Das unionsrechtliche Kohärenzgebot statuiert für Eingriffe in die Marktfreiheiten einen strengen Rechtfertigungsstandard. Der bereits auf Verfassungsebene in der affinen Figur der Systemgerechtigkeit angelegte Widerstreit zwischen legislativer Entfaltung und judikativer Rationalitätskontrolle erhält im Kontext des Mehrebenensystems eine neue Qualität. Der Auflösung dieses Spannungsfeldes widmet sich Maximilian Philipp und führt die Frage um die Legitimität eines weitreichenden Kohärenzgebotes – unter Akzentuierung seiner marktspezifischen Funktionen – zu einem abschließenden Ergebnis.
Aktualisiert: 2023-06-15
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Das unionsrechtliche Kohärenzgebot statuiert für Eingriffe in die Marktfreiheiten einen strengen Rechtfertigungsstandard. Der bereits auf Verfassungsebene in der affinen Figur der Systemgerechtigkeit angelegte Widerstreit zwischen legislativer Entfaltung und judikativer Rationalitätskontrolle erhält im Kontext des Mehrebenensystems eine neue Qualität. Der Auflösung dieses Spannungsfeldes widmet sich Maximilian Philipp und führt die Frage um die Legitimität eines weitreichenden Kohärenzgebotes – unter Akzentuierung seiner marktspezifischen Funktionen – zu einem abschließenden Ergebnis.
Aktualisiert: 2023-06-15
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Das verfassungsrechtliche Gebot der Systemgerechtigkeit und das unionsrechtliche Postulat der Kohärenz tragen Abgestimmtheitsforderungen an den Gesetzgeber heran. Der Verheißung legislativer Konsistenz stehen jedoch demokratie-, normstufen- und gewaltenteilungsspezifische Bedenken entgegen, die eine Präzisierung des legitimen Kerns der Rationalitätsdebatte verlangen. Dabei muss die jeweilige Bedeutung konsistenter Gesetzgebung für die verschiedenen Stufen des Mehrebenensystems Beachtung finden.
Aktualisiert: 2023-06-15
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Das verfassungsrechtliche Gebot der Systemgerechtigkeit und das unionsrechtliche Postulat der Kohärenz tragen Abgestimmtheitsforderungen an den Gesetzgeber heran. Der Verheißung legislativer Konsistenz stehen jedoch demokratie-, normstufen- und gewaltenteilungsspezifische Bedenken entgegen, die eine Präzisierung des legitimen Kerns der Rationalitätsdebatte verlangen. Dabei muss die jeweilige Bedeutung konsistenter Gesetzgebung für die verschiedenen Stufen des Mehrebenensystems Beachtung finden.
Aktualisiert: 2023-06-01
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Das unionsrechtliche Kohärenzgebot statuiert für Eingriffe in die Marktfreiheiten einen strengen Rechtfertigungsstandard. Der bereits auf Verfassungsebene in der affinen Figur der Systemgerechtigkeit angelegte Widerstreit zwischen legislativer Entfaltung und judikativer Rationalitätskontrolle erhält im Kontext des Mehrebenensystems eine neue Qualität. Der Auflösung dieses Spannungsfeldes widmet sich Maximilian Philipp und führt die Frage um die Legitimität eines weitreichenden Kohärenzgebotes – unter Akzentuierung seiner marktspezifischen Funktionen – zu einem abschließenden Ergebnis.
Aktualisiert: 2023-05-25
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Das verfassungsrechtliche Gebot der Systemgerechtigkeit und das unionsrechtliche Postulat der Kohärenz tragen Abgestimmtheitsforderungen an den Gesetzgeber heran. Der Verheißung legislativer Konsistenz stehen jedoch demokratie-, normstufen- und gewaltenteilungsspezifische Bedenken entgegen, die eine Präzisierung des legitimen Kerns der Rationalitätsdebatte verlangen. Dabei muss die jeweilige Bedeutung konsistenter Gesetzgebung für die verschiedenen Stufen des Mehrebenensystems Beachtung finden.
Aktualisiert: 2023-05-15
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Das unionsrechtliche Kohärenzgebot statuiert für Eingriffe in die Marktfreiheiten einen strengen Rechtfertigungsstandard. Der bereits auf Verfassungsebene in der affinen Figur der Systemgerechtigkeit angelegte Widerstreit zwischen legislativer Entfaltung und judikativer Rationalitätskontrolle erhält im Kontext des Mehrebenensystems eine neue Qualität. Der Auflösung dieses Spannungsfeldes widmet sich Maximilian Philipp und führt die Frage um die Legitimität eines weitreichenden Kohärenzgebotes – unter Akzentuierung seiner marktspezifischen Funktionen – zu einem abschließenden Ergebnis.
Aktualisiert: 2023-05-15
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Das unionsrechtliche Kohärenzgebot statuiert für Eingriffe in die Marktfreiheiten einen strengen Rechtfertigungsstandard. Der bereits auf Verfassungsebene in der affinen Figur der Systemgerechtigkeit angelegte Widerstreit zwischen legislativer Entfaltung und judikativer Rationalitätskontrolle erhält im Kontext des Mehrebenensystems eine neue Qualität. Der Auflösung dieses Spannungsfeldes widmet sich Maximilian Philipp und führt die Frage um die Legitimität eines weitreichenden Kohärenzgebotes – unter Akzentuierung seiner marktspezifischen Funktionen – zu einem abschließenden Ergebnis.
Aktualisiert: 2023-05-15
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Konsistenzgebote haben sich in der Verfassungsrechtsprechung der "Berliner Republik" etabliert. Die Anforderungen verbinden Pflichten mit Spielräumen für den Gesetzgeber. Sie scheinen prädestiniert als Maßstäbe eines Gerichts, das zugleich Rationalität gewährleisten und politische Freiheit wahren muss. Und doch stoßen sie auf tiefgreifende Bedenken. Bei vielen gelten sie als übermäßige Beschränkungen der Politik. Laurence O'Hara schlägt eine Lesart vor, die sowohl die Rationalitäts-, als auch die demokratischen Gestaltungsansprüche einer heutigen Gesellschaft berücksichtigt. Er bezieht ein, was die Nachbarwissenschaften über die Eigenheiten und Bedürfnisse politischen Entscheidens verraten. Darauf aufbauend verankert er die neuen Gebote in einer integrativen Konzeption des demokratischen Verfassungsstaats. Diese verarbeitet Rechtsstaat und Demokratie nicht -- wie traditionell üblich -- bloß als Gegengewichte, sondern trägt den Gemeinsamkeiten und Wechselwirkungen der beiden Institutionen Rechnung.
Aktualisiert: 2022-12-22
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Aktualisiert: 2021-12-21
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Aktualisiert: 2021-12-21
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Aktualisiert: 2021-12-21
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Im Buch wird das vom Bundesverfassungsgericht entwickelte Folgerichtigkeitsgebot auf seine verfassungsrechtlichen Grundlagen überprüft und als Maßstab auf das geltende Erbschaftsteuergesetz übertragen. Dabei wird insbesondere das Begünstigungssystem für Betriebsvermögen (§§ 13a, 13b, 19a ErbStG) einer umfassenden Folgerichtigkeitsprüfung unterzogen.
Aktualisiert: 2020-09-01
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Konsistenzgebote haben sich in der Verfassungsrechtsprechung der "Berliner Republik" etabliert. Die Anforderungen verbinden Pflichten mit Spielräumen für den Gesetzgeber. Sie scheinen prädestiniert als Maßstäbe eines Gerichts, das zugleich Rationalität gewährleisten und politische Freiheit wahren muss. Und doch stoßen sie auf tiefgreifende Bedenken. Bei vielen gelten sie als übermäßige Beschränkungen der Politik. Laurence O'Hara schlägt eine Lesart vor, die sowohl die Rationalitäts-, als auch die demokratischen Gestaltungsansprüche einer heutigen Gesellschaft berücksichtigt. Er bezieht ein, was die Nachbarwissenschaften über die Eigenheiten und Bedürfnisse politischen Entscheidens verraten. Darauf aufbauend verankert er die neuen Gebote in einer integrativen Konzeption des demokratischen Verfassungsstaats. Diese verarbeitet Rechtsstaat und Demokratie nicht -- wie traditionell üblich -- bloß als Gegengewichte, sondern trägt den Gemeinsamkeiten und Wechselwirkungen der beiden Institutionen Rechnung.
Aktualisiert: 2022-12-22
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Die strukturelle „Fallhöhe“ beschreibt die Entfernung einer am Folgerichtigkeitsgebot zu prüfenden Ausnahmeregelung von der Grundentscheidung beim Ausgangstatbestand. Je größer diese strukturelle „Fallhöhe“ ist, desto leichter ist die Abweichung von der Grundentscheidung.
Aktualisiert: 2023-04-06
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Das verfassungsrechtliche Gebot der Systemgerechtigkeit und das unionsrechtliche Postulat der Kohärenz tragen Abgestimmtheitsforderungen an den Gesetzgeber heran. Der Verheißung legislativer Konsistenz stehen jedoch demokratie-, normstufen- und gewaltenteilungsspezifische Bedenken entgegen, die eine Präzisierung des legitimen Kerns der Rationalitätsdebatte verlangen. Dabei muss die jeweilige Bedeutung konsistenter Gesetzgebung für die verschiedenen Stufen des Mehrebenensystems Beachtung finden.
Aktualisiert: 2023-04-15
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Das unionsrechtliche Kohärenzgebot statuiert für Eingriffe in die Marktfreiheiten einen strengen Rechtfertigungsstandard. Der bereits auf Verfassungsebene in der affinen Figur der Systemgerechtigkeit angelegte Widerstreit zwischen legislativer Entfaltung und judikativer Rationalitätskontrolle erhält im Kontext des Mehrebenensystems eine neue Qualität. Der Auflösung dieses Spannungsfeldes widmet sich Maximilian Philipp und führt die Frage um die Legitimität eines weitreichenden Kohärenzgebotes – unter Akzentuierung seiner marktspezifischen Funktionen – zu einem abschließenden Ergebnis.
Aktualisiert: 2023-04-15
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Das vom Bundesverfassungsgericht über einen Zeitraum von 20 Jahren entwickelte Folgerichtigkeitsgebot wird in dieser Arbeit im Hinblick auf seine verfassungsrechtlichen Grundlagen untersucht. Die Entwicklung vom Systemgerechtigkeitsgedanken zur Folgerichtigkeit wird aufgezeigt und eine Abgrenzung vorgenommen. Eine Durchbrechung der folgerichtigen Ausgestaltung der Belastungsgrundentscheidung kann durch Lenkungszwecke und Typisierungsbefugnis gerechtfertigt werden. Dem Gesetzgeber bleibt es zudem unbenommen, einen Systemwechsel durchzuführen. Im Hinblick auf diese Ergebnisse wird eine Überprüfung des Erbschaftsteuergesetzes auf folgerichtige Ausgestaltung vorgenommen. Insbesondere das Begünstigungssystem für Betriebsvermögen (§§ 13a, 13b, 19a ErbStG) hält dem Folgerichtigkeitsgebot jedoch nicht stand.
Aktualisiert: 2023-04-07
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