Diskriminierungsschutz und unternehmerische Freiheit.

Diskriminierungsschutz und unternehmerische Freiheit. von Lieske,  Steffen
Eine der wichtigsten und umstrittensten legislatorischen Maßnahmen der letzten Zeit im Arbeitsrecht war die Einführung eines Diskriminierungsschutzes für Beschäftigte. Seine Struktur besteht darin, bestimmte Merkmale zu "verbotenen Kriterien" für Arbeitgeberentscheidungen zu machen. Dagegen muss der Unternehmer Produkte und Dienstleistungen "am Markt" anbieten. Dort ist die Unterscheidung nach verbotenen Merkmalen alltägliche Praxis. Die Arbeit untersucht die sich hieraus ergebende Konfliktlage.
Aktualisiert: 2023-06-15
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Investitionsschiedsgerichtsbarkeit und Diskriminierungsverbote.

Investitionsschiedsgerichtsbarkeit und Diskriminierungsverbote. von Bräuninger,  Laura
Die Zukunft der von Mitgliedstaaten der Europäischen Union mit Drittstaaten abgeschlossenen bilateralen Investitionsschutzabkommen (Extra-EU BITs) hängt unter anderem von der Vereinbarkeit der darin oft enthaltenen Investor-Staat-Schiedsklauseln mit den Diskriminierungsverboten des AEUV ab. Ein potentieller Konflikt zwischen Investitionsschutzrecht und Unionsrecht besteht dabei nicht nur aus der Perspektive des Mitgliedstaats als Ausgangsstaat, sondern auch als Gaststaat einer Investition.
Aktualisiert: 2023-06-15
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Diskriminierungsschutz und unternehmerische Freiheit.

Diskriminierungsschutz und unternehmerische Freiheit. von Lieske,  Steffen
Eine der wichtigsten und umstrittensten legislatorischen Maßnahmen der letzten Zeit im Arbeitsrecht war die Einführung eines Diskriminierungsschutzes für Beschäftigte. Seine Struktur besteht darin, bestimmte Merkmale zu "verbotenen Kriterien" für Arbeitgeberentscheidungen zu machen. Dagegen muss der Unternehmer Produkte und Dienstleistungen "am Markt" anbieten. Dort ist die Unterscheidung nach verbotenen Merkmalen alltägliche Praxis. Die Arbeit untersucht die sich hieraus ergebende Konfliktlage.
Aktualisiert: 2023-05-20
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Investitionsschiedsgerichtsbarkeit und Diskriminierungsverbote.

Investitionsschiedsgerichtsbarkeit und Diskriminierungsverbote. von Bräuninger,  Laura
Die Zukunft der von Mitgliedstaaten der Europäischen Union mit Drittstaaten abgeschlossenen bilateralen Investitionsschutzabkommen (Extra-EU BITs) hängt unter anderem von der Vereinbarkeit der darin oft enthaltenen Investor-Staat-Schiedsklauseln mit den Diskriminierungsverboten des AEUV ab. Ein potentieller Konflikt zwischen Investitionsschutzrecht und Unionsrecht besteht dabei nicht nur aus der Perspektive des Mitgliedstaats als Ausgangsstaat, sondern auch als Gaststaat einer Investition.
Aktualisiert: 2023-05-15
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Diskriminierungsschutz und unternehmerische Freiheit.

Diskriminierungsschutz und unternehmerische Freiheit. von Lieske,  Steffen
Eine der wichtigsten und umstrittensten legislatorischen Maßnahmen der letzten Zeit im Arbeitsrecht war die Einführung eines Diskriminierungsschutzes für Beschäftigte. Seine Struktur besteht darin, bestimmte Merkmale zu "verbotenen Kriterien" für Arbeitgeberentscheidungen zu machen. Dagegen muss der Unternehmer Produkte und Dienstleistungen "am Markt" anbieten. Dort ist die Unterscheidung nach verbotenen Merkmalen alltägliche Praxis. Die Arbeit untersucht die sich hieraus ergebende Konfliktlage.
Aktualisiert: 2023-05-15
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Europarechtswidrige Ungleichbehandlungen von Arbeitnehmern in Auslandsbetrieben

Europarechtswidrige Ungleichbehandlungen von Arbeitnehmern in Auslandsbetrieben von Mann,  Constanze Yará
Die Frage der Beteiligung von Arbeitnehmern in europäischen Auslandsbetrieben bei der Unternehmensmitbestimmung hat für grenzüberschreitend tätige Gesellschaften eine große Bedeutung. Parallele Fragestellungen sind die Beteiligung von Arbeitnehmern im Ausland an Arbeitnehmersparplänen oder die Ausgabe von Arbeitnehmeraktien. Thematisch haben diese Gebiete gemein, dass sie an der Schnittstelle von Arbeits- und Gesellschaftsrecht angesiedelt sind. Diese Arbeit verbindet Arbeits- und Gesellschaftsrecht mit dem einschlägigen Kollisions- und Unionsrecht zu einer umfassenden Gesamtschau. Sie behandelt eine bisher weder in der Rechtsprechung des EuGH und der nationalen Gerichte noch in der Literatur ausreichend aufgearbeitete Problematik im Zusammenhang mit grenzüberschreitend tätigen Gesellschaften. Eine Besonderheit hierbei ist, dass sowohl Rechtsanwendungsbeispiele aus dem deutschen als auch aus dem französischen Recht herangezogen werden. Bei der Grenzüberschreitung von Unternehmen kommt es häufig zu einer nicht parallel verlaufenden Anwendung von Arbeits- und Gesellschaftsrecht. Eine geteilte Rechtsanwendung findet sich dabei auch in Bereichen, in welchen Arbeits- und Gesellschaftsrecht vom Gesetzgeber einheitlich entworfen wurden und sachlich wie rechtlich miteinander verknüpft sind. Um die Besonderheiten dieser Bereiche adäquat zu erfassen, wird in der Arbeit der Begriff des „rechtsformbezogenen Arbeitsrechts“ eingeführt. Die Arbeit plädiert für eine kollisionsrechtlich einheitliche Anknüpfung an das Gesellschaftsstatut in diesem eng umrissenen Bereich des rechtsformbezogenen Arbeitsrechts. Ein weiterer Schwerpunkt der Arbeit liegt in der Untersuchung der Vereinbarkeit des Arbeitsverweisungsrechts im Falle grenzüberschreitender Tätigkeiten von Unternehmen mit dem Unionsrecht. Dies umfasst eine umfassende Analyse der Rechtsprechung des EuGH mit einem Fokus auf Fragen zum grenzüberschreitenden Sachverhalt und dem Verhältnis von Art. 18 AEUV zu Art. 45 Abs. 2 AEUV.
Aktualisiert: 2022-12-31
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Grundgesetz und Rassismus

Grundgesetz und Rassismus von Froese,  Judith, Thym,  Daniel
In der öffentlichen Diskussion erlebt derzeit ein Begriff eine Renaissance, der in Deutschland bisher gemieden wurde: "Rassismus“. Daher müssen sich Rechtswissenschaft und Gesellschaft dringend der Frage stellen, welche verschiedenen Erscheinungsformen des Rassismus es gibt und inwiefern diese von den juristischen Diskriminierungsverboten im deutschen, europäischen und internationalen Recht erfasst werden. Der Band versammelt führende Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftler, um einer doppelten Leitfrage auf den Grund zu gehen: Umfassen die Diskriminierungsverbote neben vermeintlich angeborenen Unterschieden auch kulturalisierte Formen des Rassismus? Wie erhält sich das Verbot einer offenen, versteckten oder mittelbaren Diskriminierung zu den Erscheinungsformen eines strukturellen bzw. institutionellen Rassismus, der nicht auf intentionalen Handlungen beruht?
Aktualisiert: 2023-02-01
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Grundgesetz und Rassismus

Grundgesetz und Rassismus von Froese,  Judith, Thym,  Daniel
In der öffentlichen Diskussion erlebt derzeit ein Begriff eine Renaissance, der in Deutschland bisher gemieden wurde: "Rassismus“. Daher müssen sich Rechtswissenschaft und Gesellschaft dringend der Frage stellen, welche verschiedenen Erscheinungsformen des Rassismus es gibt und inwiefern diese von den juristischen Diskriminierungsverboten im deutschen, europäischen und internationalen Recht erfasst werden. Der Band versammelt führende Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftler, um einer doppelten Leitfrage auf den Grund zu gehen: Umfassen die Diskriminierungsverbote neben vermeintlich angeborenen Unterschieden auch kulturalisierte Formen des Rassismus? Wie erhält sich das Verbot einer offenen, versteckten oder mittelbaren Diskriminierung zu den Erscheinungsformen eines strukturellen bzw. institutionellen Rassismus, der nicht auf intentionalen Handlungen beruht?
Aktualisiert: 2023-02-01
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Bleiberecht für Opfer von Hasskriminalität

Bleiberecht für Opfer von Hasskriminalität von Herker,  Simon
Wie muss der Staat Opferschutz im Migrationsrecht gestalten? Um rechtsdogmatische Fragestellungen zum Aufenthaltsrecht Betroffener von Hasskriminalität zu beantworten, bedient sich die vorliegende Untersuchung auch sozialwissenschaftlicher und viktimologischer Erkenntnisse. Der hybriden Rechtsmaterie wird durch die Analyse europa- und völkerrechtlicher Vorgaben sowie des deutschen Verfassungs-, Verwaltungs- und Straf(verfahrens)rechts Rechnung getragen. Darüber hinaus wird die Verwaltungspraxis in der Bundesrepublik empirisch untersucht. Deutlich wird der Bedarf einer Reform zur Klarstellung der aufenthaltsrechtlichen Position für Betroffene von Hasskriminalität. Die Arbeit schließt mit entsprechenden Gesetzesvorschlägen.
Aktualisiert: 2023-04-04
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Die Dekonstruktion der Rasse

Die Dekonstruktion der Rasse von Vonderach,  Andreas
Im September 2019 veröffentlichte die Deutsche Zoologische Gesellschaft öffentlichkeitswirksam ihre Jenaer Erklärung. Darin heißt es: „Das Konzept der Rasse ist das Ergebnis von Rassismus und nicht dessen Voraussetzung.“ Bereits seit Jahrzehnten erklingt in der westlichen Welt scheinbar einstimmig die Forderung, den Rassenbegriff überhaupt nicht mehr auf Menschen anzuwenden und selbst aus altehrwürdigen Verfassungstexten zu tilgen. Eine „historische Verantwortung“ vor dem Hintergrund von Kolonialismus und Rassismus steht dabei ebenso im Raum wie heutige Diskriminierungsverbote. Und wer heute im deutschsprachigen Raum aufwächst, hört von Kindesbeinen an: „Rassen gibt es nicht, wir sind alle gleich.“ Dabei weiß in Wahrheit jeder Mensch, was Rassen sind, und kann sie mit dem bloßen Auge problemlos erkennen. Was also steckt hinter dem Dogma „Rassen gibt es nicht“? Ist es wissenschaftlich fundiert, oder gibt es Gegenargumente? Wie konnte es sich bis heute immer weiter verfestigen? Dieses mutige Buch beleuchtet die Herkunft der „Rassenleugner“, ihre allmähliche Durchsetzung im westlichen Geistesleben und die gravierenden Folgen für Forschungsfreiheit und wissenschaftlichen Diskurs.
Aktualisiert: 2020-08-27
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Die Dekonstruktion der Rasse

Die Dekonstruktion der Rasse von Vonderach,  Andreas
Im September 2019 veröffentlichte die Deutsche Zoologische Gesellschaft öffentlichkeitswirksam ihre Jenaer Erklärung. Darin heißt es: „Das Konzept der Rasse ist das Ergebnis von Rassismus und nicht dessen Voraussetzung.“ Bereits seit Jahrzehnten erklingt in der westlichen Welt scheinbar einstimmig die Forderung, den Rassenbegriff überhaupt nicht mehr auf Menschen anzuwenden und selbst aus altehrwürdigen Verfassungstexten zu tilgen. Eine „historische Verantwortung“ vor dem Hintergrund von Kolonialismus und Rassismus steht dabei ebenso im Raum wie heutige Diskriminierungsverbote. Und wer heute im deutschsprachigen Raum aufwächst, hört von Kindesbeinen an: „Rassen gibt es nicht, wir sind alle gleich.“ Dabei weiß in Wahrheit jeder Mensch, was Rassen sind, und kann sie mit dem bloßen Auge problemlos erkennen. Was also steckt hinter dem Dogma „Rassen gibt es nicht“? Ist es wissenschaftlich fundiert, oder gibt es Gegenargumente? Wie konnte es sich bis heute immer weiter verfestigen? Dieses mutige Buch beleuchtet die Herkunft der „Rassenleugner“, ihre allmähliche Durchsetzung im westlichen Geistesleben und die gravierenden Folgen für Forschungsfreiheit und wissenschaftlichen Diskurs.
Aktualisiert: 2020-08-27
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Die Dekonstruktion der Rasse

Die Dekonstruktion der Rasse von Vonderach,  Andreas
Im September 2019 veröffentlichte die Deutsche Zoologische Gesellschaft öffentlichkeitswirksam ihre Jenaer Erklärung. Darin heißt es: „Das Konzept der Rasse ist das Ergebnis von Rassismus und nicht dessen Voraussetzung.“ Bereits seit Jahrzehnten erklingt in der westlichen Welt scheinbar einstimmig die Forderung, den Rassenbegriff überhaupt nicht mehr auf Menschen anzuwenden und selbst aus altehrwürdigen Verfassungstexten zu tilgen. Eine „historische Verantwortung“ vor dem Hintergrund von Kolonialismus und Rassismus steht dabei ebenso im Raum wie heutige Diskriminierungsverbote. Und wer heute im deutschsprachigen Raum aufwächst, hört von Kindesbeinen an: „Rassen gibt es nicht, wir sind alle gleich.“ Dabei weiß in Wahrheit jeder Mensch, was Rassen sind, und kann sie mit dem bloßen Auge problemlos erkennen. Was also steckt hinter dem Dogma „Rassen gibt es nicht“? Ist es wissenschaftlich fundiert, oder gibt es Gegenargumente? Wie konnte es sich bis heute immer weiter verfestigen? Dieses mutige Buch beleuchtet die Herkunft der „Rassenleugner“, ihre allmähliche Durchsetzung im westlichen Geistesleben und die gravierenden Folgen für Forschungsfreiheit und wissenschaftlichen Diskurs.
Aktualisiert: 2021-04-01
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Materielles Europarecht

Materielles Europarecht von Jaeger,  Thomas
Ziel ist die Vermittlung eines soliden Verständnisses zum raschen Einstieg in die Materie für . Die Tiefe geht über das hinaus, was in gängigen Lehrbüchern zum Europarecht vorhanden ist. Besonderer Stellenwert ist redaktionell bearbeiteten Originalzitaten aus der Rechtsprechung eingeräumt. Das Werk vereint damit die Vorteile von Lehrbuch und Fallsammlung.
Aktualisiert: 2023-02-07
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Kommunikation zwischen Arbeitnehmer und Arbeitgeber

Kommunikation zwischen Arbeitnehmer und Arbeitgeber von Löser,  Adrian
Muss der Arbeitnehmer seinen Arbeitgeber informieren? Wann, wie und über welche Gegebenheiten? Diese Fragen stellen sich Arbeitnehmer und -geber gleichermaßen. Der Arbeitnehmer kann von der Anbahnung des Arbeitsverhältnisses bis über dessen Beendigung hinaus verpflichtet sein, dem Arbeitgeber auf Fragen zu antworten oder auch von sich aus Informationen zu offenbaren. Das Bestehen der Informationspflichten, ihr Inhalt und ihre Rechtsgrundlage sind umstritten, soweit nicht zu einzelnen Pflichten höchstrichterliche Rechtsprechung vorliegt. Die Untersuchung greift den Diskussionsstand auf und berücksichtigt neuere gesetzlichen Regelungen und Wertungen (§ 32 BDSG und Diskriminierungsverbote des AGG), die in den bisherigen Beiträgen nicht vollständig erfasst wurden. Es werden Antworten auf die Frage nach den Informationspflichten des Arbeitnehmers für alle Phasen des Arbeitsverhältnisses geboten. Theoretische Grundlagen und konkrete Pflichten werden gleichermaßen berücksichtigt.
Aktualisiert: 2023-04-04
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Die Sozialplanabfindung

Die Sozialplanabfindung von Wölfel,  Julian
Die Arbeit unterzieht die gegenwärtige Gestaltungspraxis von Sozialplanabfindungen einer umfassenden rechtlichen Prüfung. Besondere Berücksichtigung finden dabei der Zweck des Sozialplans, der anfangs präzisiert wird, und die Diskriminierungsverbote. Neben den gängigen Differenzierungskriterien Alter, Betriebszugehörigkeit, Gehalt und Unterhaltspflichten werden auch weit verbreitete Klauselgestaltungen wie Höchstbetrags-, Renten-, Ausschluss-, Anrechnungs- und Koppelungsklauseln bewertet. Ausgehend von festgestellten Widersprüchen erfolgen Anregungen zu einer neuen Gestaltungspraxis. Abschließend werden die Rechtsfolgen von Verstößen mit besonderem Blick auf den Wegfall der Geschäftsgrundlage dargestellt.
Aktualisiert: 2020-09-01
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