Die Arbeit geht der Frage nach, ob eine verbotene Anknüpfung an das Geschlecht im Sinne des Art. 3 Abs. 2 und 3 GG auch bei einer geschlechtsneutralen Formulierung vorliegen kann oder, ob der Gesetzgeber seine politische Gestaltungsfreiheit auch in zulässiger Weise ausübt, wenn durch die geschlechtsneutrale Formulierung faktisch mehrheitlich eine bestimmte Gruppe nachteilig betroffen ist.
Aktualisiert: 2023-06-15
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Die Arbeit geht der Frage nach, ob eine verbotene Anknüpfung an das Geschlecht im Sinne des Art. 3 Abs. 2 und 3 GG auch bei einer geschlechtsneutralen Formulierung vorliegen kann oder, ob der Gesetzgeber seine politische Gestaltungsfreiheit auch in zulässiger Weise ausübt, wenn durch die geschlechtsneutrale Formulierung faktisch mehrheitlich eine bestimmte Gruppe nachteilig betroffen ist.
Aktualisiert: 2023-05-15
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Die Arbeit geht der Frage nach, ob eine verbotene Anknüpfung an das Geschlecht im Sinne des Art. 3 Abs. 2 und 3 GG auch bei einer geschlechtsneutralen Formulierung vorliegen kann oder, ob der Gesetzgeber seine politische Gestaltungsfreiheit auch in zulässiger Weise ausübt, wenn durch die geschlechtsneutrale Formulierung faktisch mehrheitlich eine bestimmte Gruppe nachteilig betroffen ist.
Aktualisiert: 2023-05-15
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Diskriminierungsverbote bedürfen im Privatrecht aus traditioneller Sicht einer besonderen Legitimation. Ausgehend von der Rechtsprechung des EuGH untersucht die Autorin vor diesem Hintergrund, inwieweit die primärrechtlichen Diskriminierungsverbote aufgrund der Staatsangehörigkeit Privatpersonen verpflichten. Im Zentrum der Arbeit steht die Frage nach dem besonderen Geltungsgrund einer Horizontalwirkung der primärrechtlichen Diskriminierungsverbote und deren Vereinbarkeit mit der Privatautonomie. Hierauf aufbauend stellt die Untersuchung die konkreten Verhaltensanforderungen dar, die sich für Privatpersonen aus einer solchen Horizontalwirkung ergeben, und zeigt mögliche Rechtsfolgen einer rechtswidrigen Diskriminierung auf.
Aktualisiert: 2023-01-13
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Diskriminierungsverbote bedürfen im Privatrecht aus traditioneller Sicht einer besonderen Legitimation. Ausgehend von der Rechtsprechung des EuGH untersucht die Autorin vor diesem Hintergrund, inwieweit die primärrechtlichen Diskriminierungsverbote aufgrund der Staatsangehörigkeit Privatpersonen verpflichten. Im Zentrum der Arbeit steht die Frage nach dem besonderen Geltungsgrund einer Horizontalwirkung der primärrechtlichen Diskriminierungsverbote und deren Vereinbarkeit mit der Privatautonomie. Hierauf aufbauend stellt die Untersuchung die konkreten Verhaltensanforderungen dar, die sich für Privatpersonen aus einer solchen Horizontalwirkung ergeben, und zeigt mögliche Rechtsfolgen einer rechtswidrigen Diskriminierung auf.
Aktualisiert: 2023-04-04
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Die Arbeit geht der Frage nach, ob eine verbotene Anknüpfung an das Geschlecht im Sinne des Art. 3 Abs. 2 und 3 GG auch bei einer geschlechtsneutralen Formulierung vorliegen kann oder, ob der Gesetzgeber seine politische Gestaltungsfreiheit auch in zulässiger Weise ausübt, wenn durch die geschlechtsneutrale Formulierung faktisch mehrheitlich eine bestimmte Gruppe nachteilig betroffen ist.
Aktualisiert: 2023-04-15
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Verstößt die Anforderung "sehr gute Deutschkenntnisse" gegen das Diskriminierungsverbot wegen der "ethnischen Herkunft"? Die Autorin stellt die Rechtsprechung des BAG zu dieser Rechtsfrage auf den Prüfstand. Sie entwickelt alternativ zum gruppenbezogenen Ansatz ein Begriffsverständnis der "ethnischen Herkunft" im Sinne der Richtlinie 2000/43/EG, das ethnische Zuschreibungen miteinbezieht. Das Werk berücksichtigt sozialwissenschaftliche Erkenntnisse zum Linguizismus. Zudem grenzt es das Verbot der mittelbaren Diskriminierung von angemessenen Vorkehrungen sowie positiven Maßnahmen ab und zeigt auf, dass von Arbeitgebern zumutbare Abhilfemaßnahmen als mildere Mittel erwartet werden können.
Aktualisiert: 2023-02-14
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Verstößt die Anforderung „sehr gute Deutschkenntnisse“ gegen das Diskriminierungsverbot wegen der „ethnischen Herkunft“? Die Autorin stellt die Rechtsprechung des BAG zu dieser Rechtsfrage auf den Prüfstand. Sie entwickelt alternativ zum gruppenbezogenen Ansatz ein Begriffsverständnis der „ethnischen Herkunft“ im Sinne der Richtlinie 2000/43/EG, das ethnische Zuschreibungen miteinbezieht. Das Werk berücksichtigt sozialwissenschaftliche Erkenntnisse zum Linguizismus. Zudem grenzt es das Verbot der mittelbaren Diskriminierung von angemessenen Vorkehrungen sowie positiven Maßnahmen ab und zeigt auf, dass von Arbeitgebern zumutbare Abhilfemaßnahmen als mildere Mittel erwartet werden können.
Aktualisiert: 2023-04-16
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Der Gesetzgeber stellt mit § 52 SGB V unter anderem auf die medizinisch nicht indizierte ästhetische Operation, das Piercing und die Tätowierung ab und ermöglicht bei einer daraus resultierenden Krankheit den Versicherten an den hierbei entstandenen Kosten zu beteiligen und das Krankengeld ganz oder teilweise zu versagen. Kritiker dieser Vorschrift sehen mit Blick auf das der gesetzlichen Krankenversicherung immanente Solidaritätsprinzip hierdurch den Grundstein für eine umfassende Entsolidarisierung gegeben und befürchten eine weitergehende Anwendung auf andere Lebensbereiche. Mit diesem Werk wird, unter Berücksichtigung krankenversicherungsrechtlicher Prinzipien, die Verfassungskonformität der Norm eruiert und im Rahmen dessen Aufschluss über das von der Vorschrift erfasste Anwendungsspektrum gegeben. Schwerpunkt bildet dabei neben der Frage nach der hinreichenden Bestimmtheit, bzw. Klarheit der Vorschrift, die Vereinbarkeit mit den einschlägigen Grundrechtsnormen. Dabei bewertet der Autor unter anderem die Krankengeldentziehung unter dem Licht der Eigentumsgarantie und skizziert eine möglicherweise mittelbar diskriminierende Wirkung der Norm. Im Rahmen der Untersuchung arbeitet der Verfasser Lösungswege hinsichtlich der Erfassung weiterer nicht explizit normierter Körpermodifikationen heraus und deduziert aus den übrigen, nicht unter die Norm subsumierbaren Bodymodifications entsprechende gleichheitsrechtliche Konsequenzen. Hinsichtlich auftretender Ungleichbehandlungen bezieht der Verfasser unter Berücksichtigung der Literatur und Rechtsprechung Stellung und erörtert und bewertet entsprechende gesetzgeberische Rechtfertigungsmöglichkeiten.
Aktualisiert: 2023-04-06
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Mit dem Allgemeinen Gleichbehandlungsgesetz (AGG) ist 2006 erstmals kategorialer Diskriminierungsschutz in das deutsche Privatrecht eingeführt worden - für die einen bedeutet dies einen Frontalangriff auf die Privatautonomie, für die anderen den lang erhofften Rechtsschutz gegen Diskriminierung. Der vermeintlich fundamentale Widerspruch zwischen Privatautonomie einerseits und verfassungsrechtlichem Gleichheitsversprechen andererseits wirft die Frage nach Voraussetzungen und Implikationen von Antidiskriminierungsrecht auf. Aus verfassungstheoretischer Perspektive untersucht Anna Katharina Mangold dessen Legitimation. Ihre These lautet: Antidiskriminierungsrecht, auch privatrechtlicher Schutz vor Diskriminierung, dient der Sicherung demokratischer Inklusion. Verbote von diskriminierendem Verhalten im Privatrecht sind Ermöglichungsbedingung der demokratischen Begegnung von Freien und Gleichen auf Augenhöhe.
Aktualisiert: 2022-12-22
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Über die gesellschaftliche Stellung der Frau im Agrarsektor liegen bereits einige empirische Studien vor, während hingegen ihre rechtliche Stellung noch unerforscht geblieben ist. Die Arbeit schließt diese Lücke unter Berücksichtigung und Auswertung der empirischen Daten.
Schwerpunkt der Untersuchung ist die verfassungsrechtliche Analyse, ob die agrarspezifischen Privilegierungen des Familien- und Erbrechts, deren Auswirkungen vorrangig Frauen nachteilig betreffen, diese mittelbar diskriminieren und dadurch in Art. 3 Abs. 2 GG eingreifen.
Zudem werden die durch den Gesetzgeber bereits vorgenommenen Gesetzesreformen zur Verbesserung der Rechtsposition der Ehegattinnen im Rahmen der Alterssicherung der Landwirte auf ihre Tauglichkeit untersucht.
Die Untersuchung dient als Grundlage und zur Versachlichung der aktuellen rechtspolitischen Debatte um die Rolle der Frauen in einer Landwirtschaft, in der zu über 90% Männer die Betriebe leiten.
Aktualisiert: 2023-04-04
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Mit dem Allgemeinen Gleichbehandlungsgesetz (AGG) ist 2006 erstmals kategorialer Diskriminierungsschutz in das deutsche Privatrecht eingeführt worden - für die einen bedeutet dies einen Frontalangriff auf die Privatautonomie, für die anderen den lang erhofften Rechtsschutz gegen Diskriminierung. Der vermeintlich fundamentale Widerspruch zwischen Privatautonomie einerseits und verfassungsrechtlichem Gleichheitsversprechen andererseits wirft die Frage nach Voraussetzungen und Implikationen von Antidiskriminierungsrecht auf. Aus verfassungstheoretischer Perspektive untersucht Anna Katharina Mangold dessen Legitimation. Ihre These lautet: Antidiskriminierungsrecht, auch privatrechtlicher Schutz vor Diskriminierung, dient der Sicherung demokratischer Inklusion. Verbote von diskriminierendem Verhalten im Privatrecht sind Ermöglichungsbedingung der demokratischen Begegnung von Freien und Gleichen auf Augenhöhe.
Aktualisiert: 2022-12-22
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Über die gesellschaftliche Stellung der Frau im Agrarsektor liegen bereits einige empirische Studien vor, während hingegen ihre rechtliche Stellung noch unerforscht geblieben ist. Die Arbeit schließt diese Lücke unter Berücksichtigung und Auswertung der empirischen Daten.
Schwerpunkt der Untersuchung ist die verfassungsrechtliche Analyse, ob die agrarspezifischen Privilegierungen des Familien- und Erbrechts, deren Auswirkungen vorrangig Frauen nachteilig betreffen, diese mittelbar diskriminieren und dadurch in Art. 3 Abs. 2 GG eingreifen.
Zudem werden die durch den Gesetzgeber bereits vorgenommenen Gesetzesreformen zur Verbesserung der Rechtsposition der Ehegattinnen im Rahmen der Alterssicherung der Landwirte auf ihre Tauglichkeit untersucht.
Die Untersuchung dient als Grundlage und zur Versachlichung der aktuellen rechtspolitischen Debatte um die Rolle der Frauen in einer Landwirtschaft, in der zu über 90% Männer die Betriebe leiten.
Aktualisiert: 2023-04-04
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