Das Buch beschäftigt sich mit der Bedeutung der Landtage in einem ausgewählten Politikfeld (Drogenpolitik). Zu diesem Zwecke wurden Parlamentsdrucksachen über einen Zeitraum von 30 Jahren (1968-1997) empirisch ausgewertet. Die Analyse zeigt, dass sich die Landesparlamente in zunehmendem Maße mit drogenpolitischen Themen auseinandersetzen, obwohl sie kaum eigene rechtliche Kompetenzen besitzen. Zudem wird deutlich, dass sie sich zeitnah, früher als der Bundestag und in vielfältiger und lebendiger Weise mit dieser Sachmaterie beschäftigen. Sie nehmen von daher eine innovative Funktion in der Drogenpolitik wahr. Die Befunde dieser empirischen Studie relativieren die weit verbreitete These vom Bedeutungsverlust der Landtage. Die Arbeit stellt somit einen wichtigen Beitrag zur empirischen Parlamentsforschung dar.
Aktualisiert: 2023-07-02
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Das Buch beschäftigt sich mit der Bedeutung der Landtage in einem ausgewählten Politikfeld (Drogenpolitik). Zu diesem Zwecke wurden Parlamentsdrucksachen über einen Zeitraum von 30 Jahren (1968-1997) empirisch ausgewertet. Die Analyse zeigt, dass sich die Landesparlamente in zunehmendem Maße mit drogenpolitischen Themen auseinandersetzen, obwohl sie kaum eigene rechtliche Kompetenzen besitzen. Zudem wird deutlich, dass sie sich zeitnah, früher als der Bundestag und in vielfältiger und lebendiger Weise mit dieser Sachmaterie beschäftigen. Sie nehmen von daher eine innovative Funktion in der Drogenpolitik wahr. Die Befunde dieser empirischen Studie relativieren die weit verbreitete These vom Bedeutungsverlust der Landtage. Die Arbeit stellt somit einen wichtigen Beitrag zur empirischen Parlamentsforschung dar.
Aktualisiert: 2023-07-02
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Aktualisiert: 2023-06-15
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Aktualisiert: 2023-06-07
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Aktualisiert: 2023-06-01
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Aktualisiert: 2023-06-01
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Das Abgeordnetenrecht
ist Gegenstand politischer und rechtlicher Kontroversen: Die juristischen Auseinandersetzungen um Freiheit und Grenzen des Mandats, die Höhe der Diäten, die Offenlegung von Nebenverdiensten und Fragen der Immunität sind nicht nur grundsätzlicher Art, sondern oft auch von großer medialer Aufmerksamkeit begleitet.
Der NomosKommentar
zum Abgeordnetenrecht beantwortet alle Fragen rund um das Mandat. Dank seiner Konzeption bietet er eine Fülle von Informationen nicht nur zum Bundes-, sondern auch zum Recht der Abgeordneten des Europäischen Parlaments sowie der Landtagsabgeordneten: Jede Kommentierung des Abgeordnetenrechts erörtert die vergleichbaren Regelungen auf Länder- und europäischer (EuAbgG/EuAbgSt) Ebene, verknüpft das Für und Wider und gelangt so zu einer argumentationsgeführten einheitlichen Durchdringung. Zudem werden Querbezüge zu ähnlichen Vorschriften, etwa im Bundesministergesetz, aufgezeigt.
Die Neuauflage
Die 2. Auflage greift alle Rechtsänderungen auf, darunter
die Möglichkeit, Abgeordnete auch für Störungen außerhalb des Plenarsaales mit Ordnungsgeldern zu belegen (§ 44e AbgG),
das Verbot bestimmter Nebentätigkeiten (z.B. Lobbytätigkeit, Vorträge mit Mandatsbezug, § 44a AbgG n.F.)
die Aufnahme der Verhaltensregeln (bisher Anlage 1 zur GO-BT) in das AbgG
die Verschärfung der Anzeigepflichten der Abgeordneten (§ 45 AbgG n.F.)
die Veröffentlichung der Nebeneinkünfte auf Euro und Cent (§ 47 AbgG n.F.).
Einen besonderen Schwerpunkt
legt der NK-Abgeordnetenrecht auf eine präzise verfassungsrechtliche Argumentationstiefe, die es erlaubt, auch medial skandalisierte Vorgänge juristisch eindeutig zu verorten. Auch die 2. Auflage ist damit ein Ausweis der „Best Practice“ parlamentarischer Demokratie.
Die Autoren
Prof. Dr. Philipp Austermann, Hochschule des Bundes für öffentliche Verwaltung, Brühl | Dr. Sebastian Berger, Senatsrat beim Senator für Inneres, Bremen | Prof. Dr. Hans-Jörg Dietsche, Ministerialrat im Bundesministerium für Wohnen, Stadtentwicklung und Bauwesen, Berlin | Dr. Simon Gelze, Richter, Berlin | Dr. Thomas Kopp, Ministerialrat Deutscher Bundestag, Berlin | Prof. Dr. Sabine Leppek, Hochschule des Bundes für öffentliche Verwaltung, Brühl | Dr. Lars Leupolt, LL.M., Parlamentarischer Berater CDU-Fraktion im Sächsischen Landtag | Dr. Christoph Lontzek, Senatsrat in der Senatsverwaltung für Inneres, Digitalisierung und Sport Berlin | Dr. Frank Raue, Regierungsdirektor Deutscher Bundestag, Berlin | Frank Rehbein, Deutsche Rentenversicherung Mitteldeutschland, Halle | Dr. Felix Rhein, Richter am Verwaltungsgericht Berlin | Prof. Dr. Stefanie Schmahl, LL.M., Universität Würzburg | Prof. Dr. Kyrill-Alexander Schwarz, Universität Würzburg | Dr. Stefan Sinner, Richter am Bundesverwaltungsgericht, Leipzig | Prof. Dr. Christian Waldhoff, Humboldt-Universität zu Berlin | Prof. Dr. Felix Welti, Universität Kassel
Aktualisiert: 2023-05-31
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Aktualisiert: 2023-06-01
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Das Abgeordnetenrecht
ist Gegenstand politischer und rechtlicher Kontroversen: Die juristischen Auseinandersetzungen um Freiheit und Grenzen des Mandats, die Höhe der Diäten, die Offenlegung von Nebenverdiensten und Fragen der Immunität sind nicht nur grundsätzlicher Art, sondern oft auch von großer medialer Aufmerksamkeit begleitet.
Der NomosKommentar
zum Abgeordnetenrecht beantwortet alle Fragen rund um das Mandat. Dank seiner Konzeption bietet er eine Fülle von Informationen nicht nur zum Bundes-, sondern auch zum Recht der Abgeordneten des Europäischen Parlaments sowie der Landtagsabgeordneten: Jede Kommentierung des Abgeordnetenrechts erörtert die vergleichbaren Regelungen auf Länder- und europäischer (EuAbgG/EuAbgSt) Ebene, verknüpft das Für und Wider und gelangt so zu einer argumentationsgeführten einheitlichen Durchdringung. Zudem werden Querbezüge zu ähnlichen Vorschriften, etwa im Bundesministergesetz, aufgezeigt.
Die Neuauflage
Die 2. Auflage greift alle Rechtsänderungen auf, darunter
die Möglichkeit, Abgeordnete auch für Störungen außerhalb des Plenarsaales mit Ordnungsgeldern zu belegen (§ 44e AbgG),
das Verbot bestimmter Nebentätigkeiten (z.B. Lobbytätigkeit, Vorträge mit Mandatsbezug, § 44a AbgG n.F.)
die Aufnahme der Verhaltensregeln (bisher Anlage 1 zur GO-BT) in das AbgG
die Verschärfung der Anzeigepflichten der Abgeordneten (§ 45 AbgG n.F.)
die Veröffentlichung der Nebeneinkünfte auf Euro und Cent (§ 47 AbgG n.F.).
Einen besonderen Schwerpunkt
legt der NK-Abgeordnetenrecht auf eine präzise verfassungsrechtliche Argumentationstiefe, die es erlaubt, auch medial skandalisierte Vorgänge juristisch eindeutig zu verorten. Auch die 2. Auflage ist damit ein Ausweis der „Best Practice“ parlamentarischer Demokratie.
Die Autoren
Prof. Dr. Philipp Austermann, Hochschule des Bundes für öffentliche Verwaltung, Brühl | Dr. Sebastian Berger, Senatsrat beim Senator für Inneres, Bremen | Prof. Dr. Hans-Jörg Dietsche, Ministerialrat im Bundesministerium für Wohnen, Stadtentwicklung und Bauwesen, Berlin | Dr. Simon Gelze, Richter, Berlin | Dr. Thomas Kopp, Ministerialrat Deutscher Bundestag, Berlin | Prof. Dr. Sabine Leppek, Hochschule des Bundes für öffentliche Verwaltung, Brühl | Dr. Lars Leupolt, LL.M., Parlamentarischer Berater CDU-Fraktion im Sächsischen Landtag | Dr. Christoph Lontzek, Senatsrat in der Senatsverwaltung für Inneres, Digitalisierung und Sport Berlin | Dr. Frank Raue, Regierungsdirektor Deutscher Bundestag, Berlin | Frank Rehbein, Deutsche Rentenversicherung Mitteldeutschland, Halle | Dr. Felix Rhein, Richter am Verwaltungsgericht Berlin | Prof. Dr. Stefanie Schmahl, LL.M., Universität Würzburg | Prof. Dr. Kyrill-Alexander Schwarz, Universität Würzburg | Dr. Stefan Sinner, Richter am Bundesverwaltungsgericht, Leipzig | Prof. Dr. Christian Waldhoff, Humboldt-Universität zu Berlin | Prof. Dr. Felix Welti, Universität Kassel
Aktualisiert: 2023-05-17
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Aktualisiert: 2023-05-13
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Aktualisiert: 2023-05-13
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Dieser Band befasst sich mit einem Vergleich der Regierungssysteme der deutschen Länder aus politikwissenschaftlicher Sicht. In Form einer Querschnittsanalyse werden sowohl die Landesinstitutionen als auch deren Aufgabenverflechtung untersucht. Über die Darstellung der verfassungsrechtlichen Rahmenbedingungen hinaus geht es dem Autor – etwa bei der Problematik des parlamentarischen Selbstauflösungsrechts – besonders um die Auswirkungen dieser Verfassungsnormen in der politischen Praxis.
Aktualisiert: 2023-04-24
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Dieser Band befasst sich mit einem Vergleich der Regierungssysteme der deutschen Länder aus politikwissenschaftlicher Sicht. In Form einer Querschnittsanalyse werden sowohl die Landesinstitutionen als auch deren Aufgabenverflechtung untersucht. Über die Darstellung der verfassungsrechtlichen Rahmenbedingungen hinaus geht es dem Autor – etwa bei der Problematik des parlamentarischen Selbstauflösungsrechts – besonders um die Auswirkungen dieser Verfassungsnormen in der politischen Praxis.
Aktualisiert: 2023-04-26
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Das Abgeordnetenrecht
ist Gegenstand politischer und rechtlicher Kontroversen: Die juristischen Auseinandersetzungen um Freiheit und Grenzen des Mandats, die Höhe der Diäten, die Offenlegung von Nebenverdiensten und Fragen der Immunität sind nicht nur grundsätzlicher Art, sondern oft auch von großer medialer Aufmerksamkeit begleitet.
Der NomosKommentar
zum Abgeordnetenrecht beantwortet alle Fragen rund um das Mandat. Dank seiner Konzeption bietet er eine Fülle von Informationen nicht nur zum Bundes-, sondern auch zum Recht der Abgeordneten des Europäischen Parlaments sowie der Landtagsabgeordneten: Jede Kommentierung des Abgeordnetenrechts erörtert die vergleichbaren Regelungen auf Länder- und europäischer (EuAbgG/EuAbgSt) Ebene, verknüpft das Für und Wider und gelangt so zu einer argumentationsgeführten einheitlichen Durchdringung. Zudem werden Querbezüge zu ähnlichen Vorschriften, etwa im Bundesministergesetz, aufgezeigt.
Die Neuauflage
Die 2. Auflage greift alle Rechtsänderungen auf, darunter
die Möglichkeit, Abgeordnete auch für Störungen außerhalb des Plenarsaales mit Ordnungsgeldern zu belegen (§ 44e AbgG),
das Verbot bestimmter Nebentätigkeiten (z.B. Lobbytätigkeit, Vorträge mit Mandatsbezug, § 44a AbgG n.F.)
die Aufnahme der Verhaltensregeln (bisher Anlage 1 zur GO-BT) in das AbgG
die Verschärfung der Anzeigepflichten der Abgeordneten (§ 45 AbgG n.F.)
die Veröffentlichung der Nebeneinkünfte auf Euro und Cent (§ 47 AbgG n.F.).
Einen besonderen Schwerpunkt
legt der NK-Abgeordnetenrecht auf eine präzise verfassungsrechtliche Argumentationstiefe, die es erlaubt, auch medial skandalisierte Vorgänge juristisch eindeutig zu verorten. Auch die 2. Auflage ist damit ein Ausweis der „Best Practice“ parlamentarischer Demokratie.
Die Autoren
Prof. Dr. Philipp Austermann, Hochschule des Bundes für öffentliche Verwaltung, Brühl | Dr. Sebastian Berger, Senatsrat beim Senator für Inneres, Bremen | Prof. Dr. Hans-Jörg Dietsche, Ministerialrat im Bundesministerium für Wohnen, Stadtentwicklung und Bauwesen, Berlin | Dr. Simon Gelze, Richter, Berlin | Dr. Thomas Kopp, Ministerialrat Deutscher Bundestag, Berlin | Prof. Dr. Sabine Leppek, Hochschule des Bundes für öffentliche Verwaltung, Brühl | Dr. Lars Leupolt, LL.M., Parlamentarischer Berater CDU-Fraktion im Sächsischen Landtag | Dr. Christoph Lontzek, Senatsrat in der Senatsverwaltung für Inneres, Digitalisierung und Sport Berlin | Dr. Frank Raue, Regierungsdirektor Deutscher Bundestag, Berlin | Frank Rehbein, Deutsche Rentenversicherung Mitteldeutschland, Halle | Dr. Felix Rhein, Richter am Verwaltungsgericht Berlin | Prof. Dr. Stefanie Schmahl, LL.M., Universität Würzburg | Prof. Dr. Kyrill-Alexander Schwarz, Universität Würzburg | Dr. Stefan Sinner, Richter am Bundesverwaltungsgericht, Leipzig | Prof. Dr. Christian Waldhoff, Humboldt-Universität zu Berlin | Prof. Dr. Felix Welti, Universität Kassel
Aktualisiert: 2023-04-04
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OECKL.Deutschland 2022
Mit den Ergebnissen der Bundestagswahl!
Der aktuelle OECKL steht im Zeichen der Bundestagswahl. Das neue Parlament mit sechs Fraktionen umfasst jetzt 736 Parlamentarier. Zahlreiche Abgeordnete kommen erstmalig ins Parlament. Die Karten werden neu gemischt – auch für das Kontaktmanagement. Hier leistet der OECKL unverzichtbare Orientierung.
Sprechen Sie die politischen Akteure direkt an und nehmen Sie Einfluss auf das gesellschaftliche Geschehen. Darüber hinaus finden Sie – thematisch gegliedert – alle deutschlandweit wichtigen Verbandsvertreter. Sämtliche Adressen verfügen über Ansprechpartner und statistische Basisdaten.
OECKL in Zahlen
Der OECKL 2022 verzeichnet rund 33.000 Ansprechpartner aus 11.480 Organisationen. Die Adresseinträge erschließen sich mühelos über 15 thematische Hauptkapitel. Schlagwort- und Personenregister weisen seitengenau den Weg zum gewünschten Ansprechpartner. Schlagen Sie eine Rubrik auf, und Ihnen stehen sofort alle relevanten Funktionsträger mit Kontaktdaten zur Verfügung. Dieses zeitsparende und zielgerichtete Verfahren bietet Ihnen so nur der OECKL. Neben Adresse und Telekommunikation erhalten Sie statistische Angaben zu den Organisationen sowie wichtige Informationen, wie Parteizugehörigkeit oder Ausschussmitgliedschaft bei Politikern. Damit erleichtert der OECKL Ihr Networking schlagartig!
Aktualisiert: 2022-07-21
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Aktualisiert: 2023-03-29
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Kursachsens Landtage tagten von 1550 bis 1628 achtzehnmal in Torgau. Zuvor hatten die Ständeversammlungen der sächsischen Herrscher an wechselnden Orten stattgefunden. Der Etablierung eines dauerhaften Tagungsortes war eine deutliche Veränderung der politischen Landkarte der wettinischen Herrschaftsgebiete im Schmalkaldischen Krieg vorausgegangen. Torgau war den unterlegenen ernestinischen Wettinern zusammen mit etwa der Hälfte des Landes und der Kurwürde an die albertinischen Vettern in Dresden verlorengegangen und stieg damit vom Rang einer Haupt- zu dem einer Nebenresidenz ab. Doch Torgaus Bedeutung als politisches Zentrum der Reformation wirkte noch lange nach. Die oft mehrwöchigen Landtage gaben der Stadt eine neue Rolle im politischen, gesellschaftlichen und kulturellen Gefüge des albertinischen Kurfürstentums. Sie prägten das Stadtleben und auf die Institution der Ständeversammlung selbst wirkte sich die neuartige Beständigkeit des Tagungsortes formend und stabilisierend aus.
Aktualisiert: 2022-08-18
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Aktualisiert: 2023-02-17
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