Zum Werk
Dieser neue Kommentar bietet eine vollumfängliche Kommentierung des neuen UWG sowie eine kompakte und fundierte Kommentierung des GeschäftsgeheimnisG, der Preisangabenverordnung sowie der P2B-Verordnung (EU VO 2019/1150). Das Werk besticht durch seine praktische Drei-Ebenen-Kommentierung, die dem Leser neben der Kommentierung auch einen übersichtlichen Überblick zu jeder Norm sowie nützliche Details und Praxishinweise bietet. Darüber hinaus überzeugt das Werk durch seine besondere Aktualität. Es berücksichtigt sämtliche aktuellen Gesetzesnovellen im Bereich des Lauterkeitsrechts und kommentiert die neue Gesetzeslage vollumfänglich:Gesetz zur Stärkung des Verbraucherschutzes im Wettbewerbs- und GewerberechtGesetz zur Stärkung des fairen WettbewerbsGesetz für faire VerbraucherverträgeGesetz zur Änderung des TMGNovelle der PAngV - Preisangabenverordnung
Vorteile auf einen Blickfundierte und vollumfängliche Kommentierung der neuen Gesetzeslagehohe Aktualität: mit dem am 28.5.2022 in Kraft tretenden Gesetz zur Stärkung des Verbraucherschutzes im Wettbewerbs- und Gewerberecht sowiemit der am 28.5.2022 in Kraft tretenden Verordnung zur Novellierung der Preisangabenverordnungkompakt und übersichtlich
Zielgruppe
Für Rechtsanwaltschaft, Richterschaft, Unternehmensjuristinnen und Unternehmensjuristen sowie alle mit dem Wettbewerbsrecht befassten Personen.
Aktualisiert: 2023-04-04
Autor:
Christian Alexander,
Günter Barth,
Heike Blank,
Jakob F. Dämmer,
Jan Eichelberger,
Laura Eisenhut,
Jörg Fritzsche,
Alexander Haertel,
Lukas Haun,
Nicolas Hohn-Hein,
Jan Felix Isele,
Björn Kalbfus,
Anja Keller,
Frederike Kerl,
Jonas Knapp,
Sebastian Laoutoumai,
Jessica Loew,
Stefan Maaßen,
Carsten Menebröcker,
Reiner Münker,
Rembert Niebel,
Vivian Reck,
Sandra Sophia Redeker,
Nikolaus Konstantin Rehart,
Florian Reiling,
Kristoff Ritlewski,
Hans-Jürgen Ruhl,
Gernot Schmitt-Gaedke,
Peter Christian Scholz,
Dirk Smielick,
Christoph Stollwerck,
Pascal G. Tavanti,
Alexander Tribess,
Hannes Wais,
Frank Weiler,
Fabian Wild
Dr. Knut Pilz behandelt in seinem Buch ein grundlegendes Problem aus dem Bereich der Allgemeinen Geschäfts- und Versicherungsbedingungen: Klauseln, deren Bedeutung „missverständlich“ ist. Das AGB-Recht enthält mit der Unklarheitenregel in § 305c Abs. 2 BGB und dem in der Inhaltskontrolle verankerten Transparenzgebot des § 307 Abs. 1 S. 2 BGB zwei Vorschriften, die sich mit nicht eindeutigen Klauseln befassen. Zudem kommt den besonderen Auslegungsgrundsätzen von Allgemeinen Versicherungsbedingungen maßgebliche Bedeutung bei der Bewältigung derartiger Klauseln zu.
Trotz der großen praktischen Bedeutung von Auslegung und Transparenzkontrolle für das AGB-Recht ist die Methodik und das Verhältnis der beiden „Instrumente“ weitgehend ungeklärt, und die Handhabung durch die Rechtsprechung lässt bisher eine klare Systematik vermissen. Insbesondere ist die Heranziehung der Unklarheitenregel in Abgrenzung zur Transparenzkontrolle oft widersprüchlich. Diese Arbeit will derartige Widersprüche beseitigen und unterzieht die spezifischen Auslegungsgrundsätze von Allgemeinen Versicherungsbedingungen einer kritischen Würdigung, widmet sich anschließend der Unklarheitenregel und untersucht abschließend das Transparenzgebot aus dem Blickwinkel des Verhältnisses zur Auslegung.
Dem Autor gelingt es auf diese Weise, unter Vermeidung einer vorschnellen Anwendung des Transparenzgebots handhabbare Regeln für die Auslegung und Transparenzkontrolle aufzustellen.
Aktualisiert: 2023-01-27
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In den Lebensmittelskandalen der letzten Jahre ist immer wieder auch der Ruf nach einer Verbesserung der Lebensmittelkontrolle laut geworden. Dieses Buch stellt das notwendige Handwerkszeug für den Kontrolleur vor Ort bereit. Aber auch der Lebensmittelunternehmer findet hier eine Vielzahl von nützlichen Informationen und Tipps, mit denen er einer Kontrolle künftig gelassen entgegensehen kann.
Neben unentbehrlichen rechtlichen Grundlagen für Lebensmittelkontrolleure und kontrollierte Unternehmen steht ein Kurzabriss der wesentlichen lebensmittelrechtlichen Regelungen, praxisorientiert und mit besonderem Schwerpunkt auf der Kontrollsituation.
Die zentralen Kapitel informieren zum einen über den Aufbau der Lebensmittelkontrolle in Deutschland, zum anderen über das materielle Lebensmittelrecht, d.h. sowohl über produkt- als auch betriebsbezogene lebensmittelrechtliche Anforderungen, und schließlich über die Rechtsfolgen einer Beanstandung.
Es folgen Beispiele behördlicher Verfügungen, Tipps für Kontrolleure wie für Unternehmer sowie lebensmittelrechtliche Entscheidungen, die jeder Beteiligte kennen sollte. Ein Überblick über die relevante Literatur rundet das Werk ab.
Aktualisiert: 2020-01-01
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In den Lebensmittelskandalen der letzten Jahre ist immer wieder auch der Ruf nach einer Verbesserung der Lebensmittelkontrolle laut geworden. Dieses Buch stellt das notwendige Handwerkszeug für den Kontrolleur vor Ort bereit. Aber auch der Lebensmittelunternehmer findet hier eine Vielzahl von nützlichen Informationen und Tipps, mit denen er einer Kontrolle künftig gelassen entgegensehen kann.
Neben unentbehrlichen rechtlichen Grundlagen für Lebensmittelkontrolleure und kontrollierte Unternehmen steht ein Kurzabriss der wesentlichen lebensmittelrechtlichen Regelungen, praxisorientiert und mit besonderem Schwerpunkt auf der Kontrollsituation.
Die zentralen Kapitel informieren zum einen über den Aufbau der Lebensmittelkontrolle in Deutschland, zum anderen über das materielle Lebensmittelrecht, d.h. sowohl über produkt- als auch betriebsbezogene lebensmittelrechtliche Anforderungen, und schließlich über die Rechtsfolgen einer Beanstandung.
Es folgen Beispiele behördlicher Verfügungen, Tipps für Kontrolleure wie für Unternehmer sowie lebensmittelrechtliche Entscheidungen, die jeder Beteiligte kennen sollte. Ein Überblick über die relevante Literatur rundet das Werk ab.
Aktualisiert: 2020-01-01
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In den Lebensmittelskandalen der letzten Jahre ist immer wieder auch der Ruf nach einer Verbesserung der Lebensmittelkontrolle laut geworden. Dieses Buch stellt das notwendige Handwerkszeug für den Kontrolleur vor Ort bereit. Aber auch der Lebensmittelunternehmer findet hier eine Vielzahl von nützlichen Informationen und Tipps, mit denen er einer Kontrolle künftig gelassen entgegensehen kann.
Neben unentbehrlichen rechtlichen Grundlagen für Lebensmittelkontrolleure und kontrollierte Unternehmen steht ein Kurzabriss der wesentlichen lebensmittelrechtlichen Regelungen, praxisorientiert und mit besonderem Schwerpunkt auf der Kontrollsituation.
Die zentralen Kapitel informieren zum einen über den Aufbau der Lebensmittelkontrolle in Deutschland, zum anderen über das materielle Lebensmittelrecht, d.h. sowohl über produkt- als auch betriebsbezogene lebensmittelrechtliche Anforderungen, und schließlich über die Rechtsfolgen einer Beanstandung.
Es folgen Beispiele behördlicher Verfügungen, Tipps für Kontrolleure wie für Unternehmer sowie lebensmittelrechtliche Entscheidungen, die jeder Beteiligte kennen sollte. Ein Überblick über die relevante Literatur rundet das Werk ab.
Aktualisiert: 2020-01-01
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Die Kontroverse um das zutreffende Verbraucherleitbild hat sich in der Rechtswissenschaft unlängst wieder belebt. Stellenweise wird die Kritik geäußert, dass wieder der Schutz der schwächeren „flüchtigen" Konsumenten in den Vordergrund gerückt sei. Weiter wird die Frage aufgeworfen, ob sich aufgrund einer detailfreudigen EU-Gesetzgebung eine Abkehr vom primärrechtlich postulierten Verbraucherleitbild des „informierten und mündigen Durchschnittsverbrauchers" des EuGH vollzieht. Ein Blick auf die aktuelle Literatur zeigt, dass die normative Referenzfigur des „verständigen Durchschnittsverbrauchers" inzwischen ihrem lauterkeitsrechtlichen Rechtskleid längst entwachsen ist und in verschiedensten Rechtsbereichen herangezogen wird. Im Rahmen dieser sehr intensiv geführten Diskussionen rückt dieses Werk die Frage in den Fokus, in welchen weiteren Rechtsgebieten (z.B. dem Lebensmittelrecht, Heilmittelrecht, Strafrecht, Finanzmarktrecht und öffentlichen Wirtschaftsrecht) einem Verbraucherleitbild Bedeutung zukommt und ob noch von einem einheitlichen Leitbild als für Binnendifferenzierungen und Wertungen offenen Modell ausgegangen werden kann.
Aktualisiert: 2023-04-04
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Die Kontroverse um das zutreffende Verbraucherleitbild hat sich in der Rechtswissenschaft unlängst wieder belebt. Stellenweise wird die Kritik geäußert, dass wieder der Schutz der schwächeren „flüchtigen" Konsumenten in den Vordergrund gerückt sei. Weiter wird die Frage aufgeworfen, ob sich aufgrund einer detailfreudigen EU-Gesetzgebung eine Abkehr vom primärrechtlich postulierten Verbraucherleitbild des „informierten und mündigen Durchschnittsverbrauchers" des EuGH vollzieht. Ein Blick auf die aktuelle Literatur zeigt, dass die normative Referenzfigur des „verständigen Durchschnittsverbrauchers" inzwischen ihrem lauterkeitsrechtlichen Rechtskleid längst entwachsen ist und in verschiedensten Rechtsbereichen herangezogen wird. Im Rahmen dieser sehr intensiv geführten Diskussionen rückt dieses Werk die Frage in den Fokus, in welchen weiteren Rechtsgebieten (z.B. dem Lebensmittelrecht, Heilmittelrecht, Strafrecht, Finanzmarktrecht und öffentlichen Wirtschaftsrecht) einem Verbraucherleitbild Bedeutung zukommt und ob noch von einem einheitlichen Leitbild als für Binnendifferenzierungen und Wertungen offenen Modell ausgegangen werden kann.
Aktualisiert: 2023-04-04
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Das Buch beleuchtet ausgehend von den Prinzipien des Lebensmittelrecht den Rahmen der Pflichtkennzeichnung bei Lebensmitteln und geht auf die Voraussetzungen für darüber hinaus gehende Werbeaussagen ein. Es untersucht die unterschiedlichen auf Lebensmittel bezogenen Kommunikationskanäle zwischen Hersteller, Verbraucher, Behörde und NGO, beginnend mit der Pflichtkommunikation in Form der Lebensmittelinformation über freiwillige Aussagen und Warnhinweise bei Gefahr bis hin zu Rücknahme und Rückruf und die Darstellung auf Informationsportalen.
Der Leser erhält einen praxisorientierten Überblick über die Grundfragen der Lebensmittelinformation und Werbung.
Aktualisiert: 2023-04-16
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Dr. Knut Pilz behandelt in seinem Buch ein grundlegendes Problem aus dem Bereich der Allgemeinen Geschäfts- und Versicherungsbedingungen: Klauseln, deren Bedeutung „missverständlich“ ist. Das AGB-Recht enthält mit der Unklarheitenregel in § 305c Abs. 2 BGB und dem in der Inhaltskontrolle verankerten Transparenzgebot des § 307 Abs. 1 S. 2 BGB zwei Vorschriften, die sich mit nicht eindeutigen Klauseln befassen. Zudem kommt den besonderen Auslegungsgrundsätzen von Allgemeinen Versicherungsbedingungen maßgebliche Bedeutung bei der Bewältigung derartiger Klauseln zu.
Trotz der großen praktischen Bedeutung von Auslegung und Transparenzkontrolle für das AGB-Recht ist die Methodik und das Verhältnis der beiden „Instrumente“ weitgehend ungeklärt, und die Handhabung durch die Rechtsprechung lässt bisher eine klare Systematik vermissen. Insbesondere ist die Heranziehung der Unklarheitenregel in Abgrenzung zur Transparenzkontrolle oft widersprüchlich. Diese Arbeit will derartige Widersprüche beseitigen und unterzieht die spezifischen Auslegungsgrundsätze von Allgemeinen Versicherungsbedingungen einer kritischen Würdigung, widmet sich anschließend der Unklarheitenregel und untersucht abschließend das Transparenzgebot aus dem Blickwinkel des Verhältnisses zur Auslegung.
Dem Autor gelingt es auf diese Weise, unter Vermeidung einer vorschnellen Anwendung des Transparenzgebots handhabbare Regeln für die Auslegung und Transparenzkontrolle aufzustellen.
Aktualisiert: 2023-01-27
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Der Begriff der Zugabe bzw. prime findet vielfältige Anwendung. So wird das Bild einer „Zu-Gabe“ sowohl im juristischen als auch im ökonomischen Bereich sowie in der Alltagssprache verwendet. Allgemein handelt es sich sowohl nach deutschem als auch nach französischem Verständnis bei der Zugabe/der prime um eine Ware oder Leistung, die in Zusammenhang mit einem entgeltlichen Vertrag angeboten wird. Die zugegebene Leistung kann dabei vollständig oder teilweise unentgeltlich gewährt werden. Der sog. „Hauptvertrag“ und die Zugabe sind akzessorisch miteinander verbunden. Wegen dieser Akzessorietät wird der Zugabe die grundsätzliche Eignung zugeschrieben, den Kunden bei seinem Entschluss über die Eingehung des Hauptvertrages zu beeinflussen. In Deutschland wurde mit der Zugabeverordnung, die fast 70 Jahre unverändert Bestand hatte, eine der restriktivsten Zugaberegelungen geschaffen, die es im 20. Jahrhundert in Europa gab. Das französische Recht, welches der Freiheit des Handels und des Gewerbes verpflichtet ist, wurde nach und nach verschärft und mündete in der Regelung des Art. L 121-35 C. cons. Ein Vergleich zeigt, dass sich das deutsche und das französische Verbot annäherten und dann 15 Jahre lang fast identisch waren. 2001 erfolgte eine „Kehrtwende“ bei der deutschen Einschätzung der Lauterkeit von Zugaben. Die ZugabeVO trat außer Kraft, ohne dass neue regelnde Vorschriften geschaffen wurden. Zugaben wurden als nötig angesehen, um die deutsche Rechts- und Wirtschaftspolitik zu modernisieren. In Frankreich erfolgte die Aufhebung des generellen Zugabeverbotes erst 2011, entgegen der gesetzgeberischen Überzeugung und nur auf europäischen Druck. In Deutschland ist die Zugabengewährung mittlerweile anhand allgemeiner Regelungen des UWG zu prüfen. Um die Unlauterkeit zu bejahen, ist eine genaue und ausführliche Begründung im Einzelfall erforderlich. In Frankreich ist die Zugabengewährung weiterhin an Art. L 121-35 C. cons., einer Spezialnorm, zu messen. Es bestehen diesbezüglich leise Zweifel, ob der gegebene Gesetzeswortlaut hinreichend verdeutlicht, dass es sich nicht mehr um ein Per-se-Verbot handelt. Abschließend bleibt festzustellen, dass die Zeit der Zugabeverbote vorbei ist. [kursiv: prime (1. Absatz, 2. Absatz)] Weitere Schlagw.: § 5 UWG, § 5a UWG, § 4a UWG, § 4 Nr. 4 UWG a. F.
Aktualisiert: 2023-04-06
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Die Arbeit untersucht und vergleicht die lauterkeitsrechtlichen Irreführungsverbote in Deutschland und Belgien vor Umsetzung der Richtlinie über unlautere Geschäftspraktiken. Zunächst wird die – vornehmlich «deutsche» – Verbraucherleitbild-Debatte aufgegriffen. Das europäische, deutsche und belgische Leitbild werden in den Blick genommen und es erfolgt eine Stellungnahme zugunsten eines empirisch-normativen Leitbildes. Ein weiterer Schwerpunkt liegt in der Erörterung der Irreführungstatbestände und der rechtsvergleichenden Darstellung der wichtigsten Fallgruppen irreführender Werbung. Thematisiert werden auch Beweisfragen, die in Belgien existierende Verfolgungskompetenz des Staates sowie die Stellung der Verbraucherverbände im grenzüberschreitenden Kampf gegen irreführende Werbung.
Aktualisiert: 2019-12-19
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Welche Formulierungen, Aussagen und Begrifflichkeiten in der Werbung unterliegen dem Irreführungsverbot? Kristina Sievers bemisst und beurteilt von einem interdisziplinären Blickwinkel im Schnittbereich zwischen Linguistik, Rechtswissenschaft und Kulturforschung den Einfluss des “Werberechts” – insbesondere des Irreführungsverbots – auf die Verwendung der Sprache in der Werbung. Dabei ist es zugleich ihr Ziel, einen Überblick über irreführende Werbestrategien und Begrifflichkeiten zu geben sowie sprachliche Kategorien zu erarbeiten, bei denen die Gefahr einer Irreführung der Rezipienten vorliegen kann. Auf Basis eines soziokulturellen Ansatzes legt die Autorin die für die Irreführung relevanten Regelungen als die Werbesprache schützendes und beschränkendes Normensystem dar. Anhand ausgewählter, werbesprachlich relevanter Urteile belegt sie, wie die Werbesprache zum Zweck der Irreführung des Verbrauchers instrumentalisiert werden kann. Theoretische Grundlagen sind neben der juristischen Forschung zum Wettbewerbsrecht und zum Markengesetz vor allem die sprachwissenschaftliche Werbeforschung, die Pragma- und Psycholinguistik, die Semantik und grundlegend die kulturbezogene Kommunikationswissenschaft.
Aktualisiert: 2023-04-04
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In den Lebensmittelskandalen der letzten Jahre ist immer wieder auch der Ruf nach einer Verbesserung der Lebensmittelkontrolle laut geworden. Dieses Buch stellt das notwendige Handwerkszeug für den Kontrolleur vor Ort bereit. Aber auch der Lebensmittelunternehmer findet hier eine Vielzahl von nützlichen Informationen und Tipps, mit denen er einer Kontrolle künftig gelassen entgegensehen kann.
Neben unentbehrlichen rechtlichen Grundlagen für Lebensmittelkontrolleure und kontrollierte Unternehmen steht ein Kurzabriss der wesentlichen lebensmittelrechtlichen Regelungen, praxisorientiert und mit besonderem Schwerpunkt auf der Kontrollsituation.
Die zentralen Kapitel informieren zum einen über den Aufbau der Lebensmittelkontrolle in Deutschland, zum anderen über das materielle Lebensmittelrecht, d.h. sowohl über produkt- als auch betriebsbezogene lebensmittelrechtliche Anforderungen, und schließlich über die Rechtsfolgen einer Beanstandung.
Es folgen Beispiele behördlicher Verfügungen, Tipps für Kontrolleure wie für Unternehmer sowie lebensmittelrechtliche Entscheidungen, die jeder Beteiligte kennen sollte. Ein Überblick über die relevante Literatur rundet das Werk ab.
Aktualisiert: 2022-04-30
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