Lastengleichheit in der grundgesetzlichen Wertordnung

Lastengleichheit in der grundgesetzlichen Wertordnung von Züllighoven,  Leila
Obgleich das Leistungsfähigkeitsprinzip als Maßstab gleichmäßiger Besteuerung fast einmütig anerkannt wird, ist das deutsche Steuerrecht von zahlreichen Durchbrechungen dieses Grundsatzes gekennzeichnet. Die Rechtfertigungsanforderungen an steuerliche Ungleichbehandlungen aber sind auch nach einigen grundlegenden Entscheidungen des Bundesverfassungsgerichts hochumstritten. Zur Verwirrung trägt bei, dass die Dogmatik des allgemeinen Gleichheitssatzes auch grundsätzlich nicht vollständig geklärt ist. Ausgehend von einer Analyse der Werterechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts und der Bedeutung des Gleichbehandlungsgebots im grundgesetzlichen Wertesystem entwickelt die Verfasserin ein eigenes gleichheitsrechtliches Prüfungsschema. Besondere Aspekte der Gleichheitsprüfung im Steuerrecht werden ausführlich behandelt. Danach ist das vom Bundesverfassungsgericht angewandte Folgerichtigkeitsgebot zugunsten einer allgemeinen Anforderungen entsprechenden Prüfungsfolge aufzugeben.
Aktualisiert: 2023-04-04
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Eigenständigkeit des Steuerrechts

Eigenständigkeit des Steuerrechts von Droege,  Michael, Seiler,  Christian
Der moderne Staat ist Steuerstaat. Er finanziert sich dem Grundsatz nach und im Schwerpunkt durch die Gemeinlast der Steuer. Die Besteuerung legt die Grundlagen allen Staatshandelns. Ungeachtet dieser grundlegenden Bedeutung scheint die Besteuerung in der Rechtswissenschaft eine disziplinäre Eigenständigkeit zu genießen. Zwar besteht heute Einigkeit über die Erstreckung des Rechts als Gestaltungsmittel des modernen Staates auch auf seine Finanzierung, was einen Gleichlauf von allgemeinen und steuerspezifischen Rechtsmaßstäben nahelegen sollte. Jedoch hat sich die rechtswissenschaftliche Befassung mit diesem Gegenstand in eigene Diskurse verlagert, die gelegentlich auch inhaltliche und methodische Sonderwege beschreiten. Vor diesem Hintergrund wollen die in diesem Band versammelten Beiträge dem Desiderat nach Selbstvergewisserung der Steuerrechtswissenschaft nachgehen und die Eigenarten der Steuerrechtswissenschaft und ihres Gegenstandes aus unterschiedlichen disziplinären Zugriffen und Perspektiven erörtern.
Aktualisiert: 2022-12-22
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Eigenständigkeit des Steuerrechts

Eigenständigkeit des Steuerrechts von Droege,  Michael, Seiler,  Christian
Der moderne Staat ist Steuerstaat. Er finanziert sich dem Grundsatz nach und im Schwerpunkt durch die Gemeinlast der Steuer. Die Besteuerung legt die Grundlagen allen Staatshandelns. Ungeachtet dieser grundlegenden Bedeutung scheint die Besteuerung in der Rechtswissenschaft eine disziplinäre Eigenständigkeit zu genießen. Zwar besteht heute Einigkeit über die Erstreckung des Rechts als Gestaltungsmittel des modernen Staates auch auf seine Finanzierung, was einen Gleichlauf von allgemeinen und steuerspezifischen Rechtsmaßstäben nahelegen sollte. Jedoch hat sich die rechtswissenschaftliche Befassung mit diesem Gegenstand in eigene Diskurse verlagert, die gelegentlich auch inhaltliche und methodische Sonderwege beschreiten. Vor diesem Hintergrund wollen die in diesem Band versammelten Beiträge dem Desiderat nach Selbstvergewisserung der Steuerrechtswissenschaft nachgehen und die Eigenarten der Steuerrechtswissenschaft und ihres Gegenstandes aus unterschiedlichen disziplinären Zugriffen und Perspektiven erörtern.
Aktualisiert: 2022-12-22
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Lastengleichheit in der grundgesetzlichen Wertordnung

Lastengleichheit in der grundgesetzlichen Wertordnung von Züllighoven,  Leila
Obgleich das Leistungsfähigkeitsprinzip als Maßstab gleichmäßiger Besteuerung fast einmütig anerkannt wird, ist das deutsche Steuerrecht von zahlreichen Durchbrechungen dieses Grundsatzes gekennzeichnet. Die Rechtfertigungsanforderungen an steuerliche Ungleichbehandlungen aber sind auch nach einigen grundlegenden Entscheidungen des Bundesverfassungsgerichts hochumstritten. Zur Verwirrung trägt bei, dass die Dogmatik des allgemeinen Gleichheitssatzes auch grundsätzlich nicht vollständig geklärt ist. Ausgehend von einer Analyse der Werterechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts und der Bedeutung des Gleichbehandlungsgebots im grundgesetzlichen Wertesystem entwickelt die Verfasserin ein eigenes gleichheitsrechtliches Prüfungsschema. Besondere Aspekte der Gleichheitsprüfung im Steuerrecht werden ausführlich behandelt. Danach ist das vom Bundesverfassungsgericht angewandte Folgerichtigkeitsgebot zugunsten einer allgemeinen Anforderungen entsprechenden Prüfungsfolge aufzugeben.
Aktualisiert: 2023-04-04
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Internationales Steuerrecht

Internationales Steuerrecht von Brähler,  Gernot, Djanani,  Christiana
Verglichen mit der nationalen Steuerplanung ist das Internationale Steuerrecht deutlich komplexer, da nicht nur eine einzelne Steuerrechtsordnung sondern drei Rechtskreise zu beachten sind. Dieses neue Lehrbuch führt verständlich und umfassend in die komplizierte Materie des Internationalen Steuerrechts ein. Djanani/Brähler berücksichtigen in kompakter Form alle relevanten Problemkreise. Zahlreiche Beispiele mit Lösungen sowie prägnante Merksätze fördern das Verständnis. Das Buch basiert auf dem Rechtsstand 1. Dezember 2002 und eignet sich auch ideal für die Vorbereitung auf die Steuerberater-Prüfung.
Aktualisiert: 2023-03-14
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Die Steuerrechtsordnung, Bd. III

Die Steuerrechtsordnung, Bd. III von Tipke,  Klaus
Der Begriff „Steuerrechtsordnung“ hat seit dem Erscheinen der Erstauflage 1993 Karriere gemacht. In der völlig überarbeiteten 2. Auflage von Band III stellt Klaus Tipke die zwischenzeitlichen Entwicklungen und Fehlentwicklungen dar und hinterfragt sie kritisch. Die Themen: – Steuerrecht als Wissenschaft – Der Gesetzgeber als Gestalter der Steuergesetze – Die Steuerverwaltunsgbehörden als Mitgestalter der Steuerrechtslage – Steuerrechtsschutz der Steuerbürger – Strafen und andere Sanktionen zum Schutz der Steuerrechtsordnung – Steuerreform und Steuerrechtswissenschaft. Damit ist das „Meisterwerk“ in 2. Auflage komplett.
Aktualisiert: 2022-02-12
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Die Steuerrechtsordnung, Band 2

Die Steuerrechtsordnung, Band 2 von Tipke,  Klaus
Der Begriff „Steuerrechtsordnung“ hat seit dem Erscheinen der Erstauflage 1993 Karriere gemacht. In der völlig überarbeiteten 2. Auflage von Band III stellt Klaus Tipke die zwischenzeitlichen Entwicklungen und Fehlentwicklungen bis hin zum Steuerstrafrecht dar und hinterfragt sie kritisch. Unvermindert engagiert beleuchtet Tipke seine drei Grundfragen: I.Worin besteht das Wissenschaftliche der Steuerrechtswissenschaft? II.Inwieweit weicht die Steuerrechtswirklichkeit von den Idealen des Steuerrechts ab? III.Warum gelingen Steuerreformen nicht, und insbesondere: Warum greifen Steuerpolitik und Steuergesetzgebung Steuerreformvorschläge aus der Steuerrechtswissenschaft nicht auf? Die von ihm angebotenen Antworten machen deutlich, dass es auch in Zukunft für die Steuerrechtler gegen die Un-Ordnung des Steuerrechts etwas zu tun gibt. Urteilen Sie selbst. Mit der Neuauflage des dritten Bandes ist die Trilogie der Steuerrechtsordnung jetzt komplett lieferbar.
Aktualisiert: 2021-03-08
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Gemeinsame Körperschaftsteuer-Bemessungsgrundlage in der EU

Gemeinsame Körperschaftsteuer-Bemessungsgrundlage in der EU von Braunagel,  Ralf U
Die Steuerrechtsordnungen der EU-Mitgliedstaaten stehen weitgehend unkoordiniert nebeneinander. Grenzüberschreitend tätige Unternehmen sehen sich daher derzeit im Binnenmarkt mit zahlreichen steuerlichen Hindernissen konfrontiert. Zur Beseitigung dieser steuerlichen Hindernisse bedarf es langfristig eines umfassenden Lösungsansatzes. Die Mitgliedstaaten stehen einer damit verbundenen Harmonisierung inzwischen offener gegenüber. Die gestiegene Mobilität der Unternehmen und die fortschreitende Internationalisierung setzen die national ausgerichteten Steuersysteme unter Druck, während zugleich die steuerpolitischen Handlungsspielräume der Mitgliedstaaten durch die Judikatur des EuGH immer stärker eingeschränkt werden. Die Europäische Kommission schlägt insofern die Schaffung einer gemeinsamen konsolidierten Körperschaftsteuer-Bemessungsgrundlage vor (CCCTB). In den vergangenen Jahren hat eine Arbeitsgruppe der EU entsprechende Strukturelemente erarbeitet. Allerdings wurde bisher nur bedingt darauf eingegangen, welche Anforderungen das Europarecht daran stellt. Mit ihrem Vorschlag hat sich die Europäische Kommission für das Quellenprinzip in Verbindung mit einer formelhaften Gewinnaufteilung entschieden. Alternativ wäre auch der Übergang auf das Wohnsitzprinzip verbunden mit einer getrennten Gewinnermittlung (Europäische Konzernbesteuerung) denkbar. Vor diesem Hintergrund erfasst und systematisiert die Arbeit zunächst die Judikatur des EuGH zu den direkten Steuern. Darauf aufbauend werden die Steuerrechtsordnungen der Mitgliedstaaten sowie deren DBA einer eingehenden EG-rechtlichen Prüfung unterzogen. Die dabei gewonnenen Erkenntnisse befruchten die Ableitung von Leitlinien und Optionen für die Ausgestaltung einer gemeinsamen konsolidierten Körperschaftsteuer-Bemessungsgrundlage, welche nicht nur den ökonomischen, sondern insbesondere auch den europarechtlichen Vorgaben genügen. Letztlich werden die beiden diametralen staatenübergreifenden Besteuerungskonzepte – CCCTB und Europäische Konzernbesteuerung – gegen-einander abgewogen.
Aktualisiert: 2019-10-03
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Festschrift für Joachim Lang

Festschrift für Joachim Lang von Englisch,  Joachim, Hey,  Johanna, Seer,  Roman, Tipke,  Klaus
Mit diesem Werk ehren namhafte Kollegen und Weggefährten aus Anlass seines 70. Geburtstages Joachim Lang. Im Titel der Schrift „Gestaltung der Steuerrechtsordnung“ kommen zwei prägende Leitlinien des Wirkens von Joachim Lang zum Ausdruck: Das Ringen um die wissenschaftlichen Grundlagen einer Steuergerechtigkeitsordnung verbunden mit unermüdlichem Einsatz in der Steuerreformberatung. Beide Aspekte werden in den Beiträgen dieser Festschrift reflektiert. Die Themen reichen vom Steuerverfassungsrecht und den theoretischen Grundlagen des Steuerrechts über Grund- und Reformfragen der einzelnen Steuerarten mit einem Schwerpunkt im Unternehmenssteuerrecht bis hin zum Europäischen und Internationalen Steuerrecht.
Aktualisiert: 2022-02-12
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