Das Rechtsmissbrauchsverbot ist eine beliebte Argumentationsfigur im materiellen Zivilrecht wie im Zivilprozessrecht. Im Rahmen der juristischen Methodenlehre ist seine Verortung aber häufig unklar und die Gerichte ziehen vorschnell das Rechtsmissbrauchsargument zur Entscheidungsbegründung heran. Die vorliegende Untersuchung betrachtet das Missbrauchsverbot nicht allein aus dogmatischer, sondern auch aus methodischer Perspektive und konkretisiert das Argumentationsprozedere beispielhaft am Zivilprozessrecht.
Aktualisiert: 2023-06-15
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Das Rechtsmissbrauchsverbot ist eine beliebte Argumentationsfigur im materiellen Zivilrecht wie im Zivilprozessrecht. Im Rahmen der juristischen Methodenlehre ist seine Verortung aber häufig unklar und die Gerichte ziehen vorschnell das Rechtsmissbrauchsargument zur Entscheidungsbegründung heran. Die vorliegende Untersuchung betrachtet das Missbrauchsverbot nicht allein aus dogmatischer, sondern auch aus methodischer Perspektive und konkretisiert das Argumentationsprozedere beispielhaft am Zivilprozessrecht.
Aktualisiert: 2023-05-25
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Das Rechtsmissbrauchsverbot ist eine beliebte Argumentationsfigur im materiellen Zivilrecht wie im Zivilprozessrecht. Im Rahmen der juristischen Methodenlehre ist seine Verortung aber häufig unklar und die Gerichte ziehen vorschnell das Rechtsmissbrauchsargument zur Entscheidungsbegründung heran. Die vorliegende Untersuchung betrachtet das Missbrauchsverbot nicht allein aus dogmatischer, sondern auch aus methodischer Perspektive und konkretisiert das Argumentationsprozedere beispielhaft am Zivilprozessrecht.
Aktualisiert: 2023-05-15
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Die Arbeit untersucht die Rechtsbeziehungen in internationalen Kreditkonsortien auf Basis der Musterverträge der Loan Market Association (LMA). Das deutsche Recht qualifiziert Kreditkonsortien seit jeher als Personengesellschaften. Diese Qualifikation stellt die Arbeit in Frage, weil sie weder der Erwartungshaltung noch den Bedürfnissen der beteiligten Verkehrskreise entspricht. Mit einem steten rechtsvergleichenden Blick (v.a. England und Frankreich) führt die Arbeit rechtsdogmatische, -theoretische und -ökonomische Diskussionsstränge zusammen, um mit Blick auf die Beschlussfassung und Informationspflichten im LMA-Kreditkonsortium sowie die Auslegung und Inhaltskontrolle eines LMA-Konsortialvertrages praxistaugliche Lösungen zu entwickeln.
Aktualisiert: 2023-02-14
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Die Arbeit untersucht die Rechtsbeziehungen in internationalen Kreditkonsortien auf Basis der Musterverträge der Loan Market Association (LMA). Das deutsche Recht qualifiziert Kreditkonsortien seit jeher als Personengesellschaften. Diese Qualifikation stellt die Arbeit in Frage, weil sie weder der Erwartungshaltung noch den Bedürfnissen der beteiligten Verkehrskreise entspricht. Mit einem steten rechtsvergleichenden Blick (v.a. England und Frankreich) führt die Arbeit rechtsdogmatische, -theoretische und -ökonomische Diskussionsstränge zusammen, um mit Blick auf die Beschlussfassung und Informationspflichten im LMA-Kreditkonsortium sowie die Auslegung und Inhaltskontrolle eines LMA-Konsortialvertrages praxistaugliche Lösungen zu entwickeln.
Aktualisiert: 2023-04-04
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Das Rechtsmissbrauchsverbot ist eine beliebte Argumentationsfigur im materiellen Zivilrecht wie im Zivilprozessrecht. Im Rahmen der juristischen Methodenlehre ist seine Verortung aber häufig unklar und die Gerichte ziehen vorschnell das Rechtsmissbrauchsargument zur Entscheidungsbegründung heran. Die vorliegende Untersuchung betrachtet das Missbrauchsverbot nicht allein aus dogmatischer, sondern auch aus methodischer Perspektive und konkretisiert das Argumentationsprozedere beispielhaft am Zivilprozessrecht.
Aktualisiert: 2023-04-15
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Gegenstand dieser Arbeit ist das allgemein anerkannte Rechtsmissbrauchsverbot als Mittel zur Gewährleistung eines angemessenen Minderheitenschutzes im Gesellschaftsrecht. Untersucht werden u.a. die rechtstheoretischen, dogmatischen und rechtsmethodischen Grundlagen des allgemeinen Rechtsmissbrauchsverbots.
Aktualisiert: 2020-09-01
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Diese Arbeit stellt die Gerichtsstände der Verordnung (EU) Nr. 650/2012 (EU-Erbrechtsverordnung) vor und untersucht, ob es der Verordnung gelingt, Forum Shopping einzudämmen. Sie unterscheidet zwischen zulässigem und missbräuchlichem Forum Shopping und fragt nach der Existenz eines Rechtsmissbrauchsverbots im Europäischen Erbverfahrensrecht.
Aktualisiert: 2020-09-01
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Arbeitsrecht, Befristete Arbeitsverträge, Kettenbefristung, Missbrauchskontrolle, Kücük, Richtlinie 1999/70/EU, Rechtsmissbrauchsverbot, Europäischer Gerichsthof, Sachgrundlose Befristung, Sachgrundbefristung, Verbietung, Flexibilisierung, Belegschaft
Aktualisiert: 2023-04-06
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Im französischen Code civil fehlt es an einem geschriebenen Abwehr- und Unterlassungsanspruch aus dem Eigentum. Richterrechtlich wurde ab der Mitte des 19. Jahrhunderts aus Art. 1240 Cc, der deliktsrechtlichen Generalklausel, ein negatorischer Anspruch entwickelt. Dank Grundsatzurteilen in den 1970er Jahren stellt dies ein eigenständiges, zumindest ansatzweise subsumtionsfähiges principe dar, das durch die bevorstehende Schuldrechtsreform möglicherweise nachkodifiziert werden soll. § 1004 BGB hingegen, der gemeinhin als die Kodifikation der actio negatoria gehandelt wird, verliert durch richterrechtliche Ausdehnung seine herkömmlichen Konturen. Abgrenzungen zu § 823 und § 906 BGB werden zunehmend eingeebnet. Ungeklärt ist die zutreffende systematische Verortung zwischen Schuld- und Sachenrecht sowohl der französischen als auch der deutschen Ansprüche.
Die Arbeit geht schwerpunktmäßig dem deutsch-französischen Rechtsvergleich nach und analysiert am Beispiel des Nachbarrechts, auch anhand der Kodifikations- und Rezeptionsgeschichten, wie weit negatorischer und kompensatorischer Eigentumsschutz in beiden Rechtsordnungen reichen, und aufgrund welcher abstrakter Kriterien – Aktiv- und Passivlegitimation, Anspruchsinhalt, Wirkungen der Rechtsnachfolge – beurteilt werden kann, ob ein Anspruch dinglich oder obligatorisch ist.
Aus dem Inhalt: Einleitung und Methode (1. Teil). Abwehr- und Ausgleichsansprüche unter Nachbarn nach §§ 1004, 906 Abs. 2 S. 2 BGB und Artt. 544, 1240 Cc im Vergleich (2. Teil). Von der römischen actio negatoria zu § 1004 BGB, zur action négatoire und zur théorie des troubles anormaux de voisingae gem. Artt. 544, 1240 Cc (3. Teil). Zwei ausgewählte Sonderprobleme: Prävention durch vorbeugende Unterlassungsansprüche sowie sogenannte ideelle Immissionen (4. Teil). Thesenartige Zusammenfassung und Schlussbetrachtung (5. Teil).
Aktualisiert: 2020-01-06
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Das Werk untersucht die Entstehung des Rechtsmissbrauchsverbots in den Rechtsordnungen der europäischen Staaten. Es wird analysiert, ob in den Rechten der Civil und Common Law-Staaten ein allgemeines Rechtsmissbrauchsverbot existiert und welche Gemeinsamkeiten die verschiedenen Regelungen aufweisen. Anschließend wird die Rechtsprechung des EuGH und EFTA-Gerichtshofs zu dieser Frage zusammengefasst und ausgewertet. Darauf aufbauend werden das Rechtsmissbrauchsverbot und seine Elemente auf EU bzw. EWR-Ebene definiert. Schließlich werden gemeineuropäisches Recht und Europarecht verglichen.
Im Vordergrund der Arbeit steht die wirtschafts- und sozialpolitische Funktion des Rechtsmissbrauchsverbots im gemeineuropäischen und im europäischen Recht.
Aktualisiert: 2023-04-04
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Diese Arbeit stellt die Gerichtsstände der Verordnung (EU) Nr. 650/2012 (EU-Erbrechtsverordnung) vor und untersucht, ob es der Verordnung gelingt, Forum Shopping einzudämmen. Sie unterscheidet zwischen zulässigem und missbräuchlichem Forum Shopping und fragt nach der Existenz eines Rechtsmissbrauchsverbots im Europäischen Erbverfahrensrecht.
Aktualisiert: 2019-12-19
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