Zur Ergänzungslieferung
Die 120. Ergänzungslieferung enthält Änderungen u.a. des Geldwäschesgesetzes, des KWG, des Stabilisierungsfondsgesetzes, des Wirtschaftsstabilisierungsfondsgesetzes, des SAG und des WpHG.
Die Verordnung (EU) 2019/2175 reformierte die europäischen Aufsichtsbehörden und änderte die unter anderem die EBA-Verordnung und die ESMA-Verordnung sowie eine Reihe weiterer Rechtsakte. Das bankaufsichtliche Meldewesen ist Gegenstand von Änderungen durch Durchführungsverordnung (EU) 2020/429, welche zum 30.03.2020 erste Änderungen an der Durchführungsverordnung (EU) Nr. 680/2014 zur Festlegung technischer Durchführungsstandards für die aufsichtlichen COREP-Meldungen der Institute nach sich zog; weitere Änderungen dieser Art treten in den kommenden Monaten in Kraft. Die EU- Bankenabwicklungsrichtlinie sowie die OGAW-Richtlinie waren ebenfalls Gegenstand von Änderungen, die aus der fortschreitenden Regulierung gedeckter Schuldverschreibungen resultieren.
Mit dieser Lieferung werden neu in die Textsammlung aufgenommen die Sanierungsplanmindestanforderungsverordnung-MaSanV und das Merkblatt zur Sanierungsplanung sowie ein neues Merkblatt "Hinweise zum Tatbestand des Kryptoverwahrgeschäfts"und das Merkblatt "Hinweise zum Erlaubnisantrag für das Kryptoverwahrgeschäft".
Zielgruppe
Für Banken, Sparkassen, Kreditinstitute, Finanzdienstleistungsunternehmen, Wertpapierhandel, Bankaufsichtsbehörden, Richter, Rechtsanwälte, Steuerberater, Wirtschaftsprüfer.
Aktualisiert: 2021-03-04
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Dirk A. Zetzsche behandelt die Entstehung, Funktion und Wirkungsweise von Investmentfonds aus der Perspektive des Privatrechts, der Rechtsökonomie und Rechtsethik unter Berücksichtigung von acht Rechtsordnungen. Er zeigt, dass der im Vertrags-, Trust- und Gesellschaftsrecht übliche Formenzwang dem Investmentfonds nicht gerecht wird. Infolgedessen haben sich in allen Rechtsordnungen, in denen Investmentfonds intensiv genutzt werden, Mischformen gebildet, die zwischen Vertrag, Trust, Körperschaft und Personengesellschaft angesiedelt sind. Der Autor demonstriert die Konsequenzen dieser Typenvermischung anhand der wesentlichen Abschnitte in der Existenz eines Investmentfonds und zeigt daran die erhebliche Bedeutung der Selbstkontrolle der Finanzintermediäre für die Funktionsweise und Akzeptanz von Investmentfonds auf. Die Arbeit wurde mit dem 'Forschungskompass - Innovationspreis der Freien und Hansestadt Hamburg', dem '1. Preis für Habilitationen' des Hochschulpreises des Deutschen Aktieninstituts e.V. , dem Forschungspreis der Stiftung Kapitalmarktforschung für den Standort Deutschland sowie dem Wissenschaftspreis des BAI ausgezeichnet.
Aktualisiert: 2022-12-22
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Inhalt
- Kreditwesengesetz (KWG)
- Eigenmittel und Liquidität
- Bekanntmachungen, Anordnungen usw. zum KWG
- Pfandbriefgesetz
- Gesetz über Bausparkassen
- Investmentgesetz
- Geldwäschegesetz
- Prüfung der Jahresabschlüsse
- Bankbilanzrichtlinie-Gesetz
- Stellungnahmen zur Bilanzierung
- Wertpapierhandel (WpHG, WpÜG)
- Depotgesetz
- Richtlinien/Empfehlungen der EU
- weitere Vorschriften zum Bank- und Kapitalmarktrecht
- AGB-Banken und Sparkassen
- Mindestanforderungen an das Risikomanagement (MARisk)
Zur Ergänzungslieferung
Die 116. Ergänzungslieferung enthält Änderungen u.a. des KWG, des KAGB, der Kapitalanlage- Verhaltens- und Organisationsverordnung, der Prüfungsberichtsverordnung, der OGAW-Richtlinie, der Alternativen Investmentfonds-Richtlinie, des Rechtsrahmens für Geldmarktfonds in der Delegierten Verordnung (EU) 2018/990, des Wertpapierhandelsgesetzes, der EU-Rating-Verordnung, der OTC-Derivate-Verordnung (EMIR) und der Börsenordnungen der Wertpapierbörsen.
Neu in die Sammlung aufgenommen wurden u.a. die Immobilienwertermittlungsverordnung und die Delegierte Verordnung zur Ergänzung der Abwicklungsrichtlinie 2014/59/EU durch technische Regulierungsstandards zur Festlegung der Kriterien, anhand derer die Auswirkungen eines Institutsausfalls auf die Finanzmärkte, auf andere Institute und auf die Finanzierungsbedingungen zu bewerten sind.
Die BaFin hat u.a. die Großkredit- und Millionenkreditverordnung (GroMiKV) angepasst und einige Templates des Millionenkreditmeldewesens aktualisiert. Außerdem wurde die Erheblichkeitsschwelle für die 90-Tage-Verzugs-Regelung in der Solvabilitätsverordnung durch eine Zweite Änderungsverordnung neu geregelt.
Im Bereich der Europäischen Rechtssetzung erfuhr die europäische Aufsichtsverordnung Änderungen durch die EU-Verordnung 2018/1717. Außerdem wurde eine Reihe weiterer europäischer Verordnungen, wie die Verordnung (EU) 2015/534 über die Meldung aufsichtlicher Finanzinformationen und die Verordnung (EU) 680/2014 über aufsichtliche Meldestandards und die Kapitaladäquanzverordnung durch europäische Änderungsverordnungen aktualisiert.
Zielgruppe
Für Banken, Sparkassen, Kreditinstitute, Finanzdienstleistungsunternehmen, Wertpapierhandel, Bankaufsichtsbehörden, Richter, Rechtsanwälte, Steuerberater, Wirtschaftsprüfer.
Aktualisiert: 2020-04-02
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Investmentfondsrecht im Überblick: InvFG 2011, ImmoInvFG, AIFMGDas österreichische Investmentfondsrecht erfuhr seit der Globalen Finanzkrise (GFC) einerseits eine substantielle Erweiterung aufgrund des massiven Anstiegs internationaler und europäischer Regularien, andererseits kennzeichnet eine zunehmende Komplexität diesen Rechtsbereich. Dieser Materialienband fasst die umfassenden, investmentfondsrechtlichen Materialen auf dem neuesten Stand zusammen. Der Band beinhaltet neben einer kurzen Einführung zur Entwicklung des Investmentfondsrechts in Österreich, sowohl die nationalen Materialien, wie das InvFG 2011, das ImmoInvFG und das AIFMG samt der Erläuternden Bemerkungen sowie ausgewählte, besonders praxisrelevante Verordnungen, als auch die aktuellen Fassungen der OGAW-Richtlinie und der AIFM-Richtlinie mit den dazugehörigen Durchführungsrichtlinien und -verordnungen. Die kompakte Struktur des Bandes ist insbesondere für Praktiker konzipiert.OGAW-RahmenwerkAIFM-RahmenwerkInvestmentfondsrechtNationale und europäische Rechtsquellen
Aktualisiert: 2020-12-22
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Die europarechtlichen Vorgaben der viel beachteten und diskutierten AIFM-RL (Richtlinie 2011/61/EU über die Verwalter alternativer Investmentfonds) hat der deutsche Gesetzgeber zum Anlass genommen, das deutsche Investmentrecht insgesamt auf ein neues Rechtsfundament zu stellen.
Das am 22.7.2013 in Kraft getretene Kapitalanlagegesetzbuch (KAGB) löst dabei nicht nur das Investmentgesetz mit seinem beschränkten Anwendungsbereich ab, sondern zielt auf ein geschlossenes Regelwerk für Investmentfonds und ihre Manager. Unter Aufhebung des Investmentgesetzes werden nicht nur die Regelungen zur UmSetzung der OGAW-RL (Richtlinie des Rates vom 20. Dezember 1985 zur Koordinierung der Rechts- und Verwaltungsvorschriften betreffend bestimmte Organismen für gemeinsame Anlagen in Wertpapieren) in das KAGB integriert und in Umsetzung der AIFM-RL umfassende Regelungen für Manager von sog. AIF (alternativen Investmentfonds) geschaffen, sondern auch eine Regulierung der offenen und geschlossenen Investmentfonds selbst ist nunmehr im KAGB vorgesehen.
Dieser Kommentar bildet das neue KAGB, unter Berücksichtigung des im März 2016 in Kraft getretenen OGAW-V-UmsG, praxisnah und umfassend ab.
Aktualisiert: 2020-01-21
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Das ist einzigartig! Permanente Kommentierung der Entwicklungen in Rechtsprechung, Verwaltung und Literatur. Praxisorientiert aufbereitet gewährleistet der Online-Kommentar zur Mehrwertsteuersystemrichtlinie den schnellen und digitalen Zugriff auf relevante Kommentierungspassagen.
Aktualisiert: 2022-11-02
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Die Aktivitäten von Hedgefonds sind vielfach Gegenstand kritischer Berichterstattungen in den Medien. Ähnlich kritisch stand der deutsche Gesetzgeber den Hedgefonds bis zum Erlass des Investmentmodernisierungsgesetzes vom 15.12.2003 gegenüber. Mit diesem Gesetz wurde erstmals die Auflegung von Hedgefonds in Deutschland zugelassen und mit den §§ 112 ff. InvG ein aufsichtsrechtlicher Rahmen für derartige alternative Investments geschaffen. Gerade einmal vier Jahre später wurde dieser jedoch durch das Investmentänderungsgesetz vom 21.12.2007 wieder modifiziert. Die fieberhafte gesetzgeberische Aktivität zeugt von den Unsicherheiten bei der Ausgestaltung der rechtlichen Rahmenbedingungen für Hedgefonds. Dies zeigt, dass das Thema nicht nur von erheblicher praktischer Relevanz ist, sondern auch nach einer gründlichen Untersuchung verlangt. Im Vordergrund der Untersuchung stehen u.a. die aufsichtsrechtlichen Probleme bei der Auflegung und dem Vertrieb von Hedgefonds. So ist der öffentliche Vertrieb von Single-Hedgefonds bis heute nicht zulässig (§ 112 Abs. 2 InvG). Der zweite größere Teil der rechtlichen Untersuchung beschäftigt sich mit der Beziehung des Hedgefonds zu seinem Primebroker, einem im deutschen Investmentgeschäft bisher unbekannten Finanzmarktteilnehmer. Rechtlich relevante Probleme ergeben sich hier vor allem bei der Auswahl und Einschaltung des Primebrokers. Von entscheidender Bedeutung sind aber auch die vertraglichen Regelungen für die Durchführung des sog. Primebrokerage. Insgesamt vermittelt die Untersuchung einen eingehenden Überblick über die in Deutschland unter dem Schlagwort "Heuschrecken" bekannt gewordenen Investmentfonds.
Aktualisiert: 2019-12-20
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Unter Mitarbeit von über 70 renommierten Autoren aus Wissenschaft, Rechtsberatung, BFH, BMF, BaFin, Deutscher Bundesbank, Banken, Investmentbranche und Finanzbehörden behandelt dieses dreibändige Werk das gesamte seit 2013 reformierte Kapitalanlagerecht.
Das am 22.7.2013 in Kraft getretene Kapitalanlagegesetzbuch (KAGB) löst nicht nur das Investmentgesetz mit seinem beschränkten Anwendungsbereich ab, sondern zielt auf ein geschlossenes Regelwerk für Investmentfonds und ihre Manager. Unter Aufhebung des Investmentgesetzes werden nicht nur die Regelungen zur UmSetzung der OGAW-RL (Richtlinie des Rates vom 20. Dezember 1985 zur Koordinierung der Rechts- und Verwaltungsvorschriften betreffend bestimmte Organismen für gemeinsame Anlagen in Wertpapieren) in das KAGB integriert und in Umsetzung der AIFM-RL umfassende Regelungen für Manager von sog. AIF (alternativen Investmentfonds) geschaffen, sondern es ist nunmehr auch eine Regulierung der offenen und geschlossenen Investmentfonds selbst im KAGB vorgesehen.
Auch die Investmentbesteuerung befand sich nach Inkrafttreten des Kapitalanlagegesetzbuchs im Umbruch. Das am 22.7.2013 in Kraft getretene KAGB machte auch eine Neukonzeption des InvStG notwendig, da dessen Anwendungsbereich an die bisherige Fassung des InvG anknüpfte. Am 16.5.2013 hat der Bundestag neben dem AIFM-UmsetzungsgeSetz daher auch das AIFM-Steueranpassungsgesetz beschlossen (AIFM-StAnpG), welches das InvStG an das KAGB anpassen sollte und nach wechselvoller Entstehungsgeschichte am 24.12.2013 in Kraft getreten ist.
Band 3 des Frankfurter Kommentars zum Kapitalanlagerecht schließlich behandelt das Recht der Assetklassen und bietet umfassende Erläuterungen u.a. zu Aktien-, Renten-, Geldmarkt-, Immobilien- und Infrastrukturfonds.
Aktualisiert: 2023-01-28
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Die Investmentaktiengesellschaft mit veränderlichem Kapital wurde im Rahmen des Investmentmodernisierungsgesetzes in das neu geschaffene Investmentrecht aufgenommen, um bestehende Standortnachteile für den Finanzplatz Deutschland zu beseitigen. Der Gesetzgeber beabsichtigte, mit der Aufnahme des Fonds des Satzungstyps in das deutsche Kapitalanlagerecht mit den anderen europäischen Fondsindustriestaaten gleichzuziehen. Der erhoffte Erfolg blieb der Investmentaktiengesellschaft jedoch zunächst versagt. Ihre Kritiker erachteten den rechtlichen Rahmen vor dem Hintergrund der Anforderungen der Praxis als zu knapp und unpräzise. Diese Arbeit zeigt, dass die Investmentaktiengesellschaft mit veränderlichem Kapital bereits auf der Basis der Regelungen des Investmentmodernisierungsgesetzes erfolgreich gegründet werden und insbesondere haftungsrechtliche separierte Teilfonds bilden konnte. Ferner werden in dieser Arbeit Rechtsfragen aus dem Tagesgeschehen einer Investmentaktiengesellschaft aufgegriffen und praxisgerechten Lösungen zugeführt. Viele der hier entwickelten Ansätze wurden im Zuge des Investmentänderungsgesetzes in das neue Investmentrecht aufgenommen.
Aktualisiert: 2023-04-08
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Dirk A. Zetzsche behandelt die Entstehung, Funktion und Wirkungsweise von Investmentfonds aus der Perspektive des Privatrechts, der Rechtsökonomie und Rechtsethik unter Berücksichtigung von acht Rechtsordnungen. Er zeigt, dass der im Vertrags-, Trust- und Gesellschaftsrecht übliche Formenzwang dem Investmentfonds nicht gerecht wird. Infolgedessen haben sich in allen Rechtsordnungen, in denen Investmentfonds intensiv genutzt werden, Mischformen gebildet, die zwischen Vertrag, Trust, Körperschaft und Personengesellschaft angesiedelt sind. Der Autor demonstriert die Konsequenzen dieser Typenvermischung anhand der wesentlichen Abschnitte in der Existenz eines Investmentfonds und zeigt daran die erhebliche Bedeutung der Selbstkontrolle der Finanzintermediäre für die Funktionsweise und Akzeptanz von Investmentfonds auf. Die Arbeit wurde mit dem 'Forschungskompass - Innovationspreis der Freien und Hansestadt Hamburg', dem '1. Preis für Habilitationen' des Hochschulpreises des Deutschen Aktieninstituts e.V. , dem Forschungspreis der Stiftung Kapitalmarktforschung für den Standort Deutschland sowie dem Wissenschaftspreis des BAI ausgezeichnet.
Aktualisiert: 2022-12-22
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