Aktualisiert: 2023-07-02
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Die Europäische Wirtschafts- und Währungsunion
Schlüsselwort: Europäischer Stabilitätsmechanismus
Die Europäische Wirtschafts- und Währungsunion
Die Europäische Kommission der Eurokrise
Die Europäische Kommission der Eurokrise
Das Ende der Euromantik
Dieses Buch liest sich über weite Strecken wie ein Enthüllungsroman. Enthüllt werden kaum bekannte Fakten zur Krise der Europäischen Union. Der Untersuchung liegen umfangreiche Recherchen zugrunde. Roland Vaubel versucht zu erklären, weshalb die "Euromantik" einer weit verbreiteten Ernüchterung gewichen ist. Er kritisiert die Politik der Europäischen Zentralbank, den Marsch in die Haftungsunion, die Verletzung des Rechts und die Zuwanderungspolitik. Er zeigt anhand von Umfragen, dass die europapolitischen Akteure andere Zielvorstellungen als die Bürger haben, und fordert eine stärkere demokratische Kontrolle.
Aktualisiert: 2023-07-02
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Das Ende der Euromantik
Dieses Buch liest sich über weite Strecken wie ein Enthüllungsroman. Enthüllt werden kaum bekannte Fakten zur Krise der Europäischen Union. Der Untersuchung liegen umfangreiche Recherchen zugrunde. Roland Vaubel versucht zu erklären, weshalb die "Euromantik" einer weit verbreiteten Ernüchterung gewichen ist. Er kritisiert die Politik der Europäischen Zentralbank, den Marsch in die Haftungsunion, die Verletzung des Rechts und die Zuwanderungspolitik. Er zeigt anhand von Umfragen, dass die europapolitischen Akteure andere Zielvorstellungen als die Bürger haben, und fordert eine stärkere demokratische Kontrolle.
Aktualisiert: 2023-07-02
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Intergouvernementalismus und Supranationalität als kommunizierende Grundmuster europäischer Integration.
Mit Intergouvernementalismus greift die Untersuchung ein Phänomen auf, das sich gehäuft in Reaktion auf die sogenannte Eurokrise zeigte. Es harmoniert prima facie nicht mit der europäischen Supranationalität; auch verlangte die Krise eigentlich in Abkehr von intergouvernementalen Strukturen gerade nach Letzterer. Die Arbeit sucht Antworten, in welchem Verhältnis die Integrationsmuster stehen, und plädiert dafür, Intergouvernementalismus als Chance, nicht als Rückschritt zu werten.
Aktualisiert: 2023-06-15
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Handlexikon der Europäischen Union
Die Europawahl 2019, die deutsche Ratspräsidentschaft 2020 und der Brexit sind abgeschlossen. Der für viele Programme wichtige mehrjährige EU-Finanzrahmen 2021-2027 ist verabschiedet. Das Handlexikon der Europäischen Union erscheint zum richtigen Zeitpunkt auf neuestem Stand.
Die 6. Auflage
aktualisiert über 1.000 europarechtlich wie europapolitisch zentrale Stichwörter
enthält zahlreiche neue Stichwörter, wie Pandemiebekämpfung, Brexit, Handels- und Kooperationsvertrag EU/GB, Europäische Staatsanwaltschaft, Rechtsstaatskrise, PSPP-Urteil
wurde von über 60 ausgewiesenen Autorinnen und Autoren aus Wissenschaft, Justiz und Verwaltung überarbeitet.
Das Standardwerk bietet eine umfassende Gesamtdarstellung der heutigen Europäischen Union aus europarechtlicher sowie europapolitischer Perspektive.
Herausgeber: Prof. Dr. Jan Bergmann, LL.M. eur., Vorsitzender Richter am Verwaltungsgerichtshof Baden-Württemberg, Honorarprofessor für Recht und Politik der EU an der Universität Stuttgart, Ehrenvorsitzender Europa Zentrum Baden-Württemberg, Stuttgart
Schriftleiterin: Zelda Bamberger, LL.M. (UConn), Wissenschaftliche Mitarbeiterin am Lehrstuhl für Öffentliches Recht, Europarecht und Rechtsphilosophie, Ludwig-Maximilians-Universität München
Aktualisiert: 2023-05-17
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Europäisches Strafrecht
Das Europäische Strafrecht nimmt zunehmend Einfluss auf die deutsche Strafrechtswissenschaft und -praxis. Die Entwicklungen nicht nur aufzuzeigen, sondern ihre Auswirkungen auf das nationale Straf- und Strafverfahrensrecht zu analysieren und einzuordnen, ist Gegenstand von Band 11 der „Enzyklopädie Europarecht“.
Die 2. Auflage
des großen Handbuchs systematisiert auf aktuellem Stand Schritt für Schritt die durch den Vertrag von Lissabon neuen primärrechtlichen Grundlagen, gibt detailliert Aufschluss über die Angleichung des Straf- und Strafverfahrensrechts und die Grundlagen der strafrechtlichen Zusammenarbeit in der Union. Fokus liegt dabei zugleich auf der demokratischen wie gerichtlichen Kontrolle der Akteure.
Aktuelle Entwicklungen
in der Rechtsprechung (z.B. zu den unionsrechtlichen und verfassungsrechtlichen Grenzen des Prinzips der gegenseitigen Anerkennung) und Gesetzgebung, z.B. zu gemeinsamen Mindeststandards für Verfahrensrechte im Strafverfahren, neuen Instrumenten der Zusammenarbeit (Europäische Ermittlungsanordnung oder den direkten grenzüberschreitenden Zugriff auf Clouddaten) oder zur Europäischen Staatsanwaltschaft, werden kritisch begleitet und systematisch im Gesamtkontext des europäischen Integrationsprozesses verankert.
Die Schwerpunkte
Grund- und Verfahrensrechte, Rechtsschutz
Entwicklung auf das nationale Recht
„Europadelikte“
Grenzüberschreitende Kriminalität
Europäischer Haftbefehl
Europäische Ermittlungsanordnung
Vollstreckungshilfe
Beweisrechtshilfe
Polizeiliche Kooperationen
Eurojurist, EJN
Die Autorinnen und Autoren
Prof. Dr. Stefanie Bock, Prof. Dr. Martin Böse, Dr. Christoph Burchard, Prof. Dr. Dr. h.c. Gerhard Dannecker, Prof. Dr. Robert Esser, Prof. Dr. Karsten Gaede, Prof. Dr. Klaus F. Gärditz, Prof. Dr. Pierre Hauck, Prof. Dr. Martin Heger, Prof. Dr. Suzan Denise Hüttemann, Prof. Dr. Thomas Krüßmann, Prof. Dr. Dieter Kugelmann, Prof. Dr. Frank Meyer, PD Dr. jur. habil. Christine Morgenstern, Apl. Prof. Dr. Peter Rackow, BVR Prof. Dr. Henning Radtke, Prof. Dr. Josef Ruthig, Prof. Dr. Helmut Satzger, Prof. Dr. Anne Schneider, Dr. Thomas Schröder, Prof. Dr. Carl-Friedrich Stuckenberg, Prof. Dr. Joachim Vogel †, Prof. Dr. Bettina Weißer, PD Dr. Frank Zimmermann und Prof. Dr. Mark A. Zöller.
Aktualisiert: 2023-05-17
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Intergouvernementalismus und Supranationalität als kommunizierende Grundmuster europäischer Integration.
Mit Intergouvernementalismus greift die Untersuchung ein Phänomen auf, das sich gehäuft in Reaktion auf die sogenannte Eurokrise zeigte. Es harmoniert prima facie nicht mit der europäischen Supranationalität; auch verlangte die Krise eigentlich in Abkehr von intergouvernementalen Strukturen gerade nach Letzterer. Die Arbeit sucht Antworten, in welchem Verhältnis die Integrationsmuster stehen, und plädiert dafür, Intergouvernementalismus als Chance, nicht als Rückschritt zu werten.
Aktualisiert: 2023-05-15
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Handlexikon der Europäischen Union
Die Europawahl 2019, die deutsche Ratspräsidentschaft 2020 und der Brexit sind abgeschlossen. Der für viele Programme wichtige mehrjährige EU-Finanzrahmen 2021-2027 ist verabschiedet. Das Handlexikon der Europäischen Union erscheint zum richtigen Zeitpunkt auf neuestem Stand.
Die 6. Auflage
aktualisiert über 1.000 europarechtlich wie europapolitisch zentrale Stichwörter
enthält zahlreiche neue Stichwörter, wie Pandemiebekämpfung, Brexit, Handels- und Kooperationsvertrag EU/GB, Europäische Staatsanwaltschaft, Rechtsstaatskrise, PSPP-Urteil
wurde von über 60 ausgewiesenen Autorinnen und Autoren aus Wissenschaft, Justiz und Verwaltung überarbeitet.
Das Standardwerk bietet eine umfassende Gesamtdarstellung der heutigen Europäischen Union aus europarechtlicher sowie europapolitischer Perspektive.
Herausgeber: Prof. Dr. Jan Bergmann, LL.M. eur., Vorsitzender Richter am Verwaltungsgerichtshof Baden-Württemberg, Honorarprofessor für Recht und Politik der EU an der Universität Stuttgart, Ehrenvorsitzender Europa Zentrum Baden-Württemberg, Stuttgart
Schriftleiterin: Zelda Bamberger, LL.M. (UConn), Wissenschaftliche Mitarbeiterin am Lehrstuhl für Öffentliches Recht, Europarecht und Rechtsphilosophie, Ludwig-Maximilians-Universität München
Aktualisiert: 2023-05-11
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Die Draghi-Krise
Mutiert Deutschland endgültig zum Zahlmeister der Europäischen Union? Jedenfalls sind die Abgeordneten in Brüssel dabei, die nächste Hürde auf dem Weg zu einem "Versicherungsverein auf Gegenseitigkeit" zu nehmen. Denn Mario Draghi – einst der Chef der Banca d'Italia und damit der mächtigste Aufseher der italienischen Banken – hofft, mit einer europäischen Einlagensicherung und einem großzügigen Kredit des ESM an den Bankenabwicklungsfond (Single Resolution Fund, SRF) den quasi bankrotten italienische Bankensektor und damit auch zugleich den Euro zu retten. Als EZB-Chef will er nun mit einer "europäischen Lösung" und immer neuen Haftungstöpfen genau die nationalen Aufsichtssünden kaschieren, die er als damals als Gouverneur der Banca d'Italia mit verursacht hat. Dies geschieht allerdings in erster Linie zulasten der EU-Nordländer, allen voran Deutschland.
Markus C. Kerber, Professor für öffentliche Finanzwirtschaft und Wirtschaftspolitik an der TU Berlin, Gründer des Thinktanks Europolis und – ausweislich seiner zahlreichen Klagen vor dem Bundesverfassungsgericht – gewiss der streitbarste Kritiker der EZB-Politik, liefert in seinem neuen Buch die härteste Konfrontation, der sich Draghi jemals aus Deutschland stellen musste. Er zeigt, welche eklatanten Gefahren auf europäischer Ebene lauern und welche dramatischen Folgen diese für jeden einzelnen Bürger haben werden, wenn jetzt nicht gegengesteuert wird.
"In der Analyse hart, in den Anekdoten und den historischen und kulturellen
Bezügen treffend, im Stil mitunter an der Grenze der Beleidigung ..."
Daniela Schwarzer, Stiftung Wissenschaft und Politik (SWP), über Markus
C. Kerber
Aktualisiert: 2023-05-11
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Die Draghi-Krise
Mutiert Deutschland endgültig zum Zahlmeister der Europäischen Union? Jedenfalls sind die Abgeordneten in Brüssel dabei, die nächste Hürde auf dem Weg zu einem "Versicherungsverein auf Gegenseitigkeit" zu nehmen. Denn Mario Draghi – einst der Chef der Banca d'Italia und damit der mächtigste Aufseher der italienischen Banken – hofft, mit einer europäischen Einlagensicherung und einem großzügigen Kredit des ESM an den Bankenabwicklungsfond (Single Resolution Fund, SRF) den quasi bankrotten italienische Bankensektor und damit auch zugleich den Euro zu retten. Als EZB-Chef will er nun mit einer "europäischen Lösung" und immer neuen Haftungstöpfen genau die nationalen Aufsichtssünden kaschieren, die er als damals als Gouverneur der Banca d'Italia mit verursacht hat. Dies geschieht allerdings in erster Linie zulasten der EU-Nordländer, allen voran Deutschland.
Markus C. Kerber, Professor für öffentliche Finanzwirtschaft und Wirtschaftspolitik an der TU Berlin, Gründer des Thinktanks Europolis und – ausweislich seiner zahlreichen Klagen vor dem Bundesverfassungsgericht – gewiss der streitbarste Kritiker der EZB-Politik, liefert in seinem neuen Buch die härteste Konfrontation, der sich Draghi jemals aus Deutschland stellen musste. Er zeigt, welche eklatanten Gefahren auf europäischer Ebene lauern und welche dramatischen Folgen diese für jeden einzelnen Bürger haben werden, wenn jetzt nicht gegengesteuert wird.
"In der Analyse hart, in den Anekdoten und den historischen und kulturellen
Bezügen treffend, im Stil mitunter an der Grenze der Beleidigung ..."
Daniela Schwarzer, Stiftung Wissenschaft und Politik (SWP), über Markus
C. Kerber
Aktualisiert: 2023-05-11
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Eine Pflicht zum Finanzausgleich innerhalb der Europäischen Union?
Gibt es in der Europäischen Union eine Pflicht zur Durchführung eines innereuropäischen Finanzausgleichs? Kann man eine solche Pflicht aus den europäischen Primärverträgen, der föderalen Struktur der Europäischen Union oder aus dem Demokratieprinzip ableiten? Die Autorin geht dieser Frage aus juristischer Perspektive nach und bezieht auch politikwissenschaftliche und finanz- und wirtschaftswissenschaftlicher Ansätze und Überlegungen ein. Dabei kommt sie u.a. zu dem Ergebnis, dass durch ein auf Dauer angelegtes, geordnetes Finanzausgleichssystem bereits präventiv einer Systemdestabilisierung entgegengewirkt werden kann, die im Falle einer Notlage eines oder mehrerer Mitgliedstaaten droht.
Aktualisiert: 2023-05-11
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Die Plünderung der Welt
Unbemerkt von der Öffentlichkeit treibt eine internationale Clique aus Politikern, Lobbyisten, Bankern und Managern die Plünderung der Welt voran. Eine globale Feudalherrschaft entsteht: Die Reichtümer der Erde wandern zu einer winzig kleinen Gruppe im Innersten des Finanzsystems. Die Regierungen wollen zu den Profiteuren zählen und zwingen ihre Bürger zu immer neuen Opfern.
Unterstützt von mächtigen und verschwiegenen Organisationen wie der Weltbank, dem IWF, der Bank für Internationalen Zahlungsausgleich und den Zentralbanken plündern die Regierungen die privaten Vermögen und kündigen den wirklich Bedürftigen die Solidarität auf. Ozeane von Falschgeld überfluten die ganze Welt, während sich globale Finanzströme der demokratischen Kontrolle entziehen. Recht wird nach Belieben gebrochen. Willkür ist die neue Ideologie. Anstand ist ein Fremdwort geworden.
Um ihre eigene Haut zu retten, sind Regierungen und Finanzindustrie entschlossen, die Welt ohne Rücksicht auf Verluste zu plündern.
Was bedeutet das für den Einzelnen?
Ist Widerstand möglich?
Gibt es gar eine Revolution?
Aktualisiert: 2023-05-11
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Eine Pflicht zum Finanzausgleich innerhalb der Europäischen Union?
Gibt es in der Europäischen Union eine Pflicht zur Durchführung eines innereuropäischen Finanzausgleichs? Kann man eine solche Pflicht aus den europäischen Primärverträgen, der föderalen Struktur der Europäischen Union oder aus dem Demokratieprinzip ableiten? Die Autorin geht dieser Frage aus juristischer Perspektive nach und bezieht auch politikwissenschaftliche und finanz- und wirtschaftswissenschaftlicher Ansätze und Überlegungen ein. Dabei kommt sie u.a. zu dem Ergebnis, dass durch ein auf Dauer angelegtes, geordnetes Finanzausgleichssystem bereits präventiv einer Systemdestabilisierung entgegengewirkt werden kann, die im Falle einer Notlage eines oder mehrerer Mitgliedstaaten droht.
Aktualisiert: 2023-05-11
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Der deutsche Selbstmord
Den EU-Bürgern wird anlässlich der Corona-Krise beispiellose Solidarität zugemutet: Die EZB legte ein Notstandsanleihenkauf-Programm auf, die EU-Kommission schlug ein europäisches Kurzarbeitergeld und einen EU-"Wiederaufbau "-Fonds vor, der durch gemeinsame EU-Schulden finanziert werden soll.
Diese Maßnahmen setzen voraus, dass man die Demokratie im Bereich der Finanzwirtschaft in den Geberländern – der größte Zahler ist Deutschland – essenziell beschneidet. Aber wollen die Deutschen tatsächlich ihrem fiskalischen Selbstmord zustimmen? Sind sie bereit, ihre ohnehin angegriffenen öffentlichen Finanzen auf dem Altar Europas zu opfern?
Markus C. Kerber, einer der profiliertesten Kritiker der europäischen Geldpolitik, geht in seinem neuen Buch der Frage nach, warum Deutschland so bereitwillig vor den Brüsseler Machthabern kapituliert und auf seine eigenen Interessen verzichtet. Er stellt fest: Die Ursachen liegen tiefer, als wir meinen, und betreffen das Herrschaftssystem der Parteien und das nahezu fehlende Souveränitätsbewusstsein der Deutschen als Nation.
Aktualisiert: 2023-05-11
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Die Plünderung der Welt
Unbemerkt von der Öffentlichkeit treibt eine internationale Clique aus Politikern, Lobbyisten, Bankern und Managern die Plünderung der Welt voran. Eine globale Feudalherrschaft entsteht: Die Reichtümer der Erde wandern zu einer winzig kleinen Gruppe im Innersten des Finanzsystems. Die Regierungen wollen zu den Profiteuren zählen und zwingen ihre Bürger zu immer neuen Opfern.
Unterstützt von mächtigen und verschwiegenen Organisationen wie der Weltbank, dem IWF, der Bank für Internationalen Zahlungsausgleich und den Zentralbanken plündern die Regierungen die privaten Vermögen und kündigen den wirklich Bedürftigen die Solidarität auf. Ozeane von Falschgeld überfluten die ganze Welt, während sich globale Finanzströme der demokratischen Kontrolle entziehen. Recht wird nach Belieben gebrochen. Willkür ist die neue Ideologie. Anstand ist ein Fremdwort geworden.
Um ihre eigene Haut zu retten, sind Regierungen und Finanzindustrie entschlossen, die Welt ohne Rücksicht auf Verluste zu plündern.
Was bedeutet das für den Einzelnen?
Ist Widerstand möglich?
Gibt es gar eine Revolution?
Aktualisiert: 2023-05-11
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Die Plünderung der Welt
Unbemerkt von der Öffentlichkeit treibt eine internationale Clique aus Politikern, Lobbyisten, Bankern und Managern die Plünderung der Welt voran. Eine globale Feudalherrschaft entsteht: Die Reichtümer der Erde wandern zu einer winzig kleinen Gruppe im Innersten des Finanzsystems. Die Regierungen wollen zu den Profiteuren zählen und zwingen ihre Bürger zu immer neuen Opfern.
Unterstützt von mächtigen und verschwiegenen Organisationen wie der Weltbank, dem IWF, der Bank für Internationalen Zahlungsausgleich und den Zentralbanken plündern die Regierungen die privaten Vermögen und kündigen den wirklich Bedürftigen die Solidarität auf. Ozeane von Falschgeld überfluten die ganze Welt, während sich globale Finanzströme der demokratischen Kontrolle entziehen. Recht wird nach Belieben gebrochen. Willkür ist die neue Ideologie. Anstand ist ein Fremdwort geworden.
Um ihre eigene Haut zu retten, sind Regierungen und Finanzindustrie entschlossen, die Welt ohne Rücksicht auf Verluste zu plündern.
Was bedeutet das für den Einzelnen?
Ist Widerstand möglich?
Gibt es gar eine Revolution?
Aktualisiert: 2023-05-11
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Von Rettern und Rebellen
Ein Polit-Krimi – verstörend und empörend zugleich!
Der CDU-Bundestagsabgeordnete Klaus-Peter Willsch packt schonungslos aus: Die Bundesregierung war seit Beginn der Eurokrise nicht nur vollkommen planlos, sondern hat auch gegenüber dem Bundestag gezielt Informationen zurückgehalten. Staunend schaute sie zu, wie die Mittelmeerstaaten den Währungsraum zur Transferunion umbauten. Und auch die Opposition versagte völlig. Doch Willsch stellte sich entschlossen gegen den kollektiven Rechtsbruch und die Plünderung Deutschlands durch die Schuldenstaaten Europas. Er verstieß damit jedoch gegen ein ungeschriebenes Gesetz: Folge deiner Führung!
Klaus-Peter Willsch zeigt mit Informationen, die der Öffentlichkeit bisher nicht zugänglich waren, die zentralen Probleme auf: die Machtlosigkeit des Parlaments gegenüber der Regierung, mangelnder ökonomischer Sachverstand im Bundestag und die mal subtile, mal rigorose Machtsicherung der Führung.
Willsch scheut nicht davor zurück, Ross und Reiter zu nennen. Und doch ist Von Rettern und Rebellen kein Blick zurück im Zorn eines Polit-Veteranen. Willsch ist als Abgeordneter immer noch Teil des politischen Karussells. Ein spannender und beängstigender Einblick in die Herzkammer unserer Demokratie.
Aktualisiert: 2023-05-11
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Bücher zum Thema Europäischer Stabilitätsmechanismus
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