Die Strafbarkeit von Zwangsverheiratungen nach dem StGB und dem VStGB.

Die Strafbarkeit von Zwangsverheiratungen nach dem StGB und dem VStGB. von Seesko,  Friederike
Der nach § 237 StGB strafbaren Zwangsheirat liegen häufig grenzüberschreitende Sachverhalte zugrunde, sodass sich Fragen nach der Anwendbarkeit deutschen Strafrechts stellen. Die Arbeit untersucht die an § 237 StGB und §§ 3 ff. StGB zu stellenden Anforderungen. Insbesondere wird die Strafbarkeit der Tat im Tatortstaat (sog. lex loci) als notwendige Voraussetzung für die Strafverfolgung in den Fokus gerückt. Exkursorisch wird schließlich auf Fälle sog. Zwangsverheiratungen im makrokriminellen Kontext eingegangen.
Aktualisiert: 2023-06-15
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Die Strafbarkeit von Zwangsverheiratungen nach dem StGB und dem VStGB.

Die Strafbarkeit von Zwangsverheiratungen nach dem StGB und dem VStGB. von Seesko,  Friederike
Der nach § 237 StGB strafbaren Zwangsheirat liegen häufig grenzüberschreitende Sachverhalte zugrunde, sodass sich Fragen nach der Anwendbarkeit deutschen Strafrechts stellen. Die Arbeit untersucht die an § 237 StGB und §§ 3 ff. StGB zu stellenden Anforderungen. Insbesondere wird die Strafbarkeit der Tat im Tatortstaat (sog. lex loci) als notwendige Voraussetzung für die Strafverfolgung in den Fokus gerückt. Exkursorisch wird schließlich auf Fälle sog. Zwangsverheiratungen im makrokriminellen Kontext eingegangen.
Aktualisiert: 2023-06-01
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Die Strafbarkeit von Zwangsverheiratungen nach dem StGB und dem VStGB.

Die Strafbarkeit von Zwangsverheiratungen nach dem StGB und dem VStGB. von Seesko,  Friederike
Der nach § 237 StGB strafbaren Zwangsheirat liegen häufig grenzüberschreitende Sachverhalte zugrunde, sodass sich Fragen nach der Anwendbarkeit deutschen Strafrechts stellen. Die Arbeit untersucht die an § 237 StGB und §§ 3 ff. StGB zu stellenden Anforderungen. Insbesondere wird die Strafbarkeit der Tat im Tatortstaat (sog. lex loci) als notwendige Voraussetzung für die Strafverfolgung in den Fokus gerückt. Exkursorisch wird schließlich auf Fälle sog. Zwangsverheiratungen im makrokriminellen Kontext eingegangen.
Aktualisiert: 2023-05-15
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Entziehung des Sorgerechts bei drohender Zwangsheirat

Entziehung des Sorgerechts bei drohender Zwangsheirat von Lengl,  Christian
Trotz des Verbots der staatlichen Eheschließung für Minderjährige und entsprechender Regelungen für traditionelle und religiöse Eheschließungen finden weiterhin Zwangsverheiratungen statt. Ausgehend von anerkannten Gefährdungslagen wird das gerichtliche Schutzverfahren im Fall von Kindeswohlgefährdungen systematisch dargestellt. Vergleichend hierzu werden die Formen und Phasen der drohenden Zwangsheirat im Hinblick auf die jeweilige Kindeswohlgefährdung beleuchtet. Anschließend wird aufgezeigt, warum das Ergreifen gerichtlicher Maßnahmen nach § 1666 BGB bis hin zum Sorgerechtsentzug bereits ab den frühen Phasen einer drohenden Zwangsheirat sowohl bei Inlandsfällen als auch bei entsprechendem Auslandsbezug regelmäßig alternativlos ist.
Aktualisiert: 2023-02-14
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Die gleichgeschlechtliche Ehe im Internationalen Privat- und Verfahrensrecht

Die gleichgeschlechtliche Ehe im Internationalen Privat- und Verfahrensrecht von Holtkamp,  Leonie
Die Behandlung der gleichgeschlechtlichen Ehe im Internationalen Privat- und Verfahrensrecht wirft sowohl im Bereich des autonomen Rechts als auch im Bereich der Europäischen Rechtsakte viele Fragen auf, deren Überprüfung sich die vorliegende Arbeit zur Aufgabe gemacht hat. In Deutschland ist die sog. „Ehe für alle“ im Oktober 2017 eingeführt worden, von dem Ehebegriff des autonomen Kollisionsrechts sind jedoch nur verschiedengeschlechtliche Paare erfasst. Gleichgeschlechtliche Ehen unterliegen nach Art. 17b Abs. 4 EGBGB der Grundsatzanknüpfung für Lebenspartnerschaften; eherechtliche Normen finden nur über Verweisungen Anwendung. Die Autorin beleuchtet zunächst die rechtshistorische Entwicklung der ehe- und partnerschaftsrechtlichen Regelungen und untersucht sodann, welche Gemeinsamkeiten und Unterschiede es de lege lata noch zwischen den Eheformen gibt. Die Ergebnisse werden zum Anlass genommen, verschiedene Möglichkeiten einer einheitlichen Anknüpfung im Bereich des Eheschließungsstatuts und des allgemeinen Ehewirkungsstatuts zu diskutieren. Zudem wird sich für eine explizite Regelung der gleichgeschlechtlichen Ehe im FamFG ausgesprochen. Im Europäischen Kollisions- und Verfahrensrechts stellt sich das Problem, dass zwar immer mehr, jedoch noch lange nicht alle Staaten die Ehe für gleichgeschlechtliche Paare geöffnet haben. Die Autorin prüft, ob ein einheitlicher Ehebegriff in der EU gebildet werden kann und untersucht die Erfassung der gleichgeschlechtlichen Ehe in den eherelevanten Normen der Rom III-VO, Brüssel IIa-VO, EuGüVO/EuPartVO, des HUP und der EuUntVO sowie der EuErbVO.
Aktualisiert: 2023-02-23
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Entziehung des Sorgerechts bei drohender Zwangsheirat

Entziehung des Sorgerechts bei drohender Zwangsheirat von Lengl,  Christian
Trotz des Verbots der staatlichen Eheschließung für Minderjährige und entsprechender Regelungen für traditionelle und religiöse Eheschließungen finden weiterhin Zwangsverheiratungen statt. Ausgehend von anerkannten Gefährdungslagen wird das gerichtliche Schutzverfahren im Fall von Kindeswohlgefährdungen systematisch dargestellt. Vergleichend hierzu werden die Formen und Phasen der drohenden Zwangsheirat im Hinblick auf die jeweilige Kindeswohlgefährdung beleuchtet. Anschließend wird aufgezeigt, warum das Ergreifen gerichtlicher Maßnahmen nach § 1666 BGB bis hin zum Sorgerechtsentzug bereits ab den frühen Phasen einer drohenden Zwangsheirat sowohl bei Inlandsfällen als auch bei entsprechendem Auslandsbezug regelmäßig alternativlos ist.
Aktualisiert: 2023-04-04
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Minderjährigenehen in Deutschland

Minderjährigenehen in Deutschland von Schulte-Rudzio,  Florentine Katharina
Im Zuge der zunehmenden Zuwanderung nach Deutschland ist die Thematik von Minderjährigenehen neu in den Fokus gerückt. Der Gesetzgeber hat auf das scheinbar zunehmende Phänomen „Minderjährigenehe“ mit dem Gesetz zur Bekämpfung von Kinderehen reagiert. Der BGH hält den neu eingeführten Art. 13 Abs. 3 Nr. 1 EGBGB für verfassungswidrig und hat die Frage dem Bundesverfassungsgericht vorgelegt. Die Kernfrage der vorliegenden Analyse lautet demnach: Ist das Gesetz zur Bekämpfung von Kinderehen mit den Vorgaben der Verfassung, des Europa- und Völkerrechts vereinbar? Durch Überprüfung und Vergleich zwischen alter und geltender Rechtslage zum Umgang mit Minderjährigenehen in Deutschland werden Empfehlungen zur Rechtslage de lege ferenda vorgelegt.
Aktualisiert: 2023-04-04
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Minderjährigenehen in Deutschland

Minderjährigenehen in Deutschland von Schulte-Rudzio,  Florentine Katharina
Im Zuge der zunehmenden Zuwanderung nach Deutschland ist die Thematik von Minderjährigenehen neu in den Fokus gerückt. Der Gesetzgeber hat auf das scheinbar zunehmende Phänomen „Minderjährigenehe“ mit dem Gesetz zur Bekämpfung von Kinderehen reagiert. Der BGH hält den neu eingeführten Art. 13 Abs. 3 Nr. 1 EGBGB für verfassungswidrig und hat die Frage dem Bundesverfassungsgericht vorgelegt. Die Kernfrage der vorliegenden Analyse lautet demnach: Ist das Gesetz zur Bekämpfung von Kinderehen mit den Vorgaben der Verfassung, des Europa- und Völkerrechts vereinbar? Durch Überprüfung und Vergleich zwischen alter und geltender Rechtslage zum Umgang mit Minderjährigenehen in Deutschland werden Empfehlungen zur Rechtslage de lege ferenda vorgelegt.
Aktualisiert: 2023-04-04
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§ 237 StGB – Das Verbot der Zwangsheirat

§ 237 StGB – Das Verbot der Zwangsheirat von Schlenker,  Neele Marleen
Das Buch behandelt die rechtliche Bewertung der Zwangsheirat. Es wird untersucht, ob die strafgesetzliche Regelung de lege lata an die phänomenologischen Besonderheiten der Zwangsheirat anknüpfen kann. Die kritische Auseinandersetzung umfasst auch Vorschläge, die Norm im Sinne des Opferschutzes auszuweiten und gesetzliche Lücken zu schließen.
Aktualisiert: 2020-09-01
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§ 237 StGB – Das Verbot der Zwangsheirat

§ 237 StGB – Das Verbot der Zwangsheirat von Schlenker,  Neele Marleen
Das Buch behandelt die rechtliche Bewertung der Zwangsheirat. Es wird untersucht, ob die strafgesetzliche Regelung de lege lata an die phänomenologischen Besonderheiten der Zwangsheirat anknüpfen kann. Die kritische Auseinandersetzung umfasst auch Vorschläge, die Norm im Sinne des Opferschutzes auszuweiten und gesetzliche Lücken zu schließen.
Aktualisiert: 2020-09-01
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§ 237 StGB – Das Verbot der Zwangsheirat

§ 237 StGB – Das Verbot der Zwangsheirat von Schlenker,  Neele Marleen
Das Buch behandelt die rechtliche Bewertung der Zwangsheirat. Es wird untersucht, ob die strafgesetzliche Regelung de lege lata an die phänomenologischen Besonderheiten der Zwangsheirat anknüpfen kann. Die kritische Auseinandersetzung umfasst auch Vorschläge, die Norm im Sinne des Opferschutzes auszuweiten und gesetzliche Lücken zu schließen.
Aktualisiert: 2020-09-01
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Die Strafbarkeit von Zwangsverheiratungen nach dem StGB und dem VStGB.

Die Strafbarkeit von Zwangsverheiratungen nach dem StGB und dem VStGB. von Seesko,  Friederike
Der nach § 237 StGB strafbaren Zwangsheirat liegen häufig grenzüberschreitende Sachverhalte zugrunde, sodass sich Fragen nach der Anwendbarkeit deutschen Strafrechts stellen. Die Arbeit untersucht die an § 237 StGB und §§ 3 ff. StGB zu stellenden Anforderungen. Insbesondere wird die Strafbarkeit der Tat im Tatortstaat (sog. lex loci) als notwendige Voraussetzung für die Strafverfolgung in den Fokus gerückt. Exkursorisch wird schließlich auf Fälle sog. Zwangsverheiratungen im makrokriminellen Kontext eingegangen.
Aktualisiert: 2023-04-15
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§ 237 StGB – Das Verbot der Zwangsheirat

§ 237 StGB – Das Verbot der Zwangsheirat von Schlenker,  Neele Marleen
Die Zwangsheirat stellt einen gravierenden Eingriff in das Selbstbestimmungsrecht der Betroffenen dar. Seit einigen Jahren versucht der Gesetzgeber deshalb mit einer ausdrücklichen Erwähnung der unter Zwang geschlossenen Ehe im Gesetzestext, diesem Phänomen auch verstärkt mit den Mitteln des Rechts zu begegnen. Im Bereich des Strafrechts ist de lege lata § 237 StGB die insoweit maßgebliche Verbotsnorm. Aber ist insbesondere das Strafrecht ein geeignetes Mittel zur Bekämpfung der Zwangsheirat? Diese Untersuchung beschäftigt sich mit der Frage, ob und inwieweit es mithilfe des Strafrechts gelingen kann, an phänomenologische Besonderheiten anzuknüpfen und auf diese Weise im Rahmen eines ganzheitlichen Schutzauftrages einen effektiven Beitrag zur Bekämpfung der Zwangsheirat zu leisten. Vor diesem Hintergrund ließ sich ein neuer Gesetzesvorschlag entwickeln.
Aktualisiert: 2023-04-07
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Das neue Eheverbot der bestehenden Eingetragenen Lebenspartnerschaft gemäß § 1306 BGB am Maßstab des Art. 6 Abs. 1 GG

Das neue Eheverbot der bestehenden Eingetragenen Lebenspartnerschaft gemäß § 1306 BGB am Maßstab des Art. 6 Abs. 1 GG von Klein,  Björn
Gegenstand dieser Arbeit ist die Untersuchung der Vereinbarkeit des seit dem 1.1.2005 in § 1306 BGB enthaltenen Eheverbots der bestehenden Eingetragenen Lebenspartnerschaft mit Art. 6 Abs. 1 GG. Dazu ist die Stellung sowohl der Ehe als auch der Eingetragenen Lebenspartnerschaft im Gefüge der grundgesetzlichen Rechtsordnung hinsichtlich des grundgesetzlichen Schutzes und der Funktionen beider Rechtsinstitute eingehend untersucht worden. Auf Grundlage der gefundenen Ergebnisse ist sodann untersucht worden, ob die mit der Errichtung des Eheverbots verbundene Einschränkung der Eheschließungsfreiheit gerechtfertigt ist. Dies ist wegen der Verletzung des Verhältnismäßigkeitsprinzips im Ergebnis nicht der Fall. Das Eheverbot der bestehenden Eingetragenen Lebenspartnerschaft ist wegen Verstoßes gegen Art. 6 Abs. 1 GG verfassungswidrig.
Aktualisiert: 2019-12-19
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Ehescheidung in Deutschland im 19. und 20. Jahrhundert

Ehescheidung in Deutschland im 19. und 20. Jahrhundert von Blasius,  Dirk
Dirk Blasius untersucht die Geschichte des Scheidungsproblems vom Ende des 18. Jahrhunderts bis 1945, indem er die Methoden der Rechts- und Sozialgeschichte gemeinsam anwendet und miteinander in eine fruchtbare Beziehung setzt. (Dieser Text bezieht sich auf eine frühere Ausgabe.)
Aktualisiert: 2023-01-26
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