Aktualisiert: 2023-06-30
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Exekutionsordnung – EO
Schlüsselwort: EuVTVO
Exekutionsordnung – EO
Exekutionsordnung – EO
Europäisches Zivilprozessrecht
Der bewährte Klassiker kommentiert v.a. die aktuelle Fassung der Europäischen Gerichtsstands- und Vollstreckungsverordnung (EuGVO) als Herzstück des europäischen Zivilprozessrechts.
Neu geregelt werden dort das Recht der Gerichtsstandsvereinbarungen und der parallelen Rechtshängigkeit wie auch die Anerkennung und Vollstreckung ausländischer Entscheidungen. Die Neuauflage berücksichtigt neben diesen Reformschritten eine Vielzahl auch neuer Urteile zur Auslegung der EuGVO sowie die einschlägige Literatur. Auch das LugÜ (Lugano-Übereinkommen), die EuVTVO (Vollstreckungstitel-VO), die EuMVVO (Mahnverfahrens-VO) und die EuGFVO (Kontenpfändungs-VO) werden ausführlich kommentiert.
Aktualisiert: 2023-06-13
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Exekutionsordnung – EO
Exekutionsordnung – EO
Exekutionsordnung – EO
Effektive grenzüberschreitende Vollstreckung in der Europäischen Union
Der Band thematisiert die Verordnung über den europäischen Vollstreckungstitel, die Verordnung über das europäische Verfahren für geringfügige Forderungen, die europäische Mahnverordnung und die europäische Kontenpfändungsverordnung. Rolf Wagner bietet nähere Einblicke in die rechtspolitischen Hintergründe dieser Rechtsakte. Über die praktischen Erfahrungen des AG Wedding als Europäisches Mahngericht für Deutschland mit der Mahnverordnung berichtet Johanna Richardt, während Robert Magnus das europäische Mahnverfahren aus wissenschaftlicher Sicht betrachtet. Wolfgang Hau behandelt das europäische Verfahren für geringfügige Forderungen. Die europäische Kontenpfändungsverordnung wird schließlich von Peter Kreutz untersucht.
Mit Beiträgen von
Christoph Blüm, Prof. Dr. Wolfgang Hau, PD Dr. Peter Kreutz, Prof. Dr. Robert Magnus, Johanna Richardt, Louis M. Roer und Prof. Dr. Rolf Wagner.
Aktualisiert: 2023-02-14
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Effektive grenzüberschreitende Vollstreckung in der Europäischen Union
Der Band thematisiert die Verordnung über den europäischen Vollstreckungstitel, die Verordnung über das europäische Verfahren für geringfügige Forderungen, die europäische Mahnverordnung und die europäische Kontenpfändungsverordnung. Rolf Wagner bietet nähere Einblicke in die rechtspolitischen Hintergründe dieser Rechtsakte. Über die praktischen Erfahrungen des AG Wedding als Europäisches Mahngericht für Deutschland mit der Mahnverordnung berichtet Johanna Richardt, während Robert Magnus das europäische Mahnverfahren aus wissenschaftlicher Sicht betrachtet. Wolfgang Hau behandelt das europäische Verfahren für geringfügige Forderungen. Die europäische Kontenpfändungsverordnung wird schließlich von Peter Kreutz untersucht.
Mit Beiträgen von
Christoph Blüm, Prof. Dr. Wolfgang Hau, PD Dr. Peter Kreutz, Prof. Dr. Robert Magnus, Johanna Richardt, Louis M. Roer und Prof. Dr. Rolf Wagner.
Aktualisiert: 2023-04-06
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Exekutionsordnung – EO
EU-Zivilprozessrecht
Zum Werk
In einer rechtlich immer enger zusammenwachsenden Europäischen Union kommt der gegenseitigen Anerkennung und Vollstreckung von gerichtlichen Entscheidungen in den einzelnen Mitgliedstaaten immer größere Bedeutung zu. In dem Kommentar werden die wesentlichen Bestimmungen dieses EU-Zivilprozessrechts auf neuestem Stand umfassend und praxisnah kommentiert.
InhaltEuGVVOEuVTVOEuMVVOEuGFVOEuKtPVOEuZVOEuBVO
Vorteile auf einen Blickumfasst alle wesentlichen Normen des EU-Zivilprozessrechtskompakt und fundiertpraxisnah und übersichtlich kommentiert
Zur Neuauflage
Die Neuauflage bringt das Werk auf den Rechtsstand April 2021. Sie berücksichtigt alle neuen relevanten Entscheidungen, insbesondere die Rechtsprechung des Europäischen Gerichtshofs. Der autonomen Auslegung des Systems der einheitlichen internationalen Zuständigkeit widmen die Verfasser besondere Aufmerksamkeit.
Die ab dem 1.7.2022 geltenden Neufassungen der EuBVO und der EuZVO sind bereits berücksichtigt, ebenso die Auswirkungen des Brexits.
Zielgruppe
Für Rechtsanwaltschaft und Notariate mit internationaler Ausrichtung in der Beratung und der forensischen Praxis, Richterschaft und Behörden.
Aktualisiert: 2023-04-04
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Der Auslandsbezug im Internationalen Privat- und Zivilverfahrensrecht
Der Begriff des Auslandssachverhalts oder des grenzüberschreitenden Bezuges kann neben seiner Bedeutung für die Umschreibung einer Rechtsmaterie (wie des Internationalen Privat- und Zivilverfahrensrechts) auch eine normative Abgrenzungsfunktion erfüllen. Insoweit Rechtsakte aber weder ausdrücklich vorgeben, ob sie einen Auslandssachverhalt verlangen, noch eine eindeutige Definition vorsehen, stellen sich erhebliche Rechtsanwendungsprobleme. Dies gilt umso mehr als der Rechtsanwender die in einer globalisierten Welt vielfältig vorkommenden faktischen von den normativ relevanten Auslandsbezügen trennen muss. Man denke beispielsweise an die Frage, ob die Parteien auch bei einem Inlandssachverhalt ein ausländisches Gericht prorogieren dürfen, oder welche Anforderungen an den Auslandssachverhalt für eine wirksame kollisionsrechtliche Rechtswahl zu stellen sind. In seiner Dissertation untersucht Alexander Grimm rechtsvergleichend die Abgrenzungsfunktion des Auslandssachverhalts und zeigt soweit notwendig auf, wie dieser auch ohne gesetzliche Definition für die konkrete Rechtsfrage und den konkreten Rechtsakt konkretisiert werden kann. Seine Arbeit veranschaulicht zudem, dass der Begriff des Auslandssachverhalts auch innerhalb einer Rechtsmaterie rechtsvergleichend verschiedene Funktionen erfüllen kann, etwa im nationalen und internationalen Schiedsverfahrensrecht.
Aktualisiert: 2021-02-11
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Die Durchsetzung von Benutzungsverboten im Unionsdesign- und Unionsmarkenrecht
Der europäische Gesetzgeber hat mir der Unionsmarke und dem Unionsdesign Schutzrechte geschaffen, die einheitlichen Schutz im gesamten Unionsgebiet genießen. Trotz dieser Supranationalität stellen die Unionsmarken- und die Unionsdesignverordnung nicht autonom sicher, dass sich die unionsweite Einheitlichkeit dieser Schutzrechte auch im Verletzungsfall effektiv behaupten kann. Ihre Durchsetzung ist in verfahrens-, kollisions- und sachrechtlicher Hinsicht nur ansatzweise im Unionsrecht geregelt, im Übrigen ist ein Rückgriff auf die mitgliedsstaatlichen Rechtsordnungen erforderlich. Die vorliegende Arbeit hat es sich zur Aufgabe gemacht, in diesem Spannungsfeld zwischen nationalem Recht und Unionsrecht die Möglichkeiten und Hindernisse der Durchsetzung unionsdesign- und unionsmarkenrechtlicher Benutzungsverbote zu untersuchen. Sie entwickelt hierzu mittels einer funktional-rechtsvergleichenden Analyse einen gemeinsamen Begriff der zusätzlich zum Verbot anzuordnenden Annexmaßnahmen, bei denen es sich regelmäßig um Zwangsgelder handelt, und analysiert die Voraussetzungen, Anordnungszuständigkeit sowie die territoriale Reichweite solcher Maßnahmen. Hierauf aufbauend werden die verschiedenen Möglichkeiten des Rechtsinhabers dargestellt, um das Benutzungsverbot mit Hilfe der Annexmaßnahmen innerhalb der Union vollstrecken zu können. Die gefundenen Ergebnisse werden abschließend zum Anlass genommen, um über Harmonisierungsvorschläge zum Zwangsgeld nachzudenken.
Aktualisiert: 2020-07-01
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Enforcement Shopping im europäischen Rechtsraum
Taktische Überlegungen bei der Durchsetzung von Forderungen spielen nicht nur im Erkenntnisverfahren, sondern auch bei der zwangsweisen Durchsetzung des Richterspruchs eine Rolle. Da bei der Vollstreckung grundsätzlich das jeweilige nationale Vollstreckungsrecht zur Anwendung gelangt, kann der Vollstreckungsgläubiger dort existierende Vollstreckungsmöglichkeiten in Anspruch nehmen, die weiter reichen können als im Titulierungsstaat.
Ein Gläubiger, der die entsprechenden Ressourcen und das nötige Know-how besitzt, wird regelmäßig darauf abzielen, seine titulierte Forderung optimal liquidieren zu können. Aufgrund der mannigfaltigen Unterschiede zwischen den nationalen Vollstreckungsrechten wird dies nicht selten der Fall sein. Denkbar sind dabei Unterschiede im nationalen Zwangsvollstreckungsrecht hinsichtlich des Kollisions-, Sach-, Verfahrens-, und Kostenrechts, die der Gläubiger bei der Vollstreckung ausnutzen kann.
Dies führt zu der grundsätzlichen Frage, in welchem Ausmaß es dem Gläubiger gestattet sein sollte, die Unterschiede verschiedener Rechtsordnungen zu seinen Gunsten zu nutzen. Ein rechtsvergleichender Blick in andere Jurisdiktionen lässt die Schlussfolgerung zu, dass Zuständigkeitsbeschränkungen auf Ebene der Vollstreckbarkeit bereits heutzutage keineswegs unüblich sind, um dem Gläubiger bewusst den Zugriff auf ein bestimmtes Vollstreckungsforum zu verweigern. Während dem kontinentaleuropäischen Rechtsanwender schon die Anwendung der forum non conveniens-Doktrin auf Ebene des Erkenntnisverfahrens und erst recht auf Ebene der Vollstreckung Unbehagen bereitet, existieren im internationalen Zuständigkeitsrecht noch weit kreativere Regelungsmechanismen, um Gläubigern den Zugang zum nationalen Vollstreckungsforum zu verwehren.
Aktualisiert: 2020-06-30
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Voraussetzungen und Rechtsbehelfe beim einheitlichen Vollstreckungstitel nach der EuVTVO
Voraussetzungen und Rechtsbehelfe beim einheitlichen Vollstreckungstitel nach der EuVTVO
Voraussetzungen und Rechtsbehelfe beim einheitlichen Vollstreckungstitel nach der EuVTVO
Die (öffentliche) Zustellung an juristische Personen nach dem MoMiG
Die Arbeit beschäftigt sich im Kern mit Zustellungen an juristische Personen in den so genannten Bestattungsfällen. Auf Grundlage des Zustellungsrechts vor Inkrafttreten des MoMiG werden die Lücken der bisherigen Regelungen in der ZPO aufgezeigt. Im Anschluss geht die Arbeit auf die durch die GmbH-Reform eingeführten Neuerungen im Zustellungsrecht ein und untersucht deren Regelungsgehalt. Die Einführung einer im Handelsregister einzutragenden inländischen Geschäftsanschrift, der Ersatzempfangsbefugnis der Gesellschafter in Fällen der Führungslosigkeit und der leichtere Zugang zu öffentlichen Zustellungen gem. § 185 ZPO n.F. boten Anlass zu einer kritischen Würdigung. Zu untersuchen war, ob die Reformen geeignet sind, die bestehenden, gläubigerbenachteiligenden Lücken im Zustellungsrecht wirksam zu schließen. Dies ist im Ergebnis zu bejahen. Ferner galt es zu prüfen, wie sich die Neuregelungen in das bestehende, europarechtlich vorgeprägte Rechtssystem einfügen. Dies ist jedenfalls in Bezug auf die Vorgaben der EuVTVO zu verneinen. Schließlich ist festzustellen, dass die begrenzte Anwendbarkeit der Neuregelungen auf die Rechtsformen der GmbH und AG eine unnötige Ungleichbehandlung anderer juristischer Personen bzw. deren Gläubiger bewirkt und mit dem Gedanken der Einheit der Rechtsordnung nicht vereinbar ist.
Aktualisiert: 2020-09-01
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Formularbuch Zivilverfahren mit Auslandsberührung
Zum Werk
Verfahren mit Auslandsberührung gehören auf allen Teilgebieten des Zivilrechts zum täglichen Brot des Rechtsanwalts. Neben deutschem Recht sind hierbei Vorschriften der EU bzw. aus internationalen Übereinkommen zu beachten. Der Bedarf an Formulierungshilfen und an Erläuterungen zu diversen amtlichen Vordrucken ist in solchen, durch Auslandsbezug ohnehin anspruchsvollen Verfahren besonders groß.
Dieses in seiner Art einzige Handbuch bietet mehr als 200 kommentierte Muster und Formulare.
Es berücksichtigt
- Klage- und Antragsverfahren in Zivil- und Handelssachen (einschließlich der Verbraucher- und Versicherungssachen als Sondermaterien)
- Ehe-, Lebenspartnerschafts- und Kindschaftssachen
- Erbschaftssachen
- Mahn- und Insolvenzverfahren (einschließlich der Durchsetzung von Bagatellforderungen)
- die Zustellung gerichtlicher und außergerichtlicher Schriftstücke
- Anerkennung und Vollstreckung ausländischer Titel im Inland und umgekehrt
Diese thematische Abdeckung ist ausführlicher, als sie in Werken sein kann, die internationales Recht nur untergeordnet mitbehandeln.
Ausführungen zu Kosten und anwaltlicher Vergütung vervollständigen die jeweiligen Erläuterungen.
Alle Formulare stehen für Käufer des Buches zusätzlich zum Download zur Verfügung und können so leicht übernommen und weiterbearbeitet werden.
Vorteile auf einen Blick
- umfassend
- praxisgerechte Auswahl
- gut verständliche Erläuterung
- verlässliche Information durch ausgewiesene Experten
- alle Formulare zum Download
Zur Neuauflage
Für die 2. Auflage wurden Formulare zum europäischen Erbrecht nach der EuErbVO neu aufgenommen und die Erläuterungen vielfach erweitert. Formulare und Anmerkungen berücksichtigen neben geänderten Kostenvorschriften wichtige internationale Rechtsakte, die seit Erscheinen der Vorauflage in Kraft getreten sind, so
- die Neufassung der EuGVO (Brüssel Ia)
- die Rom III-VO (Ehescheidung und Trennung ohne Auflösung des Ehebandes)
- die Brüssel IIa-VO (Ehesachen und Verfahren betreffend die elterliche Verantwortung: Zuständigkeit, Anerkennung und Vollstreckung)
- die EuGüVO (Ehegüterrecht)
- EuPartVO (güterrechtliche Wirkungen eingetragener Partnerschaften)
- VO (EU) 2017/1105 zur Festlegung der in der EuInsVO (2015/848) genannten Formulare
Zielgruppe
Für Rechtsanwälte, Notare, Rechtsabteilungen und Geschäftsführer der Import-/Exportwirtschaft, von Banken und anderen Wirtschaftsunternehmen.
Aktualisiert: 2023-04-04
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Voraussetzungen und Rechtsbehelfe beim einheitlichen Vollstreckungstitel nach der EuVTVO
Bücher zum Thema EuVTVO
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