckung rechtsgeschäftlich angeordnet werden kann.
Aktualisiert: 2019-12-19
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Das Recht der nationalen Schiedsgerichtsbarkeit in Schweden und Deutschland im Vergleich
Mit dem SchiedsVfG, das am 01. Januar 1998 in Kraft getreten ist, hat der deutsche Gesetzgeber das im 10. Buch der ZPO geregelte und überkommene Schiedsverfahrensrecht nachhaltig reformiert. Er hat sich hierzu am UNCITRAL - Modellgesetz vom 21. Juni 1985 orientiert. Anlass für die Neufassung war u.a. der Umstand, dass der Schiedsgerichtsbarkeit in Deutschland nur geringe Bedeutung zuteil wurde. Nur wenig später, nämlich zum 01. April 1999, ist auch in Schweden ein neues Schiedsverfahrensrecht in Kraft getreten. Dazu hat der schwedische Gesetzgeber allerdings an dem in der älteren und jüngeren Vergangenheit ungleich erfolgreicheren nationalen Recht festgehalten und das Modellgesetz der Vereinten Nationen nur am Rande herangezogen. Somit ist die rechtsvergleichende Arbeit vor allem für solche Leser interessant, die sich mit den Besonderheiten des schwedischen Schiedsverfahrensrechts vertr machen oder mit dem Verhältnis der beiden nationalen Verfahrensordnungen zueinander beschäftigen wollen. Gerade für das schwedische Schiedsverfahrenrecht lassen sich dabei wertvolle Hinweise auf die fremdsprachige Literatur und die Gesetzesmaterialen finden.
Aktualisiert: 2020-12-04
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Bücher zum Thema Beschlussmängelstreitigkeiten
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