Aktualisiert: 2023-07-02
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Definitionsmacht, Renitenz und Abolitionismus
Schlüsselwort: Unschuldsvermutung
Der nemo tenetur-Grundsatz
Wiener Kommentar zur StPO
Wiener Kommentar zur StPO
Wiener Kommentar zur StPO
Das Schuldprinzip im europäischen Kartellbußgeldrecht.
Das europäische Kartellbußgeldrecht wird häufig für Verstöße gegen das Schuldprinzip kritisiert. Die Arbeit untersucht, ob diese Kritik berechtigt ist. Sie arbeitet zunächst heraus, in welchen Konstellationen es zu Konflikten mit dem Schuldprinzip kommt. Anschließend zeigt die Arbeit auf, dass nicht jeder Konflikt mit dem Schuldprinzip ein Verstoß dagegen darstellt, weil das Schuldprinzip im europäischen Kartellbußgeldrecht mit dem Ziel des unverfälschten Wettbewerbs in Ausgleich zu bringen ist.
Aktualisiert: 2023-06-29
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Das Schuldprinzip im europäischen Kartellbußgeldrecht.
Das europäische Kartellbußgeldrecht wird häufig für Verstöße gegen das Schuldprinzip kritisiert. Die Arbeit untersucht, ob diese Kritik berechtigt ist. Sie arbeitet zunächst heraus, in welchen Konstellationen es zu Konflikten mit dem Schuldprinzip kommt. Anschließend zeigt die Arbeit auf, dass nicht jeder Konflikt mit dem Schuldprinzip ein Verstoß dagegen darstellt, weil das Schuldprinzip im europäischen Kartellbußgeldrecht mit dem Ziel des unverfälschten Wettbewerbs in Ausgleich zu bringen ist.
Aktualisiert: 2023-06-29
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Das Schuldprinzip im europäischen Kartellbußgeldrecht.
Das europäische Kartellbußgeldrecht wird häufig für Verstöße gegen das Schuldprinzip kritisiert. Die Arbeit untersucht, ob diese Kritik berechtigt ist. Sie arbeitet zunächst heraus, in welchen Konstellationen es zu Konflikten mit dem Schuldprinzip kommt. Anschließend zeigt die Arbeit auf, dass nicht jeder Konflikt mit dem Schuldprinzip ein Verstoß dagegen darstellt, weil das Schuldprinzip im europäischen Kartellbußgeldrecht mit dem Ziel des unverfälschten Wettbewerbs in Ausgleich zu bringen ist.
Aktualisiert: 2023-06-29
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Das Schuldprinzip im europäischen Kartellbußgeldrecht.
Das europäische Kartellbußgeldrecht wird häufig für Verstöße gegen das Schuldprinzip kritisiert. Die Arbeit untersucht, ob diese Kritik berechtigt ist. Sie arbeitet zunächst heraus, in welchen Konstellationen es zu Konflikten mit dem Schuldprinzip kommt. Anschließend zeigt die Arbeit auf, dass nicht jeder Konflikt mit dem Schuldprinzip ein Verstoß dagegen darstellt, weil das Schuldprinzip im europäischen Kartellbußgeldrecht mit dem Ziel des unverfälschten Wettbewerbs in Ausgleich zu bringen ist.
Aktualisiert: 2023-06-22
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Der Schutz des Beschuldigten bei Medienauskünften von Staatsanwaltschaften im Ermittlungsverfahren
Die zunehmende mediale Durchdringung des Strafverfahrens birgt Gefahren für den Beschuldigten. Insbesondere zu Beginn des Strafverfahrens ist der Tatvorwurf weniger gesichert und das Interesse der Medien an frühzeitiger Einbindung groß. Die Staatsanwaltschaft steht im Spannungsverhältnis zwischen den Informationsansprüchen der Öffentlichkeit und den Rechten des Beschuldigten. In der Vergangenheit haben Einzelfälle der staatsanwaltschaftlichen Pressearbeit für Aufmerksamkeit gesorgt. Prominente Fälle sind J. Kachelmann, N. Benaissa oder C. Jahns.
Die Arbeit befasst sich mit den Voraussetzungen sowie Umfang und Limitierungen von identifizierenden Auskünften der Staatsanwaltschaft im Ermittlungsverfahren. Schwerpunktmäßig wird untersucht, welche verfassungsrechtlichen Rahmenbedingungen der Medientätigkeit zugrunde liegen, diese begrenzen und welche Rechtsgrundlagen zur Verfügung stehen. Es wird ein stärkerer Schutz des Beschuldigten befürwortet als es der gängigen Praxis entspricht.
Aktualisiert: 2023-06-22
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Der Schutz des Beschuldigten bei Medienauskünften von Staatsanwaltschaften im Ermittlungsverfahren
Die zunehmende mediale Durchdringung des Strafverfahrens birgt Gefahren für den Beschuldigten. Insbesondere zu Beginn des Strafverfahrens ist der Tatvorwurf weniger gesichert und das Interesse der Medien an frühzeitiger Einbindung groß. Die Staatsanwaltschaft steht im Spannungsverhältnis zwischen den Informationsansprüchen der Öffentlichkeit und den Rechten des Beschuldigten. In der Vergangenheit haben Einzelfälle der staatsanwaltschaftlichen Pressearbeit für Aufmerksamkeit gesorgt. Prominente Fälle sind J. Kachelmann, N. Benaissa oder C. Jahns.
Die Arbeit befasst sich mit den Voraussetzungen sowie Umfang und Limitierungen von identifizierenden Auskünften der Staatsanwaltschaft im Ermittlungsverfahren. Schwerpunktmäßig wird untersucht, welche verfassungsrechtlichen Rahmenbedingungen der Medientätigkeit zugrunde liegen, diese begrenzen und welche Rechtsgrundlagen zur Verfügung stehen. Es wird ein stärkerer Schutz des Beschuldigten befürwortet als es der gängigen Praxis entspricht.
Aktualisiert: 2023-06-22
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Das Schuldprinzip im europäischen Kartellbußgeldrecht.
Das europäische Kartellbußgeldrecht wird häufig für Verstöße gegen das Schuldprinzip kritisiert. Die Arbeit untersucht, ob diese Kritik berechtigt ist. Sie arbeitet zunächst heraus, in welchen Konstellationen es zu Konflikten mit dem Schuldprinzip kommt. Anschließend zeigt die Arbeit auf, dass nicht jeder Konflikt mit dem Schuldprinzip ein Verstoß dagegen darstellt, weil das Schuldprinzip im europäischen Kartellbußgeldrecht mit dem Ziel des unverfälschten Wettbewerbs in Ausgleich zu bringen ist.
Aktualisiert: 2023-06-22
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Anti-Doping-Gesetz
Das neue Anti-Doping-Gesetz
ist nach jahrelangen Diskussionen in Kraft. Doper und ihre Hintermänner sollen mit ggf. hohen Haftstrafen belangt werden können. Die Neuregelungen werfen viele Probleme auf, sind verfassungsrechtlich umstritten und werden zu erheblichen Abgrenzungsproblemen, insbesondere im Bereich der Sportgerichtsbarkeit, führen.
Der neue Handkommentar zum ADG
bietet eine umfassende Kommentierung aller Streitpunkte, unter Berücksichtigung der sportpolitischen wie medizinischen Hintergründe. Besondere Schwerpunkte liegen auf folgenden Themen:
Strafbarkeit und medizinische Indikation von Selbstdoping
Herstellung, Erwerb, Besitz, Veräußerung oder Abgabe von Dopingmitteln
Vorbereitungshandlungen
Qualifikationstatbestände bei der Dopingstrafbarkeit
Gewerbs- und bandenmäßige Begehungsweise
Tathandlungen zum Nachteil von minderjährigen Personen
Einnahmen von „erheblichem Umfang“, (Neben)Wirkung ausgewählter Dopingsubstanzen
Gewinnabschöpfung
Strafprozessuale Zwangsmittel
Zivil- und Strafrechtliche Konsequenzen bei Nichtbeachtung der Hinweispflichten
Besonders praxisnah
Die strafrechtlichen und strafprozessualen Möglichkeiten und Pflichten durch das ADG werden eingehend erläutert. Die Schnittmengen zur Sportgerichtsbarkeit (Stichwort: „Pechstein“-Rechtsprechung) sind umfangreich dargestellt, auch im Hinblick auf hoch umstrittene Themen wie Unschuldsvermutung bzw. Umkehr der Beweislast („strict liability“).
Herausgeber und Autoren
sind führende Experten im Sportrecht, ihre Stimme hat Gewicht: RA Dr. Michael Lehner, Heidelberg | Dr. Lars Mortsiefer, Nationale Anti-Doping-Agentur, Bonn | Prof. Dr. Martin Nolte, Deutsche Sporthochschule Köln | Prof. Dr. Holm Putzke, LL.M. (Krakau), Universität Passau | RA Prof. Dr. Dieter Rössner, Marburg/Tübingen | RA Prof. Dr. Dr. Heiko Striegel, Bietigheim-Bissingen.
Aktualisiert: 2023-06-15
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Medienöffentliche Vorverurteilung – strafjustizielle Folgerungen für das Erwachsenen- und für das Jugendstrafverfahren?
Die Auswirkungen der Medienberichterstattung auf das Justizwesen sind vielfältig. Dies gilt in besonderem Maße für die Berichterstattung der als Massenmedien bezeichneten Publikationsorgane.
Speziell aus dem Bereich der Strafjustiz werden in letzter Zeit mehr und mehr Stimmen laut, die die zunehmende Anzahl von Fällen beklagen, in denen der einer Straftat zunächst lediglich Verdächtige der Öffentlichkeit bereits als schuldiger Täter präsentiert wird - so geschehen im Fall des sog. Autobahnrasers. Die Karlsruher Justiz aus dem Jahre 2004 und in der Folge weitere Landgerichte haben auf diese Form eines "modernen Prangers" mit Strafmilderungen reagiert.
Christian Altermann behandelt die Frage, ob und wie einer häufig mit psychischen, physischen und weiteren Beeinträchtigungen des Beschuldigten verbundenen öffentlichen Vorverurteilung strafjustiziell begegnet werden kann bzw. muss. Hierzu enthält die Arbeit eine umfassende dogmatische Analyse einschlägiger Vorschriften des materiellen und prozessualen Rechts, stets danach differenzierend, ob im konkreten Fall Erwachsenen- oder aber Jugendstrafrecht zur Anwendung gelangen müsste. Die innerhalb der letztlich zu treffenden Abwägungsentscheidung heranzuziehenden Kriterien sowie Anwendungsbereiche, Voraussetzungen und Beschränkungen werden dabei im Einzelnen hergeleitet und erläutert.
In einem empirischen Teil wurden 33 Experteninterviews mit Strafrichtern am Landgericht Berlin geführt, deren Ergebnisse in die Darstellungen einbezogen wurden.
Dem strafjuristischen Rechtsanwender ermöglicht das sich insgesamt ergebende, für das Erwachsenen- und Jugendstrafrecht erstmalig gemeinsam und erschöpfend entwickelte Konzept nunmehr eine adäquate staatliche Reaktion auf Fälle öffentlicher Vorverurteilungen.
Aktualisiert: 2023-06-15
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Anti-Doping-Gesetz: AntiDopG
Der Spezialist
Der Handkommentar ist zu Recht die erste Anlaufstelle im Umgang mit dem AntiDopG. Er bezieht Stellung zu sämtlichen Streitpunkten des Gesetzes und nimmt auch die sportpolitischen wie medizinischen Hintergründe in den Blick.
Die Neuauflage
Die zweite Auflage des HK kommentiert u.a. die „Pechstein-Entscheidung“ des Bundesverfassungsgerichts sowie die neu in das Anti-Doping-Gesetz eingefügte Kronzeugenregelung und bringt alle Schwerpunkte auf den neuesten Stand. Dazu zählen:
Strafbarkeit und medizinische Indikation von Selbstdoping
Herstellung, Erwerb, Besitz, Veräußerung oder Abgabe von Dopingmitteln
Tathandlungen zum Nachteil von minderjährigen Personen
Gewinnabschöpfung
Unschuldsvermutung und Umkehr der Beweislast („strict liability“)
Die Expert:innen
Die Herausgeber sowie die Autor:innen sind führend im Kampf um sauberen Sport. Sie machen die komplizierten Vorschriften des Anti-Doping-Gesetzes in der Praxis handhabbar:
Dr. Caroline Bechtel, Deutsche Sporthochschule Köln | Dr. Michael Lehner, Rechtsanwalt, Heidelberg | Dr. Lars Mortsiefer, Nationale Anti Doping Agentur, Bonn | Prof. Dr. Martin Nolte, Deutsche Sporthochschule Köln | Prof. Dr. Holm Putzke, LL.M. (Krakau), Universität Passau sowie EBS Universität für Wirtschaft und Recht Wiesbaden | Prof. Dr. Dieter Rössner, Universität Marburg | Prof. Dr. Dr. Heiko Striegel, Rechtsanwalt, Bietigheim-Bissingen
Ein Muss für
Fachanwält:innen für Strafrecht, Fachanwält:innen für Sportrecht, Richter:innen, Staatsanwält:innen, Interessenvertretungen von Sportler:innen sowie Sportverbände.
Aktualisiert: 2023-06-15
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Schuldprinzip, Verbot der Verdachtsstrafe und Unschuldsvermutung als materielle Grundprinzipien des Strafrechts.
Charlies Reise
Charlie findet sich nach einem Unfall nicht im Krankenhaus wieder, sondern in einer dunklen Wüste. Es ist nicht die Hölle, wie er zunächst denkt, sondern der Anfang der Welt: "Es war wüst und leer." Im Garten Eden erlebt er dann eine ganz besondere Begegnung mit Gott. Als der Sündenfall alles zerstört, beginnt Charlies unglaubliche Suche nach einer erneuten Umarmung Gottes. Er reist von einer biblischen Station zur nächsten und kommt Gott immer näher. Doch auch zu Hause wird er auf eine harte Probe gestellt. Während die Ärzte um das Leben seiner Tochter kämpfen, versucht er, seine Unschuld an dem Unfall zu beweisen und seine Ehe zu retten.
Ein leicht zu lesender Krimi mit erfrischendem Tiefgang. Für Jugendliche und Erwachsene.
Aktualisiert: 2023-06-06
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Charlies Reise
Charlie findet sich nach einem Unfall nicht im Krankenhaus wieder, sondern in einer dunklen Wüste. Es ist nicht die Hölle, wie er zunächst denkt, sondern der Anfang der Welt: "Es war wüst und leer." Im Garten Eden erlebt er dann eine ganz besondere Begegnung mit Gott. Als der Sündenfall alles zerstört, beginnt Charlies unglaubliche Suche nach einer erneuten Umarmung Gottes. Er reist von einer biblischen Station zur nächsten und kommt Gott immer näher. Doch auch zu Hause wird er auf eine harte Probe gestellt. Während die Ärzte um das Leben seiner Tochter kämpfen, versucht er, seine Unschuld an dem Unfall zu beweisen und seine Ehe zu retten.
Ein leicht zu lesender Krimi mit erfrischendem Tiefgang. Für Jugendliche und Erwachsene.
Aktualisiert: 2023-06-06
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Salonfähig
Was, wenn man sich ein perfektes Leben wie eine zweite Haut überziehen könnte? Willkommen bei Austrian Psycho
Stundenlang übt er vor dem Spiegel seinen Gang, sein Lächeln, seine Art zu sprechen. Julius Varga, der Parteichef, ist das ganz große Idol des namenlosen Erzählers. „Ich gebe mich für dich auf, Julius. Ich liebe dich.“ In seiner Abwesenheit gießt er seine Zimmerpflanzen, als ob dies ein Staatsakt wäre. Auf einer unteren Ebene dient der Erzähler der Partei und eifert seinem Vorbild nach. Er ist besessen von Marken und Äußerlichkeiten und der Ästhetik von Terroranschlägen. Elias Hirschls neuer Roman ist ein großer Wurf und ein Vergnügen. Das wahnwitzige Porträt der Generation Slim Fit: jung, schön, intelligent, reich, oberflächlich und brandgefährlich.
Aktualisiert: 2023-06-02
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Untersuchungen zur Unschuldsvermutung
Frontmatter -- Vorwort -- Inhaltsübersicht -- Inhaltsverzeichnis -- Abkürzungsverzeichnis -- Einleitung -- ERSTER TEIL. Das Bild der Unschuldsvermutung – Rechtsvergleichende Bestandsaufnahme – -- A. Das Verständnis der Unschuldsvermutung in den kontinental-europäischen Rechtsordnungen -- B. Die Unschuldsvermutung in den Rechtsordnungen des Common Law -- C. Die Unschuldsvermutung im Recht der sozialistischen Staaten -- D. Die Unschuldsvermutung in der Judikatur der Rechtsprechungsorgane internationaler Verträge -- E. Religiöse Rechte -- ZWEITER TEIL. Revision der vorgefundenen Interpretationsansätze -- DRITTER TEIL. Versuch einer funktionalen Rekonstruktion -- Zusammenfassung der Ergebnisse -- Literaturverzeichnis -- Entscheidungsregister der Judikate aus Common Law-Staaten -- Register
Aktualisiert: 2023-05-29
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Bücher zum Thema Unschuldsvermutung
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