Die Forderungspfändung hat große praktische Relevanz. Deren Erfolg hängt meist davon ab, ob und inwieweit sich der Vollstreckungsschuldner kooperativ gegenüber dem Vollstreckungsgläubiger verhält, mithin verwertbare Auskünfte erteilt (§ 836 Abs. 3 Satz 1 ZPO). Offenbart sich der Vollstreckungsschuldner - wie so häufig - nicht, muss Aufwand und Zeit in das weitere Vollstreckungsvorhaben investiert werden. Zeit, die der Vollstreckungsgläubiger häufig nicht hat (§ 804 Abs. 3 ZPO). Es ist ihm daher zumeist daran gelegen, den Drittschuldner rasch zur Auskunftserteilung anzuhalten. Diese Arbeit beschäftigt sich mit den dogmatischen Grundlagen der Erklärungspflicht des Drittschuldners aus § 840 Abs. 1 ZPO, nimmt aber auch Stellung zu praxisrelevanten Problemen - und bietet hierfür geeignete Lösungswege an.
Aktualisiert: 2023-07-02
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Aktualisiert: 2023-07-01
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Aktualisiert: 2023-07-01
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Aktualisiert: 2023-07-01
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Die Arbeit widmet sich systemübergreifend den maßgeblichen Problemstellungen des Pfändungs- und Überweisungsbeschlusses und stellt die Vorzüge einer materiell-rechtlichen Rückbesinnung des Vollstreckungsrechts unter Beweis. Ein besonderer Schwerpunkt liegt auf dem Vergleich der Forderungsvollstreckung mit dem Recht der Verpfändung und Abtretung des Bürgerlichen Gesetzbuches. Es werden zudem die maßgeblichen Rechtsfragen, insbesondere des Drittschuldnerschutzes, umfassend recherchiert und aufgearbeitet, um daraus ein übergreifendes Lösungskonzept zum Verständnis der Forderungsvollstreckung zu entwickeln. Dass dieses Konzept am materiellen Recht angelehnt ist, bietet zum einen vielfältiges Optimierungspotential der Forderungsvollstreckung in ihren dogmatischen Grundlagen, zum anderen reizvolle Ansätze zur Harmonisierung des Verfahrensrechts mit dem materiellen Recht des Bürgerlichen Gesetzbuches.
Aktualisiert: 2023-06-15
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Die Arbeit widmet sich systemübergreifend den maßgeblichen Problemstellungen des Pfändungs- und Überweisungsbeschlusses und stellt die Vorzüge einer materiell-rechtlichen Rückbesinnung des Vollstreckungsrechts unter Beweis. Ein besonderer Schwerpunkt liegt auf dem Vergleich der Forderungsvollstreckung mit dem Recht der Verpfändung und Abtretung des Bürgerlichen Gesetzbuches. Es werden zudem die maßgeblichen Rechtsfragen, insbesondere des Drittschuldnerschutzes, umfassend recherchiert und aufgearbeitet, um daraus ein übergreifendes Lösungskonzept zum Verständnis der Forderungsvollstreckung zu entwickeln. Dass dieses Konzept am materiellen Recht angelehnt ist, bietet zum einen vielfältiges Optimierungspotential der Forderungsvollstreckung in ihren dogmatischen Grundlagen, zum anderen reizvolle Ansätze zur Harmonisierung des Verfahrensrechts mit dem materiellen Recht des Bürgerlichen Gesetzbuches.
Aktualisiert: 2023-05-20
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Die Arbeit widmet sich systemübergreifend den maßgeblichen Problemstellungen des Pfändungs- und Überweisungsbeschlusses und stellt die Vorzüge einer materiell-rechtlichen Rückbesinnung des Vollstreckungsrechts unter Beweis. Ein besonderer Schwerpunkt liegt auf dem Vergleich der Forderungsvollstreckung mit dem Recht der Verpfändung und Abtretung des Bürgerlichen Gesetzbuches. Es werden zudem die maßgeblichen Rechtsfragen, insbesondere des Drittschuldnerschutzes, umfassend recherchiert und aufgearbeitet, um daraus ein übergreifendes Lösungskonzept zum Verständnis der Forderungsvollstreckung zu entwickeln. Dass dieses Konzept am materiellen Recht angelehnt ist, bietet zum einen vielfältiges Optimierungspotential der Forderungsvollstreckung in ihren dogmatischen Grundlagen, zum anderen reizvolle Ansätze zur Harmonisierung des Verfahrensrechts mit dem materiellen Recht des Bürgerlichen Gesetzbuches.
Aktualisiert: 2023-05-15
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In der anwaltlichen Praxis ist taktisches Wissen gefragt, um die alltäglichen Vollstreckungsfälle schnell und erfolgreich abzuschließen.
Das Handbuch
unterstützt bei allen anfallenden Arbeitsschritten. Materiell- bzw. vollstreckungsrechtliche Ausführungen werden kombiniert mit erprobten Mustern, Checklisten und Praxishinweisen einschließlich Folgeanträge.
Die Neuauflage
bringt noch mehr Praxishinweise und berücksichtigt bereits
die P-Konto-Novelle,
das SanInsFoG,
die neue Pfändungsfreigrenzenbekanntmachung zum 1.7.2022
Übergangsregelungen zur Gültigkeit der alten Zwangsvollstreckungsformulare betreffend Forderungsvollstreckung
Gültigkeit des neuen Zwangsvollstreckungsformulars betreffend Forderungsvollstreckung
(Un)Pfändbarkeit von Corona-Hilfen unter Berücksichtigung der BGH-Rechtsprechung
(Un)Pfändbarkeit der Energiepreispauschale
Auswirkungen des Bürgergeldes auf die Forderungsvollstreckung
Pfändung von Gemeinschaftskonten
Auswirkungen der Forderungsvollstreckung in Krise und Insolvenz - Wiederaufleben schwebend unwirksamer Pfandrechte
Der Autor
Peter Mock ist Diplom-Rechtspfleger (FH) am AG Koblenz und einer der bekanntesten Kenner des Vollstreckungsrechts und Autor vieler Werke zum Zwangsvollstreckungs- und Kostenrecht.
Aktualisiert: 2023-05-11
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In der anwaltlichen Praxis ist taktisches Wissen gefragt, um die alltäglichen Vollstreckungsfälle schnell und erfolgreich abzuschließen.
Das Handbuch
unterstützt bei allen anfallenden Arbeitsschritten. Materiell- bzw. vollstreckungsrechtliche Ausführungen werden kombiniert mit erprobten Mustern, Checklisten und Praxishinweisen einschließlich Folgeanträge.
Die Neuauflage
bringt noch mehr Praxishinweise und berücksichtigt bereits
die P-Konto-Novelle,
das SanInsFoG,
die neue Pfändungsfreigrenzenbekanntmachung zum 1.7.2022
Übergangsregelungen zur Gültigkeit der alten Zwangsvollstreckungsformulare betreffend Forderungsvollstreckung
Gültigkeit des neuen Zwangsvollstreckungsformulars betreffend Forderungsvollstreckung
(Un)Pfändbarkeit von Corona-Hilfen unter Berücksichtigung der BGH-Rechtsprechung
(Un)Pfändbarkeit der Energiepreispauschale
Auswirkungen des Bürgergeldes auf die Forderungsvollstreckung
Pfändung von Gemeinschaftskonten
Auswirkungen der Forderungsvollstreckung in Krise und Insolvenz - Wiederaufleben schwebend unwirksamer Pfandrechte
Der Autor
Peter Mock ist Diplom-Rechtspfleger (FH) am AG Koblenz und einer der bekanntesten Kenner des Vollstreckungsrechts und Autor vieler Werke zum Zwangsvollstreckungs- und Kostenrecht.
Aktualisiert: 2023-05-11
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In der anwaltlichen Praxis ist taktisches Wissen gefragt, um die alltäglichen Vollstreckungsfälle schnell und erfolgreich abzuschließen.
Das Handbuch
unterstützt bei allen anfallenden Arbeitsschritten. Materiell- bzw. vollstreckungsrechtliche Ausführungen werden kombiniert mit erprobten Mustern, Checklisten und Praxishinweisen einschließlich Folgeanträge.
Die Neuauflage
bringt noch mehr Praxishinweise und berücksichtigt bereits
die P-Konto-Novelle,
das SanInsFoG,
die neue Pfändungsfreigrenzenbekanntmachung zum 1.7.2022
Übergangsregelungen zur Gültigkeit der alten Zwangsvollstreckungsformulare betreffend Forderungsvollstreckung
Gültigkeit des neuen Zwangsvollstreckungsformulars betreffend Forderungsvollstreckung
(Un)Pfändbarkeit von Corona-Hilfen unter Berücksichtigung der BGH-Rechtsprechung
(Un)Pfändbarkeit der Energiepreispauschale
Auswirkungen des Bürgergeldes auf die Forderungsvollstreckung
Pfändung von Gemeinschaftskonten
Auswirkungen der Forderungsvollstreckung in Krise und Insolvenz - Wiederaufleben schwebend unwirksamer Pfandrechte
Der Autor
Peter Mock ist Diplom-Rechtspfleger (FH) am AG Koblenz und einer der bekanntesten Kenner des Vollstreckungsrechts und Autor vieler Werke zum Zwangsvollstreckungs- und Kostenrecht.
Aktualisiert: 2023-04-04
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Die Forderungspfändung hat große praktische Relevanz. Deren Erfolg hängt meist davon ab, ob und inwieweit sich der Vollstreckungsschuldner kooperativ gegenüber dem Vollstreckungsgläubiger verhält, mithin verwertbare Auskünfte erteilt (§ 836 Abs. 3 Satz 1 ZPO). Offenbart sich der Vollstreckungsschuldner - wie so häufig - nicht, muss Aufwand und Zeit in das weitere Vollstreckungsvorhaben investiert werden. Zeit, die der Vollstreckungsgläubiger häufig nicht hat (§ 804 Abs. 3 ZPO). Es ist ihm daher zumeist daran gelegen, den Drittschuldner rasch zur Auskunftserteilung anzuhalten. Diese Arbeit beschäftigt sich mit den dogmatischen Grundlagen der Erklärungspflicht des Drittschuldners aus § 840 Abs. 1 ZPO, nimmt aber auch Stellung zu praxisrelevanten Problemen - und bietet hierfür geeignete Lösungswege an.
Aktualisiert: 2023-04-04
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Die Forderungspfändung hat große praktische Relevanz. Deren Erfolg hängt meist davon ab, ob und inwieweit sich der Vollstreckungsschuldner kooperativ gegenüber dem Vollstreckungsgläubiger verhält, mithin verwertbare Auskünfte erteilt (§ 836 Abs. 3 Satz 1 ZPO). Offenbart sich der Vollstreckungsschuldner - wie so häufig - nicht, muss Aufwand und Zeit in das weitere Vollstreckungsvorhaben investiert werden. Zeit, die der Vollstreckungsgläubiger häufig nicht hat (§ 804 Abs. 3 ZPO). Es ist ihm daher zumeist daran gelegen, den Drittschuldner rasch zur Auskunftserteilung anzuhalten. Diese Arbeit beschäftigt sich mit den dogmatischen Grundlagen der Erklärungspflicht des Drittschuldners aus § 840 Abs. 1 ZPO, nimmt aber auch Stellung zu praxisrelevanten Problemen - und bietet hierfür geeignete Lösungswege an.
Aktualisiert: 2023-04-01
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Dieses Buch vermittelt das Praxiswissen, um Lohnpfändungen korrekt zu beantragen, Handlungsanweisungen zur Lohnabrechnung für den Arbeitgeber und gibt einen Überblick über die Antragsmöglichkeiten der Beteiligten im laufenden Verfahren.Bei der Abwicklung von Lohnpfändungen ist allein der Arbeitgeber als Drittschuldner für die korrekte Berechnung der pfändbaren Beträge verantwortlich. Er allein trägt damit auch das Haftungsrisiko für die Abführungen der richtigen Beträge und muss sein Vorgehen gegenüber Gläubigern, Insolvenzverwaltern und dem Amtsgericht rechtlich begründen können.Als Praxisratgeber führt dieses Buch durch das Standardprocedere der Lohnpfändung und zeigt Lösungswege bei kniffligen Fällen auf.Aus dem Inhalt:Ausfüllhilfe zum LohnpfändungsantragNormal- und UnterhaltspfändungenAUnpfändbare LohnbestandteileAntragsmöglichkeiten & RechtsmittelRechenbeispielePfändungstabelleVerbraucherinsolvenzverfahren mit Erläuterungen zur geplanten Verkürzung der RestschuldbefreiungAktuell:Die Corona-Krise hat zu einem Anstieg der Kurzarbeit und der Erstattungen nach dem Infektionsschutzgesetz, dem Insolvenzgeld und der Einführung von Corona-Prämien geführt. Bei der Lohnpfändung werden daher folgende Fragen verstärkt auftreten:Wann ist Kurzarbeitergeld pfändbar?Wie sind Arbeitgeberzuschüsse zum Kurzarbeitergeld zu behandeln?Können Corona-Prämien wie sonstiges Entgelt gepfändet werden?Ab wann stehen einem Arbeitnehmer Erstattungen nach dem Infektionsschutzgesetz zu und wie sind diese pfändungsrechtlich zu behandeln?Wann kann das Insolvenzgeld beim Arbeitgeber gepfändet werden?
Aktualisiert: 2023-04-25
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Die Arbeit widmet sich systemübergreifend den maßgeblichen Problemstellungen des Pfändungs- und Überweisungsbeschlusses und stellt die Vorzüge einer materiell-rechtlichen Rückbesinnung des Vollstreckungsrechts unter Beweis. Ein besonderer Schwerpunkt liegt auf dem Vergleich der Forderungsvollstreckung mit dem Recht der Verpfändung und Abtretung des Bürgerlichen Gesetzbuches. Es werden zudem die maßgeblichen Rechtsfragen, insbesondere des Drittschuldnerschutzes, umfassend recherchiert und aufgearbeitet, um daraus ein übergreifendes Lösungskonzept zum Verständnis der Forderungsvollstreckung zu entwickeln. Dass dieses Konzept am materiellen Recht angelehnt ist, bietet zum einen vielfältiges Optimierungspotential der Forderungsvollstreckung in ihren dogmatischen Grundlagen, zum anderen reizvolle Ansätze zur Harmonisierung des Verfahrensrechts mit dem materiellen Recht des Bürgerlichen Gesetzbuches.
Aktualisiert: 2023-04-15
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Das ist einzigartig! Permanente Kommentierung der Entwicklungen in Rechtsprechung, Verwaltung und Literatur. Praxisorientiert aufbereitet gewährleistet der Online-Kommentar zur Abgabenordnung den schnellen und digitalen Zugriff auf relevante Kommentierungspassagen.
Aktualisiert: 2022-11-02
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Aktualisiert: 2023-04-01
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Eine prägnante Domain im Internet kann auf den handelsüblichen Plattformen viel Geld einbringen; so ging beispielsweise die Domain diamond.com zu einem Preis von 7,5 Millionen US-Dollar über den virtuellen Ladentisch. Daher überrascht es nicht, dass der Domain-Name auch als potentieller Gegenstand der Zwangsvollstreckung interessant geworden ist. Seine Eignung als Vollstreckungsobjekt hat der BGH in seiner Leitsatzentscheidung vom 5.7.2005 inzwischen bestätigt. Dennoch ist eine Reihe damit zusammenhängender Fragen weiterhin offen geblieben. Insbesondere ist nach wie vor ungeklärt, ob außer dem Bündel sämtlicher schuldrechtlicher Ansprüche aus dem Registrierungsvertrag auch die Vertragsposition im Ganzen Gegenstand der Zwangsvollstreckung sein kann - eine Frage, die nicht nur im Zusammenhang mit der Domain-Pfändung, sondern etwa auch bei der Pfändung von Gesellschaftsanteilen von Relevanz ist. Das Buch zeigt auf, dass eine Vertragsposition als solche Gegenstand der Zwangsvollstreckung im Sinne des § 857 Abs. 1 ZPO sein kann und welche Vorteile sich hieraus für die Pfändungswirkung ergeben. Darüber hinaus wird die Domain-Pfändung zum Anlass genommen, die Möglichkeiten einer künftigen EU-Norm zur Forderungsvollstreckung zu prüfen. Denn wie die jüngsten Grünbücher zur Europäischen Kontenpfändung und zur Vermögensauskunft beweisen, hat der Europäisierungsprozess nunmehr auch das Zwangsvollstreckungsrecht erfasst. Anhand eines Vergleichs zwischen deutschem und englischem Forderungsvollstreckungsrecht werden die Anforderungen herausgearbeitet, denen eine künftige EU-Forderungsvollstreckungsnorm genügen muss, um ein Höchstmaß an Effizienz und Gläubigerschutz zu gewährleisten. Hierbei zeigt sich, dass das Zwangsgeld - ähnlich der englischen Fine wegen einer Contempt of Court oder der französischen astreinte - über seine Funktion als Vollstreckungsmittel zur Erzwingung unvertretbarer Handlungen hinaus flankierend zur Verstärkung des Gläubigerschutzes eingesetzt werden könnte.
Aktualisiert: 2019-12-20
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Aktualisiert: 2018-07-09
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Art. 152 Abs. 3 OR regelt die Schwebezeit von (aufschiebend) bedingten Verfügungsgeschäften: Mit Eintritt der Bedingung werden zwischenzeitliche Verfügungen hinfällig, soweit sie die Wirkung der bedingten Verfügung beeinträchtigen.
Vorliegende Untersuchung nimmt sich der zahlreichen Probleme an, die bei der Anwendung der Bestimmung auf die aufschiebend bedingte Abtretung auftreten. Als grundlegend erweist sich der Begriff der Verfügung in seiner rechtsgeschäftlichen Wirkungsweise. Ein besonderes Augenmerk gilt dabei den Gestaltungsrechten sowie rechtsgeschäftsähnlichen Handlungen. Mittels Abwägung der gegenläufigen Interessen von Zedent, Zessionar und Drittschuldner werden sodann Kriterien zur Beurteilung der Nachteiligkeit von Zwischenverfügungen aufgestellt. Abgerundet wird die Arbeit durch eine Reihe von Anwendungsbeispielen
Aktualisiert: 2019-01-04
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Die Praxis der Forderungsvollstreckung kann sich aufgrund der mangelnden Publizität des Vollstreckungsgegenstandes außerordentlich schwierig gestalten. Der Drittschuldner hat daher dem Gläubiger auf dessen Verlangen Auskunft über Bestand und Wert der gepfändeten Forderung zu erteilen und im Falle der Nicht- oder Schlechterfüllung dieser Verpflichtung Schadensersatz zu leisten ( 840 ZPO). Die vorliegende Arbeit widmet sich einer gründlichen und umfassenden Analyse dieses Instituts einschließlich aller praktisch relevanten Fragen, um auf diese Weise zu einer ausgewogenen Beurteilung der Rechtsstellung des Drittschuldners im Verhältnis zum Gläubiger wie zum Schuldner beizutragen. Die Untersuchung plädiert für eine über den Fragenkatalog der gesetzlichen Norm weit hinausgehende Ausforschung, weist zugleich aber den Weg zu einer sach- und interessengerechten Risikoverteilung hinsichtlich der rechtlichen und wirtschaftlichen Folgen einer Pflichtverletzung.
Aktualisiert: 2019-12-19
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