Der Föderalismus hat in Deutschland eine lange Tradition und ist prägendes Element der demokratisch-föderativen Verfassungsstaatlichkeit. Die Bundesstaatlichkeit als hergebrachtes Strukturprinzip deutscher Staatlichkeit hat jedoch im Laufe der Jahrzehnte Probleme mit sich gebracht, wobei das System insbesondere zunehmend undurchschaubarer und schwerfälliger geworden war und Verantwortlichkeiten nicht immer erkennen ließ.
Vor dem Hintergrund der anhaltenden Diskussion über die Reform des föderalen Systems in Deutschland fand im Frühjahr 2005 in Speyer die 73. Staatswissenschaftliche Fortbildungstagung statt, in deren Rahmen die wichtigsten Probleme, rechtliche Rahmenbedingungen und Perspektiven möglicher Reformen einer kritischen Analyse unterzogen wurden. Die Vorträge und Berichte über die Diskussionen werden im vorliegenden Band publiziert.
Im Hinblick auf die nach der Tagung verabschiedete Föderalismus-Reform wird des weiteren ein Beitrag von Wito Schwanengel zum Thema »Die Modernisierung des deutschen Bundesstaats zwischen Anspruch und Wirklichkeit« abgedruckt, der prüft, ob das Bekenntnis zu größerer Vielfalt, geringerer Politikverflechtung und klarerer Verantwortungszurechnung eingelöst wurde.
Aktualisiert: 2023-06-15
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Der Föderalismus hat in Deutschland eine lange Tradition und ist prägendes Element der demokratisch-föderativen Verfassungsstaatlichkeit. Die Bundesstaatlichkeit als hergebrachtes Strukturprinzip deutscher Staatlichkeit hat jedoch im Laufe der Jahrzehnte Probleme mit sich gebracht, wobei das System insbesondere zunehmend undurchschaubarer und schwerfälliger geworden war und Verantwortlichkeiten nicht immer erkennen ließ.
Vor dem Hintergrund der anhaltenden Diskussion über die Reform des föderalen Systems in Deutschland fand im Frühjahr 2005 in Speyer die 73. Staatswissenschaftliche Fortbildungstagung statt, in deren Rahmen die wichtigsten Probleme, rechtliche Rahmenbedingungen und Perspektiven möglicher Reformen einer kritischen Analyse unterzogen wurden. Die Vorträge und Berichte über die Diskussionen werden im vorliegenden Band publiziert.
Im Hinblick auf die nach der Tagung verabschiedete Föderalismus-Reform wird des weiteren ein Beitrag von Wito Schwanengel zum Thema »Die Modernisierung des deutschen Bundesstaats zwischen Anspruch und Wirklichkeit« abgedruckt, der prüft, ob das Bekenntnis zu größerer Vielfalt, geringerer Politikverflechtung und klarerer Verantwortungszurechnung eingelöst wurde.
Aktualisiert: 2023-05-15
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Der Föderalismus hat in Deutschland eine lange Tradition und ist prägendes Element der demokratisch-föderativen Verfassungsstaatlichkeit. Die Bundesstaatlichkeit als hergebrachtes Strukturprinzip deutscher Staatlichkeit hat jedoch im Laufe der Jahrzehnte Probleme mit sich gebracht, wobei das System insbesondere zunehmend undurchschaubarer und schwerfälliger geworden war und Verantwortlichkeiten nicht immer erkennen ließ.
Vor dem Hintergrund der anhaltenden Diskussion über die Reform des föderalen Systems in Deutschland fand im Frühjahr 2005 in Speyer die 73. Staatswissenschaftliche Fortbildungstagung statt, in deren Rahmen die wichtigsten Probleme, rechtliche Rahmenbedingungen und Perspektiven möglicher Reformen einer kritischen Analyse unterzogen wurden. Die Vorträge und Berichte über die Diskussionen werden im vorliegenden Band publiziert.
Im Hinblick auf die nach der Tagung verabschiedete Föderalismus-Reform wird des weiteren ein Beitrag von Wito Schwanengel zum Thema »Die Modernisierung des deutschen Bundesstaats zwischen Anspruch und Wirklichkeit« abgedruckt, der prüft, ob das Bekenntnis zu größerer Vielfalt, geringerer Politikverflechtung und klarerer Verantwortungszurechnung eingelöst wurde.
Aktualisiert: 2023-05-11
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Die am 25. Oktober 1921 in Kraft getretene Verfassung des Fürstentums Liechtenstein ist eine der ältesten noch in Geltung stehenden Verfassungen Europas. Aus Anlass ihres 100. Jubiläums fand am 21. Oktober 2021 an der Universität Innsbruck eine wissenschaftliche Tagung „100 Jahre Verfassung des Fürstentums Liechtenstein Konstitutionalismus im Kleinstaat“ statt. Dieser Tagungsband befasst sich mit aktuellen Entwicklungen und Herausforderungen des liechtensteinischen Konstitutionalismus im Gesamtgefüge europäischer Verfassungsstaatlichkeit.
Aktualisiert: 2022-09-22
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Das Grundgesetz hat sich für eine betont offene Staatlichkeit entschieden. Sie öffnet sich der internationalen Zusammenarbeit und insbesondere der Einbindung Deutschlands in die Europäische Union. In diesem Lernbuch werden die Rückwirkungen des Völker- und Europarechts, aber auch die inhaltlichen Voraussetzungen und die Zuständigkeiten der deutschen Beteiligung an der internationalen und europäischen Zusammenarbeit systematisch dargestellt und anhand aktueller Beispiele veranschaulicht. Behandelt werden neben der auswärtigen Gewalt und den wesentlichen Themenblöcken „Grundgesetz und Völkerrecht“ sowie „Grundgesetz und Europarecht“ auch aktuelle und klausurrelevante Fragestellungen wie die Wirkungen der Europäischen Menschenrechtskonvention in der deutschen Rechtsordnung oder die verfassungsrechtlichen Anforderungen und die Kompetenzverteilung bei Auslandseinsätzen der Bundeswehr.
Das Lernbuch überzeugt durch
Aktualisiert: 2023-04-04
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Wie ist das Geschlecht als dominante Herrschafts- und Strukturkategorie in den deutschen Rechtsstaat eingelassen? Anhand ausgewählter Grundrechtspolitiken, etwa der Freiheitssicherung im Grundgesetz- der Gleichheit als verfassungsrechtlichem Begriff oder der Regulierung des Schwangerschaftsabbruchs untersucht Gabriele Wilde jene Aspekte staatlicher Macht, die mit der Trennung von Staat, Familie und Zivilgesellschaft sowie der Familie als Raum besonderer Gesetze verbunden sind. Im Mittelpunkt steht dabei die Frage, welchen Einfluß diese Dichotomien auf die politische Handlungsfreiheit von Frauen haben.
Unveränderter Nachdruck
Aktualisiert: 2023-03-20
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Aktualisiert: 2022-01-11
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Seit Jahren verfolgt Peter Häberle das Konzept der Verfassung und der Verfassungsstaatlichkeit in ihren weltweiten Erscheinungsformen. Mit dieser Analyse der Verfassungsstaatlichkeit hat er einen herausragenden Beitrag zur komparativen Rechtswissenschaft geleistet. Die Universalisierung der Verfassungsidee birgt freilich Komplikationen: Verfassungen finden sich auf verschiedenen Ebenen und auch in verschiedener Rechtsform, wenn man den Gedanken einer normativen Grundstruktur als für eine Verfassung zentral hält. Sobald man den Rahmen der eigenen Lebenswelt verläßt, wird die kulturelle Einbettung des Verfassungsrechts sichtbar. Peter Häberle hat sich dieser kulturellen Kontextbezüge unter dem Titel »Verfassungslehre als Kulturwissenschaft« angenommen. Der Band widmet sich deshalb diesem Themenkomplex auch vor dem Hintergrund der gegenwärtigen Suche nach einem »gemeineuropäischen Verfassungsrecht« und stellt die Frage nach der möglichen Verallgemeinerung europäisch-nordamerikanischer (atlantischer) Errungenschaften.
Die Beiträge dieses Bandes sind Ergebnis eines wissenschaftlichen Kolloquiums mit hochkarätiger Besetzung.
Aktualisiert: 2020-11-16
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Staat und Staatlichkeit im Wandel – zugleich ein Beitrag zur unendlichen Geschichte vom Streit um das Selbstverständnis der Rechtswissenschaft.An der Zeitenwende vom 20. zum 21. Jh. ist der Staat wieder zum Thema geworden. Von »tektonischen Verschiebungen kaum überschätzbaren Ausmaßes« ist die Rede. Dem treten Stichworte wie der »integrierte Verfassungsstaat« und Modelle »offener Staaten« zur Seite. Die einen sehen den Nationalstaat in der »Sinnkrise«, die anderen verkünden den »Abschied vom Nationalstaat«. Wieder andere träumen vom »Weltstaat« oder von einer »Welt jenseits des Staates«. Diese Szenarien haben die staats(rechts)wissenschaftliche Forschung nachhaltig inspiriert. Als zentrale Leitideen reflektieren der Transnationalismus, der Konstitutionalismus, das Governance-Konzept, die Idee der Verfassungsstaatlichkeit und der Dialogische Pluralismus diesen Wandel von Staat und Staatlichkeit. Aber was sagen uns diese Reflexionsdiskurse über das Selbstverständnis der Rechtswissenschaft? Welches Verhältnis von Theorie und Praxis (des Rechts) spiegelt sich in ihnen wider?
Aktualisiert: 2023-04-24
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Das Grundgesetz hat sich für eine betont offene Staatlichkeit entschieden. Sie öffnet sich der internationalen Zusammenarbeit und insbesondere der Einbindung Deutschlands in die Europäische Union. In diesem Lernbuch werden die Rückwirkungen des Völker- und Europarechts, aber auch die inhaltlichen Voraussetzungen und die Zuständigkeiten der deutschen Beteiligung an der internationalen und europäischen Zusammenarbeit systematisch dargestellt und anhand aktueller Beispiele veranschaulicht. Behandelt werden neben der auswärtigen Gewalt und den wesentlichen Themenblöcken „Grundgesetz und Völkerrecht“ sowie „Grundgesetz und Europarecht“ auch aktuelle und klausurrelevante Fragestellungen wie die Wirkungen der Europäischen Menschenrechtskonvention in der deutschen Rechtsordnung oder die verfassungsrechtlichen Anforderungen und die Kompetenzverteilung bei Auslandseinsätzen der Bundeswehr.
Das Lernbuch überzeugt durch
Aktualisiert: 2020-08-24
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Staat und Staatlichkeit im Wandel – zugleich ein Beitrag zur unendlichen Geschichte vom Streit um das Selbstverständnis der Rechtswissenschaft. An der Zeitenwende vom 20. zum 21. Jh. ist der Staat wieder zum Thema geworden. Von »tektonischen Verschiebungen kaum überschätzbaren Ausmaßes « ist die Rede. Dem treten Stichworte wie der »integrierte Verfassungsstaat« und Modelle »offener Staaten« zur Seite. Die einen sehen den Nationalstaat in der »Sinnkrise«, die anderen verkünden den »Abschied vom Nationalstaat«. Wieder andere träumen vom »Weltstaat« oder aber auch von einer »Welt jenseits des Staates«. Diese ganz unterschiedlichen Szenarien haben die staats(rechts)wissenschaftliche Forschung nachhaltig inspiriert. Als zentrale Leitideen reflektieren der Transnationalismus, der Konstitutionalismus, das Governance-Konzept, die Idee der Verfassungsstaatlichkeit und der Dialogische Pluralismus diesen Wandel von Staat und Staatlichkeit. Aber was sagen uns diese Reflexionsdiskurse über das Selbstverständnis der Rechtswissenschaft? Welches Verhältnis von Theorie und Praxis (des Rechts) spiegelt sich in ihnen wider?
Aktualisiert: 2023-04-24
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Der Föderalismus hat in Deutschland eine lange Tradition und ist prägendes Element der demokratisch-föderativen Verfassungsstaatlichkeit. Die Bundesstaatlichkeit als hergebrachtes Strukturprinzip deutscher Staatlichkeit hat jedoch im Laufe der Jahrzehnte Probleme mit sich gebracht, wobei das System insbesondere zunehmend undurchschaubarer und schwerfälliger geworden war und Verantwortlichkeiten nicht immer erkennen ließ.
Vor dem Hintergrund der anhaltenden Diskussion über die Reform des föderalen Systems in Deutschland fand im Frühjahr 2005 in Speyer die 73. Staatswissenschaftliche Fortbildungstagung statt, in deren Rahmen die wichtigsten Probleme, rechtliche Rahmenbedingungen und Perspektiven möglicher Reformen einer kritischen Analyse unterzogen wurden. Die Vorträge und Berichte über die Diskussionen werden im vorliegenden Band publiziert.
Im Hinblick auf die nach der Tagung verabschiedete Föderalismus-Reform wird des weiteren ein Beitrag von Wito Schwanengel zum Thema »Die Modernisierung des deutschen Bundesstaats zwischen Anspruch und Wirklichkeit« abgedruckt, der prüft, ob das Bekenntnis zu größerer Vielfalt, geringerer Politikverflechtung und klarerer Verantwortungszurechnung eingelöst wurde.
Aktualisiert: 2023-04-15
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