Aktualisiert: 2023-07-02
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Die Ausformung einer Prozessordnung sui generis durch das ICTY unter Berücksichtigung des Fair-Trial-Prinzips
Schlüsselwort: ICTY
Die Ausformung einer Prozessordnung sui generis durch das ICTY unter Berücksichtigung des Fair-Trial-Prinzips
Die Ausformung einer Prozessordnung sui generis durch das ICTY unter Berücksichtigung des Fair-Trial-Prinzips
Vom schwierigen Umgang mit Massengewalt
Christian Braun analysiert die Wirkung von Mechanismen der Vergangenheitsaufarbeitung auf das Zusammenleben der ethnischen Bevölkerungsgruppen in gespaltenen Gesellschaften. Er verdeutlicht, dass diese Mechanismen niemals getrennt von den bestehenden Strukturen vor Ort betrachtet werden können und erklärt somit die Herausforderungen für eine friedliche Entwicklung dieser Gesellschaften. Durch die Fokussierung auf zwei in den jugoslawischen Zerfallskriegen am stärksten betroffen Regionen, Vukovar in Kroatien und Srebrenica in Bosnien-Herzegowina, ermöglicht er einen weitgehenden Einblick in tief gespaltene Gesellschaften und die Probleme der Konfliktregelung.
Aktualisiert: 2023-05-30
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Vom schwierigen Umgang mit Massengewalt
Christian Braun analysiert die Wirkung von Mechanismen der Vergangenheitsaufarbeitung auf das Zusammenleben der ethnischen Bevölkerungsgruppen in gespaltenen Gesellschaften. Er verdeutlicht, dass diese Mechanismen niemals getrennt von den bestehenden Strukturen vor Ort betrachtet werden können und erklärt somit die Herausforderungen für eine friedliche Entwicklung dieser Gesellschaften. Durch die Fokussierung auf zwei in den jugoslawischen Zerfallskriegen am stärksten betroffen Regionen, Vukovar in Kroatien und Srebrenica in Bosnien-Herzegowina, ermöglicht er einen weitgehenden Einblick in tief gespaltene Gesellschaften und die Probleme der Konfliktregelung.
Aktualisiert: 2023-05-30
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Regionalisierung als Lösung des völkerstrafrechtlichen Resonanzproblems?
Das Völkerstrafrecht steckt in einer Legitimitätskrise. Es ist mit hohen Ambitionen angetreten: Massenverbrechen dokumentieren, die weltweite Geltung von Menschenrechten unterstreichen, Konfliktparteien versöhnen. Gerade der Internationale Strafgerichtshof für das ehemalige Jugoslawien (engl. ICTY) hat hierbei Rechtsgeschichte geschrieben und maßgeblich zur Entwicklung des Völkerstrafrechts beigetragen.
Gleichwohl sind viele Strafverfahren (z.B. Gotovina, Karadžić, Mladić) in Bosnien und Herzegowina, Serbien und Kroatien teils harsch kritisiert worden. Die Vorwürfe lauten unter anderem, dass der ICTY gegen bestimmte ethnische Gruppen voreingenommen war; er in seinen Urteilen das historische Geschehen verzerrt habe; oder dass er weniger zum Frieden denn zu Unfrieden in der Region beigetragen habe. Diesen negativen Widerhall beschreibt der Verfasser als völkerstrafrechtliches Resonanzproblem.
Damit Völkerstrafgerichte zum Frieden in (Post-)Konfliktstaaten beitragen und dort glaubwürdiger agieren können, schlägt eine Reihe von Autoren vor, Völkerstrafrecht(-spflege) solle „passgenau“ auf die Bedürfnisse der dort lebenden Menschen ausgerichtet werden.
Diese Forderung nach regionaler Ausrichtung hinterfragt der Verfasser kritisch aus einer straftheoretischen Perspektive. Hierbei greift er auf die Straftheorie „utility of desert“ des US-amerikanischen Strafrechtswissenschaftlers Paul. H. Robinson zurück, der sich mit der Bedeutung von Gerechtigkeitsvorstellungen von Laien für die Strafjustiz befasst hat.
Der Verfasser legt in seiner Untersuchung zahlreiche Probleme offen, wegen derer Völkerstrafgerichte sich nicht daran orientieren sollten, was in Postkonfliktstaaten für gerecht erachtet wird. In Bosnien und Herzegowina, Serbien und Kroatien drängt sich auf: Viele Laien heißen Freisprüche gut, wenn sie einen Angehörigen der eigenen ethnischen Gruppe betreffen, Schuldsprüche lehnen sie ab. Vice versa sollen Angehörige anderer ethnischer Gruppen schuldig und nicht freigesprochen werden. Richtet man sich daran aus, mündet das in ein „Nullsummenspiel“ (so Stuart Ford), welches die Völkerstrafrechtspflege (wohl) nicht gewinnen kann.
Aktualisiert: 2023-04-06
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Völkerrechtsprechung kompakt
Die vorliegende Fallsammlung bietet eine konzise Darstellung der wichtigsten „Kernfälle“ des Völkerrechts und schließt damit das Desiderat einer kompakten Zusammenstellung für die Prüfungsvorbereitung.
Die Auswahl beruht auf den Schwerpunkten in Prüfungen und Übungen sowie der Aufbereitung des Lehrbuchs Völkerrecht verstehen. Sämtliche darin enthaltenen Fälle werden zudem in aller Kürze mit Blick auf die relevanten Anhaltspunkte wiedergegeben und thematisch sortiert, um eine rasche Wiederholung zu ermöglichen.
Es ist die erste Fallsammlung mit deutschsprachiger Übersetzung wesentlicher Originalpassagen aus der Völkerrechtsprechung.
Aktualisiert: 2023-04-05
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Vom schwierigen Umgang mit Massengewalt
Christian Braun analysiert die Wirkung von Mechanismen der Vergangenheitsaufarbeitung auf das Zusammenleben der ethnischen Bevölkerungsgruppen in gespaltenen Gesellschaften. Er verdeutlicht, dass diese Mechanismen niemals getrennt von den bestehenden Strukturen vor Ort betrachtet werden können und erklärt somit die Herausforderungen für eine friedliche Entwicklung dieser Gesellschaften. Durch die Fokussierung auf zwei in den jugoslawischen Zerfallskriegen am stärksten betroffen Regionen, Vukovar in Kroatien und Srebrenica in Bosnien-Herzegowina, ermöglicht er einen weitgehenden Einblick in tief gespaltene Gesellschaften und die Probleme der Konfliktregelung.
Aktualisiert: 2023-04-02
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Völkerrechtsprechung kompakt
Die vorliegende Fallsammlung bietet eine konzise Darstellung der wichtigsten „Kernfälle“ des Völkerrechts und schließt damit das Desiderat einer kompakten Zusammenstellung für die Prüfungsvorbereitung.
Die Auswahl beruht auf den Schwerpunkten in Prüfungen und Übungen sowie der Aufbereitung des Lehrbuchs Völkerrecht verstehen. Sämtliche darin enthaltenen Fälle werden zudem in aller Kürze mit Blick auf die relevanten Anhaltspunkte wiedergegeben und thematisch sortiert, um eine rasche Wiederholung zu ermöglichen.
Es ist die erste Fallsammlung mit deutschsprachiger Übersetzung wesentlicher Originalpassagen aus der Völkerrechtsprechung.
Aktualisiert: 2022-12-09
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Die Ausformung einer Prozessordnung sui generis durch das ICTY unter Berücksichtigung des Fair-Trial-Prinzips
Versöhnung durch strafrechtliche Aufarbeitung?
In den letzten Jahren erlangt neben dem International Criminal Tribunal for the former Yugoslavia (ICTY) zunehmend auch die nationale Gerichtsbarkeit Bedeutung bei der Verfolgung von zwischen 1992 und 1995 in Bosnien und Herzegowina begangenen Kriegsverbrechen. Die Öffentlichkeit ist jedoch nur in geringem Maße über die Tätigkeit der gerichtlichen Institutionen informiert und steht diesen überwiegend negativ gegenüber. Eine Darstellung der grundlegenden Ziele strafrechtlicher Aufarbeitung, sowie der Situation in Bosnien und Herzegowina, zeigt die dafür verantwortlichen Versäumnisse auf. Diese liegen insbesondere in der verspäteten und unzureichenden Implementierung von Maßnahmen zur Einbindung der Bevölkerung in die strafrechtlichen Prozesse.
Aktualisiert: 2020-09-01
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Der Umgang mit Kriegsverbrechen im ehemaligen Jugoslawien 1991-1999
Andrej Zgonjanin beschäftigt sich in seinem Buch mit der Verantwortung für Kriegsverbrechen im jugoslawischen
Bürgerkrieg und ihrer strafrechtlichen Verfolgung. Die wichtigste Quellenbasis des Buches bilden die Gerichtsprozesse, Urteile und Archivdokumente des Internationalen Strafgerichtshofes für das ehemalige Jugoslawien in Den Haag (ICTY).
Aktualisiert: 2021-01-21
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Vom schwierigen Umgang mit Massengewalt
Christian Braun analysiert die Wirkung von Mechanismen der Vergangenheitsaufarbeitung auf das Zusammenleben der ethnischen Bevölkerungsgruppen in gespaltenen Gesellschaften. Er verdeutlicht, dass diese Mechanismen niemals getrennt von den bestehenden Strukturen vor Ort betrachtet werden können und erklärt somit die Herausforderungen für eine friedliche Entwicklung dieser Gesellschaften. Durch die Fokussierung auf zwei in den jugoslawischen Zerfallskriegen am stärksten betroffen Regionen, Vukovar in Kroatien und Srebrenica in Bosnien-Herzegowina, ermöglicht er einen weitgehenden Einblick in tief gespaltene Gesellschaften und die Probleme der Konfliktregelung.
Aktualisiert: 2023-04-04
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Strafvollstreckung und Strafvollzug im internationalen Strafrecht
Die internationale Strafgerichtsbarkeit hat seit Beginn der 1990er Jahre eine bemerkenswerte Renaissance erlebt. Dies bedeutet zugleich, dass erstmals seit dem Ende des Zweiten Weltkrieges wieder Strafen zu vollstrecken sind, die nicht von nationalen Gerichten verhängt wurden. Die Strafen der internationalen Strafgerichte wie des ICTY, ICTR und des ICC werden nicht von diesen selbst, sondern von und in Drittstaaten vollstreckt. Dadurch ergibt sich ein schwierig zu durchdringendes Geflecht an Normen, die die Vollstreckung und den Vollzug der Strafen der internationalen Strafgerichte betreffen. Die von den internationalen Strafgerichten Verurteilten finden sich dadurch in einer rechtlichen Grauzone wieder. Nicht einmal eine Bindung an elementare Menschenrechte, wie sie etwa in der Europäischen Menschenrechtskonvention (EMRK) garantiert werden, ist gesichert. Auch in Deutschland werden Strafen der internationalen Strafgerichte vollstreckt. Befinden sich in deutschen Gefängnissen etwa Gefangene, deren rechtlicher Status unklar ist? Der Autor untersucht dieses Regelungsgeflecht und gibt Antworten auf die drängenden Fragen. Er betrachtet die aufgeworfenen Fragen dabei nicht nur aus deutscher, sondern auch aus der Perspektive anderer Vollstreckungsstaaten. Insbesondere die Bindung an elementare Menschenrechte der Vollstreckungsstaaten und der internationalen Strafgerichte selbst werden untersucht. Besondere Beachtung finden die in Deutschland vollstreckten Strafen: Hier gibt der Autor praktische Hinweise zum Umgang mit der kleinen Gruppe der von den internationalen Strafgerichten Verurteilten. Das Buch bietet damit erstmals einen konzisen Überblick über die gesamte Problematik der Vollstreckung und des Vollzugs der Strafen der internationalen Strafgerichte.
Aktualisiert: 2019-12-20
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Die Ausformung einer Prozessordnung sui generis durch das ICTY unter Berücksichtigung des Fair-Trial-Prinzips
Die Weiterentwicklung des humanitären Völkerrechts durch die Strafgerichtshöfe für das ehemalige Jugoslawien und Ruanda
Die Strafgerichtshöfe für das ehemalige Jugoslawien und Ruanda haben in den ersten zehn Jahren ihrer Existenz durch ihre Rechtsprechung die Entwicklung des Völkerstrafrechts maßgeblich vorangetrieben. Die Arbeit präsentiert nicht nur eine systematisierte Darstellung der Rechtsprechung der beiden Tribunale im Bereich des humanitären Völkerrechts, sondern beschreibt anhand repräsentativer Beispiele, wie diese sich auf den Rechtssetzungsprozess im Völkerstrafrecht ausgewirkt hat. Untersucht wird in diesem Zusammenhang die Übernahme von Tribunal-Rechtsprechung durch internationale Verträge wie dem Römischen Statut für einen Internationalen Strafgerichtshof, durch nationale Gesetze sowie durch nationale Rechtsprechung. Abschließend wird anhand der gefundenen Ergebnisse die rechtsquellentheoretische Frage erörtert, inwiefern internationale Gerichtsentscheidungen als vollwertige Rechtsquelle im Völkerrecht angesehen werden können.
Die Arbeit richtet sich an Akademiker, Studierende und Praktiker, die einen Überblick über die ersten Jahre der Tribunal-Rechtsprechung gewinnen wollen, gleichzeitig aber auch an diejenigen mit Interesse an der Frage, ob internationale Strafgerichte als "Rechtssetzer des Völkerstrafrechts" zu bezeichnen sind.
Aktualisiert: 2022-01-20
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Makrokriminalität im Rahmen der jugoslawischen Sezessionskriege
In den jugoslawischen Sezessionskriegen wurden während der 1990 Jahre in Bosnien-Herzegowina und Kroatien schwerste Menschenrechtsverletzungen begangen. Die vorliegende Untersuchung konzentriert sich auf den einzelnen Täter, seine individuelle Tat und die situativen Tatumstände und beantwortet auf Grundlage der Urteile des UN-Kriegsverbrechertribunals für das ehemalige Jugoslawien die Frage, wie unbescholtene Bürger aus allen gesellschaftlichen Schichten derart gravierende Kriegsverbrechen begehen konnten.
Aktualisiert: 2020-12-16
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Versöhnung durch strafrechtliche Aufarbeitung?
In den letzten Jahren erlangt neben dem International Criminal Tribunal for the former Yugoslavia (ICTY) zunehmend auch die nationale Gerichtsbarkeit Bedeutung bei der Verfolgung von zwischen 1992 und 1995 in Bosnien und Herzegowina begangenen Kriegsverbrechen. Die Öffentlichkeit ist jedoch nur in geringem Maße über die Tätigkeit der gerichtlichen Institutionen informiert und steht diesen überwiegend negativ gegenüber. Eine Darstellung der grundlegenden Ziele strafrechtlicher Aufarbeitung, sowie der Situation in Bosnien und Herzegowina, zeigt die dafür verantwortlichen Versäumnisse auf. Diese liegen insbesondere in der verspäteten und unzureichenden Implementierung von Maßnahmen zur Einbindung der Bevölkerung in die strafrechtlichen Prozesse.
Aktualisiert: 2023-04-08
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