Die handliche Textausgabe gibt das Infektionsschutzgesetz (IfSG) und die Trinkwasserverordnung (TrinkwV) wieder, ergänzt durch Auszüge aus dem SGB V sowie europarechtliche Regelungen. Somit bietet das Buch Mitarbeitern des Gesundheitswesens eine schnelle und zuverlässige Übersicht über die aktuelle Rechtslage.
Aktualisiert: 2023-06-29
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Die handliche Textausgabe gibt das Infektionsschutzgesetz (IfSG) und die Trinkwasserverordnung (TrinkwV) wieder, ergänzt durch Auszüge aus dem SGB V sowie europarechtliche Regelungen. Somit bietet das Buch Mitarbeitern des Gesundheitswesens eine schnelle und zuverlässige Übersicht über die aktuelle Rechtslage.
Aktualisiert: 2023-06-29
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Die handliche Textausgabe gibt das Infektionsschutzgesetz (IfSG) und die Trinkwasserverordnung (TrinkwV) wieder, ergänzt durch Auszüge aus dem SGB V sowie europarechtliche Regelungen. Somit bietet das Buch Mitarbeitern des Gesundheitswesens eine schnelle und zuverlässige Übersicht über die aktuelle Rechtslage.
Aktualisiert: 2023-06-01
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Zum Werk
Das Infektionsschutzrecht ist vor dem Hintergrund der anhaltenden SARS-CoV-2-Pandemie weiterhin von herausragender Bedeutung. Die Rechtsgrundlagen wurden bis zuletzt stetig angepasst, die Rechtsprechung bleibt im Fluss. Dieser hochaktuelle Kommentar liefert praxisnahe Antworten zu allen infektionsschutzrechtlichen Fragestellungen.
Vorteile auf einen Blicktopaktuellhöchster Praxisnutzen
Zur Neuauflage
Die Neuauflage berücksichtigt alle Änderungen des IfSG bis Ende 2022 und damit insbesondere auch die weitreichende IfSG-Reform aus September 2022 sowie die IfSG-Änderungsgesetze von Ende November/Anfang Dezember 2022. Herausragende Merkmale der Neuauflage sind:umfassende Kommentierung des aktuellen IfSG, inkl. der Reform aus Herbst 2022 (u.a. zu § 28b IfSG - "Winterreifen und Schneeketten") und der Triage-Regelung im neuen § 5c IfSG.Auswertung der aktuellen Rechtsprechung und Literaturergänzende Kommentierung der CoronaEinreiseV und der SchAusnahmV.
Zielgruppe
Für Anwaltschaft, Justiziare, Gerichte, Unternehmen, Gesundheits- und Gewerbeämter, Krankenhäuser, Forschungseinrichtungen, Behörden, Betriebliche Gesundheitsmanager, Betriebsärzte, Sicherheitsbeauftragte, Betriebs- und Personalräte.
Aktualisiert: 2023-04-04
Autor:
Patrick Aligbe,
Laura Arenz,
Christian Eckart,
Sebastian Felz,
Moritz Gabriel,
Bettina Gausing,
Christian Hirzebruch,
Christian Johann,
Niklas Kindhäuser,
Daniel Krebühl,
Frauke Kruse,
Daniel Neuhöfer,
Theresa Philippi,
Sophia Pommer,
Max Putzer,
Samira Helena Thiery,
Michael Winkelmüller,
Xenia Zwanziger
Die handliche Textausgabe gibt das Infektionsschutzgesetz (IfSG) und die Trinkwasserverordnung (TrinkwV) wieder, ergänzt durch Auszüge aus dem SGB V sowie europarechtliche Regelungen. Somit bietet das Buch Mitarbeitern des Gesundheitswesens eine schnelle und zuverlässige Übersicht über die aktuelle Rechtslage.
Aktualisiert: 2023-04-17
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Zum Werk
Seit Beginn der Covid-19-Pandemie ist das Infektionsschutzgesetz (IfSG) hochaktuell. Bevölkerung und Wirtschaft sahen sich lange behördlichen Maßnahmen von bisher nicht erreichter Tragweite und Intensität ausgesetzt. Rechtsgrundlage sind hier die Bestimmungen des Infektionsschutzgesetzes, die mehrfach geändert und erweitert wurden.
Um dem Bedarf von Wissenschaft und Praxis an einer fundierten Erläuterung der Vorschriften gerecht zu werden, ist dieser Kommentar 2020 von Grund auf neu konzipiert und geschrieben worden. Im bewährten konzentriert-handlichen Stil der »gelben Kommentare« werden die Vorschriften des IfSG auf aktuellstem Gesetzesstand im Einzelnen wissenschaftlich präzise und praxisgerecht erläutert.
Vorteile auf einen Blickhochaktuellhandlichwissenschaftlich präzise und praxisgerecht
Zur Neuauflage
Sowohl im November und Dezember 2021 als auch im März 2022 wurde das IfSG jeweils in zentralen Punkten erneut grundlegend geändert. Die 3. Auflage erläutert all diese Neuerungen inkl. der einrichtungsbezogenen Impfpflicht (§ 20a), der sog. "Hotspot"-Regelung (§ 28a Abs. 8) und den Regelungen rund um die COVID-19-Zertifikate (§ 22a, § 75a) und ist damit auf dem aktuellen Stand der Pandemiegesetzgebung.
Zielgruppe
Für Anwaltschaft, Justitiariat, Unternehmen, Gesundheits- und Gewerbeämter, Krankenhäuser, Forschungseinrichtungen, Behörden, Betriebliches Gesundheitsmanagement, Betriebsärzteschaft, Sicherheitsbeauftragte, Betriebs- und Personalräte.
Aktualisiert: 2023-04-04
Autor:
Lamia Amhaouach,
Martin Diesterhöft,
Johannes Gallon,
Friederike Gebhard,
Anke Harney,
Anna-Lena Hollo,
Andrea Kießling,
Rike Krämer-Hoppe,
Boas Kümper,
Henning Lorenz,
Jutta Mers,
Dirk Müllmann,
Mustafa Temmuz Oğlakcıoğlu,
Gregor Julius Ostermann,
Daniela Schweigler,
Rike Sinder
Eine allgemeine Impfpflicht berührt zuallererst das Grundrecht auf körperliche Unversehrtheit der Pflichtadressaten, kann jedoch mit der grundrechtlichen Schutzpflicht für Leben und körperliche Unversehrtheit impfunfähiger Personen gerechtfertigt werden. Beide Dimensionen derselben Gewährleistung stehen sich im Grundrechtsdreieck gegenüber. Friederike Gebhard analysiert die grundrechtliche Schutzpflicht, untersucht, unter welchen Voraussetzungen diese aktiviert wird, und entwickelt Maßstäbe für die Abwägung beider Grundrechtsdimensionen im Rahmen einer Prognoseentscheidung. Dabei zeigt sie, dass die Eingriffsrechtfertigung eine detaillierte Betrachtung der Risiken der jeweiligen Infektionskrankheit und der entsprechenden Impfung voraussetzt, und wendet die entwickelten Maßstäbe exemplarisch auf mehrere Infektionskrankheiten an. Abschließend stellt sie dar, welche Anforderungen bei der einfachgesetzlichen Umsetzung einer Impfpflicht zu beachten sind.
Aktualisiert: 2022-04-20
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Eine allgemeine Impfpflicht berührt zuallererst das Grundrecht auf körperliche Unversehrtheit der Pflichtadressaten, kann jedoch mit der grundrechtlichen Schutzpflicht für Leben und körperliche Unversehrtheit impfunfähiger Personen gerechtfertigt werden. Beide Dimensionen derselben Gewährleistung stehen sich im Grundrechtsdreieck gegenüber. Friederike Gebhard analysiert die grundrechtliche Schutzpflicht, untersucht, unter welchen Voraussetzungen diese aktiviert wird, und entwickelt Maßstäbe für die Abwägung beider Grundrechtsdimensionen im Rahmen einer Prognoseentscheidung. Dabei zeigt sie, dass die Eingriffsrechtfertigung eine detaillierte Betrachtung der Risiken der jeweiligen Infektionskrankheit und der entsprechenden Impfung voraussetzt, und wendet die entwickelten Maßstäbe exemplarisch auf mehrere Infektionskrankheiten an. Abschließend stellt sie dar, welche Anforderungen bei der einfachgesetzlichen Umsetzung einer Impfpflicht zu beachten sind.
Aktualisiert: 2022-06-23
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Die vorliegende Masterarbeit beschäftigt sich mit der Einführung des Gesetzes für den Schutz vor Masern und zur Stärkung der Impfprävention (Masernschutzgesetz), welches zum 01.03.2020 in Kraft getreten ist.
Neben einem Rückblick über bisherige Impfpflichten in Deutschland wird ein Überblick über das Masernvirus selbst sowie verfügbare Impfstoffe und aktuelle Impfquoten gegeben. Ein weltweiter Ländervergleich untersucht die Verbreitung des Virus sowie die Frage, ob mithilfe einer Impfpflicht die Infektionszahlen gesenkt werden konnten und ob es noch weitere Faktoren bei der Bekämpfung des Virus gibt.
Im Anschluss wird das Gesetzgebungsverfahren des Masernschutzgesetzes vom Referentenentwurf bis zum Inkrafttreten skizziert sowie dessen inhaltliche Regelungen dargestellt. Abgeschlossen wird das Kapitel mit einer Untersuchung der aus verschiedenen Perspektiven geäußerten Kritik sowie den Anträgen und Klagen beim Bundesverfassungsgericht.
Weiterhin wird die Verfassungsmäßigkeit der durch das Gesetz eingeführten Impfpflicht geprüft. Im Fokus stehen hierbei Art. 2 Abs. 2 S. 1 GG (körperliche Unversehrtheit), Art. 12 GG (Berufsfreiheit), Art. 6 GG (Elternrecht), Art. 4 (Glaubensfreiheit) sowie Art. 3 (Gleichheitsrecht).
Mithilfe einer Umfrage unter Gemeinschaftseinrichtungen des § 33 IfSG innerhalb der Stadt Osnabrück sowie dem dort zuständigen Jugendamt werden im letzten Schwerpunkt dieser Arbeit die Auswirkungen des Gesetzes in der Praxis der Kinder- und Jugendhilfe untersucht. Die Ergebnisse der Umfrage bilden die Grundlage für die Definition unklarer Rechtsbegriffe sowie für Handlungsempfehlungen bei der Umsetzung des Masernschutzgesetzes in diesem Bereich.
Jann Lennard Ellinghaus ist Bachelor of Arts Öffentliche Verwaltung sowie Master of Business Administration (MBA) Public Management. Seit 2016 ist er im Fachbereich für Kinder, Jugendliche und Familien der Stadt Osnabrück im Fachdienst Zentrale Aufgaben tätig.
Aktualisiert: 2022-10-05
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Zum Werk
Wegen der Covid-19-Pandemie ist das Infektionsschutzgesetz (IfSG) hochaktuell. Bevölkerung und Wirtschaft sehen sich behördlichen Maßnahmen von bisher nicht erreichter Tragweite und Intensität ausgesetzt. Rechtsgrundlage sind hier die Bestimmungen des Infektionsschutzgesetzes mit seinen jüngsten Änderungen und Ergänzungen.
Vor dem Hintergrund der Pandemie-Krise ist dieser Kommentar als Neuerscheinung von Grund auf neu konzipiert und geschrieben worden. Im bewährten konzentriert-handlichen Stil der »gelben Kommentare« werden die Vorschriften des IfSG auf aktuellstem Gesetzesstand im Einzelnen wissenschaftlich präzise und praxisgerecht erläutert.
Vorteile auf einen Blicktopaktuellhandlichwissenschaftlich präzise und praxisgerecht
Zur Neuauflage
Gesetzes- und Kommentierungsstand der 2. Auflage ist der 1. Mai 2021.Eingearbeitet sind das Dritte und Vierte Gesetz zum Schutz der Bevölkerung bei einer epidemischen Lage von nationaler Tragweite vom 18.11.2020 bzw. vom 22.4.2021.Berücksichtigt ist ferner das Gesetz zur Fortgeltung der die epidemische Lage von nationaler Tragweite betreffenden Regelungen vom 29.3.2021.Die aktuelle Rechtsprechung und die zwischenzeitlich umfangreich erschienene Literatur wurden verarbeitet und eingeordnet.
Zielgruppe
Für Anwaltschaft, Justitiariat, Unternehmen, Gesundheits- und Gewerbeämter, Krankenhäuser, Forschungseinrichtungen, Behörden, Betriebliches Gesundheitsmanagement, Betriebsärzteschaft, Sicherheitsbeauftragte, Betriebs- und Personalräte.
Aktualisiert: 2022-05-05
Autor:
Martin Diesterhöft,
Friederike Gebhard,
Anke Harney,
Anna-Lena Hollo,
Andrea Kießling,
Rike Krämer-Hoppe,
Boas Kümper,
Henning Lorenz,
Jutta Mers,
Dirk Müllmann,
Mustafa Temmuz Oğlakcıoğlu,
Gregor Julius Ostermann,
Daniela Schweigler,
Rike Sinder
Die handliche Textausgabe gibt das Infektionsschutzgesetz (IfSG) und die Trinkwasserverordnung (TrinkwV) wieder, ergänzt durch Auszüge aus dem SGB V sowie europarechtliche Regelungen. Somit bietet das Buch Mitarbeitern des Gesundheitswesens eine schnelle und zuverlässige Übersicht über die aktuelle Rechtslage.
Aktualisiert: 2022-05-24
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Zum Werk
Vor dem Hintergrund der Pandemie-Krise ist dieser Kommentar als Neuerscheinung von Grund auf neu konzipiert und geschrieben worden. Im konzentriert-handlichen Stil der "gelben Kommentare" werden die Vorschriften des IfSG auf aktuellstem Gesetzesstand im Einzelnen wissenschaftlich präzise und praxisgerecht erläutert.
Zur Aktualität
Wegen der Covid-19-Pandemie ist das Infektionsschutzgesetz (IfSG) hochaktuell. Bevölkerung und Wirtschaft sehen sich behördlichen Maßnahmen von bisher nicht erreichter Tragweite und Intensität ausgesetzt. Rechtsgrundlage sind hier die Bestimmungen des Infektionsschutzgesetzes mit seinen jüngsten Änderungen und Ergänzungen.
Vorteile auf einen Blicktopaktuellhandlichwissenschaftlich präzise und praxisgerecht
Zielgruppe
Für Anwälte, Justitiare, Unternehmer, Gesundheits- und Gewerbeämter, Krankenhäuser, Forschungseinrichtungen, Behörden, Betriebliche Gesundheitsmanager, Betriebsärzte, Sicherheitsbeauftragte, Betriebs- und Personalräte.
Aktualisiert: 2021-04-15
Autor:
Martin Diesterhöft,
Friederike Gebhard,
Anke Harney,
Anna-Lena Hollo,
Andrea Kießling,
Rike Krämer-Hoppe,
Boas Kümper,
Henning Lorenz,
Jutta Mers,
Dirk Müllmann,
Mustafa Temmuz Oğlakcıoğlu,
Gregor Julius Ostermann,
Daniela Schweigler,
Rike Sinder
Aktualisiert: 2022-10-06
Autor:
Patrick Aligbe,
Laura Arenz,
Kathrin Dingemann,
Christian Eckart,
Christian David Eckart,
Moritz Gabriel,
Bettina Gausing,
Christian Hirzebruch,
Christian Johann,
Niklas Kindhäuser,
Daniel Krebühl,
Frauke Kruse,
Daniel Neuhöfer,
Theresa Philippi,
Sophia Pommer,
Max Putzer,
Samira Helena Thiery,
Michael Winkelmüller,
Xenia Zwanziger
Die handliche Textausgabe gibt das das Infektionsschutzgesetzes (IfSG) und die Trinkwasserverordnung (TrinkwV) wieder, ergänzt durch Auszüge aus dem Fünften Buch des SozialgesetzbuchesSGB V sowie europarechtlichen Regelungen. Somit bietet das Buch Mitarbeitern des Gesundheitswesens eine schnelle und zuverlässige Übersicht über die aktuelle Rechtslage.
Die siebte Auflage wurde unter Berücksichtigung der umfangreichen Änderungen, die durch das Gesetz für den Schutz vor Masern und zur Stärkung der Impfprävention (Masernschutzgesetz) sowie das Gesetz zum Schutz der Bevölkerung bei einer epidemischen Lage von nationaler Tragweite vorgenommen wurden, vollständig überarbeitet. Sie gibt den Rechtsstand vomn 30. März 2020 wieder.
Die IfSG-Meldepflicht-Anpassungsverordnung vom 18. März 2016 wurde aufgehoben; ihre Tatbestände sind nun in das Infektionsschutzgesetz integriert. Neu hinzugekommen ist die Meldepflichtverordnung, mit der der Nachweis des neuartigen Coronavirus SARS-CoV-2 und der Krankheit COVID-19 meldepflichtig gemacht wierden.
Der Auszug aus dem SGB V zu Schutzimpfungsleistungen in der gesetzlichen Krankenversicherung wurde unter Berücksichtigung der zwischenzeitlich erfolgten Gesetzesänderungen aktualisiert.
Die Trinkwasserverordnung wiurrde durch Einarbeitung der die Vierten Verordnung zur Änderung der Trinkwasserverordnung vom 20. Dezember 2019 auf den aktuellen Stand gebracht.
Bei den europarechtlichen Regelungen ist der Durchführungsbeschluss (EU) 2018/945 der Kommission vom 22. Juni 2018 über die durch epidemiologische Überwachung zu erfassenden übertragbaren Krankheiten und die damit zusammenhängenden besonderen Gesundheitsrisiken sowie über die entsprechenden Falldefinitionen enthalten.
Aktualisiert: 2020-07-24
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Die aktualisierte und überarbeitete 3. Auflage des bewährten Praktiker-Kommentars berücksichtigt neben den Änderungen durch das Pflegepersonal-Stärkungsgesetz (PpSG), das Terminservice- und Versorgungsgesetz (TSVG), das Bundeswehr-Einsatzbereitschaftsstärkungsgesetz (BwEinsatzBerStG), das Gesetz für mehr Sicherheit in der Arzneimittelversorgung, das Zweite Datenschutz-Anpassungs- und Umsetzungsgesetz (2. DSAnpUG-EU) insbesondere auch die umfangreichen Neuerungen, welche das Masernschutzgesetz (MasernschutzG) mit sich brachte.
Kommentiert sind dabei auch die infektionsschutzrechtlichen Entschädigungsregelungen, welche im Zusammenhang mit den Entwicklungen rund um das Corona-Virus eine besondere Aktualität erfahren und in der Beratungspraxis deutlich in den Fokus gerückt sind.
Das Infektionsschutzgesetz und sein Vollzug haben für den öffentlichen Gesundheitsdienst erhebliche Bedeutung. Seine Anwendung setzt neben dem Verständnis des Gesetzestextes auch erhebliche Kenntnisse insbesondere des allgemeinen Verwaltungs- und Gefahrenabwehrrechts voraus.
Die vorliegende 3. Auflage der bewährten Kommentierung zielt wie gewohnt darauf ab, neben dem Infektionsschutzgesetz auch die relevanten Grundsätze aus den weiteren Rechtsgebieten, die bei dessen ordnungsgemäßen Vollzug tangiert werden, zu beleuchten und abgestimmt auf die Praxis insbesondere in Gesundheitsbehörden, Gerichten und in der Rechtsberatung darzustellen. Ein besonderer Schwerpunkt wurde bei der Kommentierung auf die umfangreichen Neuerungen durch das Masernschutzgesetz gelegt.
Der Verfasser, Jens Gerhardt, ist Jurist und in leitender Funktion in der Verwaltung der Landeshauptstadt München tätig.
Sein Kommentar zur Trinkwasserverordnung ist ebenfalls im Verlag TWENTYSIX erschienen (ISBN 9783740706098).
Aktualisiert: 2020-07-29
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HINWEIS: Die sich aus dem Gesetz zur Modernisierung der epidemiologischen Überwachung übertragbarer Krankheiten vom 17. Juli 2017 ergebenden Änderungen sind im Kommentar bereits berücksichtigt und werden vollständig kommentiert.
Das Infektionsschutzgesetz und sein Vollzug haben für den öffentlichen Gesundheitsdienst erhebliche Bedeutung. Seine Anwendung setzt neben dem Verständnis des Gesetzestextes auch erhebliche Kenntnisse insbesondere des allgemeinen Verwaltungs- und Gefahrenabwehrrechts voraus.
Die vorliegende 2. Auflage der bewährten Kommentierung zielt vor diesem Hintergrund darauf ab, neben dem Infektionsschutzgesetz auch die relevanten Grundsätze aus den weiteren Rechtsgebieten, die bei dessen ordnungsgemäßen Vollzug tangiert werden, zu beleuchten und abgestimmt auf die Praxis insbesondere in Gesundheitsbehörden, Gerichten und in der Rechtsberatung darzustellen.
Der Verfasser, Jens Gerhardt, ist in leitender Funktion in der Verwaltung der Landeshauptstadt München tätig und berät seit Jahren das Münchner Gesundheitsamt.
Sein Kommentar zur Trinkwasserverordnung ist ebenfalls im Verlag TWENTYSIX erschienen (ISBN 9783740706098).
Aktualisiert: 2020-02-22
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