Personenbezogene Daten haben sich zu einem Kommerzialisierungsinstrument entwickelt, denn sie werden bereitwillig zur Verfügung gestellt, um dafür im Gegenzug von Unternehmen Leistungen in Form von Dienstleistungen, Rabatten, Bonusmeilen und Werbegeschenken zu erhalten. Die zunehmende Praxis, personenbezogene Daten als "Entgelt" im rechtsgeschäftlichen Verkehr einzusetzen, stellt die Zivilrechtsdogmatik vor neue Herausforderungen. Carmen Langhanke untersucht das Spannungsfeld zwischen dem Schutz der Persönlichkeitsrechte des Einzelnen und der Berücksichtigung der ökonomischen Interessen der Unternehmen an der Verarbeitung und Nutzung von personenbezogenen Daten. Sie versucht Lösungswege für die vertragsrechtliche Erfassung des Phänomens "Zahlen mit Daten" aufzuzeigen. Im Mittelpunkt stehen vor allem die Ausgestaltung der Verpflichtung zur Leistung von personenbezogenen Daten sowie ihre Erfüllung, die Verknüpfung mit dem Erhalt der Gegenleistung und das Verhältnis von datenschutzrechtlicher Einwilligung und schuldrechtlichem Vertrag. Die Dissertation wurde mit dem Kulturpreis Bayern 2017 ausgezeichnet.
Aktualisiert: 2022-12-22
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Die vorliegende Arbeit setzt sich mit der datenschutzrechtlichen Einwilligung im Beschäftigungskontext auseinander. Mithin stellt sie ein Thema auf den Prüfstand, das neben verfassungsrechtlichen Aspekten wie dem Recht auf informationelle Selbstbestimmung aus Art. 2 Abs. 1 i.V.m. Art. 1 Abs. 1 GG auch spezifisch arbeitsrechtliche Aspekte, wie die Auswirkungen des typischen Über- und Unterordnungsverhältnisses zwischen Arbeitgeber und Arbeitnehmer auf die Freiwilligkeit der Einwilligung, umfasst. Diese Arbeit verfolgt im Wesentlichen zwei Ziele: Zum einen sollen die Voraussetzungen einer wirksamen Einwilligung aus der Verfassung herausgearbeitet werden. Überdies soll diese Arbeit zur nationalen Diskussion um die Bedeutung der Einwilligungserklärung im Beschäftigtenkontext beitragen, indem sie Unsicherheiten in Bezug auf die Umsetzung der Wirksamkeitserfordernisse beseitigt. Ein Bereich, in dem Einwilligungen im Beschäftigungsverhältnis relevant werden können, ist der Einsatz von in die Haut implantierten Mikrochips, beispielsweise zum Öffnen von Türen, zur Zeiterfassung sowie zum Bezahlen in der Kantine. Anhand dieser drei Beispiele wird die Einwilligung im Beschäftigungsverhältnis exemplifiziert.
Aktualisiert: 2023-04-02
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Die vorliegende Arbeit setzt sich mit der datenschutzrechtlichen Einwilligung im Beschäftigungskontext auseinander. Mithin stellt sie ein Thema auf den Prüfstand, das neben verfassungsrechtlichen Aspekten wie dem Recht auf informationelle Selbstbestimmung aus Art. 2 Abs. 1 i.V.m. Art. 1 Abs. 1 GG auch spezifisch arbeitsrechtliche Aspekte, wie die Auswirkungen des typischen Über- und Unterordnungsverhältnisses zwischen Arbeitgeber und Arbeitnehmer auf die Freiwilligkeit der Einwilligung, umfasst. Diese Arbeit verfolgt im Wesentlichen zwei Ziele: Zum einen sollen die Voraussetzungen einer wirksamen Einwilligung aus der Verfassung herausgearbeitet werden. Überdies soll diese Arbeit zur nationalen Diskussion um die Bedeutung der Einwilligungserklärung im Beschäftigtenkontext beitragen, indem sie Unsicherheiten in Bezug auf die Umsetzung der Wirksamkeitserfordernisse beseitigt. Ein Bereich, in dem Einwilligungen im Beschäftigungsverhältnis relevant werden können, ist der Einsatz von in die Haut implantierten Mikrochips, beispielsweise zum Öffnen von Türen, zur Zeiterfassung sowie zum Bezahlen in der Kantine. Anhand dieser drei Beispiele wird die Einwilligung im Beschäftigungsverhältnis exemplifiziert.
Aktualisiert: 2023-04-04
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Anbieter unentgeltlicher Dienstleistungen im Internet knüpfen die Bereitstellung ihres Angebots regelmäßig an die Einwilligung zur kommerziellen Verarbeitung von Nutzerdaten. Nutzer reagieren auf derartige Einwilligungsabfragen häufig, indem sie rasch ihre Zustimmung erklären. Viele Nutzer verwenden dabei kaum Zeit darauf, sich mit den Modalitäten der Datenverarbeitung und potenziellen Folgen der Datennutzung auseinanderzusetzen.
Die Einwilligung legitimiert eine Verarbeitung jedoch nur, wenn sie freiwillig erteilt wurde. Die vorliegende Arbeit zielt daher darauf ab, die Herausforderungen für eine freiwillige Einwilligung im Internet zu analysieren und sodann einen Vorschlag zur Lösung der dargestellten Herausforderungen zu erarbeiten.
Aktualisiert: 2023-02-14
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Anbieter unentgeltlicher Dienstleistungen im Internet knüpfen die Bereitstellung ihres Angebots regelmäßig an die Einwilligung zur kommerziellen Verarbeitung von Nutzerdaten. Nutzer reagieren auf derartige Einwilligungsabfragen häufig, indem sie rasch ihre Zustimmung erklären. Viele Nutzer verwenden dabei kaum Zeit darauf, sich mit den Modalitäten der Datenverarbeitung und potenziellen Folgen der Datennutzung auseinanderzusetzen.
Die Einwilligung legitimiert eine Verarbeitung jedoch nur, wenn sie freiwillig erteilt wurde. Die vorliegende Arbeit zielt daher darauf ab, die Herausforderungen für eine freiwillige Einwilligung im Internet zu analysieren und sodann einen Vorschlag zur Lösung der dargestellten Herausforderungen zu erarbeiten.
Aktualisiert: 2023-04-04
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Das Bild von Verbrauchern, die digitale Leistungen mit ihren Daten "bezahlen", suggeriert eine Preisbildung, die nicht stattfindet. Denn die Datenintensität (also der "Datenpreis") digitaler Leistungen bleibt für Endnutzer meist im Dunkeln. Dennoch hält die DS-GVO an der Einwilligung als maßgeblicher Verarbeitungsgrundlage für datenintensive Leistungsangebote fest und beschreitet damit einen privatrechtlichen (auf Privatautonomie setzenden) Weg. Eine zeitgemäße – grundrechtssensible – privatrechtliche Perspektive auf das Datenschutzproblem gibt vor diesem Hintergrund wichtige Orientierung für die Dogmatik des Verbraucherdatenschutzes, insbesondere zum Anwendungsbereich der Einwilligung und den Grenzen ihrer vertraglichen Kopplung.
Aktualisiert: 2023-02-14
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Personenbezogene Daten entwickeln sich zunehmend zu einem relevanten Wirtschaftsgut. Das vorliegende Werk zeigt auf, dass sich dieser Bedeutungswandel auch und gerade auf die datenschutzrechtliche Einwilligung auswirkt, welche neben ihrer originären Funktion als Verwirklichungsinstrument personaler Autonomie vermehrt als Instrument wirtschaftlicher Verwertung persönlicher Daten zu begreifen ist. Ausgehend von dieser Grunderkenntnis widmet sich die Autorin einer umfassenden Auslegung der Einwilligungsvoraussetzungen nach der DS-GVO und beleuchtet Stärken und Schwächen des neuen Datenschutzrechts.
Aktualisiert: 2023-02-13
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Personenbezogene Daten entwickeln sich zunehmend zu einem relevanten Wirtschaftsgut. Das vorliegende Werk zeigt auf, dass sich dieser Bedeutungswandel auch und gerade auf die datenschutzrechtliche Einwilligung auswirkt, welche neben ihrer originären Funktion als Verwirklichungsinstrument personaler Autonomie vermehrt als Instrument wirtschaftlicher Verwertung persönlicher Daten zu begreifen ist. Ausgehend von dieser Grunderkenntnis widmet sich die Autorin einer umfassenden Auslegung der Einwilligungsvoraussetzungen nach der DS-GVO und beleuchtet Stärken und Schwächen des neuen Datenschutzrechts.
Aktualisiert: 2023-04-04
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Das Bild von Verbrauchern, die digitale Leistungen mit ihren Daten „bezahlen“, suggeriert eine Preisbildung, die nicht stattfindet. Denn die Datenintensität (also der „Datenpreis“) digitaler Leistungen bleibt für Endnutzer meist im Dunkeln. Dennoch hält die DS-GVO an der Einwilligung als maßgeblicher Verarbeitungsgrundlage für datenintensive Leistungsangebote fest und beschreitet damit einen privatrechtlichen (auf Privatautonomie setzenden) Weg. Eine zeitgemäße – grundrechtssensible – privatrechtliche Perspektive auf das Datenschutzproblem gibt vor diesem Hintergrund wichtige Orientierung für die Dogmatik des Verbraucherdatenschutzes, insbesondere zum Anwendungsbereich der Einwilligung und den Grenzen ihrer vertraglichen Kopplung.
Aktualisiert: 2023-04-04
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Immer mehr smarte Assistenzsysteme drängen auf den Markt, die für ihre Nutzer Informationen personalisiert aufbereiten oder sogar ganze Aufgabenbereiche übernehmen. Nicht nur die Autonomie dieser Systeme, sondern auch deren vernetzte und dezentrale Zusammenarbeit werfen neue Rechtsfragen auf. Bernd J. Wagner analysiert Softwareagenten in Bezug auf vertrags- und datenschutzrechtliche Aspekte, zeigt Unzulänglichkeiten des bestehenden Rechtsrahmens auf und entwickelt rechtliche wie auch technische Lösungs- und Gestaltungsvorschläge, um einen rechtskonformen Einsatz von Assistenzsystemen im Internet of Things zu gewährleisten.
Aktualisiert: 2023-04-01
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Immer mehr smarte Assistenzsysteme drängen auf den Markt, die für ihre Nutzer Informationen personalisiert aufbereiten oder sogar ganze Aufgabenbereiche übernehmen. Nicht nur die Autonomie dieser Systeme, sondern auch deren vernetzte und dezentrale Zusammenarbeit werfen neue Rechtsfragen auf. Bernd J. Wagner analysiert Softwareagenten in Bezug auf vertrags- und datenschutzrechtliche Aspekte, zeigt Unzulänglichkeiten des bestehenden Rechtsrahmens auf und entwickelt rechtliche wie auch technische Lösungs- und Gestaltungsvorschläge, um einen rechtskonformen Einsatz von Assistenzsystemen im Internet of Things zu gewährleisten.
Aktualisiert: 2023-04-04
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Personenbezogene Daten haben sich zu einem Kommerzialisierungsinstrument entwickelt, denn sie werden bereitwillig zur Verfügung gestellt, um dafür im Gegenzug von Unternehmen Leistungen in Form von Dienstleistungen, Rabatten, Bonusmeilen und Werbegeschenken zu erhalten. Die zunehmende Praxis, personenbezogene Daten als "Entgelt" im rechtsgeschäftlichen Verkehr einzusetzen, stellt die Zivilrechtsdogmatik vor neue Herausforderungen. Carmen Langhanke untersucht das Spannungsfeld zwischen dem Schutz der Persönlichkeitsrechte des Einzelnen und der Berücksichtigung der ökonomischen Interessen der Unternehmen an der Verarbeitung und Nutzung von personenbezogenen Daten. Sie versucht Lösungswege für die vertragsrechtliche Erfassung des Phänomens "Zahlen mit Daten" aufzuzeigen. Im Mittelpunkt stehen vor allem die Ausgestaltung der Verpflichtung zur Leistung von personenbezogenen Daten sowie ihre Erfüllung, die Verknüpfung mit dem Erhalt der Gegenleistung und das Verhältnis von datenschutzrechtlicher Einwilligung und schuldrechtlichem Vertrag. Die Dissertation wurde mit dem Kulturpreis Bayern 2017 ausgezeichnet.
Aktualisiert: 2020-11-26
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Die Energieversorgung der Zukunft wird auf einer intelligenten Vernetzung sämtlicher Akteure des Energiemarktes beruhen. Damit einher geht die umfangreiche Kommunikation von personenbezogenen Energiedaten aus den Haushalten der Verbraucher. Zur Umsetzung der Ziele der Energiewende sind daher umwelt- und klimapolitische Belange mit der Wahrung der datenschutzrechtlichen Interessen der Verbraucher in Einklang zu bringen.
Im Fokus des Smart Metering steht dabei auch die datenschutzrechtliche Einwilligung. Vor deren Erteilung muss der Verbraucher umfassend und verständlich über komplexe Kommunikationsprozesse des Energiemarktes informiert werden, um die Wirksamkeit seiner erklärten Einwilligung zu erzielen. Die Arbeit stellt daher Lösungswege mit Hilfe der Rechtsinformatik vor, die sowohl die erforderliche Transparenz für Verbraucher als auch die Etablierung einer intelligenten Stromversorgung realisieren sollen.
Aktualisiert: 2023-04-04
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Der Beschäftigtendatenschutz ist in den letzten Jahren ein hochaktuelles Thema, das u.a. durch einige Skandale großer deutscher Unternehmen wie bspw. Lidl, Deutsche Bahn, Deutsche Telekom, Müller u.a. verstärkt in den Focus der öffentlichen Diskussion gerückt ist. Die aktuelle Debatte führte zum Entwurf eines Gesetzes zur Regelung des Beschäftigtendatenschutzes. Ob der Gesetzentwurf, der nunmehr seit geraumer Zeit im Bundestag anhängig ist, so oder in überarbeiteter Form Gesetz wird, lässt sich nicht abschließend beurteilen. Die im Zusammenhang mit einer Regelung zum Beschäftigtendatenschutz auftretenden Schwierigkeiten bestehen darin, dass der Arbeitgeber einerseits ein legitimes Interesse an und unter Umständen auch eine Pflicht zur Erhebung und Verarbeitung von Informationen seiner Arbeitnehmer hat, andererseits der Arbeitnehmer ein schutzwürdiges Interesse an der Geheimhaltung ihn betreffender Daten hat. Der Verfasser untersucht die Fragestellung, ob die Regelungen zum Datenschutz - insb. § 32 BDSG - in der Lage sind, das Interesse des Arbeitgebers an den Informationen seiner Arbeitnehmer und das Interesse der Arbeitnehmer an einem hinreichenden Schutz ihrer Persönlichkeitsrechte miteinander zu vereinbaren. Dafür stellt er den Grundkonflikt zwischen dem informationellen Selbstbestimmungsrecht der Beschäftigten und den Informationsinteressen und Compliance-Pflichten des Arbeitgebers dar. Anschließend wird detailliert die geltende Rechtslage und eine mögliche Neuregelung anhand der Internet- und E-Mail-Kontrolle sowie Datenscreenings analysiert und bewertet.
Aktualisiert: 2019-12-20
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