Der Autor untersucht das System des gerichtlichen Rechtsschutzes gegen beamtenrechtliche Personalauswahlentscheidungen im Hinblick auf dessen tatsächliche Wirksamkeit zur Durchsetzung des Grundrechts auf gleichen Zugang zu öffentlichen Ämtern aus Art. 33 Abs. 2 GG. Maßstab der Wirksamkeitsprüfung ist die Rechtsschutzgarantie aus Art. 19 Abs. 4 S. 1 GG. Aus dabei festgestellten praktischen Wirksamkeitshemmnissen folgert der Autor die Notwendigkeit einer rechtsschutzfreundlichen Gestaltung des behördlichen Auswahlverfahrens und leitet bestimmte organisatorische Mindestanforderungen an das Auswahlverfahren her.
Aktualisiert: 2023-06-15
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Das Thema »Grundrechtsschutz durch Verfahren« wurde in der Rechtswissenschaft erst in den letzten Jahrzehnten intensiv diskutiert. Für Freiheitsentziehungen geht die Erkenntnis, dass Grundrechte auch durch Verfahren geschützt werden, bis auf das historische Habeas-Corpus-Recht zurück. Das Grundgesetz regelt ebenfalls besondere Vorgaben für das Verfahren in Freiheitsentziehungssachen. Welche Konsequenzen ergeben sich daraus für die tatsächliche Praxis der gerichtlichen Freiheitsentziehungsverfahren?
Aktualisiert: 2023-06-15
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Das Thema »Grundrechtsschutz durch Verfahren« wurde in der Rechtswissenschaft erst in den letzten Jahrzehnten intensiv diskutiert. Für Freiheitsentziehungen geht die Erkenntnis, dass Grundrechte auch durch Verfahren geschützt werden, bis auf das historische Habeas-Corpus-Recht zurück. Das Grundgesetz regelt ebenfalls besondere Vorgaben für das Verfahren in Freiheitsentziehungssachen. Welche Konsequenzen ergeben sich daraus für die tatsächliche Praxis der gerichtlichen Freiheitsentziehungsverfahren?
Aktualisiert: 2023-05-15
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Der Autor untersucht das System des gerichtlichen Rechtsschutzes gegen beamtenrechtliche Personalauswahlentscheidungen im Hinblick auf dessen tatsächliche Wirksamkeit zur Durchsetzung des Grundrechts auf gleichen Zugang zu öffentlichen Ämtern aus Art. 33 Abs. 2 GG. Maßstab der Wirksamkeitsprüfung ist die Rechtsschutzgarantie aus Art. 19 Abs. 4 S. 1 GG. Aus dabei festgestellten praktischen Wirksamkeitshemmnissen folgert der Autor die Notwendigkeit einer rechtsschutzfreundlichen Gestaltung des behördlichen Auswahlverfahrens und leitet bestimmte organisatorische Mindestanforderungen an das Auswahlverfahren her.
Aktualisiert: 2023-05-15
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Das bewährte Konzept:
In nun schon 37. Auflage lehrt der Band die Grundrechte in der Breite und Tiefe, in der sie Gegenstand der Ersten Juristischen Prüfung sind. Alle für die Falllösung in Ausbildung und Prüfung wichtigen Themen der allgemeinen Grundrechtslehren, sämtliche Grundrechte sowie die Verfassungsbeschwerde als das einschlägige Verfahrensrecht werden anhand von Fällen behandelt. Aktuelle Entwicklungen wie die wachsende Bedeutung der überstaatlichen Grundrechte und die grundrechtliche Schutzfunktion sind ebenfalls eingehend dargestellt. Im Aufbau folgen die Ausführungen sowie die Lösungen der Eingangsfälle einem einheitlichen Aufbauschema, das dem Klausurentraining dient.
Die Neuauflage beinhaltet - wie bereits in der Vorauflage - auch das ebook des Grundrechtsklassikers:
Dieses enthält den vollständigen Text des Buches direkt verlinkt mit nach didaktischen Gesichtspunkten ausgewählten, für die Grundrechtsauslegung wegweisenden Entscheidungen des BVerfG. Der Leser gelangt so mit einem "Klick" aus dem Text unmittelbar zu den in dem ebook enthaltenen Urteilen.
Für die 37. Auflage wurden die Abschnitte zu den allgemeinen Grundrechtslehren und der Struktur der Grundrechtsfunktionen weitgehend neu bearbeitet. Daraus ergaben sich auch Veränderungen für die Schemata der Fallbearbeitung, die ebenfalls von Grund auf erneuert wurden. Neben diesen strukturellen Änderungen enthält die Neuauflage auch eine Reihe von inhaltlichen Überarbeitungen. Hervorzuheben sind eine Neukonzeption der Ausgestaltungsfunktion der Grundrechte, die es besser als bislang ermöglicht, Grundrechtsausgestaltungen von Eingriffen zu unterscheiden, und weiterentwickelte Überlegungen zum Grundsatz der Verhältnismäßigkeit, die es besser als bislang erlauben, die zum Teil von ihm dominierte Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts einzuordnen. Grundrechtsrechtsprechung und -literatur wurden zudem eingehend überarbeitet und auf den Stand von Juli 2021 gebracht.
Aktualisiert: 2023-05-11
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Das bewährte Konzept:
In nun schon 37. Auflage lehrt der Band die Grundrechte in der Breite und Tiefe, in der sie Gegenstand der Ersten Juristischen Prüfung sind. Alle für die Falllösung in Ausbildung und Prüfung wichtigen Themen der allgemeinen Grundrechtslehren, sämtliche Grundrechte sowie die Verfassungsbeschwerde als das einschlägige Verfahrensrecht werden anhand von Fällen behandelt. Aktuelle Entwicklungen wie die wachsende Bedeutung der überstaatlichen Grundrechte und die grundrechtliche Schutzfunktion sind ebenfalls eingehend dargestellt. Im Aufbau folgen die Ausführungen sowie die Lösungen der Eingangsfälle einem einheitlichen Aufbauschema, das dem Klausurentraining dient.
Die Neuauflage beinhaltet - wie bereits in der Vorauflage - auch das ebook des Grundrechtsklassikers:
Dieses enthält den vollständigen Text des Buches direkt verlinkt mit nach didaktischen Gesichtspunkten ausgewählten, für die Grundrechtsauslegung wegweisenden Entscheidungen des BVerfG. Der Leser gelangt so mit einem "Klick" aus dem Text unmittelbar zu den in dem ebook enthaltenen Urteilen.
Für die 37. Auflage wurden die Abschnitte zu den allgemeinen Grundrechtslehren und der Struktur der Grundrechtsfunktionen weitgehend neu bearbeitet. Daraus ergaben sich auch Veränderungen für die Schemata der Fallbearbeitung, die ebenfalls von Grund auf erneuert wurden. Neben diesen strukturellen Änderungen enthält die Neuauflage auch eine Reihe von inhaltlichen Überarbeitungen. Hervorzuheben sind eine Neukonzeption der Ausgestaltungsfunktion der Grundrechte, die es besser als bislang ermöglicht, Grundrechtsausgestaltungen von Eingriffen zu unterscheiden, und weiterentwickelte Überlegungen zum Grundsatz der Verhältnismäßigkeit, die es besser als bislang erlauben, die zum Teil von ihm dominierte Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts einzuordnen. Grundrechtsrechtsprechung und -literatur wurden zudem eingehend überarbeitet und auf den Stand von Juli 2021 gebracht.
Aktualisiert: 2023-05-11
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Der Inhalt:
Aus Anlass der aufsehenerregenden Entscheidung des BVerfG vom März dieses Jahres zum Klimaschutz wurde der Abschnitt zum Staatsziel Umweltschutz umfassend neu bearbeitet. Infolge der 2020 ergangenen Entscheidung zum Anleihenkaufprogramm der Europäischen Zentralbank und des von der Kommission gegen die Bundesrepublik nun eingeleiteten Vertragsverletzungsverfahrens wird auch in der Neuauflage dem Verhältnis von nationalem Verfassungsrecht und europäischem Recht besondere Aufmerksamkeit zuteil.
Weiterhin bedeutet die Corona-Krise eine Herausforderung für den freiheitlichen Rechtsstaat, für die parlamentarische Demokratie. Die hierdurch aufgeworfenen Verfassungsfragen bilden erneut einen Schwerpunkt der Neubearbeitung, sie werden im jeweiligen thematischen Zusammenhang sowie in einem eigenen zusammenfassenden Abschnitt behandelt, der gegenüber der Vorauflage neu gefasst und erweitert wurde.
Themen und Konzeption:
Dieses Lehrbuch stellt das Staatsorganisationsrecht klar, einprägsam und in der Breite und Tiefe dar, in der es Gegenstand der Ersten Juristischen Prüfung im Pflichtfach ist. Es dient Anfangssemestern und Fortgeschrittenen zur vorlesungsbegleitenden Lektüre und konzentriert sich auf folgende für die Falllösung in der Ausbildung wesentlichen Schwerpunkte:
- die Grundlagen von Staat und Verfassung,
- den Rechtsstaat als Zentralbegriff des gesamten öffentlichen
- Rechts,
- die demokratische Ordnung in Bund und Ländern,
- das Gesetz als zentrale Handlungsform des demokratischen
- Rechtsstaats,
- den Bundesstaat und die europäische Integration,
- die wichtigsten Staatsorgane
- die Verfassungsgerichtsbarkeit.
Stets werden auch die staatsrechtlich relevanten Entwicklungen auf europäischer Ebene einbezogen. Nahezu 80 Fälle mit Lösungsskizzen, die Leitentscheidungen des BVerfG nachgebildet sind, erleichtern den Einstieg in die Materie des Staatsorganisationsrechts, das systematisch erlernte Wissen wird vertieft, kontrolliert und in der Klausuranwendung erprobt.
Das integrierte ebook enthält den vollständigen Text des Buches und die besonders ausbildungsrelevanten höchstrichterlichen Entscheidungen im Volltext. Verlinkungen ermöglichen dem Leser den direkten Zugriff auf die Urteile mit nur einem "Klick". Jeder Leserin und jedem Leser wird so das Nachschlagen die Lektüre der Entscheidungen mittels PC, Tablet oder Smartphone ermöglicht. Die vom Verfasser nach didaktischen Gesichtspunkten ausgewählten, für das Staatsorganisationsrecht wegweisenden Entscheidungen des BVerfG sind mit freundlicher Genehmigung der juris GmbH veröffentlicht.
Aktualisiert: 2023-05-11
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Der Inhalt:
Aus Anlass der aufsehenerregenden Entscheidung des BVerfG vom März dieses Jahres zum Klimaschutz wurde der Abschnitt zum Staatsziel Umweltschutz umfassend neu bearbeitet. Infolge der 2020 ergangenen Entscheidung zum Anleihenkaufprogramm der Europäischen Zentralbank und des von der Kommission gegen die Bundesrepublik nun eingeleiteten Vertragsverletzungsverfahrens wird auch in der Neuauflage dem Verhältnis von nationalem Verfassungsrecht und europäischem Recht besondere Aufmerksamkeit zuteil.
Weiterhin bedeutet die Corona-Krise eine Herausforderung für den freiheitlichen Rechtsstaat, für die parlamentarische Demokratie. Die hierdurch aufgeworfenen Verfassungsfragen bilden erneut einen Schwerpunkt der Neubearbeitung, sie werden im jeweiligen thematischen Zusammenhang sowie in einem eigenen zusammenfassenden Abschnitt behandelt, der gegenüber der Vorauflage neu gefasst und erweitert wurde.
Themen und Konzeption:
Dieses Lehrbuch stellt das Staatsorganisationsrecht klar, einprägsam und in der Breite und Tiefe dar, in der es Gegenstand der Ersten Juristischen Prüfung im Pflichtfach ist. Es dient Anfangssemestern und Fortgeschrittenen zur vorlesungsbegleitenden Lektüre und konzentriert sich auf folgende für die Falllösung in der Ausbildung wesentlichen Schwerpunkte:
- die Grundlagen von Staat und Verfassung,
- den Rechtsstaat als Zentralbegriff des gesamten öffentlichen
- Rechts,
- die demokratische Ordnung in Bund und Ländern,
- das Gesetz als zentrale Handlungsform des demokratischen
- Rechtsstaats,
- den Bundesstaat und die europäische Integration,
- die wichtigsten Staatsorgane
- die Verfassungsgerichtsbarkeit.
Stets werden auch die staatsrechtlich relevanten Entwicklungen auf europäischer Ebene einbezogen. Nahezu 80 Fälle mit Lösungsskizzen, die Leitentscheidungen des BVerfG nachgebildet sind, erleichtern den Einstieg in die Materie des Staatsorganisationsrechts, das systematisch erlernte Wissen wird vertieft, kontrolliert und in der Klausuranwendung erprobt.
Das integrierte ebook enthält den vollständigen Text des Buches und die besonders ausbildungsrelevanten höchstrichterlichen Entscheidungen im Volltext. Verlinkungen ermöglichen dem Leser den direkten Zugriff auf die Urteile mit nur einem "Klick". Jeder Leserin und jedem Leser wird so das Nachschlagen die Lektüre der Entscheidungen mittels PC, Tablet oder Smartphone ermöglicht. Die vom Verfasser nach didaktischen Gesichtspunkten ausgewählten, für das Staatsorganisationsrecht wegweisenden Entscheidungen des BVerfG sind mit freundlicher Genehmigung der juris GmbH veröffentlicht.
Aktualisiert: 2023-05-11
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Das bewährte Konzept:
In nun schon 37. Auflage lehrt der Band die Grundrechte in der Breite und Tiefe, in der sie Gegenstand der Ersten Juristischen Prüfung sind. Alle für die Falllösung in Ausbildung und Prüfung wichtigen Themen der allgemeinen Grundrechtslehren, sämtliche Grundrechte sowie die Verfassungsbeschwerde als das einschlägige Verfahrensrecht werden anhand von Fällen behandelt. Aktuelle Entwicklungen wie die wachsende Bedeutung der überstaatlichen Grundrechte und die grundrechtliche Schutzfunktion sind ebenfalls eingehend dargestellt. Im Aufbau folgen die Ausführungen sowie die Lösungen der Eingangsfälle einem einheitlichen Aufbauschema, das dem Klausurentraining dient.
Die Neuauflage beinhaltet - wie bereits in der Vorauflage - auch das ebook des Grundrechtsklassikers:
Dieses enthält den vollständigen Text des Buches direkt verlinkt mit nach didaktischen Gesichtspunkten ausgewählten, für die Grundrechtsauslegung wegweisenden Entscheidungen des BVerfG. Der Leser gelangt so mit einem "Klick" aus dem Text unmittelbar zu den in dem ebook enthaltenen Urteilen.
Für die 37. Auflage wurden die Abschnitte zu den allgemeinen Grundrechtslehren und der Struktur der Grundrechtsfunktionen weitgehend neu bearbeitet. Daraus ergaben sich auch Veränderungen für die Schemata der Fallbearbeitung, die ebenfalls von Grund auf erneuert wurden. Neben diesen strukturellen Änderungen enthält die Neuauflage auch eine Reihe von inhaltlichen Überarbeitungen. Hervorzuheben sind eine Neukonzeption der Ausgestaltungsfunktion der Grundrechte, die es besser als bislang ermöglicht, Grundrechtsausgestaltungen von Eingriffen zu unterscheiden, und weiterentwickelte Überlegungen zum Grundsatz der Verhältnismäßigkeit, die es besser als bislang erlauben, die zum Teil von ihm dominierte Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts einzuordnen. Grundrechtsrechtsprechung und -literatur wurden zudem eingehend überarbeitet und auf den Stand von Juli 2021 gebracht.
Aktualisiert: 2023-05-11
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Der Inhalt:
Aus Anlass der aufsehenerregenden Entscheidung des BVerfG vom März dieses Jahres zum Klimaschutz wurde der Abschnitt zum Staatsziel Umweltschutz umfassend neu bearbeitet. Infolge der 2020 ergangenen Entscheidung zum Anleihenkaufprogramm der Europäischen Zentralbank und des von der Kommission gegen die Bundesrepublik nun eingeleiteten Vertragsverletzungsverfahrens wird auch in der Neuauflage dem Verhältnis von nationalem Verfassungsrecht und europäischem Recht besondere Aufmerksamkeit zuteil.
Weiterhin bedeutet die Corona-Krise eine Herausforderung für den freiheitlichen Rechtsstaat, für die parlamentarische Demokratie. Die hierdurch aufgeworfenen Verfassungsfragen bilden erneut einen Schwerpunkt der Neubearbeitung, sie werden im jeweiligen thematischen Zusammenhang sowie in einem eigenen zusammenfassenden Abschnitt behandelt, der gegenüber der Vorauflage neu gefasst und erweitert wurde.
Themen und Konzeption:
Dieses Lehrbuch stellt das Staatsorganisationsrecht klar, einprägsam und in der Breite und Tiefe dar, in der es Gegenstand der Ersten Juristischen Prüfung im Pflichtfach ist. Es dient Anfangssemestern und Fortgeschrittenen zur vorlesungsbegleitenden Lektüre und konzentriert sich auf folgende für die Falllösung in der Ausbildung wesentlichen Schwerpunkte:
- die Grundlagen von Staat und Verfassung,
- den Rechtsstaat als Zentralbegriff des gesamten öffentlichen
- Rechts,
- die demokratische Ordnung in Bund und Ländern,
- das Gesetz als zentrale Handlungsform des demokratischen
- Rechtsstaats,
- den Bundesstaat und die europäische Integration,
- die wichtigsten Staatsorgane
- die Verfassungsgerichtsbarkeit.
Stets werden auch die staatsrechtlich relevanten Entwicklungen auf europäischer Ebene einbezogen. Nahezu 80 Fälle mit Lösungsskizzen, die Leitentscheidungen des BVerfG nachgebildet sind, erleichtern den Einstieg in die Materie des Staatsorganisationsrechts, das systematisch erlernte Wissen wird vertieft, kontrolliert und in der Klausuranwendung erprobt.
Das integrierte ebook enthält den vollständigen Text des Buches und die besonders ausbildungsrelevanten höchstrichterlichen Entscheidungen im Volltext. Verlinkungen ermöglichen dem Leser den direkten Zugriff auf die Urteile mit nur einem "Klick". Jeder Leserin und jedem Leser wird so das Nachschlagen die Lektüre der Entscheidungen mittels PC, Tablet oder Smartphone ermöglicht. Die vom Verfasser nach didaktischen Gesichtspunkten ausgewählten, für das Staatsorganisationsrecht wegweisenden Entscheidungen des BVerfG sind mit freundlicher Genehmigung der juris GmbH veröffentlicht.
Aktualisiert: 2023-05-11
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Der Inhalt:
"Entscheidung unter Unsicherheit" – unter diesem Vorzeichen standen Ende 2021 die ersten Grundsatzentscheidungen des Bundesverfassungsgerichts zu pandemiebedingten Ausgangssperren und Schulschließungen. Weiterhin bedeutet die Corona-Krise eine Herausforderung für den freiheitlichen Rechtsstaat, für die parlamentarische Demokratie. Die hierdurch aufgeworfenen Verfassungsfragen bilden erneut einen Schwerpunkt der Neubearbeitung. Angesichts einer heraufziehenden Finanzkrise gilt zudem dem Verhältnis von nationalem Verfassungsrecht und europäischem Recht besondere Aufmerksamkeit. Weitere grundlegende Entscheidungen des BVerfG, u.a. zur rückwirkenden strafrechtlichen Vermögensabschöpfung in der CumEx-Affaire, zur Bettensteuer der Kommunen und zuletzt das Urteil zu öffentlichen Äußerungen der Bundeskanzlerin Merkel zur Ministerpräsidentenwahl im Thüringer Landtag sind umfassend berücksichtigt. Wie stets wurde die Neuauflage auf den neuesten Stand gebracht, die Darstellung überarbeitet, in einigen Abschnitten gestrafft und neu strukturiert, in den Ausgangsfällen, wo erforderlich, aktualisiert und durch Fallbeispiele aus der aktuellen Rechtsprechung ergänzt.
Themen und Konzeption:
Dieses Lehrbuch stellt das Staatsorganisationsrecht klar, einprägsam und in der Breite und Tiefe dar, in der es Gegenstand der Ersten Juristischen Prüfung im Pflichtfach ist. Es dient Anfangssemestern und Fortgeschrittenen zur vorlesungsbegleitenden Lektüre und konzentriert sich auf folgende für die Falllösung in der Ausbildung wesentlichen Schwerpunkte:
- die Grundlagen von Staat und Verfassung,
- den Rechtsstaat als Zentralbegriff des gesamten öffentlichen Rechts,
- die demokratische Ordnung in Bund und Ländern,
- das Gesetz als zentrale Handlungsform des demokratischen Rechtsstaats,
- den Bundesstaat und die europäische Integration,
- die wichtigsten Staatsorgane
- die Verfassungsgerichtsbarkeit.Stets werden auch die staatsrechtlich relevanten Entwicklungen auf europäischer Ebene einbezogen. Nahezu 80 Fälle mit Lösungsskizzen, die Leitentscheidungen des BVerfG nachgebildet sind, erleichtern den Einstieg in die Materie des Staatsorganisationsrechts, das systematisch erlernte Wissen wird vertieft, kontrolliert und in der Klausuranwendung erprobt.
Das ebook enthält den vollständigen Text des Buches und die besonders ausbildungsrelevanten höchstrichterlichen Entscheidungen im Volltext. Verlinkungen ermöglichen den direkten Zugriff auf die Urteile mit nur einem "Klick". Jeder Leserin und jedem Leser wird so die Lektüre der Entscheidungen mittels PC, Tablet oder Smartphone ermöglicht. Die vom Verfasser nach didaktischen Gesichtspunkten ausgewählten, für das Staatsorganisationsrecht wegweisenden Entscheidungen des BVerfG sind mit freundlicher Genehmigung der juris GmbH veröffentlicht.
Aktualisiert: 2023-05-10
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Das bewährte Konzept:
In nun schon 38. Auflage lehrt der Band die Grundrechte in der Breite und Tiefe, in der sie Gegenstand der Ersten Juristischen Prüfung sind. Alle für die Falllösung in Ausbildung und Prüfung wichtigen Themen der allgemeinen Grundrechtslehren, sämtliche Grundrechte sowie die Verfassungsbeschwerde als das einschlägige Verfahrensrecht werden anhand von Fällen behandelt. Aktuelle Entwicklungen wie die wachsende Bedeutung der überstaatlichen Grundrechte und die grundrechtliche Schutzfunktion sind ebenfalls eingehend dargestellt. Im Aufbau folgen die Ausführungen sowie die Lösungen der Eingangsfälle einem einheitlichen Aufbauschema, das dem Klausurentraining dient.
Der Grundrechtsklassiker auch als ebook:
Dieses enthält den vollständigen Text des Buches direkt verlinkt mit nach didaktischen Gesichtspunkten ausgewählten, für die Grundrechtsauslegung wegweisenden Entscheidungen des BVerfG. Der Leser gelangt so mit einem "Klick" aus dem Text unmittelbar zu den in dem ebook enthaltenen Urteilen. Die Neuauflage berücksichtigt neben den üblichen Aktualisierungen vor allem die Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts zur grundrechtlichen Beurteilung der Maßnahmen zur Bekämpfung der Corona-Pandemie. Zu ihr zählen neben den beiden großen Entscheidungen zur sog. "Bundesnotbremse" die Beschlüsse zur Notwendigkeit der gesetzlichen Regelung der sog. Triage, zur einrichtungsbezogenen Impfpflicht und zum Versammlungsrecht. Diese Entscheidungen enthalten wichtige, teilweise aber auch fragwürdige Weichenstellungen zu Grundrechten, zu denen es zuvor nur vereinzelte Entscheidungen gab wie Art. 2 Abs. 2 S. 2 GG (Freiheit der Person) und dem neu aus Art. 2 Abs. 1 i.V.m. Art. 7 Abs. 1 GG abgeleiteten Grundrecht auf Bildung. Grundrechtsrechtsprechung und -literatur wurden zudem eingehend überarbeitet und auf den Stand von Juli 2022 gebracht.
Aktualisiert: 2023-05-10
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Der Inhalt:
"Entscheidung unter Unsicherheit" – unter diesem Vorzeichen standen Ende 2021 die ersten Grundsatzentscheidungen des Bundesverfassungsgerichts zu pandemiebedingten Ausgangssperren und Schulschließungen. Weiterhin bedeutet die Corona-Krise eine Herausforderung für den freiheitlichen Rechtsstaat, für die parlamentarische Demokratie. Die hierdurch aufgeworfenen Verfassungsfragen bilden erneut einen Schwerpunkt der Neubearbeitung. Angesichts einer heraufziehenden Finanzkrise gilt zudem dem Verhältnis von nationalem Verfassungsrecht und europäischem Recht besondere Aufmerksamkeit. Weitere grundlegende Entscheidungen des BVerfG, u.a. zur rückwirkenden strafrechtlichen Vermögensabschöpfung in der CumEx-Affaire, zur Bettensteuer der Kommunen und zuletzt das Urteil zu öffentlichen Äußerungen der Bundeskanzlerin Merkel zur Ministerpräsidentenwahl im Thüringer Landtag sind umfassend berücksichtigt. Wie stets wurde die Neuauflage auf den neuesten Stand gebracht, die Darstellung überarbeitet, in einigen Abschnitten gestrafft und neu strukturiert, in den Ausgangsfällen, wo erforderlich, aktualisiert und durch Fallbeispiele aus der aktuellen Rechtsprechung ergänzt.
Themen und Konzeption:
Dieses Lehrbuch stellt das Staatsorganisationsrecht klar, einprägsam und in der Breite und Tiefe dar, in der es Gegenstand der Ersten Juristischen Prüfung im Pflichtfach ist. Es dient Anfangssemestern und Fortgeschrittenen zur vorlesungsbegleitenden Lektüre und konzentriert sich auf folgende für die Falllösung in der Ausbildung wesentlichen Schwerpunkte:
- die Grundlagen von Staat und Verfassung,
- den Rechtsstaat als Zentralbegriff des gesamten öffentlichen Rechts,
- die demokratische Ordnung in Bund und Ländern,
- das Gesetz als zentrale Handlungsform des demokratischen Rechtsstaats,
- den Bundesstaat und die europäische Integration,
- die wichtigsten Staatsorgane
- die Verfassungsgerichtsbarkeit.Stets werden auch die staatsrechtlich relevanten Entwicklungen auf europäischer Ebene einbezogen. Nahezu 80 Fälle mit Lösungsskizzen, die Leitentscheidungen des BVerfG nachgebildet sind, erleichtern den Einstieg in die Materie des Staatsorganisationsrechts, das systematisch erlernte Wissen wird vertieft, kontrolliert und in der Klausuranwendung erprobt.
Das ebook enthält den vollständigen Text des Buches und die besonders ausbildungsrelevanten höchstrichterlichen Entscheidungen im Volltext. Verlinkungen ermöglichen den direkten Zugriff auf die Urteile mit nur einem "Klick". Jeder Leserin und jedem Leser wird so die Lektüre der Entscheidungen mittels PC, Tablet oder Smartphone ermöglicht. Die vom Verfasser nach didaktischen Gesichtspunkten ausgewählten, für das Staatsorganisationsrecht wegweisenden Entscheidungen des BVerfG sind mit freundlicher Genehmigung der juris GmbH veröffentlicht.
Aktualisiert: 2023-02-07
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Das bewährte Konzept:
In nun schon 38. Auflage lehrt der Band die Grundrechte in der Breite und Tiefe, in der sie Gegenstand der Ersten Juristischen Prüfung sind. Alle für die Falllösung in Ausbildung und Prüfung wichtigen Themen der allgemeinen Grundrechtslehren, sämtliche Grundrechte sowie die Verfassungsbeschwerde als das einschlägige Verfahrensrecht werden anhand von Fällen behandelt. Aktuelle Entwicklungen wie die wachsende Bedeutung der überstaatlichen Grundrechte und die grundrechtliche Schutzfunktion sind ebenfalls eingehend dargestellt. Im Aufbau folgen die Ausführungen sowie die Lösungen der Eingangsfälle einem einheitlichen Aufbauschema, das dem Klausurentraining dient.
Der Grundrechtsklassiker auch als ebook:
Dieses enthält den vollständigen Text des Buches direkt verlinkt mit nach didaktischen Gesichtspunkten ausgewählten, für die Grundrechtsauslegung wegweisenden Entscheidungen des BVerfG. Der Leser gelangt so mit einem "Klick" aus dem Text unmittelbar zu den in dem ebook enthaltenen Urteilen. Die Neuauflage berücksichtigt neben den üblichen Aktualisierungen vor allem die Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts zur grundrechtlichen Beurteilung der Maßnahmen zur Bekämpfung der Corona-Pandemie. Zu ihr zählen neben den beiden großen Entscheidungen zur sog. "Bundesnotbremse" die Beschlüsse zur Notwendigkeit der gesetzlichen Regelung der sog. Triage, zur einrichtungsbezogenen Impfpflicht und zum Versammlungsrecht. Diese Entscheidungen enthalten wichtige, teilweise aber auch fragwürdige Weichenstellungen zu Grundrechten, zu denen es zuvor nur vereinzelte Entscheidungen gab wie Art. 2 Abs. 2 S. 2 GG (Freiheit der Person) und dem neu aus Art. 2 Abs. 1 i.V.m. Art. 7 Abs. 1 GG abgeleiteten Grundrecht auf Bildung. Grundrechtsrechtsprechung und -literatur wurden zudem eingehend überarbeitet und auf den Stand von Juli 2022 gebracht.
Aktualisiert: 2023-02-07
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Der Autor untersucht das System des gerichtlichen Rechtsschutzes gegen beamtenrechtliche Personalauswahlentscheidungen im Hinblick auf dessen tatsächliche Wirksamkeit zur Durchsetzung des Grundrechts auf gleichen Zugang zu öffentlichen Ämtern aus Art. 33 Abs. 2 GG. Maßstab der Wirksamkeitsprüfung ist die Rechtsschutzgarantie aus Art. 19 Abs. 4 S. 1 GG. Aus dabei festgestellten praktischen Wirksamkeitshemmnissen folgert der Autor die Notwendigkeit einer rechtsschutzfreundlichen Gestaltung des behördlichen Auswahlverfahrens und leitet bestimmte organisatorische Mindestanforderungen an das Auswahlverfahren her.
Aktualisiert: 2023-04-15
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Der Inhalt:
Aus Anlass der aufsehenerregenden Entscheidung des BVerfG vom März dieses Jahres zum Klimaschutz wurde der Abschnitt zum Staatsziel Umweltschutz umfassend neu bearbeitet. Infolge der 2020 ergangenen Entscheidung zum Anleihenkaufprogramm der Europäischen Zentralbank und des von der Kommission gegen die Bundesrepublik nun eingeleiteten Vertragsverletzungsverfahrens wird auch in der Neuauflage dem Verhältnis von nationalem Verfassungsrecht und europäischem Recht besondere Aufmerksamkeit zuteil.
Weiterhin bedeutet die Corona-Krise eine Herausforderung für den freiheitlichen Rechtsstaat, für die parlamentarische Demokratie. Die hierdurch aufgeworfenen Verfassungsfragen bilden erneut einen Schwerpunkt der Neubearbeitung, sie werden im jeweiligen thematischen Zusammenhang sowie in einem eigenen zusammenfassenden Abschnitt behandelt, der gegenüber der Vorauflage neu gefasst und erweitert wurde.
Themen und Konzeption:
Dieses Lehrbuch stellt das Staatsorganisationsrecht klar, einprägsam und in der Breite und Tiefe dar, in der es Gegenstand der Ersten Juristischen Prüfung im Pflichtfach ist. Es dient Anfangssemestern und Fortgeschrittenen zur vorlesungsbegleitenden Lektüre und konzentriert sich auf folgende für die Falllösung in der Ausbildung wesentlichen Schwerpunkte:
- die Grundlagen von Staat und Verfassung,
- den Rechtsstaat als Zentralbegriff des gesamten öffentlichen
- Rechts,
- die demokratische Ordnung in Bund und Ländern,
- das Gesetz als zentrale Handlungsform des demokratischen
- Rechtsstaats,
- den Bundesstaat und die europäische Integration,
- die wichtigsten Staatsorgane
- die Verfassungsgerichtsbarkeit.
Stets werden auch die staatsrechtlich relevanten Entwicklungen auf europäischer Ebene einbezogen. Nahezu 80 Fälle mit Lösungsskizzen, die Leitentscheidungen des BVerfG nachgebildet sind, erleichtern den Einstieg in die Materie des Staatsorganisationsrechts, das systematisch erlernte Wissen wird vertieft, kontrolliert und in der Klausuranwendung erprobt.
Das integrierte ebook enthält den vollständigen Text des Buches und die besonders ausbildungsrelevanten höchstrichterlichen Entscheidungen im Volltext. Verlinkungen ermöglichen dem Leser den direkten Zugriff auf die Urteile mit nur einem "Klick". Jeder Leserin und jedem Leser wird so das Nachschlagen die Lektüre der Entscheidungen mittels PC, Tablet oder Smartphone ermöglicht. Die vom Verfasser nach didaktischen Gesichtspunkten ausgewählten, für das Staatsorganisationsrecht wegweisenden Entscheidungen des BVerfG sind mit freundlicher Genehmigung der juris GmbH veröffentlicht.
Aktualisiert: 2023-02-14
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Das bewährte Konzept:
In nun schon 37. Auflage lehrt der Band die Grundrechte in der Breite und Tiefe, in der sie Gegenstand der Ersten Juristischen Prüfung sind. Alle für die Falllösung in Ausbildung und Prüfung wichtigen Themen der allgemeinen Grundrechtslehren, sämtliche Grundrechte sowie die Verfassungsbeschwerde als das einschlägige Verfahrensrecht werden anhand von Fällen behandelt. Aktuelle Entwicklungen wie die wachsende Bedeutung der überstaatlichen Grundrechte und die grundrechtliche Schutzfunktion sind ebenfalls eingehend dargestellt. Im Aufbau folgen die Ausführungen sowie die Lösungen der Eingangsfälle einem einheitlichen Aufbauschema, das dem Klausurentraining dient.
Die Neuauflage beinhaltet - wie bereits in der Vorauflage - auch das ebook des Grundrechtsklassikers:
Dieses enthält den vollständigen Text des Buches direkt verlinkt mit nach didaktischen Gesichtspunkten ausgewählten, für die Grundrechtsauslegung wegweisenden Entscheidungen des BVerfG. Der Leser gelangt so mit einem "Klick" aus dem Text unmittelbar zu den in dem ebook enthaltenen Urteilen.
Für die 37. Auflage wurden die Abschnitte zu den allgemeinen Grundrechtslehren und der Struktur der Grundrechtsfunktionen weitgehend neu bearbeitet. Daraus ergaben sich auch Veränderungen für die Schemata der Fallbearbeitung, die ebenfalls von Grund auf erneuert wurden. Neben diesen strukturellen Änderungen enthält die Neuauflage auch eine Reihe von inhaltlichen Überarbeitungen. Hervorzuheben sind eine Neukonzeption der Ausgestaltungsfunktion der Grundrechte, die es besser als bislang ermöglicht, Grundrechtsausgestaltungen von Eingriffen zu unterscheiden, und weiterentwickelte Überlegungen zum Grundsatz der Verhältnismäßigkeit, die es besser als bislang erlauben, die zum Teil von ihm dominierte Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts einzuordnen. Grundrechtsrechtsprechung und -literatur wurden zudem eingehend überarbeitet und auf den Stand von Juli 2021 gebracht.
Aktualisiert: 2023-02-14
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Nahezu zyklisch werden in unterschiedlicher Form und mit unterschiedlicher Vehemenz Vereinheitlichungen im prozessual wie auch institutionell ausdifferenzierten verwaltungsgerichtlichen Rechtsschutzsystem der Bundesrepublik Deutschland gefordert. In einer vereinheitlichten Verwaltungsgerichtsbarkeit bzw. einem vereinheitlichten Prozessrecht wird ein höherwertiger, weil rationalerer, Organisationszustand gesehen, der nicht zuletzt für den rechtsschutzsuchenden Bürger unerlässliche Verbesserungen des Rechtsschutzsystems verspreche. Im Zentrum der Diskurse steht dabei die Frage nach dem "Wie" einer Vereinheitlichung; eine eingehende Reflexion über die Gründe für eine Vereinheitlichung und die Passgenauigkeit dieses Instruments bleibt demgegenüber aus. Diese Lücke im Diskurs schließt Sebastian Walisko, indem er herausarbeitet, dass trotz der verfassungsrechtlichen Möglichkeit zur Schaffung vereinheitlichter Strukturen Erwägungen der systemtheoretischen Organisationstheorie gegen Vereinheitlichungen sprechen.
Aktualisiert: 2022-12-22
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Nahezu zyklisch werden in unterschiedlicher Form und mit unterschiedlicher Vehemenz Vereinheitlichungen im prozessual wie auch institutionell ausdifferenzierten verwaltungsgerichtlichen Rechtsschutzsystem der Bundesrepublik Deutschland gefordert. In einer vereinheitlichten Verwaltungsgerichtsbarkeit bzw. einem vereinheitlichten Prozessrecht wird ein höherwertiger, weil rationalerer, Organisationszustand gesehen, der nicht zuletzt für den rechtsschutzsuchenden Bürger unerlässliche Verbesserungen des Rechtsschutzsystems verspreche. Im Zentrum der Diskurse steht dabei die Frage nach dem "Wie" einer Vereinheitlichung; eine eingehende Reflexion über die Gründe für eine Vereinheitlichung und die Passgenauigkeit dieses Instruments bleibt demgegenüber aus. Diese Lücke im Diskurs schließt Sebastian Walisko, indem er herausarbeitet, dass trotz der verfassungsrechtlichen Möglichkeit zur Schaffung vereinheitlichter Strukturen Erwägungen der systemtheoretischen Organisationstheorie gegen Vereinheitlichungen sprechen.
Aktualisiert: 2022-12-22
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Gezielte Examensvorbereitung:
Für die vorliegende 9. Auflage wurden die Fälle 6 und 9 aus der Vorauflage durch neue Fälle ersetzt und die Fälle 7 und 8 aktualisiert und teilweise neu gefasst. Dabei wurden auch die aktuellen Rechtsfragen der Corona-Pandemie eingearbeitet.
Dieser auf die Lehrbücher von Degenhart, Staatsorganisationsrecht und Kingreen/Poscher, Grundrechte abgestimmte Klausurenkurs mit Repetitorium gibt dem Leser einen verlässlichen Leitfaden zur Vorbereitung auf staatsrechtliche Klausuren im Examen an die Hand. 19 typische Klausuren - auch solche in verwaltungsrechtlicher Einkleidung mit staatsrechtlichem Schwerpunkt und mit europarechtlichen Bezügen - mit zugeordneten Repetitorien vermitteln den Kernbestand des staatsrechtlichen Wissens und decken damit examensrelevante Fragen zu einem erheblichen Teil ab. Die Fälle sind realitätsnah gelöst, im Staatsrecht besonders wichtige Argumentationsmuster und die Technik der Fallbearbeitung werden eingeübt. Vorüberlegungen und eine vorangestellte Lösungsskizze dienen der raschen ersten Orientierung. Die Entstehung der Lösung kann anhand von ausformulierten Musterlösungen Schritt für Schritt nachvollzogen werden. Auf jede Falllösung folgt ein Abschnitt „Repetitorium“, in dem das Wichtigste zu besonders klausurrelevanten Problemen zusammengefasst und somit die Möglichkeit der vertiefenden Wiederholung eröffnet wird.
Kommentierte Aufbauschemata zu allen Verfahrensarten und klausurtypischen Fallkonstellationen bieten eine zusätzliche Lernhilfe.
Aktualisiert: 2020-11-20
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