Gesetzliche und kollektivvertragliche Regulierung der Arbeitnehmerüberlassung durch Höchstüberlassungszeiten

Gesetzliche und kollektivvertragliche Regulierung der Arbeitnehmerüberlassung durch Höchstüberlassungszeiten von Pant,  Benjamin
Ein zentrales Reformelement des zum 1.4.2017 neugefassten AÜG war die Einführung einer Höchstüberlassungsgrenze von grundsätzlich 18 Monaten. Diese arbeitsmarktpolitisch umstrittene Vorschrift enthält weit mehr als eine formale Begrenzung der Zeitarbeit. Sie entscheidet über die Zulässigkeit und die Zweckmäßigkeit der Arbeitnehmerüberlassung in Deutschland. Zugleich gestaltet sie das komplexe Tarifwesen in der Zeitarbeitsbranche neu aus und wirft eindrucksvoll die Frage nach einer höherrangigen Gestalt der Leiharbeit auf. Der Verfasser konzipiert unter Berücksichtigung des europäischen und nationalen Rechts ein Gesamtkonzept der Überlassungsbefristung in der Zeitarbeit. Überdies widmet er sich grundliegenden Fragen des Koalitions- und Tarifvertragsrechts, die durch die dispositive Ausgestaltung der Vorschrift aufgeworfen werden. Die Dissertation wurde im Juni 2019 mit dem arbeitsrechtlichen Promotionspreis der Rechtswissenschaftlichen Fakultät der Universität zu Köln ausgezeichnet.
Aktualisiert: 2023-04-04
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Gesetzliche und kollektivvertragliche Regulierung der Arbeitnehmerüberlassung durch Höchstüberlassungszeiten

Gesetzliche und kollektivvertragliche Regulierung der Arbeitnehmerüberlassung durch Höchstüberlassungszeiten von Pant,  Benjamin
Ein zentrales Reformelement des zum 1.4.2017 neugefassten AÜG war die Einführung einer Höchstüberlassungsgrenze von grundsätzlich 18 Monaten. Diese arbeitsmarktpolitisch umstrittene Vorschrift enthält weit mehr als eine formale Begrenzung der Zeitarbeit. Sie entscheidet über die Zulässigkeit und die Zweckmäßigkeit der Arbeitnehmerüberlassung in Deutschland. Zugleich gestaltet sie das komplexe Tarifwesen in der Zeitarbeitsbranche neu aus und wirft eindrucksvoll die Frage nach einer höherrangigen Gestalt der Leiharbeit auf. Der Verfasser konzipiert unter Berücksichtigung des europäischen und nationalen Rechts ein Gesamtkonzept der Überlassungsbefristung in der Zeitarbeit. Überdies widmet er sich grundliegenden Fragen des Koalitions- und Tarifvertragsrechts, die durch die dispositive Ausgestaltung der Vorschrift aufgeworfen werden. Die Dissertation wurde im Juni 2019 mit dem arbeitsrechtlichen Promotionspreis der Rechtswissenschaftlichen Fakultät der Universität zu Köln ausgezeichnet.
Aktualisiert: 2023-04-04
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AÜG – Arbeitnehmerüberlassungsgesetz

AÜG – Arbeitnehmerüberlassungsgesetz von Boemke,  Burkhard, Lembke,  Mark, Marseaut,  Samuel
Die Arbeitnehmerüberlassung – auch "Zeitarbeit" genannt – hat sich nach den "Hartz-Reformen" des ArbeitnehmerüberlassungsgeSetzes (AÜG) zum Jobmotor auf dem Arbeitsmarkt entwickelt. Zeitarbeit ist gerade in Zeiten der wirtschaftlichen Krise ein wichtiges Instrument des flexiblen Arbeitskräfteeinsatzes. Allerdings stellen sich nicht zuletzt aufgrund der jüngsten GeSetzesänderungen von 2011 und der umfangreichen Rechtsprechung im Zusammenhang mit dem CGZP-Beschluss des Bundesarbeitsgerichts vielfältige neue rechtliche Herausforderungen für die Praxis. Vor diesem Hintergrund dient der – von erfahrenen Spezialisten und Praktikern verfasste – Kommentar als verlässlicher und fachkundiger Kompass. Die Neuauflage erläutert alle wichtigen Entwicklungen im Recht der Arbeitnehmerüberlassung, in der Rechtsprechung und Praxis der Zeitarbeit. Die europäische Leiharbeitsrichtlinie und ihre UmSetzung durch die AÜG-Änderungen im Jahr 2011, die Einführung der sog. „Drehtürklausel" als Reaktion auf den „Schlecker-Fall" sind ebenso dargestellt wie die neue Lohnuntergrenze gemäß § 3a AÜG n.F. und die Entwicklung der Tariflandschaft in der Zeitarbeit einschließlich der neuen Tarifverträge zu Branchenzuschlägen.
Aktualisiert: 2019-04-30
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AÜG – Arbeitnehmerüberlassungsgesetz

AÜG – Arbeitnehmerüberlassungsgesetz von Boemke,  Burkhard, Lembke,  Mark, Marseaut,  Samuel
Die Arbeitnehmerüberlassung – auch "Zeitarbeit" genannt – hat sich nach den "Hartz-Reformen" des ArbeitnehmerüberlassungsgeSetzes (AÜG) zum Jobmotor auf dem Arbeitsmarkt entwickelt. Zeitarbeit ist gerade in Zeiten der wirtschaftlichen Krise ein wichtiges Instrument des flexiblen Arbeitskräfteeinsatzes. Allerdings stellen sich nicht zuletzt aufgrund der jüngsten GeSetzesänderungen von 2011 und der umfangreichen Rechtsprechung im Zusammenhang mit dem CGZP-Beschluss des Bundesarbeitsgerichts vielfältige neue rechtliche Herausforderungen für die Praxis. Vor diesem Hintergrund dient der – von erfahrenen Spezialisten und Praktikern verfasste – Kommentar als verlässlicher und fachkundiger Kompass. Die Neuauflage erläutert alle wichtigen Entwicklungen im Recht der Arbeitnehmerüberlassung, in der Rechtsprechung und Praxis der Zeitarbeit. Die europäische Leiharbeitsrichtlinie und ihre UmSetzung durch die AÜG-Änderungen im Jahr 2011, die Einführung der sog. „Drehtürklausel" als Reaktion auf den „Schlecker-Fall" sind ebenso dargestellt wie die neue Lohnuntergrenze gemäß § 3a AÜG n.F. und die Entwicklung der Tariflandschaft in der Zeitarbeit einschließlich der neuen Tarifverträge zu Branchenzuschlägen.
Aktualisiert: 2019-04-30
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AÜG – Arbeitnehmerüberlassungsgesetz

AÜG – Arbeitnehmerüberlassungsgesetz von Boemke,  Burkhard, Lembke,  Mark, Marseaut,  Samuel
Die Arbeitnehmerüberlassung – auch "Zeitarbeit" genannt – hat sich nach den "Hartz-Reformen" des ArbeitnehmerüberlassungsgeSetzes (AÜG) zum Jobmotor auf dem Arbeitsmarkt entwickelt. Zeitarbeit ist gerade in Zeiten der wirtschaftlichen Krise ein wichtiges Instrument des flexiblen Arbeitskräfteeinsatzes. Allerdings stellen sich nicht zuletzt aufgrund der jüngsten GeSetzesänderungen von 2011 und der umfangreichen Rechtsprechung im Zusammenhang mit dem CGZP-Beschluss des Bundesarbeitsgerichts vielfältige neue rechtliche Herausforderungen für die Praxis. Vor diesem Hintergrund dient der – von erfahrenen Spezialisten und Praktikern verfasste – Kommentar als verlässlicher und fachkundiger Kompass. Die Neuauflage erläutert alle wichtigen Entwicklungen im Recht der Arbeitnehmerüberlassung, in der Rechtsprechung und Praxis der Zeitarbeit. Die europäische Leiharbeitsrichtlinie und ihre UmSetzung durch die AÜG-Änderungen im Jahr 2011, die Einführung der sog. „Drehtürklausel" als Reaktion auf den „Schlecker-Fall" sind ebenso dargestellt wie die neue Lohnuntergrenze gemäß § 3a AÜG n.F. und die Entwicklung der Tariflandschaft in der Zeitarbeit einschließlich der neuen Tarifverträge zu Branchenzuschlägen.
Aktualisiert: 2019-04-30
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Der Gleichstellungsgrundsatz im Arbeitnehmerüberlassungsgesetz

Der Gleichstellungsgrundsatz im Arbeitnehmerüberlassungsgesetz von Jahn,  Benjamin
Die Christliche Gewerkschaft für Zeitarbeit und Personalserviceagenturen (CGZP) hatte seit 2003 flächendeckend Tarifverträge abgeschlossen, die von dem gesetzlich vorgesehenen Gleichstellungsgrundsatz abwichen und mit denen die Arbeitsbedingungen der Leiharbeitnehmer verschlechtert werden konnten. Im Jahre 2010 entschied das Bundesarbeitsgericht jedoch, dass die CGZP tarifunfähig war und daher sämtliche mit der CGZP abgeschlossenen Tarifverträge unwirksam waren. Die arbeits- und sozialrechtlichen Folgen dieses Beschlusses waren enorm und beschäftigen die Arbeitsgerichte nach wie vor. Benjamin Jahn gibt einen Überblick über die Entwicklung der Arbeitnehmerüberlassung in Deutschland und stellt die Systematik der Arbeitnehmerüberlassung in anderen europäischen Ländern, wie den Niederlanden, Frankreich und England, dar. Er befasst sich vertieft mit der Tarifausnahme zum Gleichstellungsgrundsatz und gibt den gerichtlichen Instanzenzug zur Feststellung der Tarifunfähigkeit der CGZP kritisch wider. Abschließend fokussiert er die arbeits- und sozialrechtlichen Folgen des CGZP-Beschlusses des Bundesarbeitsgerichts.
Aktualisiert: 2023-02-14
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Der Gleichstellungsgrundsatz im Arbeitnehmerüberlassungsgesetz

Der Gleichstellungsgrundsatz im Arbeitnehmerüberlassungsgesetz von Jahn,  Benjamin
Die Christliche Gewerkschaft für Zeitarbeit und Personalserviceagenturen (CGZP) hatte seit 2003 flächendeckend Tarifverträge abgeschlossen, die von dem gesetzlich vorgesehenen Gleichstellungsgrundsatz abwichen und mit denen die Arbeitsbedingungen der Leiharbeitnehmer verschlechtert werden konnten. Im Jahre 2010 entschied das Bundesarbeitsgericht jedoch, dass die CGZP tarifunfähig war und daher sämtliche mit der CGZP abgeschlossenen Tarifverträge unwirksam waren. Die arbeits- und sozialrechtlichen Folgen dieses Beschlusses waren enorm und beschäftigen die Arbeitsgerichte nach wie vor. Benjamin Jahn gibt einen Überblick über die Entwicklung der Arbeitnehmerüberlassung in Deutschland und stellt die Systematik der Arbeitnehmerüberlassung in anderen europäischen Ländern, wie den Niederlanden, Frankreich und England, dar. Er befasst sich vertieft mit der Tarifausnahme zum Gleichstellungsgrundsatz und gibt den gerichtlichen Instanzenzug zur Feststellung der Tarifunfähigkeit der CGZP kritisch wider. Abschließend fokussiert er die arbeits- und sozialrechtlichen Folgen des CGZP-Beschlusses des Bundesarbeitsgerichts.
Aktualisiert: 2023-04-04
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AÜG – Arbeitnehmerüberlassungsgesetz

AÜG – Arbeitnehmerüberlassungsgesetz von Boemke,  Burkhard, Lembke,  Mark, Marseaut,  Samuel
Die Arbeitnehmerüberlassung – auch "Zeitarbeit" genannt – hat sich nach den "Hartz-Reformen" des ArbeitnehmerüberlassungsgeSetzes (AÜG) zum Jobmotor auf dem Arbeitsmarkt entwickelt. Zeitarbeit ist gerade in Zeiten der wirtschaftlichen Krise ein wichtiges Instrument des flexiblen Arbeitskräfteeinsatzes. Allerdings stellen sich nicht zuletzt aufgrund der jüngsten GeSetzesänderungen von 2011 und der umfangreichen Rechtsprechung im Zusammenhang mit dem CGZP-Beschluss des Bundesarbeitsgerichts vielfältige neue rechtliche Herausforderungen für die Praxis. Vor diesem Hintergrund dient der – von erfahrenen Spezialisten und Praktikern verfasste – Kommentar als verlässlicher und fachkundiger Kompass. Die Neuauflage erläutert alle wichtigen Entwicklungen im Recht der Arbeitnehmerüberlassung, in der Rechtsprechung und Praxis der Zeitarbeit. Die europäische Leiharbeitsrichtlinie und ihre UmSetzung durch die AÜG-Änderungen im Jahr 2011, die Einführung der sog. „Drehtürklausel" als Reaktion auf den „Schlecker-Fall" sind ebenso dargestellt wie die neue Lohnuntergrenze gemäß § 3a AÜG n.F. und die Entwicklung der Tariflandschaft in der Zeitarbeit einschließlich der neuen Tarifverträge zu Branchenzuschlägen.
Aktualisiert: 2019-03-28
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Die konzerninterne Arbeitnehmerüberlassung durch die Personalführungsgesellschaft und das Betriebsverfassungsrecht

Die konzerninterne Arbeitnehmerüberlassung durch die Personalführungsgesellschaft und das Betriebsverfassungsrecht von Kim,  Ki Sun
In den letzten Jahren hat die Leiharbeit in Deutschland einen Aufschwung genommen. Ihre Entwicklung wird durch die weit reichende Deregulierungen, die das AÜG durch die Hartz-Reform erfahren hat. Die Arbeitnehmerüberlassung steht deshalb seit einiger Zeit im Mittelpunkt kontroverser Diskussion. Diese Studie hat sich zum Ziel gesetzt, die Möglichkeiten der konzerneigenen Personalführungsgesellschaften zu überprüfen und bei der Arbeitnehmerüberlassung durch diese Gesellschaft die Stellung der überlassenen Arbeitnehmer in der Betriebsverfassung zu untersuchen. Im ersten Teil sollen allgemein die konzerninterne Arbeitnehmerüberlassung durch die Personalführungsgesellschaften betrachtet werden. Hierbei wird insbesondere die Anwendbarkeit des AÜG auf die konzerninterne Arbeitnehmerüberlassung durch die Personalführungsgesellschaften behandelt und Möglichkeit der konzerninternen Arbeitnehmerüberlassung durch die Personalführungsgesellschaft als Kostensparungsmodell geprüft. Im zweiten Teil geht es um die betriebsverfassungsrechtliche Stellung der Leiharbeitnehmer. Dabei steht im Vordergrund die Frage der Betriebszugehörigkeit des Leiharbeitnehmers zum Verleiher- und zum Entleiherbetrieb. Der dritte Teil der Untersuchung beschäftigt sich schließlich mit den Beteiligungsrechten des Betriebsrats im Verleiher- und Entleiherbetrieb. Dabei werden zunächst die allgemeinen Grundsätze der Mitwirkung vorgestellt. Es sollen sodann die Beteiligung in sozialen, personellen und wirtschaftlichen Angelegenheiten dargelegt werden.
Aktualisiert: 2019-12-20
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Leistungsstörungen bei der Arbeitnehmerüberlassung nach AÜG

Leistungsstörungen bei der Arbeitnehmerüberlassung nach AÜG von Hollinger,  Nikolas
Die Bedeutung der Arbeitnehmerüberlassung für die Personalwirtschaft in Deutschland hat seit ihrer Liberalisierung kontinuierlich zugenommen. Damit gehen nicht nur politische sondern auch erhebliche rechtliche Probleme einher. Dass die Arbeitnehmerüberlassung eine privatrechtliche Dreiecksbeziehung darstellt, wirft zahlreiche dogmatische Fragestellungen auf, wenn es im Leistungsvollzug zu einer Störung kommt. Ziel der Arbeit ist eine umfassende Darstellung der Leistungsstörungen zwischen Verleiher, Entleiher und Leiharbeitnehmer. Zu diesem Zweck werden zunächst die Rechtsbeziehungen zwischen den Beteiligten dargestellt und deren jeweilige Haupt- sowie Nebenpflichten erläutert. Darauf aufbauend werden die einzelnen Störungstatbestände und ihre Auswirkungen auf die verschiedenen Rechtsbeziehungen untersucht.
Aktualisiert: 2019-12-20
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