Aktualisiert: 2023-07-02
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Aktualisiert: 2023-07-02
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Aktualisiert: 2023-06-30
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Aktualisiert: 2023-06-30
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Aktualisiert: 2023-06-28
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Die Autorin geht der Frage einer sozialen Dimension Europas nach und beschreibt die Herausforderungen, vor denen die Mitgliedstaaten und die Europäische Union bei der Koordinierung ökonomischer und sozialer Zielsetzungen zu Beginn des 21. Jahrhunderts stehen. Die zwischen der praktischen Idee eines Europas des freien Marktes und der des sozialen Europas bestehende Spannung wird vor dem Hintergrund des nicht nur europa-, sondern staatsimmanenten Konflikts zwischen Freiheit und Gleichheit untersucht. In Auseinandersetzung mit gemeineuropäischen Werten werden Elemente eines 'Europäischen Sozialmodells' gewonnen, das als ein in die Zukunft gerichteter offener Prozess konzipiert wird.°°Das Buch wendet sich an alle, die am Prozess der europäischen Integration interessiert und beteiligt sind. Es bietet sowohl Europa- und Verfassungsrechtlern und Sozialwissenschaftlern als auch Praktikern aus Parteien, Verbänden und europäischen Institutionen konkrete Analysen und realistische Perspektiven.
Aktualisiert: 2023-06-15
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Die Autorin geht der Frage einer sozialen Dimension Europas nach und beschreibt die Herausforderungen, vor denen die Mitgliedstaaten und die Europäische Union bei der Koordinierung ökonomischer und sozialer Zielsetzungen zu Beginn des 21. Jahrhunderts stehen. Die zwischen der praktischen Idee eines Europas des freien Marktes und der des sozialen Europas bestehende Spannung wird vor dem Hintergrund des nicht nur europa-, sondern staatsimmanenten Konflikts zwischen Freiheit und Gleichheit untersucht. In Auseinandersetzung mit gemeineuropäischen Werten werden Elemente eines 'Europäischen Sozialmodells' gewonnen, das als ein in die Zukunft gerichteter offener Prozess konzipiert wird.°°Das Buch wendet sich an alle, die am Prozess der europäischen Integration interessiert und beteiligt sind. Es bietet sowohl Europa- und Verfassungsrechtlern und Sozialwissenschaftlern als auch Praktikern aus Parteien, Verbänden und europäischen Institutionen konkrete Analysen und realistische Perspektiven.
Aktualisiert: 2023-06-07
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Aktuelle OGH- und EuGH-Judikatur zum Arbeits- und SozialrechtDas Jahrbuch zum Arbeits- und Sozialrecht 2016 bietet die:· aktuelle Judikatur des OGH zum Arbeitsrecht und Sozialrecht - dargestellt und kommentiert von Mitgliedern des Höchstgerichts· aktuelle Judikatur des EuGH zum Arbeitsrecht und Sozialrecht· Neuerungen zu/zur/zum: - Bankgeheimnis im Arbeitsrecht- Tatbestand und Nachweis des Krankenstandes- Immaterialgüterrechten iZm Arbeitsverhältnissen- flexiblen Arbeitszeitmodellen- Behauptungs- und Beweislast in Sozialrechtssachen- Feststellung von Schwerarbeitszeiten- uvm
Aktualisiert: 2023-06-07
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Aktualisiert: 2023-05-11
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Aktualisiert: 2023-05-11
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Aktualisiert: 2023-05-03
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Zum Werk
Mit ihrer Geltung ab dem 25 Mai 2018 führte die Datenschutz-Grundverordnung (DS-GVO) in allen EU-Mitgliedstaaten unmittelbar geltendes europäisches Datenschutzrecht für Unternehmen, Privatpersonen und die öffentliche Verwaltung ein. Auch über fünf Jahre später ist das dadurch notwendige grundlegende rechtliche Umdenken nur zum Teil bewältigt. Die Regelungen der DS-GVO müssen aus dem Kontext des gesamten Europarechts eigenständig interpretiert werden. Auch dort, wo die DS-GVO noch einzelne - im Übrigen vielfach deutlich überschätzte - Spielräume für den nationalen Gesetzgeber lässt, sind mitgliedstaatliche Regelungen im Licht der Vorgaben der Verordnung auszulegen und anzuwenden. Die Erwägungsgründe zur DS-GVO haben dabei besonderes Gewicht. Sie sind integraler Bestandteil der Verordnung und bei der Interpretation deshalb ebenso zwingend zu berücksichtigen wie der Normtext selbst. Die stark anwachsende Rechtsprechung des Europäischen Gerichtshofs zum Datenschutz beeinflusst die Datenschutzpraxis zunehmend bis in Details hinein. Sie erzwingt eine ständige kritische Revision vorhandener Datenschutzkonzepte - auch solcher, die erst anlässlich der Geltung der DS-GVO erstellt wurden.
Vorteile auf einen Blickkonsequente europäische Ausrichtung der Kommentierungklare Systematik ohne "nationalen Ballast"Einbettung der Darstellung in das Gesamtsystem des Europarechtsintensive Einarbeitung der EuGH-RechtsprechungBerücksichtigung der Dokumente der EU-Datenschutz-Instanzen
Zur Neuauflage
Die Neuauflage erfasst die umfangreiche Rechtsprechung des EuGH zur DS-GVO und geht perspektivisch auf demnächst anstehende Entscheidungen ein. Die - teils rechtsverbindlichen - Dokumente des Europäischen Datenschutzausschusses (EDSA) sind intensiv berücksichtigt. Zu den zahlreichen europarechtlich strittigen Fragen bezieht der Kommentar eigenständige Positionen auf der Basis europarechtlicher Auslegungsmethoden. Die nationalen Ergänzungsregelungen Deutschlands (Bundesdatenschutzgesetz 2018 mit seitherigen Änderungen) und Österreichs (Datenschutzgesetz 2018 mit seitherigen Änderungen) zur DS-GVO sind dargestellt und werden, stets unter kritischer Würdigung aus europarechtlicher Sicht, bei der Kommentierung der einschlägigen Bestimmungen der DS-GVO berücksichtigt. Fragen des Datentransfers zwischen der EU und wichtigen Drittstaaten wie den USA finden besondere Beachtung
Zielgruppe
Für interne und externe Datenschutzbeauftragte von Unternehmen und Behörden, Geschäftsführungen europäisch ausgerichteter Unternehmen, Rechtsabteilungen, Personalabteilungen, Marketingfachleute, Rechtsanwaltschaft, Richterschaft, Rechtswissenschaft.
Aktualisiert: 2023-05-02
Autor:
Jan Philipp Albrecht,
Ulrich Baumgartner,
Nikolaus Bertermann,
Martin Braun,
Eugen Ehmann,
Horst Heberlein,
Dirk Heckmann,
Jörg Hladjk,
Anna Zsófia Horváth,
Hans-Georg Kamann,
Achim Klabunde,
Rainer Knyrim,
Thomas Kranig,
Peter Kraus,
Bernard Lukanko,
Paul Nemitz,
Anne Paschke,
Bertram Raum,
Stephanie Schiedermair,
Alexander Schiff,
Martin Schweinoch,
Robert Selk,
Martin Selmayr,
Michael Will,
Thomas Zerdick
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Am 25.11.2015 erließ der europäische Gesetzgeber die novellierte Richtlinie (EU) 2015/2302 über Pauschalreisen und verbundene Reiseleistungen. Ein zentrales Element des Sekundarrechtsaktes stellt die Kundengeldabsicherung dar. Der Unionsgesetzgeber konkretisierte die supranationalen Vorgaben des Insolvenzschutzes unter Einbeziehung der einschlägigen EuGH-Rechtsprechung zu Art. 7 PR-RL-I. Zudem dehnt Art. 19 PR-RL-II den Insolvenzschutz auf die neu eingeführte Kategorie der verbundenen Reiseleistungen aus.
Der Verfasser stellt in einem ersten Schritt den Insolvenzschutz der verschiedenen Reise-Arrangements (Pauschalreise, Vermittlung verbundener Reiseleistungen sowie Reiseeinzelleistungen) dar, wobei das jeweilige Schutzniveau aufgezeigt wird. Im Rahmen dessen werden ferner die neu geschaffenen Zentralen Kontaktstellen kritisch beleuchtet, welche zur Erleichterung der Verwaltungszusammenarbeit und der Aufsicht über die in den verschiedenen Mitgliedstaaten tätigen Reiseveranstalter eingerichtet wurden.
Im Anschluss daran setzt sich der Verfasser mit der Neuregelung der Kundengeldabsicherung auf nationaler Ebene auseinander, welche im Nachgang zur Thomas Cook Insolvenz erfolgte. Im Zuge dessen werden die grundlegenden strukturellen Änderungen des Insolvenzabsicherungssystems sowie die Auswirkungen der Reform aufgezeigt.
Aktualisiert: 2022-07-07
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Internationale Verrechnungspreise sind eine der zentralen Herausforderungen des Internationalen Steuerrechts. Für alle, die sich beruflich intensiv mit Verrechnungspreisen befassen, ist diese Textausgabe eine unentbehrliche Arbeitshilfe.
Übersichtlich und klar strukturiert vereint diese Textsammlung alle wichtigen Texte in einem Band – von den Leitlinien der OECD, über die EU-Richtlinien bis hin zu den nationalen Vorschriften. Sie bietet Steuerprofis aus Unternehmen, Verwaltung, Rechtsprechung, Beratung, Wissenschaft und Lehre genau die Informationen zur gegenwärtigen Rechtspraxis, die sie für ihre Beratungs- und Planungspraxis benötigen. Darüber hinaus eignet sich die Textsammlung auch bestens für das Studium und die gehobene steuerliche Ausbildung.
Die 10. Auflage beinhaltet nunmehr u. a. die neuen Verwaltungsgrundsätze 2020 zum Verfahrensrecht, die Verwaltungsgrundsätze Verrechnungspreise vom 14.7.2021, die Neufassungen des § 1 AStG durch das Abzugsteuerentlastungsmodernisierungsgesetz (AbzStEntModG) sowie durch das ATAD-Umsetzungsgesetz (ATADUmsG), das Steueroasenabwehrgesetz (StAbwG) und die OECD Leitlinien 2020 zu den Verrechnungspreisfolgen der COVID-19-Pandemie.
Rechtsstand: Januar 2022.
Aktualisiert: 2023-03-20
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Vor dem Hintergrund der Verschränkung von Unionsrechtsordnung und mitgliedstaatlichen Rechtsordnungen ist die zeitliche Wirkung von Urteilen des EuGH einer der zentralen Bausteine des Unionsrechts. Im Anschluss an die sorgfältige Aufarbeitung der sie prägenden unionsrechtlichen Rahmenbedingungen setzt sich die Arbeit mit den Möglichkeiten mitgliedstaatlicher Gerichte zur Reaktion auf eine in zeitlicher Hinsicht nicht begrenzte Auslegung des Unionsrechts durch den EuGH auseinander. Indem sie insbesondere die „Durchsetzungsdimension“ des Unionsrechts in den Blick nimmt, leistet sie einen Beitrag zur Bestimmung des Stellenwerts des Anwendungsvorrangs und lässt die hybride Natur der richtlinienkonformen Auslegung stärker sichtbar werden.
Aktualisiert: 2023-04-04
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Die Einbettung intra-europäischer Investitionen in ein rechtliches Mehrebenensystem bewirkt neben der Geltung divergierender materieller Schutzstandards die Koexistenz von zur Streitbeilegung berufenen Akteuren. Die Studie untersucht ihre Beziehung aus völker- und unionsrechtlicher Perspektive. Sie arbeitet dogmatisch die EuGH-Rechtsprechung zu dem unionsrechtlichen Streitbeilegungsmonopol, der Vorlagebefugnis, der Autonomie der Unionsrechtsordnung und dem Grundsatz des gegenseitigen Vertrauens auf. Zudem geht sie unter Zugrundelegung einer Pflicht zur Gleichbehandlung von EU-Ausländern der Frage der diskriminierenden Wirkung von ISDS-Klauseln in intra-EU BIT nach und leitet anschließend ihre Unanwendbarkeit aus völkerrechtlicher Sicht her.
Aktualisiert: 2023-02-14
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Die Einbettung intra-europäischer Investitionen in ein rechtliches Mehrebenensystem bewirkt neben der Geltung divergierender materieller Schutzstandards die Koexistenz von zur Streitbeilegung berufenen Akteuren. Die Studie untersucht ihre Beziehung aus völker- und unionsrechtlicher Perspektive. Sie arbeitet dogmatisch die EuGH-Rechtsprechung zu dem unionsrechtlichen Streitbeilegungsmonopol, der Vorlagebefugnis, der Autonomie der Unionsrechtsordnung und dem Grundsatz des gegenseitigen Vertrauens auf. Zudem geht sie unter Zugrundelegung einer Pflicht zur Gleichbehandlung von EU-Ausländern der Frage der diskriminierenden Wirkung von ISDS-Klauseln in intra-EU BIT nach und leitet anschließend ihre Unanwendbarkeit aus völkerrechtlicher Sicht her.
Das Werk ist Teil der Reihe Studien zum Internationalen Investitionsrecht, Band 35.
Aktualisiert: 2021-07-01
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Aktualisiert: 2023-04-01
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Aktualisiert: 2023-04-04
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