In Deutschland finanziert mehr als die Hälfte aller Verbraucher, die zur Lösung eines Rechtsproblems einen Rechtsanwalt beauftragen und ggf. ein Gericht in Anspruch nehmen, die entstehenden Kosten nicht aus eigenen Mitteln. Mehrheitlich stützen sich die Deutschen bei der Inanspruchnahme von Rechtsanwälten und Gerichten auf einen Kostenfinanzierer. Dieses Buch untersucht auf der Basis von empirischen Studien, die zwischen 2006 und 2013 entstanden sind, die Bedeutung der staatlichen, gewerblichen und anwaltlichen Finanzierung von Rechtsverfolgungskosten in der anwaltlichen Praxis.
Nach einer Darstellung der Kostenrisiken, die bei der Verfolgung von Rechten in Deutschland in Betracht zu ziehen sind, werden die verschiedenen Instrumente zur Finanzierung dieser Kosten und der Verlagerung der Kostenrisiken auf Dritte analysiert:
• Rechtsschutzversicherung
• Gewerbliche Prozessfinanzierung
• Prozesskosten- und Verfahrenkostenhilfe
• Beratungshilfe
• Anwaltliche Erfolgshonorare
• Anwaltliche Tätigkeit pro bono publico
Neben einer detaillierten Analyse, wie häufig diese verschiedenen Finanzierungsinstrumente in der Praxis zur Verwendung kommen, beschreibt das Buch die rechtlichen Voraussetzungen für ihre Nutzung und den Umfang der durch sie möglichen Verlagerung der Kostenrisiken auf diejenigen, die diese Finanzierungsinstrumente anbieten.
Aktualisiert: 2023-04-04
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Die Rechtsverfolgung und -verteidigung kann hohe Kosten mit sich bringen. Die Frage, ob man die aufgewendeten Kosten ersetzt bekommen kann, ist daher für die Praxis von großer Bedeutung. Sie wird in den Verfahrensgesetzen nicht umfänglich beantwortet und ist deshalb seit jeher Gegenstand wissenschaftlicher Untersuchungen. Allgemein wird dabei der prozessuale Kostenerstattungsanspruch von dem materiell-rechtlichen unterschieden. Trotz anhaltender wissenschaftlicher Diskussion ist bislang nicht abschließend geklärt, wie sich diese zueinander verhalten. Das Verhältnis dieser Regelungssysteme hat nicht nur dogmatische, sondern auch ganz praktische Bedeutung, etwa wenn es um die Disponibilität oder um die Rechtskrafterstreckung prozessualer Kostenentscheidungen auf materiell-rechtliche Ersatzansprüche geht. Serena Köppen untersucht vor diesem Hintergrund die Grundlagen der Kostenerstattung nach der Zivilprozessordnung und den allgemeinen zivilrechtlichen Anspruchsgrundlagen sowie deren Verhältnis zueinander.
Aktualisiert: 2022-02-16
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Die Rechtsverfolgung und -verteidigung kann hohe Kosten mit sich bringen. Die Frage, ob man die aufgewendeten Kosten ersetzt bekommen kann, ist daher für die Praxis von großer Bedeutung. Sie wird in den Verfahrensgesetzen nicht umfänglich beantwortet und ist deshalb seit jeher Gegenstand wissenschaftlicher Untersuchungen. Allgemein wird dabei der prozessuale Kostenerstattungsanspruch von dem materiell-rechtlichen unterschieden. Trotz anhaltender wissenschaftlicher Diskussion ist bislang nicht abschließend geklärt, wie sich diese zueinander verhalten. Das Verhältnis dieser Regelungssysteme hat nicht nur dogmatische, sondern auch ganz praktische Bedeutung, etwa wenn es um die Disponibilität oder um die Rechtskrafterstreckung prozessualer Kostenentscheidungen auf materiell-rechtliche Ersatzansprüche geht. Serena Köppen untersucht vor diesem Hintergrund die Grundlagen der Kostenerstattung nach der Zivilprozessordnung und den allgemeinen zivilrechtlichen Anspruchsgrundlagen sowie deren Verhältnis zueinander.
Aktualisiert: 2022-03-22
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Die Durchführung von Schiedsverfahren ist aus Parteisicht mit Unwägbarkeiten verbunden. Bedenkt man die mitunter hohen Kosten von Schiedsverfahren, kann dies manch eine potentielle Partei von der Rechtsverfolgung abhalten. Soll dennoch ein Schiedsverfahren angestrengt werden, bietet sich ein strukturiertes Vorgehen an, bei dem risikoträchtige Bereiche vor dem Hintergrund des konkreten Falls analysiert werden. Im Anschluss hieran kann nach Möglichkeiten gesucht werden, die mit den Risiken verbundenen drohenden finanziellen Nachteile durch die Inanspruchnahme gewerblicher Prozessfinanzierer, anwaltlicher Erfolgshonorare oder Versicherungen auszulagern bzw. sich gegen sie abzusichern. Diese Finanzierungs- und Versicherungsformen werfen in Schiedsverfahren jedoch Fragen nach ihrer Zulässigkeit und verfahrensrechtliche Probleme auf. Der Autor nimmt sich dieser Fragen an und bezieht dabei insbesondere zu den kontrovers diskutierten Auswirkungen der gewerblichen Prozessfinanzierung auf Schiedsverfahren Stellung. Er entwickelt interessengerechte Lösungen, die gleichsam als Inspiration für die Praxis dienen können. Gleichzeitig ordnet er die untersuchten Phänomene und bereitet sie in kompakter und übersichtlicher Weise auf.
Aktualisiert: 2020-07-01
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Die einzeln zu beziehenden Beiträge entstammen der Seminarreihe »Steuerforum 2017« des Steuerberaterverbandes Niedersachsen Sachsen-Anhalt e.V.
Anerkannte Autoren beantworten wesentliche Fragen des Steuerrechts, die sich
zurzeit in der Steuerberatung stellen. Die Beiträge orientieren sich konsequent an
den Bedürfnissen der Praxis. Zahlreiche Beispiele veranschaulichen die prägnant dargestellten Problemfelder.
Aktualisiert: 2020-01-03
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