Neuerungen im Rechtsrahmen für den ÖPNV

Neuerungen im Rechtsrahmen für den ÖPNV von Knauff,  Matthias
Zwar ist die "große Reform" des Rechtsrahmens für den ÖPNV in der der 19. Legislaturperiode ausgeblieben. Mit dem Gesetz zur Modernisierung des Personenbeförderungs-rechts und dem Gesetz über die Beschaffung sauberer Straßenfahrzeuge hat der maßgebliche Rechtsrahmen gleichwohl nicht unerhebliche Änderungen erfahren. Die Beiträge des Bandes, denen Vorträge auf den 7. Jenaer Gesprächen zum Recht des ÖPNV am 29. Oktober 2021 zugrunde liegen, stellen die Neuerungen vor und leuchten die damit verbundenen Rechtsfragen aus. Mit Beiträgen von Dr. Sibylle Barth, Dr. Felix Berschin, Kirsten Bürger-Faigle, Dr. Manuel Gleich, Prof. Dr. Ekkehard Hofmann, Prof. Dr. Matthias Knauff, LL.M. Eur., Prof. Dr. Andreas Saxinger und Marc Widemann
Aktualisiert: 2023-01-13
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Neuerungen im Rechtsrahmen für den ÖPNV

Neuerungen im Rechtsrahmen für den ÖPNV von Knauff,  Matthias
Zwar ist die „große Reform“ des Rechtsrahmens für den ÖPNV in der der 19. Legislaturperiode ausgeblieben. Mit dem Gesetz zur Modernisierung des Personenbeförderungs-rechts und dem Gesetz über die Beschaffung sauberer Straßenfahrzeuge hat der maßgebliche Rechtsrahmen gleichwohl nicht unerhebliche Änderungen erfahren. Die Beiträge des Bandes, denen Vorträge auf den 7. Jenaer Gesprächen zum Recht des ÖPNV am 29. Oktober 2021 zugrunde liegen, stellen die Neuerungen vor und leuchten die damit verbundenen Rechtsfragen aus. Mit Beiträgen von Dr. Sibylle Barth, Dr. Felix Berschin, Kirsten Bürger-Faigle, Dr. Manuel Gleich, Prof. Dr. Ekkehard Hofmann, Prof. Dr. Matthias Knauff, LL.M. Eur., Prof. Dr. Andreas Saxinger und Marc Widemann
Aktualisiert: 2023-04-04
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Sozialstandards im Mobilitätsgewerbe

Sozialstandards im Mobilitätsgewerbe von Thüsing,  Gregor
Die fortschreitende Digitalisierung hat auch vor dem Mobilitätssektor nicht Halt gemacht. Neue, digital vermittelte Angebote für die Personenbeförderung wirken sich dabei insbesondere auch auf die dort Beschäftigten aus. Mit dem Ziel, faire Tätigkeitsbedingungen und ausreichende Sozialstandards zu gewährleisten, ist der Gesetzgeber bereits tätig geworden. Die geschaffenen Regelungen werden in der vorliegenden Untersuchung auf ihre Wirksamkeit überprüft. Dort, wo Schutzlücken ermittelt wurden, werden beförderungsrechtliche Möglichkeiten der Weiterentwicklung geltender Sozialstandards erarbeitet und ihre verfassungs- wie europarechtlichen Grenzen aufgezeigt.
Aktualisiert: 2023-02-14
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Sozialstandards im Mobilitätsgewerbe

Sozialstandards im Mobilitätsgewerbe von Thüsing,  Gregor
Die fortschreitende Digitalisierung hat auch vor dem Mobilitätssektor nicht Halt gemacht. Neue, digital vermittelte Angebote für die Personenbeförderung wirken sich dabei insbesondere auch auf die dort Beschäftigten aus. Mit dem Ziel, faire Tätigkeitsbedingungen und ausreichende Sozialstandards zu gewährleisten, ist der Gesetzgeber bereits tätig geworden. Die geschaffenen Regelungen werden in der vorliegenden Untersuchung auf ihre Wirksamkeit überprüft. Dort, wo Schutzlücken ermittelt wurden, werden beförderungsrechtliche Möglichkeiten der Weiterentwicklung geltender Sozialstandards erarbeitet und ihre verfassungs- wie europarechtlichen Grenzen aufgezeigt. Mit Beiträgen von Lena Bleckmann, Melanie Jänsch, Sebastian Rombey, Charlotte Schippers und Gregor Thüsing.
Aktualisiert: 2023-04-04
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Personenbeförderungsrecht

Personenbeförderungsrecht von Fey,  Michael, Fromm,  Günter, Meyer,  Karlheinz, Sellmann,  Klaus-Albrecht, Zuck,  Holger
Zum Werk Das Personenbeförderungsrecht regelt den öffentlichen und privaten Personennahverkehr mit Straßenbahnen, Bussen und Taxen, den Verkehr mit Mietwagen sowie den Ausflugsfahrten- und Ferienziel-Reiseverkehr. Es bestimmt die Rechte und Pflichten der Arbeitnehmer und ihres Personals sowie ihrer Kunden und regelt die Handlungsinstrumente der öffentlichen Aufgabenträger zur Sicherstellung der Verkehrsleistungen im öffentlichen Personennahverkehr. Schwerpunkt der Darstellung ist der Personenverkehr mit Kraftfahrzeugen. Das PBefG, die FreistellungsVO, die BOKraft und die BerufszugangsVO sind daher vollständig abgedruckt und erläutert. Der Anhang enthält die Texte der VO (EG) Nr. 1370/2007 und die wichtigsten weiteren EU-Vorschriften und nationalen Bestimmungen. Vorteile auf einen Blickzur Einarbeitung hervorragend geeignetgut verständlich und präzisepraxisgerecht und zuverlässig Zur Neuauflage Die 5. Auflage hat den Bearbeitungsstand Anfang 2022 und verarbeitet alle gesetzlichen Änderungen der vergangenen Jahre, so u.a.Gesetz zur weiteren Beschleunigung von Planungs- und Genehmigungsverfahren im Verkehrsbereich vom 3.3.2020Investitionen-Beschleunigungsgesetz vom 3.12.2020Gesetz zur Modernisierung des Personenbeförderungsrechts vom 16.4.2021Sechstes ÄndG zum RegionalisierungsG vom 16.7.2021. Zielgruppe Für Rechtsanwältinnen und Rechtsanwälte, Richterinnen und Richter, Bedienstete der Verkehrsbehörden, Verbandsjuristinnen und -juristen.
Aktualisiert: 2023-04-04
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Grundrechtliche Determinanten des Verkehrsmarktrechts

Grundrechtliche Determinanten des Verkehrsmarktrechts von Gleich,  Manuel
Die Arbeit legt systematisch und umfassend den grundrechtlichen Rahmen des Verkehrsmarktrechts dar und zeigt damit gleichwohl den verfassungsrechtlichen Rahmen für die einfachgesetzliche Ausgestaltung des Personenbeförderungsrechts auf. Die Notwendigkeit der Darstellung des grundrechtlichen Rahmens des Verkehrsmarktrechts ergibt sich aus daraus, dass er in der Praxis von Gesetzgebung und Rechtsanwendung gelegentlich unzureichend wahrgenommen wird. Die Arbeit widmet sich zudem der bereits novellierten Fassung der einfach rechtlichen Ausgestaltung des Personenbeförderungsrechts und wird bei zukünftigen Reformen des öffentlichen Personenbeförderungsrechts zu beachten sein.
Aktualisiert: 2023-02-14
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Grundrechtliche Determinanten des Verkehrsmarktrechts

Grundrechtliche Determinanten des Verkehrsmarktrechts von Gleich,  Manuel
Die Arbeit legt systematisch und umfassend den grundrechtlichen Rahmen des Verkehrsmarktrechts dar und zeigt damit gleichwohl den verfassungsrechtlichen Rahmen für die einfachgesetzliche Ausgestaltung des Personenbeförderungsrechts auf. Die Notwendigkeit der Darstellung des grundrechtlichen Rahmens des Verkehrsmarktrechts ergibt sich daraus, dass er in der Praxis von Gesetzgebung und Rechtsanwendung gelegentlich unzureichend wahrgenommen wird. Die Arbeit widmet sich zudem der bereits novellierten Fassung der einfach rechtlichen Ausgestaltung des Personenbeförderungsrechts und wird bei zukünftigen Reformen des öffentlichen Personenbeförderungsrechts zu beachten sein.
Aktualisiert: 2023-04-04
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Fahrgastrechte und -pflichten der ÖPNV-Linienverkehre nach dem PBefG

Fahrgastrechte und -pflichten der ÖPNV-Linienverkehre nach dem PBefG von Hilpert-Janßen,  Thomas
Das vorliegende Werk richtet sich an alle, die sich beruflich oder privat eingehend mit den in Deutschland geltenden Fahrgastrechten und -pflichten bei Bussen und Bahnen befassen wollen. Schwarzfahrten, Verspätungen, Fahrzeug- und Haltestelleninformationen sowie Videoüberwachung – das ist nur eine kleine Auswahl der hier behandelten Themenkomplexe. Die differenzierte Gliederung und praxisorientierte Darstellung bieten dem Leser die Möglichkeit, sich gezielt in Einzelthemen einzuarbeiten. Das Werk liefert Antworten auf bislang in diesem Bereich von Rechtswissenschaft und Rechtsprechung nicht gelöste Probleme, bietet die Gelegenheit zur inhaltlichen Auseinandersetzung und gibt Anregungen für neue Diskussionen. Ganz besonders richtet sich das Buch deshalb an Wissenschaft, Verbände, Schlichtungsstellen und Politik sowie zu guter Letzt an die Unternehmen des ÖPNV und die Justiz.
Aktualisiert: 2023-04-04
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Personenbeförderungsrecht

Personenbeförderungsrecht von Fey,  Michael, Fromm,  Günter, Meyer,  Karlheinz, Sellmann,  Klaus-Albrecht, Zuck,  Holger
Zum Werk Das Personenbeförderungsrecht regelt den öffentlichen und privaten Personennahverkehr mit Straßenbahnen, Bussen und Taxen, den Verkehr mit Mietwagen sowie den Ausflugsfahrten- und Ferienziel-Reiseverkehr. Es bestimmt die Rechte und Pflichten der Arbeitnehmer und ihres Personals sowie ihrer Kunden und regelt die Handlungsinstrumente der öffentlichen Aufgabenträger zur Sicherstellung der Verkehrsleistungen im öffentlichen Personennahverkehr. Schwerpunkt der Darstellung ist der Personenverkehr mit Kraftfahrzeugen. Das PBefG, die FreistellungsVO, die BOKraft und die BerufszugangsVO sind daher vollständig abgedruckt und erläutert. Der Anhang enthält die Texte der VO (EG) Nr. 1370/2007 und die wichtigsten weiteren EU-Vorschriften und nationalen Bestimmungen. Vorteile auf einen Blick - mit der PBefG-Novelle 2012 - gut verständlich und präzise - praxisgerecht und zuverlässig Zur Neuauflage Die 4. Auflage hat den Bearbeitungsstand Anfang 2013 und verarbeitet alle gesetzlichen Änderungen der vergangenen Jahre, so u.a. - die VO (EG) Nr. 1370/2007, die im Schwerpunkt die Gewährung von Finanzhilfen für Verkehrsleistungen und wettbewerbsrechtliche Anforderungen bei der Vergabe von Aufträgen regelt, - das am 1. Januar 2013 in Kraft getretene Gesetz zur Änderung personenbeförderungsrechtlicher Vorschriften mit umfangreichen Modifikationen des PBefG. Schwerpunkte dieser Novelle sind u.a. die Anpassung dieses Gesetzes an die VO (EG) Nr. 1370/2007, die Liberalisierung des Omnibusfernlinienverkehrs und die Erleichterung des Gelegenheitsverkehrs mit Kraftfahrzeugen sowie grundlegende Neuregelungen des Vergaberechts. Zu den Autoren Dr. Klaus-Albrecht Sellmann ist als Rechtsanwalt und Fachanwalt für Verwaltungsrecht in Lüneburg tätig, Prof. Dr. Holger Zuck arbeitet als Rechtsanwalt in Stuttgart und ist Lehrbeauftragter an der Fachhochschule Heilbronn. Beide Autoren sind erfahrene Praktiker des Personenbeförderungsrechts. Zielgruppe Für Rechtsanwälte, Richter, Bedienstete der Verkehrsbehörden, Verbandsjuristen.
Aktualisiert: 2022-05-25
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Die Klagebefugnis des Dritten im Gewerberecht

Die Klagebefugnis des Dritten im Gewerberecht von Frers,  Dirk
Die Drittschutzproblematik im Öffentlichen Recht hat sich in zahlreichen Publikationen niedergeschlagen. Bislang fehlte aber eine umfangreiche Untersuchung im Zusammenhang mit dem Gewerberecht. Dabei zeigt sich gerade hier die Mehrdimensionalität des Themas als materielles und prozessuales Problem. Der Schutz einer Vielzahl von Dritten ergibt sich zum Teil aus den gewerberechtlichen Vorschriften, zum Teil aus der Verfassung. Als zentrales Problem stellt sich damit die Frage, welche Rechtsschutzmöglichkeiten Dritte gegenüber welchen gewerberechtlichen Massnahmen haben.
Aktualisiert: 2020-09-01
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Personenbeförderungsgesetz

Personenbeförderungsgesetz von Fehling,  Michael, Fiedler,  Lothar H., Heinze,  Christian
Zum Werk Der Kommentar erläutert einen Rechtsbereich von großer wirtschaftlicher Bedeutung, Fragen zum Öffentlichen Personennahverkehr durch Busse und Bahnen sowie zum Taxen- und Mietwagengeschäft berühren weite Bereiche des wirtschaftlichen Lebens. Vorteile auf einen Blick - fundierte und praxisnahe Darstellung des Personenbeförderungsrechts mit gemeinschaftsrechtlichen- und verfassungsrechtlichen Bezügen - vergaberechtliche Erläuterungen - Beantwortung der Rechtsschutz- und Rechtswegfragen Zu den Autoren Dr. Christian Heinze ist FA für VerwR, Prof. Dr. Michael Fehling lehrt an der Bucerius Law School Hamburg, und RA Lothar H. Fiedler, FA für VerwR, sind anerkannte Fachleute und bereits mit zahlreichen einschlägigen Publikationen zum Personenbeförderungsrecht an die Öffentlichkeit getreten. Zielgruppe Für Bahn-, Bus- und Mietwagenunternehmer, Rechtsanwälte und Syndici sowie Behördenvertreter im öffentlichen Personennahverkehr.
Aktualisiert: 2023-04-04
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