Zum Werk
Zentrales Element des neuen EU-Einheitspatentsystems ist das Verfahren vor dem Einheitspatentgericht (EPatG) mit ausschließlicher Zuständigkeit für Streitigkeiten in Bezug auf europäische Patente und Patente mit einheitlicher Wirkung.
Dieses Handbuch erschließt Praktikerinnen und Praktikern das Verfahren vor dem EPatG. Die systematische Darstellungsweise ermöglicht es, wichtige Themenkomplexe konzentriert, zusammenhängend und unabhängig von ihrer Verortung im EPGÜ oder der VerfO zu behandeln.
Das Handbuch zeigt jeweils die Unterschiede zum vertrauten deutschen Patentverletzungs- und Nichtigkeitsverfahren auf.
Speziell angesprochen werden u.a.Zuständigkeitsfragen bei Verletzungsklagen aus EU-PatentenForum shoppingder Einwand mangelnder RechtsbeständigkeitSprachenfragenVerhandlungsführung beim EPG ("Case management", Rolle des Berichterstatters)Beweisrecht (Saisie-contrefaçon)taktische Erwägungen (auch für die Patentstrategie, z.B. Opt-out-Klausel; Übergangszeit)Vertretung vor dem EPatG durch Rechts- und PatentanwälteVerfügungsverfahrenEuGH-VorabentscheidungsverfahrenFür absehbare praktische Probleme werden Lösungsansätze aufgezeigt.
Zur Neuauflage
Die 2. Auflage trägt der letztgültigen Fassung der Verfahrensordnung Rechnung. Neu berücksichtigt sind Klagen gegen Entscheidungen des EPA, die Widerklage bezüglich Lizenzen sowie Schiedswesen und Mediation. Die Arbeitsaufnahme des EPatG zum 1.4.2023 ist berücksichtigt.
Vorteile auf einen Blickübersichtliche, anwendungsbezogene DarstellungVergleich mit dem vertrauten nationalen Verletzungsverfahrenerfahrenes Autorenteam (Richter, auch des EPatG, Rechts- und Patentanwaltschaft,)
Zielgruppe
Für Rechts- und Patentanwaltschaften, Rechtsabteilungen, Bedienstete der Patentämter, Richterinnen und Richter nationaler Gerichte sowie der verschiedenen Kammern des Einheitspatentgerichts.
Aktualisiert: 2023-06-26
Autor:
Jan Ackermann,
Thomas Bopp,
Dirk Böttcher,
Arwed Burrichter,
Andri Hess-Blumer,
Holger Kircher,
Natalie Kirchhofer,
Christoph Lehmeyer,
Herwig Lux,
Stefanie Pfisterer,
Matthias Sonntag
Zum Werk
Zentrales Element des neuen EU-Einheitspatentsystems ist das Verfahren vor dem Einheitspatentgericht (EPatG) mit ausschließlicher Zuständigkeit für Streitigkeiten in Bezug auf europäische Patente und Patente mit einheitlicher Wirkung.
Dieses Handbuch erschließt Praktikerinnen und Praktikern das Verfahren vor dem EPatG. Die systematische Darstellungsweise ermöglicht es, wichtige Themenkomplexe konzentriert, zusammenhängend und unabhängig von ihrer Verortung im EPGÜ oder der VerfO zu behandeln.
Das Handbuch zeigt jeweils die Unterschiede zum vertrauten deutschen Patentverletzungs- und Nichtigkeitsverfahren auf.
Speziell angesprochen werden u.a.Zuständigkeitsfragen bei Verletzungsklagen aus EU-PatentenForum shoppingder Einwand mangelnder RechtsbeständigkeitSprachenfragenVerhandlungsführung beim EPG ("Case management", Rolle des Berichterstatters)Beweisrecht (Saisie-contrefaçon)taktische Erwägungen (auch für die Patentstrategie, z.B. Opt-out-Klausel; Übergangszeit)Vertretung vor dem EPatG durch Rechts- und PatentanwälteVerfügungsverfahrenEuGH-VorabentscheidungsverfahrenFür absehbare praktische Probleme werden Lösungsansätze aufgezeigt.
Zur Neuauflage
Die 2. Auflage trägt der letztgültigen Fassung der Verfahrensordnung Rechnung. Neu berücksichtigt sind Klagen gegen Entscheidungen des EPA, die Widerklage bezüglich Lizenzen sowie Schiedswesen und Mediation. Die Arbeitsaufnahme des EPatG zum 1.4.2023 ist berücksichtigt.
Vorteile auf einen Blickübersichtliche, anwendungsbezogene DarstellungVergleich mit dem vertrauten nationalen Verletzungsverfahrenerfahrenes Autorenteam (Richter, auch des EPatG, Rechts- und Patentanwaltschaft,)
Zielgruppe
Für Rechts- und Patentanwaltschaften, Rechtsabteilungen, Bedienstete der Patentämter, Richterinnen und Richter nationaler Gerichte sowie der verschiedenen Kammern des Einheitspatentgerichts.
Aktualisiert: 2023-06-26
Autor:
Jan Ackermann,
Thomas Bopp,
Dirk Böttcher,
Arwed Burrichter,
Andri Hess-Blumer,
Holger Kircher,
Natalie Kirchhofer,
Christoph Lehmeyer,
Herwig Lux,
Stefanie Pfisterer,
Matthias Sonntag
Zum Werk
Zentrales Element des neuen EU-Einheitspatentsystems ist das Verfahren vor dem Einheitspatentgericht (EPatG) mit ausschließlicher Zuständigkeit für Streitigkeiten in Bezug auf europäische Patente und Patente mit einheitlicher Wirkung.
Dieses Handbuch erschließt Praktikerinnen und Praktikern das Verfahren vor dem EPatG. Die systematische Darstellungsweise ermöglicht es, wichtige Themenkomplexe konzentriert, zusammenhängend und unabhängig von ihrer Verortung im EPGÜ oder der VerfO zu behandeln.
Das Handbuch zeigt jeweils die Unterschiede zum vertrauten deutschen Patentverletzungs- und Nichtigkeitsverfahren auf.
Speziell angesprochen werden u.a.Zuständigkeitsfragen bei Verletzungsklagen aus EU-PatentenForum shoppingder Einwand mangelnder RechtsbeständigkeitSprachenfragenVerhandlungsführung beim EPG ("Case management", Rolle des Berichterstatters)Beweisrecht (Saisie-contrefaçon)taktische Erwägungen (auch für die Patentstrategie, z.B. Opt-out-Klausel; Übergangszeit)Vertretung vor dem EPatG durch Rechts- und PatentanwälteVerfügungsverfahrenEuGH-VorabentscheidungsverfahrenFür absehbare praktische Probleme werden Lösungsansätze aufgezeigt.
Zur Neuauflage
Die 2. Auflage trägt der letztgültigen Fassung der Verfahrensordnung Rechnung. Neu berücksichtigt sind Klagen gegen Entscheidungen des EPA, die Widerklage bezüglich Lizenzen sowie Schiedswesen und Mediation. Die Arbeitsaufnahme des EPatG zum 1.4.2023 ist berücksichtigt.
Vorteile auf einen Blickübersichtliche, anwendungsbezogene DarstellungVergleich mit dem vertrauten nationalen Verletzungsverfahrenerfahrenes Autorenteam (Richter, auch des EPatG, Rechts- und Patentanwaltschaft,)
Zielgruppe
Für Rechts- und Patentanwaltschaften, Rechtsabteilungen, Bedienstete der Patentämter, Richterinnen und Richter nationaler Gerichte sowie der verschiedenen Kammern des Einheitspatentgerichts.
Aktualisiert: 2023-06-26
Autor:
Jan Ackermann,
Thomas Bopp,
Dirk Böttcher,
Arwed Burrichter,
Andri Hess-Blumer,
Holger Kircher,
Natalie Kirchhofer,
Christoph Lehmeyer,
Herwig Lux,
Stefanie Pfisterer,
Matthias Sonntag
Zum Werk
Zentrales Element des neuen EU-Einheitspatentsystems ist das Verfahren vor dem Einheitspatentgericht (EPatG) mit ausschließlicher Zuständigkeit für Streitigkeiten in Bezug auf europäische Patente und Patente mit einheitlicher Wirkung.
Dieses Handbuch erschließt Praktikerinnen und Praktikern das Verfahren vor dem EPatG. Die systematische Darstellungsweise ermöglicht es, wichtige Themenkomplexe konzentriert, zusammenhängend und unabhängig von ihrer Verortung im EPGÜ oder der VerfO zu behandeln.
Das Handbuch zeigt jeweils die Unterschiede zum vertrauten deutschen Patentverletzungs- und Nichtigkeitsverfahren auf.
Speziell angesprochen werden u.a.Zuständigkeitsfragen bei Verletzungsklagen aus EU-PatentenForum shoppingder Einwand mangelnder RechtsbeständigkeitSprachenfragenVerhandlungsführung beim EPG ("Case management", Rolle des Berichterstatters)Beweisrecht (Saisie-contrefaçon)taktische Erwägungen (auch für die Patentstrategie, z.B. Opt-out-Klausel; Übergangszeit)Vertretung vor dem EPatG durch Rechts- und PatentanwälteVerfügungsverfahrenEuGH-VorabentscheidungsverfahrenFür absehbare praktische Probleme werden Lösungsansätze aufgezeigt.
Zur Neuauflage
Die 2. Auflage trägt der letztgültigen Fassung der Verfahrensordnung Rechnung. Neu berücksichtigt sind Klagen gegen Entscheidungen des EPA, die Widerklage bezüglich Lizenzen sowie Schiedswesen und Mediation. Die Arbeitsaufnahme des EPatG zum 1.4.2023 ist berücksichtigt.
Vorteile auf einen Blickübersichtliche, anwendungsbezogene DarstellungVergleich mit dem vertrauten nationalen Verletzungsverfahrenerfahrenes Autorenteam (Richter, auch des EPatG, Rechts- und Patentanwaltschaft,)
Zielgruppe
Für Rechts- und Patentanwaltschaften, Rechtsabteilungen, Bedienstete der Patentämter, Richterinnen und Richter nationaler Gerichte sowie der verschiedenen Kammern des Einheitspatentgerichts.
Aktualisiert: 2023-06-23
Autor:
Jan Ackermann,
Thomas Bopp,
Dirk Böttcher,
Arwed Burrichter,
Andri Hess-Blumer,
Holger Kircher,
Natalie Kirchhofer,
Christoph Lehmeyer,
Herwig Lux,
Stefanie Pfisterer,
Matthias Sonntag
Zum Werk
Zentrales Element des neuen EU-Einheitspatentsystems ist das Verfahren vor dem Einheitspatentgericht (EPatG) mit ausschließlicher Zuständigkeit für Streitigkeiten in Bezug auf europäische Patente und Patente mit einheitlicher Wirkung.
Dieses Handbuch erschließt Praktikerinnen und Praktikern das Verfahren vor dem EPatG. Die systematische Darstellungsweise ermöglicht es, wichtige Themenkomplexe konzentriert, zusammenhängend und unabhängig von ihrer Verortung im EPGÜ oder der VerfO zu behandeln.
Das Handbuch zeigt jeweils die Unterschiede zum vertrauten deutschen Patentverletzungs- und Nichtigkeitsverfahren auf.
Speziell angesprochen werden u.a.Zuständigkeitsfragen bei Verletzungsklagen aus EU-PatentenForum shoppingder Einwand mangelnder RechtsbeständigkeitSprachenfragenVerhandlungsführung beim EPG ("Case management", Rolle des Berichterstatters)Beweisrecht (Saisie-contrefaçon)taktische Erwägungen (auch für die Patentstrategie, z.B. Opt-out-Klausel; Übergangszeit)Vertretung vor dem EPatG durch Rechts- und PatentanwälteVerfügungsverfahrenEuGH-VorabentscheidungsverfahrenFür absehbare praktische Probleme werden Lösungsansätze aufgezeigt.
Zur Neuauflage
Die 2. Auflage trägt der letztgültigen Fassung der Verfahrensordnung Rechnung. Neu berücksichtigt sind Klagen gegen Entscheidungen des EPA, die Widerklage bezüglich Lizenzen sowie Schiedswesen und Mediation. Die Arbeitsaufnahme des EPatG zum 1.4.2023 ist berücksichtigt.
Vorteile auf einen Blickübersichtliche, anwendungsbezogene DarstellungVergleich mit dem vertrauten nationalen Verletzungsverfahrenerfahrenes Autorenteam (Richter, auch des EPatG, Rechts- und Patentanwaltschaft,)
Zielgruppe
Für Rechts- und Patentanwaltschaften, Rechtsabteilungen, Bedienstete der Patentämter, Richterinnen und Richter nationaler Gerichte sowie der verschiedenen Kammern des Einheitspatentgerichts.
Aktualisiert: 2023-06-23
Autor:
Jan Ackermann,
Thomas Bopp,
Dirk Böttcher,
Arwed Burrichter,
Andri Hess-Blumer,
Holger Kircher,
Natalie Kirchhofer,
Christoph Lehmeyer,
Herwig Lux,
Stefanie Pfisterer,
Matthias Sonntag
Zum Werk
Zentrales Element des neuen EU-Einheitspatentsystems ist das Verfahren vor dem Einheitspatentgericht (EPatG) mit ausschließlicher Zuständigkeit für Streitigkeiten in Bezug auf europäische Patente und Patente mit einheitlicher Wirkung.
Dieses Handbuch erschließt Praktikerinnen und Praktikern das Verfahren vor dem EPatG. Die systematische Darstellungsweise ermöglicht es, wichtige Themenkomplexe konzentriert, zusammenhängend und unabhängig von ihrer Verortung im EPGÜ oder der VerfO zu behandeln.
Das Handbuch zeigt jeweils die Unterschiede zum vertrauten deutschen Patentverletzungs- und Nichtigkeitsverfahren auf.
Speziell angesprochen werden u.a.Zuständigkeitsfragen bei Verletzungsklagen aus EU-PatentenForum shoppingder Einwand mangelnder RechtsbeständigkeitSprachenfragenVerhandlungsführung beim EPG ("Case management", Rolle des Berichterstatters)Beweisrecht (Saisie-contrefaçon)taktische Erwägungen (auch für die Patentstrategie, z.B. Opt-out-Klausel; Übergangszeit)Vertretung vor dem EPatG durch Rechts- und PatentanwälteVerfügungsverfahrenEuGH-VorabentscheidungsverfahrenFür absehbare praktische Probleme werden Lösungsansätze aufgezeigt.
Zur Neuauflage
Die 2. Auflage trägt der letztgültigen Fassung der Verfahrensordnung Rechnung. Neu berücksichtigt sind Klagen gegen Entscheidungen des EPA, die Widerklage bezüglich Lizenzen sowie Schiedswesen und Mediation. Die Arbeitsaufnahme des EPatG zum 1.4.2023 ist berücksichtigt.
Vorteile auf einen Blickübersichtliche, anwendungsbezogene DarstellungVergleich mit dem vertrauten nationalen Verletzungsverfahrenerfahrenes Autorenteam (Richter, auch des EPatG, Rechts- und Patentanwaltschaft,)
Zielgruppe
Für Rechts- und Patentanwaltschaften, Rechtsabteilungen, Bedienstete der Patentämter, Richterinnen und Richter nationaler Gerichte sowie der verschiedenen Kammern des Einheitspatentgerichts.
Aktualisiert: 2023-06-22
Autor:
Jan Ackermann,
Thomas Bopp,
Dirk Böttcher,
Arwed Burrichter,
Andri Hess-Blumer,
Holger Kircher,
Natalie Kirchhofer,
Christoph Lehmeyer,
Herwig Lux,
Stefanie Pfisterer,
Matthias Sonntag
Zum Werk
Zentrales Element des neuen EU-Einheitspatentsystems ist das Verfahren vor dem Einheitspatentgericht (EPatG) mit ausschließlicher Zuständigkeit für Streitigkeiten in Bezug auf europäische Patente und Patente mit einheitlicher Wirkung.
Dieses Handbuch erschließt Praktikerinnen und Praktikern das Verfahren vor dem EPatG. Die systematische Darstellungsweise ermöglicht es, wichtige Themenkomplexe konzentriert, zusammenhängend und unabhängig von ihrer Verortung im EPGÜ oder der VerfO zu behandeln.
Das Handbuch zeigt jeweils die Unterschiede zum vertrauten deutschen Patentverletzungs- und Nichtigkeitsverfahren auf.
Speziell angesprochen werden u.a.Zuständigkeitsfragen bei Verletzungsklagen aus EU-PatentenForum shoppingder Einwand mangelnder RechtsbeständigkeitSprachenfragenVerhandlungsführung beim EPG ("Case management", Rolle des Berichterstatters)Beweisrecht (Saisie-contrefaçon)taktische Erwägungen (auch für die Patentstrategie, z.B. Opt-out-Klausel; Übergangszeit)Vertretung vor dem EPatG durch Rechts- und PatentanwälteVerfügungsverfahrenEuGH-VorabentscheidungsverfahrenFür absehbare praktische Probleme werden Lösungsansätze aufgezeigt.
Zur Neuauflage
Die 2. Auflage trägt der letztgültigen Fassung der Verfahrensordnung Rechnung. Neu berücksichtigt sind Klagen gegen Entscheidungen des EPA, die Widerklage bezüglich Lizenzen sowie Schiedswesen und Mediation. Die Arbeitsaufnahme des EPatG zum 1.4.2023 ist berücksichtigt.
Vorteile auf einen Blickübersichtliche, anwendungsbezogene DarstellungVergleich mit dem vertrauten nationalen Verletzungsverfahrenerfahrenes Autorenteam (Richter, auch des EPatG, Rechts- und Patentanwaltschaft,)
Zielgruppe
Für Rechts- und Patentanwaltschaften, Rechtsabteilungen, Bedienstete der Patentämter, Richterinnen und Richter nationaler Gerichte sowie der verschiedenen Kammern des Einheitspatentgerichts.
Aktualisiert: 2023-06-22
Autor:
Jan Ackermann,
Thomas Bopp,
Dirk Böttcher,
Arwed Burrichter,
Andri Hess-Blumer,
Holger Kircher,
Natalie Kirchhofer,
Christoph Lehmeyer,
Herwig Lux,
Stefanie Pfisterer,
Matthias Sonntag
Zum Werk
Zentrales Element des neuen EU-Einheitspatentsystems ist das Verfahren vor dem Einheitspatentgericht (EPatG) mit ausschließlicher Zuständigkeit für Streitigkeiten in Bezug auf europäische Patente und Patente mit einheitlicher Wirkung.
Dieses Handbuch erschließt Praktikerinnen und Praktikern das Verfahren vor dem EPatG. Die systematische Darstellungsweise ermöglicht es, wichtige Themenkomplexe konzentriert, zusammenhängend und unabhängig von ihrer Verortung im EPGÜ oder der VerfO zu behandeln.
Das Handbuch zeigt jeweils die Unterschiede zum vertrauten deutschen Patentverletzungs- und Nichtigkeitsverfahren auf.
Speziell angesprochen werden u.a.Zuständigkeitsfragen bei Verletzungsklagen aus EU-PatentenForum shoppingder Einwand mangelnder RechtsbeständigkeitSprachenfragenVerhandlungsführung beim EPG ("Case management", Rolle des Berichterstatters)Beweisrecht (Saisie-contrefaçon)taktische Erwägungen (auch für die Patentstrategie, z.B. Opt-out-Klausel; Übergangszeit)Vertretung vor dem EPatG durch Rechts- und PatentanwälteVerfügungsverfahrenEuGH-VorabentscheidungsverfahrenFür absehbare praktische Probleme werden Lösungsansätze aufgezeigt.
Zur Neuauflage
Die 2. Auflage trägt der letztgültigen Fassung der Verfahrensordnung Rechnung. Neu berücksichtigt sind Klagen gegen Entscheidungen des EPA, die Widerklage bezüglich Lizenzen sowie Schiedswesen und Mediation. Die Arbeitsaufnahme des EPatG zum 1.4.2023 ist berücksichtigt.
Vorteile auf einen Blickübersichtliche, anwendungsbezogene DarstellungVergleich mit dem vertrauten nationalen Verletzungsverfahrenerfahrenes Autorenteam (Richter, auch des EPatG, Rechts- und Patentanwaltschaft,)
Zielgruppe
Für Rechts- und Patentanwaltschaften, Rechtsabteilungen, Bedienstete der Patentämter, Richterinnen und Richter nationaler Gerichte sowie der verschiedenen Kammern des Einheitspatentgerichts.
Aktualisiert: 2023-06-22
Autor:
Jan Ackermann,
Thomas Bopp,
Dirk Böttcher,
Arwed Burrichter,
Andri Hess-Blumer,
Holger Kircher,
Natalie Kirchhofer,
Christoph Lehmeyer,
Herwig Lux,
Stefanie Pfisterer,
Matthias Sonntag
Zum Werk
Zentrales Element des neuen EU-Einheitspatentsystems ist das Verfahren vor dem Einheitspatentgericht (EPatG) mit ausschließlicher Zuständigkeit für Streitigkeiten in Bezug auf europäische Patente und Patente mit einheitlicher Wirkung.
Dieses Handbuch erschließt Praktikerinnen und Praktikern das Verfahren vor dem EPatG. Die systematische Darstellungsweise ermöglicht es, wichtige Themenkomplexe konzentriert, zusammenhängend und unabhängig von ihrer Verortung im EPGÜ oder der VerfO zu behandeln.
Das Handbuch zeigt jeweils die Unterschiede zum vertrauten deutschen Patentverletzungs- und Nichtigkeitsverfahren auf.
Speziell angesprochen werden u.a.Zuständigkeitsfragen bei Verletzungsklagen aus EU-PatentenForum shoppingder Einwand mangelnder RechtsbeständigkeitSprachenfragenVerhandlungsführung beim EPG ("Case management", Rolle des Berichterstatters)Beweisrecht (Saisie-contrefaçon)taktische Erwägungen (auch für die Patentstrategie, z.B. Opt-out-Klausel; Übergangszeit)Vertretung vor dem EPatG durch Rechts- und PatentanwälteVerfügungsverfahrenEuGH-VorabentscheidungsverfahrenFür absehbare praktische Probleme werden Lösungsansätze aufgezeigt.
Zur Neuauflage
Die 2. Auflage trägt der letztgültigen Fassung der Verfahrensordnung Rechnung. Neu berücksichtigt sind Klagen gegen Entscheidungen des EPA, die Widerklage bezüglich Lizenzen sowie Schiedswesen und Mediation. Die Arbeitsaufnahme des EPatG zum 1.4.2023 ist berücksichtigt.
Vorteile auf einen Blickübersichtliche, anwendungsbezogene DarstellungVergleich mit dem vertrauten nationalen Verletzungsverfahrenerfahrenes Autorenteam (Richter, auch des EPatG, Rechts- und Patentanwaltschaft,)
Zielgruppe
Für Rechts- und Patentanwaltschaften, Rechtsabteilungen, Bedienstete der Patentämter, Richterinnen und Richter nationaler Gerichte sowie der verschiedenen Kammern des Einheitspatentgerichts.
Aktualisiert: 2023-06-06
Autor:
Jan Ackermann,
Thomas Bopp,
Dirk Böttcher,
Arwed Burrichter,
Andri Hess-Blumer,
Holger Kircher,
Natalie Kirchhofer,
Christoph Lehmeyer,
Herwig Lux,
Stefanie Pfisterer,
Matthias Sonntag
Zum Werk
Zentrales Element des neuen EU-Einheitspatentsystems ist das Verfahren vor dem Einheitspatentgericht (EPatG) mit ausschließlicher Zuständigkeit für Streitigkeiten in Bezug auf europäische Patente und Patente mit einheitlicher Wirkung.
Dieses Handbuch erschließt Praktikerinnen und Praktikern das Verfahren vor dem EPatG. Die systematische Darstellungsweise ermöglicht es, wichtige Themenkomplexe konzentriert, zusammenhängend und unabhängig von ihrer Verortung im EPGÜ oder der VerfO zu behandeln.
Das Handbuch zeigt jeweils die Unterschiede zum vertrauten deutschen Patentverletzungs- und Nichtigkeitsverfahren auf.
Speziell angesprochen werden u.a.Zuständigkeitsfragen bei Verletzungsklagen aus EU-PatentenForum shoppingder Einwand mangelnder RechtsbeständigkeitSprachenfragenVerhandlungsführung beim EPG ("Case management", Rolle des Berichterstatters)Beweisrecht (Saisie-contrefaçon)taktische Erwägungen (auch für die Patentstrategie, z.B. Opt-out-Klausel; Übergangszeit)Vertretung vor dem EPatG durch Rechts- und PatentanwälteVerfügungsverfahrenEuGH-VorabentscheidungsverfahrenFür absehbare praktische Probleme werden Lösungsansätze aufgezeigt.
Zur Neuauflage
Die 2. Auflage trägt der letztgültigen Fassung der Verfahrensordnung Rechnung. Neu berücksichtigt sind Klagen gegen Entscheidungen des EPA, die Widerklage bezüglich Lizenzen sowie Schiedswesen und Mediation. Die Arbeitsaufnahme des EPatG zum 1.4.2023 ist berücksichtigt.
Vorteile auf einen Blickübersichtliche, anwendungsbezogene DarstellungVergleich mit dem vertrauten nationalen Verletzungsverfahrenerfahrenes Autorenteam (Richter, auch des EPatG, Rechts- und Patentanwaltschaft,)
Zielgruppe
Für Rechts- und Patentanwaltschaften, Rechtsabteilungen, Bedienstete der Patentämter, Richterinnen und Richter nationaler Gerichte sowie der verschiedenen Kammern des Einheitspatentgerichts.
Aktualisiert: 2023-04-04
Autor:
Jan Ackermann,
Thomas Bopp,
Dirk Böttcher,
Arwed Burrichter,
Andri Hess-Blumer,
Holger Kircher,
Natalie Kirchhofer,
Christoph Lehmeyer,
Herwig Lux,
Stefanie Pfisterer,
Matthias Sonntag
Aktualisiert: 2020-09-01
> findR *
Aktualisiert: 2020-09-01
> findR *
Abseits der Vorschriften des UWG zur Zulässigkeit von Werbeformen und -inhalten existieren im Rundfunk-, Presse- und Telemedienrecht ebenfalls gesetzliche Regelungen. Die Arbeit zeigt Wege zur Verschränkung der medienspezifischen Werbevorgaben mit denen des Wettbewerbsrechts auf.
Aktualisiert: 2020-09-01
> findR *
Aktualisiert: 2020-09-01
> findR *
Die Gleichbehandlung von Mann und Frau ist seit langem ein vieldiskutiertes Thema. Mit der Rechtsprechung zur sogenannten «mittelbaren Diskriminierung» trat ein neuer und vor allem für die Teilzeitarbeit relevanter Gedanke hinzu, der schon nach kurzer Zeit breite Zustimmung fand und sich als «neue Rechtsfigur» etablierte. Mit dieser Untersuchung wird zunächst anhand einer systematischen Gegenüberstellung die Unvereinbarkeit der Rechtsprechung zur «mittelbaren Diskriminierung» mit den Grundprinzipien von Gleichheit und Gerechtigkeit sowie den daraus abgeleiteten Grundsätzen zur Gleichbehandlung nachgewiesen. Ferner wird dargelegt, warum die «mittelbare Diskriminierung» auch nicht als Ergebnis zulässiger Rechtsfortbildung Geltung beanspruchen kann. Die Arbeit schließt mit einem Lösungsvorschlag unter Berücksichtigung der sozialpolitischen Aspekte der «mittelbaren Diskriminierung».
Aktualisiert: 2019-12-19
> findR *
Zum Werk
Zentrales Element des neuen EU-Einheitspatentsystems ist das Verfahren vor dem Einheitspatentgericht (EPG) mit ausschließlicher Zuständigkeit für Streitigkeiten in Bezug auf europäische Patente und Patente mit einheitlicher Wirkung.
Dieses Handbuch erschließt Praktikern das Verfahren vor dem Einheitlichen Patentgericht. Die systematische Darstellungsweise ermöglicht es, wichtige Themenkomplexe konzentriert, zusammenhängend und unabhängig von ihrer Verortung im EPGÜ oder der VerfO zu behandeln.
Das Handbuch zeigt jeweils die Unterschiede zum vertrauten deutschen Patentverletzungs- und Nichtigkeitsverfahren auf, z.B. ein Zwischenverfahren, für das es im nationalen Verfahrensrecht keine Entsprechung gibt.
Speziell angesprochen werden u.a.
- Zuständigkeitsfragen bei Verletzungsklagen aus EU-Patenten
- Forum shopping
- der Einwand mangelnder Rechtsbeständigkeit
- Sprachenprobleme
- Verhandlungsführung beim EPG ("Case management", Rolle des Berichterstatters)
- Beweisrecht (Saisie)
- taktische Erwägungen (auch für die Patentstrategie, z.B. Opt-out-Klausel; Übergangszeit)
- Vertretung vor dem EPG durch Rechts- und Patentanwälte
- Verfügungsverfahren
- EuGH-Vorabentscheidungsverfahren
Für abzusehende praktische Probleme werden Lösungsansätze aufgezeigt.
Vorteile auf einen Blick
- übersichtliche, anwendungsbezogene Darstellung
- Vergleich mit dem vertrauten nationalen Verletzungsverfahren
- erfahrene Autoren (Rechts- und Patentanwälte, Richter)
Zielgruppe
Für Rechts- und Patentanwälte, Rechtsabteilungen, Bedienstete der Patentämter, Richter nationaler Gerichte sowie der verschiedenen Kammern des Einheitspatentgerichts.
Aktualisiert: 2022-08-03
> findR *
Abseits der Vorschriften des UWG zur Zulässigkeit von Werbeformen und -inhalten existieren im Rundfunk-, Presse- und Telemedienrecht ebenfalls gesetzliche Regelungen. Die Arbeit zeigt Wege zur Verschränkung der medienspezifischen Werbevorgaben mit denen des Wettbewerbsrechts auf.
Aktualisiert: 2023-04-06
> findR *
Aktualisiert: 2023-03-27
> findR *
In Rechtsprechung und Literatur wird nahezu einhellig die Auffassung vertreten, das Delikt der Trunkenheit im Verkehr ( 316 StGB) sei nur eigenhändig begehbar. Bei einer Schuldzurechnung mittels der actio libera in causa wird dem Täter jedoch nicht das Fahren, sondern das Trinken als Unrecht vorgeworfen. Diesem Widerspruch widmet sich die vorliegende Studie. Untersucht wird die gängige Anwendung der a.l.i.c. bei 316. Es wird dann dargestellt, daß sich die Eigenhändigkeit der Trunkenheitsfahrt nicht begründen läßt und die Rechtsprechung dieses Delikt auch oftmals nicht wie ein eigenhändiges behandelt. Die Untersuchung kommt daher zu dem Ergebnis, daß 316 auch in mittelbarer Täterschaft begehbar ist.
Aktualisiert: 2020-09-01
> findR *
MEHR ANZEIGEN
Bücher zum Thema mittelbare
Sie suchen ein Buch über mittelbare? Bei Buch findr finden Sie eine große Auswahl Bücher zum
Thema mittelbare. Entdecken Sie neue Bücher oder Klassiker für Sie selbst oder zum Verschenken. Buch findr
hat zahlreiche Bücher zum Thema mittelbare im Sortiment. Nehmen Sie sich Zeit zum Stöbern und finden Sie das
passende Buch für Ihr Lesevergnügen. Stöbern Sie durch unser Angebot und finden Sie aus unserer großen Auswahl das
Buch, das Ihnen zusagt. Bei Buch findr finden Sie Romane, Ratgeber, wissenschaftliche und populärwissenschaftliche
Bücher uvm. Bestellen Sie Ihr Buch zum Thema mittelbare einfach online und lassen Sie es sich bequem nach
Hause schicken. Wir wünschen Ihnen schöne und entspannte Lesemomente mit Ihrem Buch.
mittelbare - Große Auswahl Bücher bei Buch findr
Bei uns finden Sie Bücher beliebter Autoren, Neuerscheinungen, Bestseller genauso wie alte Schätze. Bücher zum
Thema mittelbare, die Ihre Fantasie anregen und Bücher, die Sie weiterbilden und Ihnen wissenschaftliche
Fakten vermitteln. Ganz nach Ihrem Geschmack ist das passende Buch für Sie dabei. Finden Sie eine große Auswahl
Bücher verschiedenster Genres, Verlage, Autoren bei Buchfindr:
Sie haben viele Möglichkeiten bei Buch findr die passenden Bücher für Ihr Lesevergnügen zu entdecken. Nutzen Sie
unsere Suchfunktionen, um zu stöbern und für Sie interessante Bücher in den unterschiedlichen Genres und Kategorien
zu finden. Unter mittelbare und weitere Themen und Kategorien finden Sie schnell und einfach eine Auflistung
thematisch passender Bücher. Probieren Sie es aus, legen Sie jetzt los! Ihrem Lesevergnügen steht nichts im Wege.
Nutzen Sie die Vorteile Ihre Bücher online zu kaufen und bekommen Sie die bestellten Bücher schnell und bequem
zugestellt. Nehmen Sie sich die Zeit, online die Bücher Ihrer Wahl anzulesen, Buchempfehlungen und Rezensionen zu
studieren, Informationen zu Autoren zu lesen. Viel Spaß beim Lesen wünscht Ihnen das Team von Buchfindr.
