Mit zahlreichen Urteilen hat der EuGH die auslegebedürftige Bestimmung von Art. 3 Abs. 1 der InfoSoc Richtlinie ausgelegt und somit eine Auslegeordnung für die Behandlung der öffentlichen Wiedergabe insbesondere in der digitalen Welt des Internet geschaffen. Die Rechtsprechung weist jedoch einige Fragezeichen auf. So wird vorliegend insbesondere angezweifelt, ob die Behandlung der Hyperlinks einer Überprüfung standhält. Mit der vorliegenden Arbeit wird die Rechtsprechung des EuGH kritisch gewürdigt. Basierend auf dieser Rechtsprechung wird ein Vorschlag ausgearbeitet, welcher zu einem allgemein anwendbaren Schema führt, das gegenüber dem flexiblen System des EuGH Vorteile wie beispielsweise eine gesteigerte Rechtssicherheit bietet.
Aktualisiert: 2023-04-01
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Mit zahlreichen Urteilen hat der EuGH die auslegebedürftige Bestimmung von Art. 3 Abs. 1 der InfoSoc Richtlinie ausgelegt und somit eine Auslegeordnung für die Behandlung der öffentlichen Wiedergabe insbesondere in der digitalen Welt des Internet geschaffen. Die Rechtsprechung weist jedoch einige Fragezeichen auf. So wird vorliegend insbesondere angezweifelt, ob die Behandlung der Hyperlinks einer Überprüfung standhält. Mit der vorliegenden Arbeit wird die Rechtsprechung des EuGH kritisch gewürdigt. Basierend auf dieser Rechtsprechung wird ein Vorschlag ausgearbeitet, welcher zu einem allgemein anwendbaren Schema führt, das gegenüber dem flexiblen System des EuGH Vorteile wie beispielsweise eine gesteigerte Rechtssicherheit bietet.
Aktualisiert: 2023-04-04
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Mehr als 50 Jahre nach der Einführung des einfachen Lichtbildschutzes zur Vermeidung von Abgrenzungsschwierigkeiten zwischen schutzfähigen und nicht schutzfähigen Lichtbildern haben sich die Aufnahmemöglichkeiten stark gewandelt, sodass sich vermehrt die Frage stellt, welche Erzeugnisse in technischer Hinsicht vom Lichtbildschutz überhaupt erfasst sind. Das Zeigen im Fotolabor entwickelter Aufnahmen im engen Familien- und Freundeskreis wurde längst durch das Teilen digitaler Inhalte in sozialen Medien abgelöst. Das Schutzrecht gerät infolge dieser Entwicklungen zunehmend unter Rechtfertigungsdruck. Das vorliegende Werk untersucht den Umfang und die Berechtigung des Schutzrechtes im digitalen Zeitalter.
Aktualisiert: 2023-02-14
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Unter dem Begriff der Aneignung werden verschiedene Formen der Übernahme urheberrechtlich geschützter Werke untersucht. Schon in den 1970ern nutzten Künstler der Appropriation Art Kopien für ihre Kunstwerke. Mit der Digitalisierung und der Partizipationskultur im Internet sind die Techniken der Appropriation Art demokratisiert und als Memes und GiFs Mittel der Massenkommunikation geworden. Diese Formen der Bildnutzungen – in der Appropriation Art und im Digitalen – werden urheberrechtlich bewertet. Dabei liegt ein Schwerpunkt der Arbeit darin, ob das geltende Urheberrecht der gesellschaftlichen Realität digitaler Kommunikation noch angemessen Rechnung tragen und wie rechtlicher Freiraum für Aneignungshandlungen geschaffen werden kann.
Aktualisiert: 2023-02-14
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Mehr als 50 Jahre nach der Einführung des einfachen Lichtbildschutzes zur Vermeidung von Abgrenzungsschwierigkeiten zwischen schutzfähigen und nicht schutzfähigen Lichtbildern haben sich die Aufnahmemöglichkeiten stark gewandelt, sodass sich vermehrt die Frage stellt, welche Erzeugnisse in technischer Hinsicht vom Lichtbildschutz überhaupt erfasst sind. Das Zeigen im Fotolabor entwickelter Aufnahmen im engen Familien- und Freundeskreis wurde längst durch das Teilen digitaler Inhalte in sozialen Medien abgelöst. Das Schutzrecht gerät infolge dieser Entwicklungen zunehmend unter Rechtfertigungsdruck. Das vorliegende Werk untersucht den Umfang und die Berechtigung des Schutzrechtes im digitalen Zeitalter.
Aktualisiert: 2023-04-04
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Unter dem Begriff der Aneignung werden verschiedene Formen der Übernahme urheberrechtlich geschützter Werke untersucht. Schon in den 1970ern nutzten Künstler der Appropriation Art Kopien für ihre Kunstwerke. Mit der Digitalisierung und der Partizipationskultur im Internet sind die Techniken der Appropriation Art demokratisiert und als Memes und GiFs Mittel der Massenkommunikation geworden. Diese Formen der Bildnutzungen – in der Appropriation Art und im Digitalen – werden urheberrechtlich bewertet. Dabei liegt ein Schwerpunkt der Arbeit darin, ob das geltende Urheberrecht der gesellschaftlichen Realität digitaler Kommunikation noch angemessen Rechnung tragen und wie rechtlicher Freiraum für Aneignungshandlungen geschaffen werden kann.
Aktualisiert: 2023-04-04
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Wie haften Vermittler für Urheberrechtsverletzungen ihrer Nutzer? Laura Jones zieht auf Grundlage einer rechtsvergleichenden Untersuchung die Grenze zwischen unmittelbarer und mittelbarer Haftung. Dabei entwickelt sie ein eigenes Haftungskonzept, das den ausufernden Tatbestand der öffentlichen Wiedergabe einfängt und daneben ein Haftungskonzept für die Verletzung europäischer Verkehrspflichten enthält. Danach fallen nur solche Vermittlungshandlungen, die eine zentrale Rolle bei der Auffindbarkeit von Werken im Netz spielen, dabei auf die Verletzung von Urheberrechten durch ihre Nutzer abzielen und hieraus einen Profit ziehen, unter das Recht der öffentlichen Wiedergabe. Anderen Geschäftsmodellen hingegen sollen im Rahmen der mittelbaren Haftung Verkehrspflichten obliegen, deren Intensität insbesondere von der Nähe des Vermittlers zur Rechtsverletzung abhängen soll.
Aktualisiert: 2022-12-22
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Wie haften Vermittler für Urheberrechtsverletzungen ihrer Nutzer? Laura Jones zieht auf Grundlage einer rechtsvergleichenden Untersuchung die Grenze zwischen unmittelbarer und mittelbarer Haftung. Dabei entwickelt sie ein eigenes Haftungskonzept, das den ausufernden Tatbestand der öffentlichen Wiedergabe einfängt und daneben ein Haftungskonzept für die Verletzung europäischer Verkehrspflichten enthält. Danach fallen nur solche Vermittlungshandlungen, die eine zentrale Rolle bei der Auffindbarkeit von Werken im Netz spielen, dabei auf die Verletzung von Urheberrechten durch ihre Nutzer abzielen und hieraus einen Profit ziehen, unter das Recht der öffentlichen Wiedergabe. Anderen Geschäftsmodellen hingegen sollen im Rahmen der mittelbaren Haftung Verkehrspflichten obliegen, deren Intensität insbesondere von der Nähe des Vermittlers zur Rechtsverletzung abhängen soll.
Aktualisiert: 2022-12-22
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Für Sendeunternehmen war der Rechteerwerb auf Grund der Masse und Vielseitigkeit der von ihnen benötigten Rechte seit jeher mit Schwierigkeiten verbunden. Mit der wachsenden Bedeutung der Vermittlung von audiovisuellen Inhalten über neue Verbreitungswege, insbesondere über „das Internet“ wurden diese Probleme erweitert. Die europäische Kommission versucht diese Probleme teilweise zu adressieren und erließ mit der Portabilitäts-VO und der SatCab-Online-RL entsprechende Reformen. Die vorliegende Arbeit untersucht diese und zeichnet den dem Rechteerwerb der Sendeunternehmen insgesamt zugrunde liegenden urheberrechtlichen Rahmen nach, angefangen von den betroffenen Verwertungsrechten bis zu der Einräumung der Nutzungsrechte.
Aktualisiert: 2023-04-04
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Für Sendeunternehmen war der Rechteerwerb auf Grund der Masse und Vielseitigkeit der von ihnen benötigten Rechte seit jeher mit Schwierigkeiten verbunden. Mit der wachsenden Bedeutung der Vermittlung von audiovisuellen Inhalten über neue Verbreitungswege, insbesondere über „das Internet“ wurden diese Probleme erweitert. Die europäische Kommission versucht diese Probleme teilweise zu adressieren und erließ mit der Portabilitäts-VO und der SatCab-Online-RL entsprechende Reformen. Die vorliegende Arbeit untersucht diese und zeichnet den dem Rechteerwerb der Sendeunternehmen insgesamt zugrunde liegenden urheberrechtlichen Rahmen nach, angefangen von den betroffenen Verwertungsrechten bis zu der Einräumung der Nutzungsrechte.
Aktualisiert: 2023-04-04
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Diese Arbeit befasst sich mit der rechtlichen Zulässigkeit elektronischer Pressespiegel. Definiert werden Pressespiegel als individuelle Zusammenstellungen von Artikeln aus Zeitungen und Zeitschriften, die Behörden, Unternehmen, Verbände und vergleichbare Organisationen zu bestimmten Themenbereichen herstellen oder herstellen lassen und an ihre Mitarbeiter verteilen, um diese zu vorgegebenen Themenbereichen zu informieren. Die rechtliche Beurteilung der anhand der in der Praxis vorgefundenen Varianten des elektronischen Pressespiegels gebildeten Fallgruppen erfolgt in Bezug auf die derzeitige Rechtslage in den Disziplinen Urheber- und Wettbewerbsrecht. Nach Beurteilung der urheberrechtlichen Schutzfähigkeit der in den Publikationen enthaltenen Artikel werden die einzelnen Handlungen der Hersteller auf ihre urheberrechtliche Relevanz hin untersucht und eine eventuelle Rechtfertigung beleuchtet. Anschließend werden wettbewerbsrechtliche Aspekte wie das Vorliegen einer Wettbewerbshandlung, eines Verstoßes gegen eine Vorschrift des Gesetzes gegen den unleren Wettbewerb sowie einer Wiederholungsgefahr erörtert. Angesichts der darzustellenden rechtlichen Probleme - u.a. die Subsumption innovativer Techniken unter die bestehenden Vorschriften des Urheberrechtsgesetzes - wird aufgezeigt, in welchen Bereichen Neuregelungen der Materie zwingend erforderlich sind. Abschließend wird innerhalb der "Überlegungen de lege ferenda" auf die sich in der Diskussion befindlichen Neuregelungen auf nationaler und internationaler Ebene sowie deren Sinnhaltigkeit und etwaigen Änderungsbedarf eingegangen.
Aktualisiert: 2020-12-04
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