Aktualisiert: 2023-05-22
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Sammlung der wichtigsten medienrechtlichen Vorschriften für die Ausbildung
Aktualisiert: 2022-05-11
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Mit dem Inkrafttreten des Jugendmedienschutz-Staatsvertrags im April 2003 beschritt der Gesetzgeber neue Wege zur Kontrolle jugendschutzrelevanter Medieninhalte. Neben der geschlossenen Benutzergruppe für
beschränkt unzulässige Angebote sollte mit dem Konstrukt der Jugendschutzprogramme nach § 11 JMStV eine technik- und entwicklungsoffene Möglichkeit geschaffen werden, entwicklungsbeeinträchtigende Internetinhalte zu veröffentlichen. Hierbei wurde bewußt auf enge Vorgaben verzichtet, um der Entwicklung neuer technischer Jugendschutzmöglichkeiten so viel Raum wie nötig zu geben. Diese Rechnung ging offensichtlich nicht auf. Über sechs Jahre und drei gescheiterte Modellversuche nach Inkrafttreten des JMStV ist die Anerkennung eines Jugendschutzprogramms durch die KJM nach wie vor in weiter Ferne. Anbietern von entwicklungsbeeinträchtigenden Medien ist es somit nicht möglich, die privilegierende Wirkung der Verwendung eines anerkannten Jugendschutzprogramms zu nutzen. Die vorliegende Arbeit hat zum Ziel, die Regelung der Jugendschutzprogramme kritisch zu durchleuchten, die Gründe für die bisher ausbleibende Anerkennung eines Jugendschutzprogramms zu eruieren und zu klären, ob die Schwächen der Norm im Gesetzestext des § 11 JMStV selber liegen oder vielmehr in der Interpretation desselben. Hierauf aufbauend werden Lösungsvorschläge erarbeitet, welche in einen Novellierungsvorschlag für den § 11 JMStV münden.
Aktualisiert: 2022-11-03
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Aktualisiert: 2023-01-26
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Soziale Netzwerke werden seit einigen Jahren wegen ihres Umgangs mit strafbaren Hassbotschaften bzw. Hate Speech kritisiert. Im Jahr 2017 hat der Gesetzgeber deshalb das Netzwerkdurchsetzungsgesetz (NetzDG), das sozialen Netzwerken Compliance-Pflichten auferlegt, erlassen.
Das vorliegende Werk untersucht die straf- und bußgeldrechtliche Verantwortlichkeit der Diensteanbieter sozialer Netzwerke in Bezug auf rechtswidrige Nutzerinhalte insbesondere mit Fokus auf:
- dem Telemediengesetzes (TMG), insb. dessen Haftungsprivilegierungen;
- dem NetzDG;
- der bußgeldrechtlichen Verantwortlichkeit sowie den Compliance-Pflichten nach allgemeinem Straf- und Ordnungswidrigkeitenrecht;
- den Compliance-Pflichten nach dem Medienstaatsvertrag (MStV) und Jugendmedienschutz-Staatsvertrag (JMStV);
- dem Gesetz zur Bekämpfung des Rechtsextremismus und der Hasskriminalität sowie dem Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Netzwerkdurchsetzungsgesetzes.
Aktualisiert: 2021-08-04
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Soziale Netzwerke werden seit einigen Jahren wegen ihres Umgangs mit strafbaren Hassbotschaften bzw. Hate Speech kritisiert. Im Jahr 2017 hat der Gesetzgeber deshalb das Netzwerkdurchsetzungsgesetz (NetzDG), das sozialen Netzwerken Compliance-Pflichten auferlegt, erlassen.
Das vorliegende Werk untersucht die straf- und bußgeldrechtliche Verantwortlichkeit der Diensteanbieter sozialer Netzwerke in Bezug auf rechtswidrige Nutzerinhalte insbesondere mit Fokus auf:
- dem Telemediengesetzes (TMG), insb. dessen Haftungsprivilegierungen;
- dem NetzDG;
- der bußgeldrechtlichen Verantwortlichkeit sowie den Compliance-Pflichten nach allgemeinem Straf- und Ordnungswidrigkeitenrecht;
- den Compliance-Pflichten nach dem Medienstaatsvertrag (MStV) und Jugendmedienschutz-Staatsvertrag (JMStV);
- dem Gesetz zur Bekämpfung des Rechtsextremismus und der Hasskriminalität sowie dem Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Netzwerkdurchsetzungsgesetzes.
Aktualisiert: 2021-08-04
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Soziale Netzwerke werden seit einigen Jahren wegen ihres Umgangs mit strafbaren Hassbotschaften bzw. Hate Speech kritisiert. Im Jahr 2017 hat der Gesetzgeber deshalb das Netzwerkdurchsetzungsgesetz (NetzDG), das sozialen Netzwerken Compliance-Pflichten auferlegt, erlassen.
Das vorliegende Werk untersucht die straf- und bußgeldrechtliche Verantwortlichkeit der Diensteanbieter sozialer Netzwerke in Bezug auf rechtswidrige Nutzerinhalte insbesondere mit Fokus auf:
- dem Telemediengesetzes (TMG), insb. dessen Haftungsprivilegierungen;
- dem NetzDG;
- der bußgeldrechtlichen Verantwortlichkeit sowie den Compliance-Pflichten nach allgemeinem Straf- und Ordnungswidrigkeitenrecht;
- den Compliance-Pflichten nach dem Medienstaatsvertrag (MStV) und Jugendmedienschutz-Staatsvertrag (JMStV);
- dem Gesetz zur Bekämpfung des Rechtsextremismus und der Hasskriminalität sowie dem Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Netzwerkdurchsetzungsgesetzes.
Aktualisiert: 2021-08-04
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Soziale Netzwerke werden seit einigen Jahren wegen ihres Umgangs mit strafbaren Hassbotschaften bzw. Hate Speech kritisiert. Im Jahr 2017 hat der Gesetzgeber deshalb das Netzwerkdurchsetzungsgesetz (NetzDG), das sozialen Netzwerken Compliance-Pflichten auferlegt, erlassen.
Das vorliegende Werk untersucht die straf- und bußgeldrechtliche Verantwortlichkeit der Diensteanbieter sozialer Netzwerke in Bezug auf rechtswidrige Nutzerinhalte insbesondere mit Fokus auf:
- dem Telemediengesetzes (TMG), insb. dessen Haftungsprivilegierungen;
- dem NetzDG;
- der bußgeldrechtlichen Verantwortlichkeit sowie den Compliance-Pflichten nach allgemeinem Straf- und Ordnungswidrigkeitenrecht;
- den Compliance-Pflichten nach dem Medienstaatsvertrag (MStV) und Jugendmedienschutz-Staatsvertrag (JMStV);
- dem Gesetz zur Bekämpfung des Rechtsextremismus und der Hasskriminalität sowie dem Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Netzwerkdurchsetzungsgesetzes.
Aktualisiert: 2021-08-04
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Die Sammlung befindet sich auf dem Stand August 2020 und bietet eine komprimierte Zusammenfassung der wichtigsten medienrechtlichen Vorschriften aus den Bereichen Presse, Rundfunk, Buch, Film und Multimediarecht. Darüber hinaus finden sich zahlreiche übergeordnete Rechtsvorschriften wie z.B. UrhG, UrhWG, UWG u.v.m.
Diese werden zusätzlich in Form von Synopsen landesrechtlicher Vorschriften, systematischen Hinweisen und Querverweisen nutzergerecht aufbereitet.
Aktualisiert: 2022-03-01
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Jugendschutzrecht
Textausgabe der wichtigsten Gesetze und
Verordnungen
Jugendschutzgesetz
Jugendmedienschutz-Staatsvertrag - JMStV
Jugendarbeitsschutzgesetz - JArbSchG
SGB VIII - Kinder- und Jugendhilfe
Aktualisiert: 2020-01-20
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Die Sammlung befindet sich auf dem Stand März 2019 und bietet eine komprimierte Zusammenfassung der wichtigsten medienrechtlichen Vorschriften aus den Bereichen Presse, Rundfunk, Buch, Film und Multimediarecht. Darüber hinaus finden sich zahlreiche übergeordnete Rechtsvorschriften wie z.B. UrhG, UrhWG, UWG u.v.m.
Diese werden zusätzlich in Form von Synopsen landesrechtlicher Vorschriften, systematischen Hinweisen und Querverweisen nutzergerecht aufbereitet.
Aktualisiert: 2020-10-15
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Aktualisiert: 2022-07-13
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Aktualisiert: 2021-02-11
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Die Sammlung befindet sich auf dem Stand März 2018 und bietet eine komprimierte Zusammenfassung der wichtigsten medienrechtlichen Vorschriften aus den Bereichen Presse, Rundfunk, Buch, Film und Multimediarecht. Darüber hinaus finden sich zahlreiche übergeordnete Rechtsvorschriften wie z.B. UrhG, UrhWG, UWG u.v.m.
Diese werden zusätzlich in Form von Synopsen landesrechtlicher Vorschriften, systematischen Hinweisen und Querverweisen nutzergerecht aufbereitet.
Aktualisiert: 2019-02-20
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Aktualisiert: 2021-06-07
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Aktualisiert: 2018-10-02
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Diese Arbeit untersucht die Zulässigkeit und Grenzen des Aufsichtssystems der regulierten Selbstregulierung im Jugendmedienschutz-Staatsvertrag vom 01.04.2003 anhand verfassungs- und europarechtlicher Vorgaben. In diesem System nehmen die privaten Selbstkontrolleinrichtungen die Aufsicht über die ihnen angeschlossenen Anbieter wahr. Die Länder geben lediglich die gesetzlichen Rahmenbedingungen vor und richten eine Kontrolle über die Selbstkontrolleinrichtungen ein. Die Arbeit kommt zu dem Ergebnis, dass das gewählte Aufsichtsmodell im Jugendmedienschutz-Staatsvertrag grundsätzlich zulässig ist. Jedoch werden insbesondere die Vorgaben des Demokratieprinzips und der Rundfunkfreiheit unzureichend umgesetzt. Danach muss im Bereich des Jugendmedienschutzes die Aufsicht von sachkundigen und staatsfreien Gremien durchgeführt und eine effektive hoheitliche Kontrolle über die Selbstkontrolleinrichtungen eingerichtet werden. Vor allem die Ausgestaltung der Kommission für Jugendmedienschutz (KJM) und ihre Befugnisse zur Kontrolle der Selbstkontrolleinrichtungen genügen diesen Vorgaben nur teilweise, so dass der Jugendmedienschutz-Staatsvertrag diesbezüglich nachbesserungsbedürftig ist.
Aktualisiert: 2023-04-12
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Angeregt durch die immer wiederkehrende Diskussion in der Öffentlichkeit über die Zunahme von Gewalt, Hass und Pornographie im Fernsehen versteht sich die Untersuchung als ein Beitrag zur Ermittlung der Bedeutung und der Funktion des Jugendschutzes in Deutschland. Unter Berücksichtigung empirisch-soziologischer Erkenntnisse befasst sich die Arbeit mit der Überprüfung der Verfassungsmäßigkeit der seit 1.04.2003 geltenden materiellen Jugendschutzbestimmungen des Jugendmedienschutz-Staatsvertrags. Die Untersuchung geht dabei insbesondere der Frage nach, ob und inwieweit die materiellen Jugendschutzbestimmungen im privaten Fernsehen in Deutschland die verfassungsrechtlich gebotenen Grenzen ausreichend beachten.
Aktualisiert: 2019-12-19
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Die Studie beleuchtet die Notwendigkeit und Zweckmäßigkeit der gegenwärtigen straf- und jugendschutzrechtlichen Normen im Hinblick auf Gewaltdarstellungen. Dies erfolgt anhand einer Überprüfung aktueller Medienwirkungsforschungsergebnisse, wobei besonderes Augenmerk langzeitlichen Wirkungseffekten gilt. Initiiert wurde die Untersuchung durch die aktuelle Medienwirkungsdiskussion zu realer Gewaltentwicklung und die umfangreichen Gesetzesänderungen im Bereich des (Jugend- )Medienschutzes. So traten nach dem sog. "Schulmassaker" von Erfurt am 26. April 2002 das Jugendschutzgesetz (JuSchG) und der Jugendmedienschutz-Staatsvertrag (JMStV) am 1. April 2003 in Kraft, eine Erweiterung des Gewaltdarstellungsverbotes gemäß § 131 StGB folgte im Jahr 2004. Die Verfasserin gibt zunächst einen Einblick in die derzeitige Medienwirkungsforschung und setzt sich mit den Forschungsergebnissen kritisch auseinander. Im Ergebnis findet sich dabei eine Reihe von Wirkungsvermutungen medialer Gewaltdarstellungen bestätigt. So beschreibt die Auswertung eine Vielzahl an Dispositionsfaktoren, die insbesondere in Interaktion und Aufschaukelung zueinander medieninduzierte Aggressionseffekte möglich erscheinen lassen. Teilweise bestätigt finden sich dabei bestehende Wirkungshypothesen, wie etwa die sozial-kognitive Lerntheorie oder das Allgemeine Aggressionsmodell. Der zweite Teil der Ausarbeitung problematisiert im Rahmen der rechtlichten Diskussion des Jugendmedienschutzes eingehend, ob die Erweiterung des Jugendmedienschutzes den empirischen Erkenntnissen gerecht wird oder inwieweit weiterer Reformbedarf besteht. Dabei erfolgt eine gezielte Überprüfung der neuralgischen Vorschriften von StGB, JuSchG und JMStV. Abschließend findet sich ein Resümee bestehender Defizite des derzeitigen Jugendmedienschutzes sowie ein Ausblick auf mögliche Verbesserungen im Rahmen der rechtlichen Grenzen.
Aktualisiert: 2019-12-20
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Aktualisiert: 2020-10-21
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