Aktualisiert: 2023-06-15
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Grenzen amtlicher und dienstlicher Weisungen im öffentlichen Dienst.
Schlüsselwort: dienstliche Weisung
Strafbare Strafverfolgung
Richter, Staatsanwälte und Polizisten haben bei der Strafverfolgung besondere Befugnisse, die sie zu Eingriffen in Grundrechte und strafrechtlich geschützte Rechtsgüter ermächtigen, z.B. Festnahmen oder Überwachungsmaßnahmen. Umgekehrt wird die Überschreitung dieser Befugnisse als besonderes Unrecht angesehen. In diesem Spannungsfeld untersucht die Arbeit systematisch Voraussetzungen und Grenzen einer Strafbarkeit der verschiedenen Amtsträger wegen rechtswidriger Handlungen. Sie liefert damit zugleich einen bislang fehlenden Teil einer allgemeinen Fehlerfolgenlehre bezüglich Verfahrensfehlern im Strafprozess. Im Zentrum der Betrachtung stehen Delikte gegen die Rechtspflege und gegen Individualrechtsgüter, Besonderheiten bei allgemeinen Grenzen der Strafbarkeit sowie besondere Grenzen, die die Stellung der Amtsträger berücksichtigen (z. B. Amtsbefugnisse und Sperrwirkung). Die dabei auftretenden Fragestellungen werden nach dem Prinzip einer umfassenden Prozessrechtsakzessorietät gelöst.
Aktualisiert: 2023-06-06
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Strafbare Strafverfolgung
Richter, Staatsanwälte und Polizisten haben bei der Strafverfolgung besondere Befugnisse, die sie zu Eingriffen in Grundrechte und strafrechtlich geschützte Rechtsgüter ermächtigen, z.B. Festnahmen oder Überwachungsmaßnahmen. Umgekehrt wird die Überschreitung dieser Befugnisse als besonderes Unrecht angesehen. In diesem Spannungsfeld untersucht die Arbeit systematisch Voraussetzungen und Grenzen einer Strafbarkeit der verschiedenen Amtsträger wegen rechtswidriger Handlungen. Sie liefert damit zugleich einen bislang fehlenden Teil einer allgemeinen Fehlerfolgenlehre bezüglich Verfahrensfehlern im Strafprozess. Im Zentrum der Betrachtung stehen Delikte gegen die Rechtspflege und gegen Individualrechtsgüter, Besonderheiten bei allgemeinen Grenzen der Strafbarkeit sowie besondere Grenzen, die die Stellung der Amtsträger berücksichtigen (z. B. Amtsbefugnisse und Sperrwirkung). Die dabei auftretenden Fragestellungen werden nach dem Prinzip einer umfassenden Prozessrechtsakzessorietät gelöst.
Aktualisiert: 2023-06-05
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Grenzen amtlicher und dienstlicher Weisungen im öffentlichen Dienst.
Grenzen amtlicher und dienstlicher Weisungen im öffentlichen Dienst.
Grenzen amtlicher und dienstlicher Weisungen im öffentlichen Dienst.
Das Weisungsrecht der Arbeitgeber
Zum Werk
Worauf es bei einer rechtmäßigen Weisung ankommt, wird anhand von Grundsätzen, die sich aus arbeitsvertraglichen Regelungen und Rechtsprechung ergeben, erläutert. Betrachtet wird hierbei die ganze Bandbreite von einfachen täglichen bis hin zu mitbestimmungspflichtigen Weisungen. Aus den Erkenntnissen werden praktische Lösungen abgeleitet.
Das Werk ist in folgende Kapitel gegliedert:Grundbegriffe zum WeisungsrechtInhaltliche Durchführung der ArbeitsleistungZeit der ArbeitsleistungOrt der ArbeitsleistungGenerelle Anordnung zum Ordnungsverhalten im BetriebEinschränkung und Erweiterung des Weisungsrechts bei besonderen PersonengruppenHandlungsalternativen für die Arbeitgeberin bei Nichtbefolgung der WeisungHandlungsalternativen für den Arbeitnehmer bei einer unwirksamen Weisung
Vorteile auf einen BlickRechtmäßigkeit und Akzeptanz von WeisungenNachschlagewerk für konkrete Fragen zum WeisungsrechtLösungsansätze anhand von Fallgruppen
Zur Neuauflage
Neueste Rechtsprechung wurde eingearbeitet und erläutert. Zahlreiche Fallbeispiele illustrieren die Rechtslage.
Zielgruppe
Für Personalabteilungen und Betriebsräte, Führungskräfte, Anwälte, die im Arbeitsrecht beraten, und Arbeitsgerichte.
Aktualisiert: 2023-04-04
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Das Weisungsrecht der Arbeitgeber
Zum Werk
Worauf es bei einer rechtmäßigen Weisung ankommt, wird anhand von Grundsätzen, die sich aus arbeitsvertraglichen Regelungen und Rechtsprechung ergeben, erläutert. Betrachtet wird hierbei die ganze Bandbreite von einfachen täglichen bis hin zu mitbestimmungspflichtigen Weisungen. Aus den Erkenntnissen werden praktische Lösungen abgeleitet.
Das Werk ist in folgende Kapitel gegliedert:
- Grundbegriffe zum Weisungsrecht
- Inhaltliche Durchführung der Arbeitsleistung
- Zeit der Arbeitsleistung
- Ort der Arbeitsleistung
- Generelle Anordnung zum Ordnungsverhalten im Betrieb
- Einschränkung und Erweiterung des Weisungsrechts bei besonderen Personengruppen
- Handlungsalternativen für die Arbeitgeberin bei Nichtbefolgung der Weisung
- Handlungsalternativen für den Arbeitnehmer bei einer unwirksamen Weisung
Vorteile auf einen Blick
- Rechtmäßigkeit und Akzeptanz von Weisungen
- Nachschlagewerk für konkrete Fragen zum Weisungsrecht
- Lösungsansätze anhand von Fallgruppen
Zielgruppe
Für Personalabteilungen und Betriebsräte, Führungskräfte, Anwälte, die im Arbeitsrecht beraten, und Arbeitsgerichte.
Aktualisiert: 2021-02-05
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Strafbare Strafverfolgung
Richter, Staatsanwälte und Polizisten haben bei der Strafverfolgung besondere Befugnisse, die sie zu Eingriffen in Grundrechte und strafrechtlich geschützte Rechtsgüter ermächtigen, z.B. Festnahmen oder Überwachungsmaßnahmen. Umgekehrt wird die Überschreitung dieser Befugnisse als besonderes Unrecht angesehen. In diesem Spannungsfeld untersucht die Arbeit systematisch Voraussetzungen und Grenzen einer Strafbarkeit der verschiedenen Amtsträger wegen rechtswidriger Handlungen. Sie liefert damit zugleich einen bislang fehlenden Teil einer allgemeinen Fehlerfolgenlehre bezüglich Verfahrensfehlern im Strafprozess. Im Zentrum der Betrachtung stehen Delikte gegen die Rechtspflege und gegen Individualrechtsgüter, Besonderheiten bei allgemeinen Grenzen der Strafbarkeit sowie besondere Grenzen, die die Stellung der Amtsträger berücksichtigen (z. B. Amtsbefugnisse und Sperrwirkung). Die dabei auftretenden Fragestellungen werden nach dem Prinzip einer umfassenden Prozessrechtsakzessorietät gelöst.
Aktualisiert: 2023-04-11
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