Einheitliches Grundkollisionsrecht bei Realsicherheiten

Einheitliches Grundkollisionsrecht bei Realsicherheiten von Hüttig,  Stephan
Kollisionen von Realsicherheiten werden oft alleine nur anhand einzelner Tatbestandselemente der in Kollision geratenen Sicherungsrechte aufgelöst. Dies führt allerdings – im Gesamtvergleich der möglichen Kollisionsszenarien – zu inkonsistenten Ergebnissen. Die Arbeit untersucht insofern, ob die vertretenen Lösungsansätze geeignet sind, eine ganzheitliche Lösung durchweg in allen Kollisionsszenarien bieten zu können und stellt dieser Untersuchung ein auf einem modifizierten Verständnis des Prioritätsprinzips gründendes Lösungsmodell gegenüber.
Aktualisiert: 2023-06-15
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Einheitliches Grundkollisionsrecht bei Realsicherheiten

Einheitliches Grundkollisionsrecht bei Realsicherheiten von Hüttig,  Stephan
Kollisionen von Realsicherheiten werden oft alleine nur anhand einzelner Tatbestandselemente der in Kollision geratenen Sicherungsrechte aufgelöst. Dies führt allerdings – im Gesamtvergleich der möglichen Kollisionsszenarien – zu inkonsistenten Ergebnissen. Die Arbeit untersucht insofern, ob die vertretenen Lösungsansätze geeignet sind, eine ganzheitliche Lösung durchweg in allen Kollisionsszenarien bieten zu können und stellt dieser Untersuchung ein auf einem modifizierten Verständnis des Prioritätsprinzips gründendes Lösungsmodell gegenüber.
Aktualisiert: 2023-05-20
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Einheitliches Grundkollisionsrecht bei Realsicherheiten

Einheitliches Grundkollisionsrecht bei Realsicherheiten von Hüttig,  Stephan
Kollisionen von Realsicherheiten werden oft alleine nur anhand einzelner Tatbestandselemente der in Kollision geratenen Sicherungsrechte aufgelöst. Dies führt allerdings – im Gesamtvergleich der möglichen Kollisionsszenarien – zu inkonsistenten Ergebnissen. Die Arbeit untersucht insofern, ob die vertretenen Lösungsansätze geeignet sind, eine ganzheitliche Lösung durchweg in allen Kollisionsszenarien bieten zu können und stellt dieser Untersuchung ein auf einem modifizierten Verständnis des Prioritätsprinzips gründendes Lösungsmodell gegenüber.
Aktualisiert: 2023-05-15
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Die Allokation von Rettungsmitteln

Die Allokation von Rettungsmitteln von Spiegel,  Ulrich
Die Arbeit erschließt einerseits erstmals auf rechtswissenschaftlicher Basis Funktion, Struktur und Rechtsgrundlagen der für die Rettungsmittelallokation zuständigen integrierten Leitstellen verallgemeinerungsfähig am Beispiel des Freistaats Bayern. Andererseits wird das grundsätzlich juristische, nicht zuletzt verfassungsrechtliche Problem der Verteilung von Rettungsmitteln in alltäglichen Not- und Knappheitssituationen außerhalb des Katastrophenschutzrechts erörtert. Die Arbeit leistet hier Pionierarbeit, weil sie die nicht leicht zugänglichen Grundlagen der Materie ordnet und das Priorisierungsproblem eigenständig aufarbeitet. Begründet wird unter anderem, dass eine rettungsdienstliche Allokationsregelung, die allein eine Verteilung nach dem Windhundprinzip bedingt, verfassungswidrig ist. Dargestellt werden darüber hinaus Anforderungen an eine rechtmäßige Allokationsregelung.
Aktualisiert: 2023-04-04
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Die Allokation von Rettungsmitteln

Die Allokation von Rettungsmitteln von Spiegel,  Ulrich
Die Arbeit erschließt einerseits erstmals auf rechtswissenschaftlicher Basis Funktion, Struktur und Rechtsgrundlagen der für die Rettungsmittelallokation zuständigen integrierten Leitstellen verallgemeinerungsfähig am Beispiel des Freistaats Bayern. Andererseits wird das grundsätzlich juristische, nicht zuletzt verfassungsrechtliche Problem der Verteilung von Rettungsmitteln in alltäglichen Not- und Knappheitssituationen außerhalb des Katastrophenschutzrechts erörtert. Die Arbeit leistet hier Pionierarbeit, weil sie die nicht leicht zugänglichen Grundlagen der Materie ordnet und das Priorisierungsproblem eigenständig aufarbeitet. Begründet wird unter anderem, dass eine rettungsdienstliche Allokationsregelung, die allein eine Verteilung nach dem Windhundprinzip bedingt, verfassungswidrig ist. Dargestellt werden darüber hinaus Anforderungen an eine rechtmäßige Allokationsregelung.
Aktualisiert: 2023-04-04
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Internationales Privatrecht in der Strafprozessordnung am Beispiel der §§ 52, 395 und 406 StPO

Internationales Privatrecht in der Strafprozessordnung am Beispiel der §§ 52, 395 und 406 StPO von Strobel,  Franziska
Im Rahmen der Anwendung der Strafprozessordnung wird Internationales Privatrecht von Bedeutung, sobald eine Vorschrift der StPO einen privatrechtlichen Begriff enthält oder ein Adhäsionsantrag gestellt wird und der zugrundeliegende Sachverhalt einen Auslandsbezug aufweist. Neben dem Adhäsionsverfahren mit grenzüberschreitenden Bezügen erläutert die Autorin die familienrechtlichen Begriffe in den exemplarisch ausgewählten Vorschriften § 52 zum Zeugnisverweigerungsrecht und § 395 zur Nebenklagebefugnis. Basierend auf einer umfassenden Darstellung der strafprozessualen und international-privatrechtlichen Grundlagen arbeitet sie zahlreiche beispielhafte Fälle heraus, die aufgrund der Besonderheiten internationaler Sachverhalte erwartungsgemäß entstehen können, und entwickelt hierfür interessengerechte Lösungen. Dass derartige Fragen die Strafgerichte bereits beschäftigt haben, verdeutlicht die praktische Relevanz des Themas. Aufgrund der zunehmenden Globalisierung ist zu erwarten, dass Probleme des Internationalen Privatrechts künftig häufiger von den Gerichten zu bewältigen sein werden. Für die bislang wenig beleuchtete Schnittstelle mit der StPO bietet dieser Band einen guten Überblick.
Aktualisiert: 2020-01-06
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Grundlagen des insolvenzrechtlichen Überschuldungstatbestands

Grundlagen des insolvenzrechtlichen Überschuldungstatbestands von Klein,  Daniel
Die Grundlagen des Überschuldungstatbestands sind nach wie vor nicht hinreichend erörtert. Es ist höchste Zeit, diese Lücke zu schließen. Als Eröffnungsgrund bestimmt die Überschuldung den Zeitpunkt, ab dem das Prioritätsprinzip vom Gleichbehandlungsgrundsatz abgelöst wird. Der Überschuldungstatbestand, der seit jeher im Fokus von Kritik und Reform steht, entscheidet damit zugleich über die kollidierenden Interessen, die in den Grundsätzen ihren Ausdruck finden. Der Überschuldungstatbestand wird dogmatisch in das System der Eröffnungsgründe eingeordnet (§§ 1–4). Die Funktionen des Überschuldungstatbestands werden untersucht; es wird dargelegt, welche Anforderungen an die Überschuldung als Insolvenz- und Haftungsauslöser zu stellen sind (§§ 5–8). Auch in rechtshistorischer Hinsicht sind bislang wichtige Fragen unbeantwortet; dies betrifft schon den Ursprung des Instituts. Die Studie legt den Ursprung des Überschuldungstatbestands offen und zeigt Entwicklungslinien vom römischen Recht bis zum Finanzmarktstabilisierungsgesetz auf (§§ 9–12). Für die Ablösung des Prioritätsprinzips eine wertende Begründung zu finden, ist ein weiteres zentrales Anliegen der Abhandlung. Die Frage nach einem belastbaren Erklärungsmodell stellt sich beim Überschuldungstatbestand besonders drängend: Die Überschuldung tritt in der Regel deutlich früher als die Zahlungsunfähigkeit ein. Die vorgenommenen Wertungen werden sich bei der Prüfung der verfassungsrechtlichen Vorgaben als ausschlaggebend erweisen (§§ 13–15). Anschließend werden die einzelnen Merkmale des Überschuldungstatbestands näher untersucht, neben der Überschuldungsbilanz und der Fortbestehensprognose auch die Antragsmodalitäten, die Selbstprüfungspflicht und die Prüfungsreihenfolge (§§ 16–20). Der Autor setzt sich dabei intensiv mit dem Meinungsstand auseinander.
Aktualisiert: 2023-04-06
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Das Kürzungs- und Verteilungsverfahren in der D & O-Versicherung

Das Kürzungs- und Verteilungsverfahren in der D & O-Versicherung von Armbrüster,  Christian, Baumann,  Horst, Gründl,  Helmut, Peppersack,  Daniel, Schirmer,  Helmut, Schwintowski,  Hans-Peter, Zschockelt,  Wolfgang
Managerhaftung und D&O-Versicherung - das sind tagesaktuelle Themen! Aber wie geht man mit einer insuffizienten Versicherungssumme um? Trotz der hohen Relevanz fehlt eine eindeutige gesetzliche Regelung. So erfolgt zumeist eine Kostenanrechnung auf die Versicherungssumme. Dieses Buch zeigt, dass mehrere Möglichkeiten einer Verteilungsart in Betracht kommen. So kann die Versicherungssumme nach Köpfen, nach Priorität oder nach modifizierter quotaler Form aufgeteilt werden. Einbezogen wird auch das „first-come first-served“-Prinzip aus den USA. Jede Verteilungsart hat Vor- und Nachteile, die miteinander vergleichen werden. Auch die Übertragung zivilrechtlicher Konstruktionen wird untersucht.
Aktualisiert: 2023-02-07
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Das Kürzungs- und Verteilungsverfahren in der D & O-Versicherung

Das Kürzungs- und Verteilungsverfahren in der D & O-Versicherung von Armbrüster,  Christian, Baumann,  Horst, Gründl,  Helmut, Peppersack,  Daniel, Schirmer,  Helmut, Schwintowski,  Hans-Peter, Zschockelt,  Wolfgang
Managerhaftung und D&O-Versicherung - das sind tagesaktuelle Themen! Aber wie geht man mit einer insuffizienten Versicherungssumme um? Trotz der hohen Relevanz fehlt eine eindeutige gesetzliche Regelung. So erfolgt zumeist eine Kostenanrechnung auf die Versicherungssumme. Dieses Buch zeigt, dass mehrere Möglichkeiten einer Verteilungsart in Betracht kommen. So kann die Versicherungssumme nach Köpfen, nach Priorität oder nach modifizierter quotaler Form aufgeteilt werden. Einbezogen wird auch das „first-come first-served“-Prinzip aus den USA. Jede Verteilungsart hat Vor- und Nachteile, die miteinander vergleichen werden. Auch die Übertragung zivilrechtlicher Konstruktionen wird untersucht.
Aktualisiert: 2023-02-07
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Die deutschen Ausführungsvorschriften zur Europäischen Insolvenzverordnung

Die deutschen Ausführungsvorschriften zur Europäischen Insolvenzverordnung von Siemonsen,  Johanna
Die am 31. Mai 2002 in Kraft getretene EuInsVO schafft für den internationalen Insolvenzrechtsverkehr eine einheitliche europäische Grundlage. Eine Verordnung gilt nach Art. 249 EGV in jedem Mitgliedstaat allgemein und unmittelbar und bedarf zur Entfaltung ihrer Wirkungen keiner gesonderten Umsetzung. Trotzdem gibt es noch einige erhebliche Aspekte, in denen die EuInsVO der Ausfüllung bzw. Anpassung des förmlichen Verfahrens nach deutschem Recht für Insolvenzverfahren mit europäischem Bezug bedarf. Diesem Bedarf soll mit den in der Neufassung des Art. 102 EGInsO enthaltenen Ausführungsvorschriften zur EuInsVO Rechnung getragen werden. Ziel dieser Arbeit ist es, eine jede Ausführungsvorschrift auszuleuchten und, insbesondere im Hinblick auf die Verordnungskonformität, detailliert und kritisch zu untersuchen. Da die Ausführungsvorschriften die Schnittstelle zwischen EuInsVO und InsO darstellt, sind dabei an vielen Stellen ausgiebige Blicke sowohl in die EuInsVO als auch in die InsO notwendig. In diesem Sinne will die Darstellung zugleich einen Anstoß zur Beschäftigung mit der EuInsVO geben.
Aktualisiert: 2019-12-19
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Einheitliches Grundkollisionsrecht bei Realsicherheiten

Einheitliches Grundkollisionsrecht bei Realsicherheiten von Hüttig,  Stephan
Kollisionen von Realsicherheiten werden oft alleine nur anhand einzelner Tatbestandselemente der in Kollision geratenen Sicherungsrechte aufgelöst. Dies führt allerdings – im Gesamtvergleich der möglichen Kollisionsszenarien – zu inkonsistenten Ergebnissen. Die Arbeit untersucht insofern, ob die vertretenen Lösungsansätze geeignet sind, eine ganzheitliche Lösung durchweg in allen Kollisionsszenarien bieten zu können und stellt dieser Untersuchung ein auf einem modifizierten Verständnis des Prioritätsprinzips gründendes Lösungsmodell gegenüber.
Aktualisiert: 2023-04-15
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