Schlüsselwort: Verfassungskonflikt

Ludwig Hassenpflug war zweifellos der bedeutendste, aber auch der umstrittenste kurhessische Staatsmann des 19. Jahrhunderts. Wie kaum ein anderer rief der engagierte Verfechter einer restaurativen Staatsidee Haller'scher Prägung Widerspruch hervor und polarisierte durch seine politische Haltung sowie sein persönliches Auftreten die öffentliche Mei- nung. Während Bismarck ihn einen "großen Konservativen" nannte, schmähten seine Widersacher ihn als Herrn von "Haß und Fluch" oder als der "Hessen-Fluch". Schon während seiner ersten Ministerzeit von 1832 bis 1837 hatte der einstige Richter am Kasseler Oberappellationsgericht durch seine un- nachgiebige Haltung in der Auseinanderset-zung mit der liberalen Stän- demehrheit auch außerhalb Kurhessens für Aufsehen gesorgt. Nicht zu- letzt die gegen ihn geführten spektakulären Ministeranklagen - bis dahin ein Novum in der deutschen Verfassungsgeschichte - machten ihn bald zu einer in ganz Deutschland be-kannten Persönlichkeit. Als Schwager der Brüder Grimm sowie als Bekannter, Berater und Freund des preußischen Königs Friedrich Wilhelm IV., der Brüder Gerlach, Friedrich Julius Stahls und Joseph Maria von Radowitz verband Hassenpflug zudem eine tiefe Zuneigung zu Preußen, wo er von 1840 bis 1850 als Richter am Berliner Obertribunal und als Präsident des Appellationsgerichts Greifswald tätig war. Seinen politischen Tatendrang vermochten diese herausgehobenen Posi-tionen im preußischen Jus- tizdienst jedoch nicht zu befriedigen, so dass der Jurist Hassenpflug alsbald wieder in die Rolle des Staatsmanns wechselte und von 1850 bis 1855 erneut als In-nen- und Justizminister die Leitung der kurhes- sischen Staatsregierung übernahm. Der kurhessische Verfassungskonflikt des Jahres 1850, ausgelöst durch die Auseinanderset-zung des Ministeriums Hassenpflug mit den oppo- sitionellen Ständen, hatte schon für Zeitge-nossen "sensationellen Charakter", sowohl aufgrund der innen-, als auch der außenpolitischen Verwicklungen. So gilt die Normenkontrollentscheidung des Kasseler Oberappellationsge- richts vom 12. September 1850 ebenso als ein verfassungshistorischer Meilenstein wie die unter Berufung auf den Verfassungseid erfolgte Gehorsamsverweigerung des kurhessischen Offizierskorps. Durch das militärische Eingreifen Preußens und Öster- reichs in den eskalieren-den Konflikt schien schließlich ein deutscher, ja, infolge der Einmischung Russlands, ein eu-ropäischer Krieg auf hessischem Boden fast unvermeidlich. Zu diesem Zeitpunkt waren Has- senpflug zwar die Zügel des außenpolitischen Agierens längst entglitten, den nach dem Ab-schluss der Olmützer Punktation gewon- nen weiten innenpolitischen Handlungsspielraum nutzte er jedoch konsequent, um gemeinsam mit den Bundeskommissaren die liberale kurhes-sische Verfassung von 1831 einer Totalrevision zu unterziehen.