Die Arbeit entwickelt die rechtlichen Rahmenbedingungen für eine Kohärenz des dogmatisch bisher wenig durchdrungenen Nachrichtendienstrechts. Die Dienstgesetze müssen auch im Hinblick auf den technischen Fortschritt und die globale Vernetzung in der Lage sein, die Praxis durch einen verhältnismäßigen und konsequenten Ausgleich zu gestalten. Das Werk befasst sich im verfassungsrechtlichen Spannungsfeld aus Sicherheit und Freiheit unter stetiger und bisweilen kritischer Würdigung der Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts mit den Anforderungen an ein schlüssiges Regelungskonzept und entwickelt Ansätze zur widerspruchsfreien Anpassung von Eingriffsschwellen und zur Schließung systemwidriger Regelungslücken.
Aktualisiert: 2023-01-13
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Die Arbeit entwickelt die rechtlichen Rahmenbedingungen für eine Kohärenz des dogmatisch bisher wenig durchdrungenen Nachrichtendienstrechts. Die Dienstgesetze müssen auch im Hinblick auf den technischen Fortschritt und die globale Vernetzung in der Lage sein, die Praxis durch einen verhältnismäßigen und konsequenten Ausgleich zu gestalten. Das Werk befasst sich im verfassungsrechtlichen Spannungsfeld aus Sicherheit und Freiheit unter stetiger und bisweilen kritischer Würdigung der Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts mit den Anforderungen an ein schlüssiges Regelungskonzept und entwickelt Ansätze zur widerspruchsfreien Anpassung von Eingriffsschwellen und zur Schließung systemwidriger Regelungslücken.
Aktualisiert: 2023-04-04
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Remzi N. Karaalp stellt die einschlägigen französischen und deutschen Vorschriften in diesem wichtigen Teilgebiet des Datenschutz- und Medizinrechts dar und zieht ausführlich ihre Auslegung in der Verwaltungspraxis der Kontrollbehörden und der Rechtsprechung heran. Der Autor beleuchtet die wesentlichen Gemeinsamkeiten und Unterschiede der nationalen Regelungen bei der Erhebung und Verwendung dieser sensiblen personenbezogenen Daten, wobei sich das französische zweistufige datenschutzrechtliche Genehmigungsverfahren als rezeptionsfähig und -würdig erweist. Der Leser erhält eine kenntnisreiche Erläuterung nicht nur der grundlegenden Besonderheiten, sondern auch wichtiger Anwendungsprobleme.
Aktualisiert: 2023-03-14
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Aktualisiert: 2020-09-01
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Aktualisiert: 2020-09-01
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Aktualisiert: 2020-09-01
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Der Autor untersucht die Voraussetzungen und Folgen des Zweckbindungsgedankens für die präventive und repressive staatliche Informationstätigkeit. Hierzu analysiert er die Mechanismen der Zweckfestlegung zur Identifizierung von Zweckänderungen und die Bedingungen für eine Rechtfertigung von zweckbeibehaltenden und -ändernden Datenverwendungen. Darüber hinaus betrachtet der Verfasser die Auswirkungen rechtswidriger Datenerhebungen auf sich anschließende Datenverarbeitungen. Die Untersuchung bietet mit ihrer verfassungsrechtlichen Perspektive eine Systematisierung der Faktoren für (funktionsübergreifende) Datenprozesse in den Bereichen des Polizei- und Strafverfahrensrechts.
Aktualisiert: 2023-04-08
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Remzi N. Karaalp stellt die einschlägigen französischen und deutschen Vorschriften in diesem wichtigen Teilgebiet des Datenschutz- und Medizinrechts dar und zieht ausführlich ihre Auslegung in der Verwaltungspraxis der Kontrollbehörden und der Rechtsprechung heran. Der Autor beleuchtet die wesentlichen Gemeinsamkeiten und Unterschiede der nationalen Regelungen bei der Erhebung und Verwendung dieser sensiblen personenbezogenen Daten, wobei sich das französische zweistufige datenschutzrechtliche Genehmigungsverfahren als rezeptionsfähig und -würdig erweist. Der Leser erhält eine kenntnisreiche Erläuterung nicht nur der grundlegenden Besonderheiten, sondern auch wichtiger Anwendungsprobleme.
Aktualisiert: 2023-04-04
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Das ist einzigartig! Permanente Kommentierung der Entwicklungen in Rechtsprechung, Verwaltung und Literatur. Praxisorientiert aufbereitet gewährleistet der Online-Kommentar zur Abgabenordnung den schnellen und digitalen Zugriff auf relevante Kommentierungspassagen.
Aktualisiert: 2022-11-02
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Christopher Sievers setzt sich mit denjenigen besonderen Maßnahmen aus dem Bereich der Überwachung und Aufzeichnung der Telekommunikation auseinander, die sowohl in den Polizeigesetzen der Länder als auch in der Strafprozessordnung enthalten sind. Nach einer Vorstellung dieser Normierungen werden Übereinstimmungen, Unterschiede sowie gemeinsame Grenzen einerseits zwischen den verschiedenen polizeirechtlichen Bestimmungen, andererseits zwischen präventiven und repressiven Maßnahmen aufgezeigt. Dabei liegt ein besonderes Augenmerk darauf, ob die Anforderungen bestehender strafprozessualer Eingriffsbefugnisse durch neue Maßnahmen in den Polizeigesetzen unterlaufen werden. Mit Blick auf die Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts wird die Verfassungsmäßigkeit der eingriffsrechtlichen Bestimmungen aus dem Bereich der Telekommunikationsüberwachung untersucht. Weiter wird überprüft, ob und in welcher Form bestehende gesetzliche Bestimmungen im Bereich der Überwachung der Telekommunikation gerade mit Blick auf die Schaffung eines harmonischen Gesamtsystems in diesem Gebiet anpassungsbedürftig sind. In der Studie wird untersucht, ob und wenn ja in welcher Form Bestimmungen zur präventiven Telekommunikationsüberwachung auch in die Landespolizeigesetze integriert werden sollten, die diese bisher nicht aufweisen. Ebenfalls thematisiert wird die in der Literatur umstrittene Frage der Verwendung mittels einer Telekommunikationsüberwachung gewonnener Daten zu anderen Zwecken als dem Erhebungszweck.
Aktualisiert: 2019-12-20
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Unter dem Generalthema Datennutzung im Betrieb war das allgemeine Gefährdungspotential durch technische Systeme erläutert. Johann Höller (Universiät Linz) geht auf das Thema Gefahren und technische Nutzungsmöglichkeiten betreiblicher Daten ein, Günther Löschnigg (Universität Graz) behandelt das Thema Betriebsrat als Datenverwender. Sabine Ogriseg (Universität Graz) setzt sich mit den Grenzen und Gefahren privater Nutzung von Informationstechnologie im Zusammenhang mit der Erbringung der Arbeitsleistung auseinander.
Aktualisiert: 2016-04-04
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