Das Medienkonzentrationsrecht hat sich in der jüngeren Vergangenheit zu einem bedeutenden Rechtsgebiet entwickelt. Ein prominentes Beispiel dafür ist die heftig diskutierte geplante Fusion zwischen ProSiebenSat.1 und dem Springer Verlag. Die vorliegende Arbeit beschäftigt sich ausführlich mit der Frage, ob das geltende Recht noch in der Lage ist, mit den im Zuge der fortschreitenden Digitalisierung auftretenden neuen Fallgestaltungen gerecht zu werden und diskutiert unterschiedliche Reformmöglichkeiten.
Aktualisiert: 2023-05-15
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Die Medienlandschaft verändert sich derzeit schneller als je zuvor. Die faktischen Änderungen der Medienwelt, zu der auch Änderungen der Mediennutzung gehören, werfen die Frage auf, wie unter Zugrundelegung des verfassungsrechtlichen Vielfaltsgebots künftig eine deutsche Medienordnung ausgestaltet werden kann, die sich in die Vorgaben des europäischen und internationalen Rechts einfügt. In Abkehr von dem bisherigen Ansatz des Bundesverfassungsgerichts, den Rundfunk separiert als eigenständigen Mikrokosmos zu betrachten, in dem eine gleichgewichtige Vielfalt zu gewährleisten ist, wird das Vielfaltsgebot als Rechtsprinzip interpretiert, welches auf die Vielfalt im gesamten Mediensystem abstellt. Dadurch rückt die Verhinderung vorherrschender Meinungsmacht in den Mittelpunkt und ist der Leitfaden für den Entwurf des künftigen Nebeneinanders von Medienkonzentrationsrecht, Kartellrecht und Telekommunikationsrecht.
Aktualisiert: 2022-12-22
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Aktualisiert: 2023-03-14
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Internetintermediäre wie Facebook, Google und Co. sind Internetdienste, die in erster Linie fremde Informationen an ihre Nutzer übermitteln. Obwohl sie selbst kaum eigene Inhalte bereitstellen und fremde Inhalte nicht redaktionell auswählen, können sie durch algorithmische Sortierungen und Löschungen oder auch durch Nutzerausschlüsse einen Einfluss auf die öffentliche Meinungsbildung ausüben. Das Werk analysiert, ob diese Art der Einflussnahme de lege lata durch medienrechtliche Vorschriften des Rundfunkstaatsvertrags und des Telemediengesetzes oder durch wirtschaftsrechtliche Vorgaben des Kartell- und Wettbewerbsrechts reguliert wird. Außerdem wird unter Berücksichtigung der nationalen und unionalen grundrechtlichen Steuerungsvorgaben de lege ferenda ein Regulierungskonzept zur Kontrolle der Meinungsmacht der Diensteanbieter entwickelt. Die Analyse erfolgt zudem unter Berücksichtigung der US-amerikanischen rechtlichen Vorgaben für Internetintermediäre als Kontrastfolie.
Aktualisiert: 2023-04-04
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Die Medienregulierung bedarf eines technologieneutralen Ansatzes, um Meinungsvielfalt bei fortschreitender Medienkonvergenz sicherzustellen. Im Wege des Rechtsvergleichs untersucht die Arbeit, ob die Regelungen zur Sicherung der Meinungsvielfalt in Deutschland und Großbritannien gegenwärtig geeignet sind, um crossmediale Meinungsmacht zu regulieren.
Aktualisiert: 2020-09-01
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Aktualisiert: 2020-09-01
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Aktualisiert: 2020-09-01
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Soziale Netzwerke wie Facebook haben eine erhebliche Relevanz für den gesellschaftlichen Kommunikationsprozess. Dort nehmen sie Schlüsselpositionen ein, die es ihnen ermöglichen, die Kommunikation gezielt zu steuern und zu manipulieren. Die hieraus resultierende Meinungsmacht der Netzwerkbetreiber geht mit großen Risiken für den freien und pluralen Meinungs- und Willensbildungsprozess einher. Unter Zuhilfenahme kommunikations- und sozialwissenschaftlicher Forschungsergebnisse liefert die Arbeit eine juristische Begründung für die Annahme dieser Meinungsmacht sozialer Netzwerke. Ausgehend von diesem Befund belegt sie eindrücklich, dass es notwendig und – technisch wie juristisch – möglich ist, den kommunikativen Einfluss sozialer Netzwerke durch staatliche Regulierung wirksam zu begrenzen. Der Autor setzt sich seit langem mit den kommunikativen Vermachtungen im Online-Bereich auseinander. Als Rechtsanwalt liegt sein Tätigkeitsschwerpunkt ebenfalls im Bereich des Medien- und Internetrechts.
Aktualisiert: 2023-04-04
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Das Grundkonzept des Medienkonzentrationsrechts ist seit rund zwanzig Jahren unverändert geblieben und stammt damit aus einer Zeit, in der eines der in Deutschland heute meistzitierten Online-Medien «Spiegel Online» noch keine zwei Jahre existierte und derzeit die Schlagzeilen dominierende Unternehmen wie «Google», «Facebook» oder Portale wie «YouTube» noch nicht einmal gegründet waren. Die methodische Erfassung medialen Einflusspotentials und seine rechtliche Bewertung werden angesichts dieser umwälzenden Veränderungen in der Medienlandschaft und veränderter Nutzungsgewohnheiten immer schwieriger. Den entscheidenden konzeptionellen Fragen zur Erfassung und Verhinderung vorherrschender Meinungsmacht in einer konvergenten Medienwelt geht der Autor in dieser Untersuchung nach.
Aktualisiert: 2023-04-08
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Medienkonzentrationsrecht auf dem Prüfstand
Digitalisierung und Konvergenz haben die Medienwelt nachhaltig verändert. Angesichts der zunehmenden Bedeutung des Internet als Kommunikations- und Informationsplattform, der Etablierung internationaler Geschäftsmodelle und des veränderten Nutzerverhaltens stellt sich die Frage, ob das Medienkonzentrationsrecht in der crossmedialen Welt noch zeitgemäß ist. Vertreter aus Politik, Wirtschaft und Kontrollorganen beziehen zu diesen aktuellen Themen Stellung und wagen einen Blick in die Zukunft, in der ein Regulierungsrahmen geschaffen werden muss, der Vielfalt zugleich fördert und wahrt.
- Andreas Krautscheid, Minister für Bundesangelegenheiten, Europa und Medien des Landes Nordrhein-Westfalen
- Prof. Dr. Rolf Schwartmann, Leiter der Kölner Forschungsstelle für Medienrecht an der Fachhochschule Köln
- Dr. Mathias Döpfner, Vorstandsvorsitzender der Axel Springer AG
- Prof. Dr. Dieter Dörr, Direktor des Mainzer Medieninstituts und Mitglied der Kommission zur Ermittlung der Konzentratrion im Medienbereich (KEK)
- Dr. Bernhard Heitzer, Präsident des Bundeskartellamtes
- Helmut Heinen, Präsident des Bundesverbandes Deutscher Zeitungsverleger und Herausgeber der Kölnischen Rundschau
- Anke Schäferkordt, Geschäftsführerin der Mediengruppe RTL Deutschland
Aktualisiert: 2021-10-07
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Das Medienkonzentrationsrecht hat sich in der jüngeren Vergangenheit zu einem bedeutenden Rechtsgebiet entwickelt. Ein prominentes Beispiel dafür ist die heftig diskutierte geplante Fusion zwischen ProSiebenSat.1 und dem Springer Verlag. Die vorliegende Arbeit beschäftigt sich ausführlich mit der Frage, ob das geltende Recht noch in der Lage ist, mit den im Zuge der fortschreitenden Digitalisierung auftretenden neuen Fallgestaltungen gerecht zu werden und diskutiert unterschiedliche Reformmöglichkeiten.
Aktualisiert: 2023-04-17
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Das nationale Medienkonzentrationskontrollrecht bewegt sich in einem Spannungsfeld, in dessen Rahmen im Wesentlichen zwei Positionen miteinander konkurrieren: die publizistische Vielfalt und die nationale Medienwirtschaft. Diese Arbeit befasst sich mit der zentralen Forschungsfrage, wie sich die beiden EU-Mitgliedstaaten Deutschland und Großbritannien in diesem Spannungsfeld bewegen und inwiefern ihre nationalen gesetzlichen Regelungen den mannigfaltigen Anforderungen einer modernen Medienlandschaft gerecht werden. Des Weiteren wird aufgezeigt, welche Vorteile in einer europäischen Lösung zu sehen sein könnten und wie eine solche sinnvollerweise ausgestaltet sein müsste.
Aktualisiert: 2019-12-19
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Die Medienregulierung bedarf eines technologieneutralen Ansatzes, um Meinungsvielfalt bei fortschreitender Medienkonvergenz sicherzustellen. Im Wege des Rechtsvergleichs untersucht die Arbeit, ob die Regelungen zur Sicherung der Meinungsvielfalt in Deutschland und Großbritannien gegenwärtig geeignet sind, um crossmediale Meinungsmacht zu regulieren.
Aktualisiert: 2023-04-06
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Presseunternehmen mit marktbeherrschender Stellung dürfen nach dem nordrhein-westfälischen Medienrecht keinen beherrschenden Einfluss auf Rundfunkveranstalter ausüben. Das Maß der Beteiligung von Presseunternehmen am Rundfunk unterlag bisher einer Einzelfallentscheidung der Landesanstalt für Medien. Der Gesetzgeber in NRW hat die entsprechende Regelung nunmehr konkretisiert. Das hier abgedruckte Gutachten wurde im Vorfeld der Novellierung des Landesmedienrechts NRW im Auftrag des Ministers für Bundesangelegenheiten, Europa und Medien angefertigt. Es beschreibt unter Berücksichtigung der verfassungsrechtlichen Rahmenbedingungen rechtliche Möglichkeiten zur Verhinderung vorherrschender Meinungsmacht bei Beteiligungen von Presseunternehmen am Rundfunk. Zugleich werden Handlungsmöglichkeiten des Gesetzgebers ausgelotet und Lösungsmodelle ausgearbeitet.
Aktualisiert: 2019-12-19
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Aktualisiert: 2023-04-04
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Die Medienlandschaft verändert sich derzeit schneller als je zuvor. Die faktischen Änderungen der Medienwelt, zu der auch Änderungen der Mediennutzung gehören, werfen die Frage auf, wie unter Zugrundelegung des verfassungsrechtlichen Vielfaltsgebots künftig eine deutsche Medienordnung ausgestaltet werden kann, die sich in die Vorgaben des europäischen und internationalen Rechts einfügt. In Abkehr von dem bisherigen Ansatz des Bundesverfassungsgerichts, den Rundfunk separiert als eigenständigen Mikrokosmos zu betrachten, in dem eine gleichgewichtige Vielfalt zu gewährleisten ist, wird das Vielfaltsgebot als Rechtsprinzip interpretiert, welches auf die Vielfalt im gesamten Mediensystem abstellt. Dadurch rückt die Verhinderung vorherrschender Meinungsmacht in den Mittelpunkt und ist der Leitfaden für den Entwurf des künftigen Nebeneinanders von Medienkonzentrationsrecht, Kartellrecht und Telekommunikationsrecht.
Aktualisiert: 2022-12-22
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